Bettina Jürgensen, marxistische linke:

Die Novemberrevolution 1918 und die Bundestagswahl 2021

Jedes Jahr wird an einem Novembersonntag auf dem Eichhoffriedhof an die Revolution 1918 erinnert, die am 3. November in Kiel begonnen hatte. Hier gibt es ein Gräberfeld für die getöteten Revolutionäre und denen, die beim Kapp-Putsch 1921 ermordet wurden.

Lothar Popp (USPD/SPD) und Karl Artelt (USPD/KPD) zwei in Kiel prägende Anführer der revolutionären Matrosen, forderten : „.... (es) muss eine andere Welt erstehen. Eine Welt ohne Hass und Neid, ohne Ausbeutung und Knechtschaft, eine Welt des Friedens, der Freiheit und des Rechts.“ (siehe Klaus Kuhl: kurkuhl.de/novrev )
Daran erinnerte 2021 der jährliche Spaziergang von über 30 Personen, mit roten Nelken und Fahnen ausgestattet, durch den Friedhof zum Gedenkstein der „Ruhestätte der Opfer der Revolution“.
Auf dem Platz mit dem Gedenkstein und 25 Grabtafeln gibt es spontane oder vorbereitete Reden, diesmal auch Lieder mit Texten von Erich Mühsam.
In den Reden werden die Fakten der Revolution 1918, der Ausgang und die politische Entwicklung Deutschlands dargestellt. Der DGB-Vorsitzende der Kiel-Region, Sprecher des Kieler Friedensforum und des Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus – Kiel und weiterer Organisationen haben auf die notwendigen Aktionen gegen Rassismus, gegen den Abbau sozialer Rechte, den wichtigen Kampf für das Klima, gegen Militarisierung und für den Frieden gesprochen.

Hier der Redebeitrag von Bettina Jürgensen, marxistische linke:

Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer,
wie jedes Jahr treffen wir uns an den Gräbern der in der Revolution 1918 und denen in den Kämpfen gegen den Kapp-Putsch Ermordeten.
Die Geschichte und Entwicklung der Revolution 1918 ist aus anderen Beiträgen heute und in der Vergangenheit bekannt.
Für mich gilt Ehren der Revolutionäre, das Andenken wachzuhalten und Lehren zu ziehen. Ich stelle gerade heute (Volkstrauertag) fest, dass es gut ist, dass wir und nicht die Kriegsgräberfürsorge hier erinnern und Schlussfolgerungen ziehen. Das wird den Revolutionär*innen gerecht!
Weshalb ich das erwähne: die Kriegsgräberfürsorge scheint sich einen demokratischen Anstrich geben zu wollen. Mit der Aufrufunterzeichnung zum Gedenken an den 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion bei der Veranstaltung im Juni an den Gräbern von ermordeten Zwangsarbeiter*innen, versucht dieser „Volksbund“ Zeichen zu setzen.
Dabei bleiben sie ihrem „Auftrag“ ihrer Neugründung in den 50er Jahren der Adenauerzeit treu: „Die deutschen Soldatengräber im Ausland zu suchen, zu sichern und zu pflegen“.
Die Opfer des faschistischen Krieges mit ihren Mördern zu ehren, das geht nicht zusammen. Für mich ist die Kriegsgräberfürsorge nach wie vor ein revanchistischer Verein.

Deshalb: Gut, dass wir hier sind und lassen wir uns dieses Erinnern an die Revolution nicht nehmen!

Angesichts der Situation in diesem Land, nach der Bundestagswahl, frage ich:

Was würden die Revolutionäre von damals uns heute raten?
• Im Kampf gegen Kriege und Militarisierung
• Im Kampf um soziale Gerechtigkeit
• Im Kampf gegen Rassismus und Ausgrenzung
• Im Kampf für den Stopp des Klimawandels, für eine gesunde Umwelt

Es gab 16 Jahre CDU, bzw. CDU/SPD – Regierung. Jetzt versuchen die sich als „Wahlgewinner“ verstehenden Parteien eine Koalition auszuhandeln. Geheim – hinter verschlossenen Türen. Dem Wahlvolk sollen nachher nur die Ergebnisse, oder auch nicht, vorgelegt werden.

