Antifaschistische Demonstration

Aktivistin Dora Rempel: „Polizei entpolitisiert die Tat, trotz klarer Hinweise auf einen rechten Anschlag.“  Als Reaktion auf den Anschlag rufen linke Projekte für den 18.01.2019, Treffpunkt Vinetaplatz in Kiel-Gaarden zu einer antifaschistischen Demonstration unter dem Motto: „Für einen solidarischen Stadtteil - Gegen Naziangriffe, Rechtsruck und Verdrängung“ auf .

 

Sozialistische Zeitung für Kiel

Aktuelle Ausgabe vom 01. Januar 2019

ust kiel 3465

Am 14.12.2018 streikten 500 Kieler Schülerinnen und Schüler vor dem Landeshaus für eine zukunftsfähige Klimapolitik. (Foto: U.Stephan, mediabase)

 

Inhaltsverzeichnis:

FridaysForFuture: 500 Kieler SchülerInnen streiken für bessere Klimapolitik

Kommentar: Die Zukunft zurückerobern

Jugendorganisationen großer Umweltverbände unterstützen Protestaktion für mehr Klimaschutz „Wir streiken, bis ihr handelt“ – Schulstreik für das Klima

Fakten und Zahlen: Zur Wohnungsnot in Kiel

Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum: Bereits 35.000 Unterschriften gesammelt

Nach den Verbotsdrohungen gegen die Rote Hilfe: Jetzt geht die Hetze los

Rassistische Gartenzwerge: Ausländer im Kleingartenverein Suchsdorf unerwünscht!

HSH Nordbank: Beschäftigte zahlen die Zeche und werden im Stich gelassen

Feine Sahne Fischfilet: Beobachtungen vom Konzert in Kiel

Flüchtlingsrat: Landtagsbeschluss zum Bleiberecht

Gewerkschaftsticker

Volksinitiative will Fracking-Verbot vor Gericht durchsetzen

Initiativgruppe Demokratieerweiterung: Bürgerrat in Neumünster geplant

Eine kleine Nachrichten- und Twittersynopse: Das Allerletzte

"Wir haben es satt!"

Termine

FridaysForFuture:

500 Kieler SchülerInnen streiken für bessere

Klimapolitik

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Foto: U.Stephan, mediabase

„We can no longer save the world by playing by the rules. It’s time to rebel to save the future.” – Greta Thunberg, 15-jährige schwedische Klimaaktivistin im Streik

01. Januar 2019Mit einem Schulstreik haben etwa 500 SchülerInnen am 14.12.2018 vor dem Kieler Landtag für einen radikalen Bruch mit der bisherigen Klimapolitik demonstriert. Auf Plakaten und mit Sprechchören wie „Klimaschutz statt Kohleschmutz“ oder „System-Chance not Climate-Chance“ forderten sie vor allem den Ausstieg aus der Kohle und darüber hinaus weitere Maßnahmen für eine Rettung der (Um)-Welt. „Es ergibt für uns keinen Sinn für die Zukunft zu lernen, wenn wir vielleicht keine haben“, sagte Jakob Blasel, einer der Initiatoren der Kieler Schüler.

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Jugendorganisationen großer Umweltverbände unterstützen Protestaktion für mehr Klimaschutz

„Wir streiken, bis ihr handelt“ – Schulstreik

für das Klima

01. Januar 2019 Zum Ende des Klimagipfels im polnischen Katowice erneuern Schülerinnen und Schüler bundesweit mit einem Schulstreik ihre Forderung nach mehr Tempo im Klimaschutz. Unter dem Motto „WIR STREIKEN, BIS IHR HANDELT!“ gehen heute Jugendliche auf die Straße statt in die Schule. Unterstützt von vier Jugendorganisationen großer Umweltverbände fordern sie einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung. „Um das 2020-Ziel noch einzuhalten – was Angela Merkel uns einmal versprochen hat – brauchen wir einen Einstieg in den strukturierten Kohleausstieg, und zwar heute. Alles andere ist den betroffenen Regionen, den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, den Umzusiedelnden und vor allem den zukünftigen Generationen gegenüber nicht zu verantworten“, betont Lisa Storcks (WWF Jugend).

