An die AktivistInnen des Kieler Occupy-Camps

Die DKP Kiel solidarisiert sich mit Eurem Kampf um den Verbleib eures Camps vor der Kieler Sparkasse (gegenüber der HSH-Nordbank) und protestiert gegen die von der Stadt Kiel ausgesprochene Räumungsdrohung zum 1. September.

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Der Grund Eures Protestes, die unsoziale und unsolidarische Gesellschaft, in der die rigorose Durchsetzung der Interessen des Finanzkapitals (als Symbol stehen dafür u.a.. die Banken) zu Lasten der übergroßen Mehrheit der Menschen weltweit zum Prinzip erhoben ist, besteht weiter fort. In EU-Europa soll die reaktionäre Politik der Deregulierung, der Privatisierung und damit einhergehend der Abbau von sozialen und demokratischen Rechten nicht nur fortgesetzt sondern noch beschleunigt werden.

Mit Eurem Camp habt ihr die Protestkultur in Kiel in den zurückliegenden Monaten bereichert: Durch Eure Diskussionsangebote, Eure Veranstaltungen (z.B. während der Kieler Woche) und Eure Präsenz bei den politischen Aktionen (z.B. Blockupy, Demo der Damp-Beschäftigten, Verhinderung der Nazi-Provokation, Aktionen gegen die Möbel-Kraft-Ansiedlung).

Dass der amtierende grüne Bürgermeister als Räumungstermin den 1. September auserkoren hat - den Antikriegstag - empfinden wir als besonders beschämend und geschichtsvergessend. Stände es doch der Stadt Kiel gut zu Gesicht, gerade an diesem Tag ein Signal für Frieden, Abrüstung und gegen die Rüstungsexporte aus dieser Stadt zu geben anstatt in Law-und-Order-Manier die Räumung eines legitimen Protestes exekutieren zu wollen.

Ein weiterer Grund, sich zu empören! Wer sich nicht wehrt - lebt verkehrt!

Mitgliederversammlung der DKP Kiel am 27.8.2012