Was es bisher gibt sind 12 Seiten Sondierungspapier. Darin fällt auf:

• Teilweise wurden nicht einmal die eigenen Wahlaussagen aufgenommen, oder nicht durchgesetzt.
• Sowohl von den Grünen, als auch von der SPD gibt es viele Zugeständnisse an die FDP.
• Werden die Vertretungen dieser Parteien darauf hingewiesen, entgegnen sie der Kritik mit: „Es müssen Kompromisse gemacht werden“.

Nein: es wird nicht meine „Wunschkoalition“, ebenso wenig wie eine dieser Parteien meine Wahlpartei ist. Bisher wird deutlich, dass sie knallharte neoliberale Politik durchziehen wollen.

Einige Punkte: Hartz IV wird Bürgergeld – ansonsten ändert sich nicht viel, es wird keine Lösung der Wohnungs- und Mietenfrage geben, ebenso kein Ende des Abbaus demokratischer Rechte – die Polizeigesetzgebungen in den Ländern bleiben, werden wie gerade in NRW ausgebaut und vom Bund abgenickt, die Rüstungspolitik und die Bundeswehr Out of Area bleiben, Flucht nach Europa und nach Deutschland soll nicht leichter werden – das sehen wir gerade an der polnischen Grenze ziemlich krass, die Arbeitszeitgesetze sollen „flexibilisiert“ werden – das dies nie etwas Gutes bedeutet, zum Wohle der Beschäftigten, dazu brauchen wir keine Studien, das wissen wir, Frank hat das als DGB-Vorsitzender gerade in seiner Rede angesprochen.

Was also bleibt uns zu tun, angesichts von Wahlergebnis und dieser Verhandlungen?
Ist unter den gegebenen Bedingungen diese Regierung eine, die wenigstens im Ansatz den Druck von der Straße spürt?
Die Grünen erfahren ihn bereits, einen Druck der Klimabewegungen – sie werden schon jetzt massiv an ihre Wahlversprechen erinnert, von denen sie in den Sondierungsgesprächen abgegangen sind.
Die SPD erfährt dies (noch?) nicht ganz so stark, bekommt aber auch bereits aus den Gewerkschaften die Meinung zu Arbeitszeitgesetz, Reichensteuer auf den Tisch.

Drei Fragen stellen sich für uns, wenn wir Veränderungen wollen:
1.) Wird der Druck von uns jetzt noch so stark, dass bereits im Koalitionspapier wesentliche Punkte für eine soziale Politik, Klimafragen, Frieden, gleiche Rechte für Alle, die hier wohnen aufgenommen werden – wohl eher nicht mehr.
2.) Wenn also nicht vorher, werden wir sofort danach aktiv werden können, um unsere gesellschaftlichen Alternativen zu entwickeln, sie darzustellen, dafür zu kämpfen? Das wäre meiner Meinung nach ein wichtiger Schritt – sich nicht damit abzugeben, was nun im Kämmerlein der Koalitionäre erarbeitet wird. Mir kommt es so vor, dass die Heimlichkeit, mit der die Koalition abgesegnet werden soll, dazu führen soll, dass alles von der Bevölkerung geschluckt wird. Protest und Widerstand soll so im Keim erstickt werden.
3.) Machen wir deutlich, dass wir uns nicht stilllegen lassen!
4.) Wie breit wird, soll und kann unser Bündnis für eine soziale, gerechte, klimapositive, friedliche und antirassistische Gesellschaft werden? Wer soll bei uns dabei sein?

Dazu schauen auf das Wahlergebnis von DIE LINKE (die heute leider nicht hier ist). Sehr unterschiedlich wird das schlechte Ergebnis, je nach eigenem Standpunkt, eingeschätzt:

• Mit Gleichgültigkeit, weil es nicht „unsere“ Partei ist.
• Mit Sorge, weil eine große Zahl weniger Abgeordnete sich politisch links zu Wort melden.
• Mit Selbstgefälligkeit, weil wir das Ergebnis ahnten, die letzten Jahre wurden ja schon verloren.
• Mit Häme, weil die Partei ja nicht die revolutionäre Kraft ist, die wir brauchen.