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Kommentar:

Die Zukunft zurückerobern

Mit äußerst dürftigen Ergebnissen ist Mitte Dezember die UN-Klimakonferenz im polnischen Katowice ging zu Ende gegangen. Dabei kann sich die Menschheit eigentlich kein Zögern mehr erlauben. Die Treibhausgasemissionen steigen immer weiter und das Zeitfenster zum Verhindern des Schlimmsten beginnt sich zu schließen. Kurz vor der Konferenz hatten es die Wissenschaftler den Staaten noch einmal ins Stammbuch geschrieben: Bis 2030 müssen die Emissionen halbiert sein, soll das Risiko katastrophaler Klimaveränderungen minimiert und die Erwärmung auf 1,5 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau beschränkt werden. Doch es geschieht noch immer viel zu wenig. Noch nicht einmal der weitere Anstieg der Emissionen ist aufgehalten.

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Fakten und Zahlen:

Zur Wohnungsnot in Kiel

bezahlbar wohnen org

01. Januar 2019 Nach Angaben des Kieler Mietervereins gibt es in Kiel einen Fehlbestand von 2.500 - 3.000 Wohnungen. Aufgrund einer Bevölkerungsprognose werden bis 2030 rund 21.000 neue bezahlbare Wohnungen benötigt.

Die Bautätigkeit in Kiel hinkt dieser dramatischen Fehlentwicklung völlig hinterher. So hat sich der Wohnungsbestand laut Wohnungsbaubericht der Stadt Kiel zwischen 2016 und 2017 nur um 98 Wohnungen erhöht. Die Wohnungen, die in den letzten 10 Jahren gebaut wurden, sind für Mieter mit einem Durchschnittseinkommen in der Regel nicht finanzierbar. (siehe z.B. Schlossquartier, Feuerwache) 

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Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum:

01. Januar 2019 Bereits 35.000 Unterschriften gesammelt - 100.000 barrierefreie Wohnungen gefordert Wohnungsbaufördermittel des Landes nicht ausreichend

Endspurt für die Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum vom SoVD Schleswig-Holstein und dem Mieterbund. Genau zwei Monate vor Abgabe der Unterschriftenlisten an den Landtagspräsidenten Klaus Schlie zog die SoVD-Landesvorsitzende Jutta Kühl auf einer Pressekonferenz am 13. Dezember 2018 in Kiel ein zufriedenes Zwischenfazit:

„Wir haben schon jetzt gut 35.000 Unterschriften gesammelt und damit das erforderliche Quorum von 20.000 deutlich übertroffen.

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Nach den Verbotsdrohungen gegen die Rote Hilfe:

Jetzt geht die Hetze los

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass im noch immer von Horst Seehofer (CSU) geführten Bundesinnenministerium die Absicht besteht, die Rote Hilfe verbieten zu lassen.

Und er will damit einem von den Hitlerfaschisten gegebenen Beispiel zu folgen. Dies geschieht in gleicher, althergebrachter und unwiderlegbarer Logik: Wer sozialen Kahlschlag, Rassismus, Militarismus und Zerstörung demokratischer Errungenschaften organisiert, muss den solidarischen Widerstand der Angegriffenen fürchten und zu sabotieren suchen. Zu solchen Versuchen zählt, neben vielem Anderen, der Angriff auf eine Organisation, die ihre Ziele wie folgt definiert:

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Rassistische Gartenzwerge:

Ausländer im Kleingartenverein Suchsdorf

unerwünscht!

01. Januar 2019 Der Kleingartenverein hatte sich geweigert, einer Familie aus dem Irak eine Gartenparzelle zu überlassen. Auszug aus dem Protokoll der Ortsbeiratssitzung: „Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt und teilt mit, dass der Vereinsvorsitzende bei der Entscheidung bleibe, Ausländer als Mitglieder abzulehnen. Herr Stamp (Ortsbeirat Suchsdorf) weist auf die bestehende Vereinssatzung hin, deren Grundlagen die ablehnende Haltung nicht rechtfertigten. Er betont, dass Integration eine schwierige gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei und dass das ablehnende Verhalten nicht toleriert werden könne.“

Der Ortsbeirat beschließt folgenden Antrag:

Der Ortsbeirat Suchsdorf bittet die Verwaltung um Prüfung, inwieweit der Kleingartenverein Suchsdorf e.V. - auch unter Berücksichtigung der zuerkannten Gemeinnützigkeit - das Recht und die Möglichkeit hat, Bürgerinnen und Bürgern mit der alleinigen Begründung, sie seien Ausländer, die Vereinsmitgliedschaft zu verweigern und welche Konsequenzen sich für die Stadt im Falle einer Unvereinbarkeit ergeben. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

         (hg)

HSH Nordbank:

