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Quo vadis, skandinavische Linke?

Linksparteien in der Krise

01.08. 2011  Schwedische Linkspartei in tiefer Krise, Dänemarks Sozialistsche Volkspartei stimmt rassistischen Gesetzen zu, finnisches Linksbündnis in nationaler Sammlungsregierung

Große Teile der Linken in Skandinavien befinden sich in der Krise : Während die schwedische Linkspartei mehrere Wahlschlappen in Folge davongetragen hat, laut neuester Umfrage nicht mehr im Parlament vertreten wäre und nun eine Zukunftskommission damit beauftragt hat, eine Parteireform vorzubereiten, sieht es in den Nachbarländern nicht besser aus: In Island haben den mitregierenden Links-Grünen bei der Abstimmung über das "Icesave"-Abkommen (das Entschuldungsabkommen mit Großbritannien und den Niederlanden) – die Parteiführung empfahl ein Ja – drei Abgeordnete die Gefolgschaft verweigert, und auch in der norwegischen Sozialistischen Linkspartei regt sich Kritik an den Minister-GenossInnen. Die Armut in Norwegen steigt, und die neuen Datengesetze ermöglichen einen weitgehenden Eingriff des Staates in die private Kommunikation der BürgerInnen. Auch der Kurs der Sozialistischen Volkspartei Dänemarks, für ein paar Ministersessel jedes Prinzip über Bord zu werfen, kommt einem Verrat gleich: Vor kurzem stimmten die Abgeordneten dem Vorschlag der Rechtsregierung zu, „ausländische Straftäter“ sofort abschieben zu können. Der Rechtskurs der Parteiführung in der Rechts- und Innenpolitik wird auch vom Wähler nicht goutiert: Lag die Partei vor zwei Jahren noch fast vor den SozialdemokratInnen mit annähernd 20 Prozent, ist sie jetzt wieder auf 14 Prozent abgerutscht. Wären heute Wahlen, würde die sozialistische Einheitsliste fast 6 Prozent und bis zu neun Mandate bekommen. Deren Festhalten an konsequenter Opposition und Grundprinzipien zahlt sich hiermit aus.

Erstaunlich die Nachricht von Ende Juni: Nachdem es nicht gelungen war, eine rein bürgerliche Regierung in Finnland, zu bilden, wurde am 22. Juni eine nationale Sammlungsregierung aller Parteien, bis auf die rechtspopulistischen „Wahren Finnen“, gegründet. Das finnische Linksbündnis hat 10.000 Mitglieder, ist 1991 aus einer Koalition verschiedener linker Kräfte hervorgegangen und stellt im neuen Kabinett zwei MinisterInnen. Der Parteivorstand beschloss mit großer Mehrheit, den Eintritt in die Regierung, bewertet den Koalitionsvertrag als „Schritt in die richtige Richtung“ und erkennt darin „die Handschrift des Linksbündnisses“. So soll die Sozialhilfe um 100 Euro erhöht, und im Umweltbereich verstärkte Anstrengungen unternommen werden. Ob sich die Erwartungen erfüllen, ob aufgrund der Griechenland-Krise die Regierung nicht eher zu Kürzungen gezwungen sein wird und ob die Gefahr von Rechts abgewendet werden kann, wird sich zeigen.

(Stefan Godau, Kopenhagen)