Jede/r hat einen Grund für die eigene Betrachtung. Doch bei aller Kritik, die wir an DIE LINKE und ihre Genoss*innen richten können, sollte uns klar sein:
Wir brauchen eine starke Linke im Bundestag, die unsere Fragen dort stellt!
Wir brauchen eine starke Linke, die die Positionen der außerparlamentarischen Bewegungen parlamentarisch einbringt und sie damit auch medial vertritt!
Wir brauchen eine starke Linke, weil wir aktuell (parlamentarisch und damit auch in der Wirksamkeit zur Wahrnehmung in der Bevölkerung) keine Alternative haben!
Darum: Aus einer geschwächten Fraktion, kann durch die Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Bewegungen Stärke werden.
Das kann und muss, meine Meinung, eine der Aufgaben von DIE LINKE im Bundestag sein. Darauf müssen wir drängen, fordern.
Dann denke ich wieder an die Koalitionsverhandlungen – von denen ich nichts weiß, aber nichts Großes erwarte.
Ich würde mich freuen, wenn es keinen Kanzler Scholz gibt, der so arrogant und überheblich, so verlogen und vergesslich ist. (Die Langeweile, die er ausstrahlt ist Nebensache.)

Nur: wenn die Ampel schon jetzt scheitert, was kommt danach?
• Schwarz-Rot-Gold, GroKo (Scholz würde alles für sich machen), manche sind für eine Neuwahl?

Die wäre jedoch für linke Politik im Bundestag das Aus auf unbestimmte Zeit.
• Denn dem Einzug von DIE LINKE in dieses Parlament, bei der dann im Wahlkampf stattfindenden Polarisierung, bei der Fortsetzung der „Rote-Socken-Kampagne“, wären viele Hindernisse gewiss.

Mein Verständnis ist, wenn es schon die Chance darauf gibt, sollten parlamentarischer und außerparlamentarischer Kampf zusammengehen, um fortschrittliche Positionen mindestens einzubringen. Selbst eine schwache Partei DIE LINKE, wie sie sich gerade darstellt, wird gebraucht und ist immer noch besser, als keine Linke im Parlament.

Deshalb noch einmal: Es liegt mir fern, die mögliche Ampelkoalition schönzureden!
Aber wir müssen uns wahrscheinlich darauf einstellen, unter so einer Regierung für unsere Forderungen aktiv zu werden.
Eine Lehre aus den Kämpfen der Novemberrevolution, aber auch aus dem Kampf gegen den Faschismus, ist:
Nur gemeinsam werden wir eine Veränderung dieser Gesellschaft erkämpfen!

Wenn wir sagen „Das Trennende beiseite schieben“ heißt es doch: die gemeinsamen NÄCHSTEN Ziele in Angriff zu nehmen!
Dieses sollten wir tun trotz und mit unserer unterschiedlichen Sichtweise, wie wir diese Welt grundlegend ändern können.

Wir haben keine Zeit – wir müssen aktiv werden!
Das gilt in Schleswig-Holstein umso mehr, als wir die Landtagswahl im Mai 2022 vor uns haben.
Klar ist, wir werden auch hier keine sozialistische Insel schaffen - so sehr wir darum kämpfen würden.
Auch werden wir nicht jetzt „Den Kapitalismus überwinden“, obwohl es hier an diesem Ort als ferne Zukunft genannt werden soll.
Wir werden weiter soziale Gerechtigkeit, ein Ende der Militarisierung – die gerade in Kiel mit der Rüstungsindustrie eine wichtige Forderung ist – ein Ende des Klimawandels und ein Ende des Demokratieabbaus, gleiche Rechte für Alle fordern müssen.
Wir müssen streitbar, kämpferisch und dabei kreativ sein! Dafür brauchen wir Dich und Dich und Dich!