Beschäftigte zahlen die Zeche und werden im Stich

gelassen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di Nord) zeigt sich entsetzt über die Pläne, die Beschäftigenzahlen bei der HSH Nordbank nochmals dramatisch zu reduzieren. Deutliche Kritik äußert die Gewerkschaft an der Landesregierung Schleswig-Holstein, die im Verkaufsprozess den Standort Kiel mit seinen Beschäftigten schmählich im Stich gelassen hat. „Es ist ein Desaster, wie es leider zu befürchten war, weil im Verkaufsprozess die Landesregierung die Beschäftigten am Standort Kiel schmählich im Stich gelassen hat und sich von den Investoren und Vorständen hat blenden lassen“, so Frank Schischefsky, Pressesprecher von ver.di Nord.

„Die Landesregierung hat sich keinen Deut um die Menschen gekümmert, die einen Verkaufsprozess erst möglich gemacht haben, indem sie trotz aller Umstände hart um die Bank gekämpft haben; das ist ein Jamaika Desaster,“ so Schischefsky weiter ver.di Nord fordert eine Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft, die sich um die Menschen kümmert. An dieser müssen sich die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein beteiligen, wie auch die Investoren und die Bank selbst.

(ver.di)

Feine Sahne Fischfilet:

Beobachtungen vom Konzert in Kiel

ust kiel 2890

Fotos: U.Stephan, mediabase

01. Januar 2019 Kiel, 29. November 2018. Mehrere hunderte Menschen stehen vor der ausverkauften halle400. Wochen zuvor und danach in vielen kleineren und größeren Städten zeigte sich immer das gleiche Bild – wenn Feine Sahne Fischfilet die Bühnen der Konzerträume und Jugendzentren betreten. Gut gelaunte Menschen freuen sich auf die kommenden anderthalb Stunden. Man kann an diesem Abend viele Shirts mit politischen Statements bestaunen.

Diese gute Stimmung gepaart mit klaren linken Ansagen passte in der Vergangenheit nicht allen. Und so hat die Band vor allem immer wieder an Popularität gewinnen können, weil der Verfassungsschutz sie überwachte, weil Bombendrohungen ihre Konzerte verhindern sollten und vieles mehr.

Aber in Kiel gab es keine Störungen – das Konzert begann, aber was bleibt nach 90 Minuten (ohne Anspruch auf Vollständigkeit)?

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Flüchtlingsrat: Landtagsbeschluss zum Bleiberecht

Flüchtlingsrat begrüßt interfraktionellen

Landtagsbeschluss zum Bleiberecht für

integrierte Geflüchtete

01. Januar 2019 Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein begrüßt den Beschluss des Kieler Landtages „Änderung des Aufenthaltszwecks für gut integrierte Asylbewerberinnen und Asylbewerber ermöglichen“. Dass die demokratischen im Landtag vertretenen Parteien über Fraktionsgrenzen hinweg gemeinsam für eine arbeitsmarktorientiertes Bleiberecht für geduldete Geflüchtete eintreten, ist beispielhaft. Die Forderung nach einem solchen „Spurwechsel“ entspricht den demographischen und arbeitsmarktpolitischen Bedarfsentwicklung und ist mit Blick auf die Bedarfe der Schutzsuchenden humanitär angemessen.

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Gewerkschaftsticker

01. Januar 2019 Zuwanderung von Arbeitskräften. Der Migrationspakt der UN: Darum geht es. Die Ziele des „Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ Mehr Rechtssicherheit, besserer Schutz der Arbeitsrechte und eine einfachere Anerkennung von Qualifikationen: Mit einem internationalen Pakt wollen die Vereinten Nationen Mindeststandards für die Migration von Arbeitskräften setzen. Das Ziel: Menschenwürdige Arbeitsbedingungen für alle schaffen. Der DGB unterstützt die Pläne. (DGB)

Der Ausbildungsmarkt zerfällt in parallele Welten“.  Wohnort, Schulabschluss und Pass spielen eine große Rolle. Es klingt paradox: Auf der einen Seite gibt es immer mehr unbesetzte Ausbildungsplätze, auf der anderen Seite sind fast 80.000 Jugendliche akut auf der Suche. Und: Die Zahl der jungen Menschen ohne Schulabschluss steigt. Diese „Unwuchten auf dem Ausbildungsmarkt“ müssen dringend beseitigt werden, fordert DGB-Vize Elke Hannack. (DGB)