Lasst uns die nächsten Schritte gehen, dabei auch im Sinne der ermordeten Revolutionäre von 1918 und derer im Kapp-Putsch, für eine Zukunft kämpfen um, wie Karl Marx es sagte „Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“.

Wenn wir in diese Richtung als erstes Ziel angehen, rassistische Parteien wie die AfD aus dem Landtag zu vertreiben, wäre es ein Stück gemeinsame Stärke, eine außerparlamentarische Kraft, die dann wohl auch anderes bewegen kann.

Deshalb: 8. Mai – Landtag nazifrei!

 Bild marktgerechter mensch dkp web

Ein Film von Leslie Franke und Herdolor Lorenz

Fr., 12.11.2021 um 18:30 Uhr
im Naturerlebniszentrum Kollhorst, Kollhorster Weg 1, Kiel

Ein Film der zeigt, wie Solidarität verloren geht und wir alle Gefahr laufen, in Konkurrenz zueinander zu versinken, während die Reichen immer reicher werden.

Die Autoren beschreiben zu Recht: „Noch vor 20 Jahren waren in Deutschland knapp zwei Drittel der Beschäftigten in einem Vollzeitjob mit Sozialversicherungspflicht. 38% sind es nur noch heute. Aktuell arbeitet bereits die Hälfte der Beschäftigten in Unsicherheit! Der Film zeigt Fahrer*nnen für Essenslieferanten, die von einem Algorithmus gesteuert werden, Beschäftigte des Einzelhandels, die auf Abruf arbeiten, Crowdworker, die auf Internet-Plattformen mit der ganzen Welt konkurrieren. Auch Menschen in bisher sicher geglaubten Arbeitsstrukturen an Universitäten erleben wir in befristeten Arbeitsverhältnissen. Hier gibt es Planungshorizonte von nur wenigen Monaten bis zu einem Jahr. Dr. phil. Dr. rer. med. Peter Ullrich freut sich über einen neuen Vertrag für einen Monat: „Die Rente ist gesichert,“ feixt er.“

Die Autoren stellen in den Raum aufzuzeigen, was passiert, wenn der Mensch zur Ware wird. Sie deuten an, Alternativen zu präsentieren, wie solidarisch produziert werden könnte.

Aber geht das im Kapitalismus? Ist unsere Arbeitskraft nicht schon längst eine Ware?

Um überleben zu können, müssen wir unsere Arbeitskraft verkaufen, den Preis bestimmt der Eigentümer der Produktionsmittel, also die Unternehmen, Aktiengesellschaften. Er richtet sich dem Marktwert des Unternehmens an der Börse, den Aktienkursen, den zu erzielenden Gewinnen, nicht nach den Bedürfnissen der arbeitenden Menschen. Das zeigt der Film ganz deutlich.

Wir wollen gern im Anschluss mit euch über Alternativen diskutieren. Auch an aktuellen Beispielen wie z.B. Caterpillar in Kiel, dem Kampf der Servicebeschäftigten am Städt. Krankenhaus oder die europaweite Krise der Transportbranche ...

Eintritt: Spende für das Filmprojekt

Hygieneregeln:
3G – kostenlose Schnelltests vorhanden

Mehr über die DKP Kiel findest du unter:
www.dkpkiel.de

V.i.S.d.P.: Eva Börnig, Kastanienallee 20, Kiel

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Bericht vom DKP-Sommerfest in Kiel:
„Solidarität mit Cuba – Unblock Cuba“

Schönstes norddeutsches Sommerwetter und aktuelle Informationen aus erster Hand prägten das diesjährige Sommerfest der DKP am 21.8.2021 in Kiel. Na klar war die SDAJ aktiv dabei. „Solidarität mit Cuba – Unblock Cuba“ war der rote Faden des Fests und für künstlerische Annäherung sowie kompetente Informationen sorgten gleich mehrere hochkarätige Gäste. Die stellvertretende Botschafterin Ivet López, der bekannte Internationalist und Schauspieler Rolf Becker sowie der Journalist und ausgewiesene Cuba-Kenner Volker Hermsdorf.

Cuba hat seit vielen Jahren - so auch jetzt in der verheerenden Pandemie - Menschen in fast allen Kontinenten der Welt mit ihrem hochqualifizierten Gesundheitspersonal, der internationalistischen Henry Reeve-Gesundheitsbrigade, geholfen Seuchen zu bekämpfen und Menschenleben zu retten. Cuba, das praktische Beispiel einer besseren Welt ist aber selbst bedroht. Braucht unsere Unterstützung, - mehr denn je. Dies verdeutlichten die Beiträge der Gäste.

Diese verfluchte US-Blockade beenden! DKP-Kiel Sommerfest im Zeichen breiter und fester Solidarität.

Zum Einstieg eine geschichtliche Annäherung. Vom Gräuel und dunklen Schatten der Conquistadores zum Yankee-Imperialismus mit seinen Statthaltern zu der erlösenden Befreiung durch die von Fidel und seinen Genossen geführte „Bewegung des 26. Juli“. Damit nie wieder geschehe, was Pablo Neruda einst niederschrieb.
„Die Schlächter kamen über die Insel ... Cuba, meine Liebe – dich banden sie auf die Folterbank zerschnitten dir das Antlitz durchbohrten dich mit Messern, zerteilten und verbrannten dich in die hohen Bergkuppen flüchteten Deine Kinder verloren sich im Nebel, doch sie wurden eingeholt, eins ums andere um zu sterben – zerstückelt unter der Folter...“

Mit diesen ausdrucksvollen Versen des chilenischen Dichters eröffnete Rolf Becker den geschichtlichen roten Faden von der langen Unterdrückung und Sklaverei bis zur Befreiung.

Fidels Satz aus seiner Verteidigungsrede 1953, dass „unbegreiflich ist, dass Kinder ohne ärztliche Hilfe sterben“ leitete zur aktuellen Situation über. Die Gefährdung der Gesundheit, auch der Kinder, durch die verfluchte Blockade des Yankee-Imperialismus zeigt die verlogene Fratze der „westlichen Wertegemeinschaft“.

Durch die Lieferverweigerung lebenswichtiger Grundstoffe, selbst für Krebsmedikamente oder Beatmungsgeräte für Covid19 Patienten und Hilfsmittel für schwerkranke Menschen. Kostenfreie medizinische Versorgung und Bildung für alle, die umfassende soziale und wirtschaftliche Umsetzung der UN-Menschenrechtscharta werden attackiert. Die Früchte der Revolution sollen zerstört werden. Aber die stellvertretende Botschafterin Cubas, Ivet Lopez konnte auch gute Botschaften überbringen.

Gute Nachrichten zur Pandemiebekämpfung

„Die gute Nachricht ist, dass Cuba schon drei offizielle Impfstoffe „Soberana 02“, „Soberana Plus“ und „Abdala“ vorzuweisen hat. Sowie zwei weitere, die in der klinischen Prüfung sind und in unterschiedlicher Intensität gegen alle Virusvarianten wirksam sind. 12 Millionen Dosen wurden bereits produziert. Von den Menschen, die alle Dosen erhalten haben, erkrankten nur noch 0,8%. Und eine weitere gute Nachricht ist auch, dass voraussichtlich bis Ende des Jahres alle Cubaner:innen geimpft sein werden. Die Impfung ist freiwillig, es gibt kaum Impfverweigerer. Und Cuba ist das einzige Land auf dem lateinamerikanischen Kontinent, das erfolgreich Impfstoffe entwickelt hat. Trotz Blockade. Errungen durch die Kraft der cubanischen Revolution, die alle verfügbaren Ressourcen für die Bekämpfung der Pandemie und für den Erhalt des Lebens und der Gesundheit mobilisiert und einsetzt. Sowohl national, als auch im Rahmen internationaler Solidarität“ erläuterte Ivet López.