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Volksinitiative will Fracking-Verbot vor Gericht

durchsetzen

01. Januar 2019 Schleswig-Holstein, das Tourismusland zwischen den Meeren, soll Deutschlands erste Fracking-Verbotszone werden. Um dieses Ziel zu erreichen, zieht die mit über 42.000 Bürgerunterschriften unterstützte „Volksinitiative zum Schutz des Wassers“ vor Gericht: Das Landesverfassungsgericht in Schleswig soll feststellen, dass die Volksinitiative auch bezüglich Artikel 1 Nummer 5 des Gesetzentwurfs, Aufnahme einesFracking-Verbots in das Landeswassergesetz, verfassungsgemäß ist. Dies geht aus dem heute bei Gericht eingereichten Antrag der Volksinitiative hervor, die unter anderem von der Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V., der Piratenpartei Schleswig-Holstein, dem BUND Schleswig-Holstein und der Schutzstation Wattenmeer e.V. unterstützt wird.

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Initiativgruppe Demokratieerweiterung:

Bürgerrat in Neumünster geplant

Buergerrat Logo

01. Januar 2019 Gut 100 Interessente waren am 5.12.2018 der Einladung der „Initiativgruppe Demokratieerweiterung“ zur ersten Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Bürgerrat in Neumünster im Bildungszentrum Vicelinviertel gefolgt.

Nach der Begrüßung der Bürger und zahlreichen Parteienvertreter sowie Angehörigen der zivilgesellschaftlichen Einrichtungen durch Jochen Rathjen füllte Frau Dr. Böhm vom Nexus-Institut Berlin den Raum mit gut untermauerten Fakten und Zusammenhängen zu den Themen Planungszelle und Bürgerrat. Viele praktische Beispiele, an denen ihr Institut z.T. auch selbst beteiligt war, machten deutlich: Das Rad muss nicht neu erfunden werden, es läuft bereits in Gestalt der Planungszellen. Die einzelnen Modalitäten für einen auf zwei Jahre ausgelosten, in der Hauptsatzung und Geschäftsordnung festgeschriebenen Bürgerrat, wie er der Initiative vorschwebt, müssten allerdings erst noch entwickelt werden.

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Eine kleine Nachrichten- und Twittersynopse:

Das Allerletzte

01. Januar 2019 Bänker auf die Jacht, Journalisten in den Knast. Sie wollen kritische Journalisten zum Schweigen bringen: Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Oliver Schröm (Chefredakteur Correctiv). Unter seiner Leitung hatte CORRECTIV im Oktober 2018 zusammen mit 18 Medienpartnern Recherchen zu den CumEx-Files veröffentlicht und damit den größten Steuerraubzug Europas aufgedeckt: 12 EU-Staaten wurden mit CumEx- und ähnlichen Aktiengeschäften um mindestens 55 Milliarden Euro erleichtert.

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WHES2019 Plakat EIP

Termine

Do., 03.01., 18.00 Uhr beim Paritätischen, Zum Brook 4

         Bündnis für bezahlbaren Wohnraum www.bezahlbar-wohnen.org

Do., 03.01., 18 Uhr, Die Linke, Exerzierplatz 34, Kiel

         Basisgruppe der Linksjugend[’solid] Kiel, www.solid-kiel.de

Mi., 09.01., 19 Uhr, Haßstr. 22, PUMPE, Galerie

         Attac-Plenum, www.attac-kiel.de

Do., 17.01., 18 Uhr, Die Linke, Exerzierplatz 34, Kiel

         Basisgruppe der Linksjugend[’solid] Kiel, www.solid-kiel.de

Sa., 19.01, 12 Uhr, Brandenburger Tor,

         Berlin

         Demonstration: Wir haben es satt!

         www.wir-haben-es-satt.de

So., 20.01., 18 Uhr

         Redaktionsschluss der LinX

Di., 22.01., 19 Uhr, Pumpe, Gruppenraum 2

         Treffen und Infos der Solidarischen Landwirtschaft Schinkeler Höfe

         www.schinkeler-hoefe.de

Mi., 23.01., 19 Uhr, Haßstr. 22, PUMPE, Galerie

         Attac-Plenum, www.attac-kiel.de

Fr., 25.01., 18 Uhr, Glückslokal, Alte Mu, Lorentzendamm 6-8

         Transition-Town-Treffen

Do., 31.01., 19 Uhr, Hansa 48

         Heute die. Morgen wir! 10 Jahre Memoranden. Zur Situation in Griechenland. mit Referenten des Griechenland Soli-Komitees aus Köln