Der Informationsblock endete mit Ausführungen des ausgewiesenen Cuba-Kenners Volker Hermsdorf zur Lügen- und Desinformationskampagne kapitalhöriger Medien und bezahlter Influencer. Erhellend sein Beitrag über ein Gespräch mit Menschen in Cuba, die sich anfangs auch an den jüngsten Demonstrationen beteiligten. Sie berichteten:
„Ja, hier waren heute Demos gegen die schlechte Versorgungslage. Da sind wir mitgelaufen. Wir sind raus, weil die Welt auf uns und die Blockade aufmerksam gemacht werden sollte. Als wir dann gemerkt haben, dass Contras dabei waren und diese über die asozialen Netzwerke zu Gewalt aufriefen, Polizeiautos umgekippten und die ersten damit anfingen Geschäfte zu demolieren – in einer Zeit wo die Versorgungslage schon schlimm genug ist – und dann auch noch Kitas und Kinderkliniken angegriffen haben, da sind wir natürlich nach Hause gegangen. An sowas wollten wir nicht beteiligt sein.“
In den herrschenden deutschen Medien aber werden die bezahlten Provokateure und Kriminellen als Freiheitskämpfer bejubelt. Warum wohl?

(Bild: Die kleine Insel in der Karibik zeigt nicht nur wie man ein solidarisches und für alle kostenloses Gesundheitssystem aufbaut, wie man Bildung endlich zu einem Allgemeingut macht, das allen zusteht und wie man trotz der unmenschlichen Wirtschafts-Blockade durch die USA das Ganze aufrecht erhält. Sie hat auch gezeigt, wie Internationale Solidarität aussieht.)

 

Die bessere Welt schützen und verteidigen

Wenn die Frage steht „Eine andere Welt muss möglich sein“, dann zeigt Cuba, dies ist nicht nur möglich, sondern bereits Realität. Deswegen ist Cuba im Fadenkreuz des US-Imperialismus. Denn welche andere Bedrohung sollte sonst von dem „kleinen“ Karibikstaat Cuba ausgehen? Die warme und leuchtende Flamme Cubas für Staaten der Karibik und Lateinamerikas als Beispiel und Hoffnung soll erlöschen.
Und auch an Fidels Rede wurde erinnert: „Du hast die Möglichkeit. Jetzt kämpfe mit all deiner Kraft, damit die Freiheit und das Glück dein sei.“

Denn was in Kuba geworden ist, kann auch bei uns werden. Dies ist die Furcht, die den Imperialismus zu allen denkbaren Verbrechen antreibt. Nichts ist tabu. Ach ja, natürlich wurde auch für Cuba gespendet. 200 € für den Solidaritätsfonds. Den Spender:innen und allen Helfer:innen sei gedankt für das gute Gelingen des Festes.

Solidarität mit den Kämpfenden bei „Caterpillar“

Umfassende Solidarität bestimmte den Charakter des Sommerfestes. Ergänzend zur internationalen Solidarität wurde auch noch die Solidarität mit den um ihren Arbeitsplatz bangenden und kämpfenden Beschäftigten der Industriebetriebe „Caterpillar“ in Kiel und anderen Standorten sichtbar zum Ausdruck gebracht.
Die DKP steht für konsequente Unterstützung der ausgebeuteten und ausgegrenzten Menschen in Betrieben, Städten und Gemeinden. Geht dafür gemeinsam mit den Betroffenen auf die Straße. Steht aber auch als die konsequente Alternative bei Wahlen auf dem Stimmzettel. So bei der Bundestagswahl am 26. September.


(Bericht: DKP-Kiel)

Auf dem DKP-Sommerfest in Kiel: Rolf Becker, Ivet López und Volker Hermsdorf

DKP-Veranstaltung lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Michael Gerber:

Was droht den Städten und Kommunen nach der Bundestagswahl?

Städte und Kommunen sind seit Jahren knapp bei Kasse und oft hoch verschuldet. Durch die Politik der verschiedenen Bundesregierungen, die immer mehr Aufgaben und damit deren Finanzierung auf die Länder – und diese auf ihre Städte und Kommunen – abgewälzt und mit der Schuldenbremse Investitionen in Infrastruktur, Bildung; Soziales, Gesundheit usw. fast unmöglich machen.


Es gibt hierfür einen treffenden Ausdruck: Städte und Kommunen werden kaputt gespart, dies trifft u.a. den städtischen Wohnbestand, Wasser- und Energieversorgung die verkauft wurden, um Schulden zu reduzieren. Dazu kommen noch die finanziellen Folgen der Coronapandemie und der durch den Klimawandel bedingten Katastrophen, die dazu führen werden, dass die Steuerzahler*innen noch mehr belastet werden.
Der Rotstift wird in allen Bereichen regieren. Und wie wir aus leidvoller Erfahrung wissen: die Herrschenden werden zuerst dort ansetzen, wo es für die einfachen Bürger am meisten schmerzt. In der Daseinsvorsorge, der bereits seit Jahren vernachlässigten und gebeutelten Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und alte Menschen. Die soziale Struktur der Städte und Kommunen wird dem weiteren Verfall preisgegeben. Spätestens nach den Bundestagswahlen, und egal unter welcher Regierung, wird uns die Quittung präsentiert!

Dazu kommen noch die Milliarden, die an Banken und Konzerne zur „Rettung“ gezahlt wurden; auch die müssen wieder eingetrieben werden.

- Sind wir dem gegenüber machtlos?
- Müssen sich die Parlamentarier*innen immer den sg. Sachzwängen beugen?
- Welchen Spielraum haben wir und welche Akteur*innen brauchen wir, damit die Folgen der ökonomischen wie auch der Corona-Krise nicht auf unserem Rücken ausgetragen werden?

Der DKP-Stadtrat Michael Gerber* aus Bottrop berichtet uns von seinen jahrzehntelangen Erfahrungen. Auch davon, wie wir uns gegen diese Angriffe erfolgreich zu Wehr setzen können.
Darüber möchten wir gemeinsam mit euch diskutieren und nach möglichen Orientierungen für unsere Stadt suchen.

Veranstaltung: Freitag, 10.09.2021
um 18 Uhr im Naturerlebniszentrum Kollhorst, Kollhorster Weg 1, Kiel

*Michael Gerber, seit 26 Jahren für die DKP im Bottroper Stadtrat

DKP Kiel; www.dkpkiel.de
V.i.S.d.P.: Eva Börnig; Kastanienallee 20, Kiel, Kontakt: info@dkpkiel.de

Einladung zu einem Bündnistreffen um die Krisenproteste zu bündeln und zu verstärken

Liebe GenossInnen und FreundInnen,

hiermit möchten wir euch zu einem Treffen einladen, um über gemeinsame Aktivitäten gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung zu sprechen. Aus unserer Sicht könnten folgende Themen dabei sein, es ist kein Anspruch auf Vollständigkeit und nur ein Diskussionsvorschlag:

1. die in der Krise verschärfte Umverteilung von unten nach oben – Stichwort Hilfspakete für Großkonzerne – während die Lohnabhängigen, wenn überhaupt, mit Kurzarbeitergeld abgespeist werden oder gleich ihren Job verlieren.

2. die massive Aufrüstung, während inzwischen sehr Vielen klar geworden sein dürfte, dass das Geld unter anderem in Gesundheit und Bildung fehlt.

3. der weitere Abbau demokratischer Rechte, unter anderem mit Sondervollmachten, die u. a. die parlamentarische Beteiligung reduzieren.

In der Strategie der Bundesregierung scheint das Motto zu gelten: Hauptsache die Wirtschaft läuft;  anders ausgedrückt: die Profite der Großkonzerne zählen alles, die Interessen der Mehrheit eher nichts. Die Schere zwischen Arm und Reich, nicht nur in unserem Land, geht immer weiter auseinander.

Unsere Wahrnehmung ist, dass es der gesamten Linken und anderen fortschrittlichen Kräften insgesamt bisher nicht gelingt, Widerstand in ausreichendem Ausmaß zu entwickeln. Das ist ohnehin schon sehr problematisch, wenn es aber gleichzeitig den Rechten gelingt, sich bei Teilen der Bevölkerung als Widerstandskraft zu präsentieren, ist das umso alarmierender!
Gleichzeitig wird diese Situation dadurch verstärkt, dass wir uns mitten in der tiefsten Wirtschaftskrise in der Geschichte der BRD befinden.
Wir glauben, dass es nötig ist, hier die verschiedenen Kräfte aber auch Kämpfe zusammenzuführen. Also sowohl Friedensbewegte, GewerkschaftlerInnen, fortschrittliche linke Kräfte und viele mehr zusammen für ihre Forderungen auf die Straße zu bringen. Dazu gab und gibt es in Kiel einige ermunternde Beispiele wie z.B. den 01. Mai, Seebrücke Kiel, aber auch weitere Kundgebungen.

Was aus unserer Sicht fehlt, ist eine kontinuierliche Arbeit und breite Basis dieser Aktivitäten.

Aus diesen Gründen laden wir zu einer Online-Konferenz ein:

Termin: Mi., 10.03.2021 18.30 Uhr

Wir freuen uns über eine kurze Rückmeldung!

Link zur Konferenz:
https://meet.jit.si/B%C3%BCndnistreffen10.03.21

Mit solidarischen Grüßen
DKP Kiel

Klima und Umweltschutz im Kapitalismus –
Was ist nötig, was ist möglich ?

Info und Diskussionsveranstaltung der DKP Kiel mit Dr. Tina Sanders, Diplom-Biologin und promovierte Geowissenschaftlerin aus HH

Mo., 21. September um 18:30 Uhr
Alte Mu, Raum: Thinkfarm, Lorenzendamm 6-8

Wir laden Akteure der Klimabewegung ein, damit wir über unsere vielleicht abweichenden Einschätzungen/Analysen gemeinsam diskutieren können.

Das Ziel muss sein, dass eine möglichst starke und breite Bewegung die Regierungen zwingt, eine andere Politik gegenüber den Verursachern durchzusetzen.

Eine andere Welt ist möglich, wenn wir zusammenstehen!

Wir bitten um Verständnis, dass wegen der Abstandsauflagen nur ca. 35 Personen in den Raum können. Denkt bitte an die anderen üblichen Hygieneauflagen wie Mund-Nasenschutz usw.

(www.dkpkiel.de)

DKP K Umweltschutz 09 2020 1 web

Diskussionsveranstaltung 70 Jahre DDR, 30 Jahre Grenzöffnung: 

Bilanz über ein anderes Deutschland

Wann? Mi., 02. Oktober 2019, 19.00 Uhr

Wo? Pumpe, Haßstraße 22, 24103 Kiel

Es kommt zu uns der langjährige Chefredakteur der linken Tageszeitung „junge welt“ und jetzige Chefredakteur der Monatszeitschrift „Rotfuchs“ ARNOLD SCHÖLZEL. Der Philosoph Arnold Schölzel ist ein exzellenter Kenner und authentischer Zeitzeuge der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und Umbrüche in den unterschiedlichen Zeitphasen sowohl der DDR als auch der BRD.

Vor 30 Jahren wurde die Konterrevolution in der DDR mit dem Anschluss an die BRD besiegelt. Abgesehen vom Ampelmännchen wurde kaum etwas aus der einverleibten DDR übernommen. Die Devise war: einstampfen, plattmachen und den Staat delegitimieren. Wie konnte das geschehen? Und was ist aus den großspurigen Versprechungen von Kohl & Co. zu den bald erblühenden ostdeutschen Landschaften geworden? 

Wie sieht eine vorläufige Bilanz nach nunmehr 30 Jahren aus? 

Wohin hat sich der großdeutsche Staat seitdem entwickelt? Und was bedeutet dies für die Menschen sowohl in den östlichen Bundesländern als auch in der Alt-BRD? Wir halten Rückschau auf die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Errungenschaften der DDR. 

Vor 70 Jahren wurde dieser erste sozialistische deutsche Staat gegründet und aufgebaut. Der Weg war kompliziert und nicht widerspruchsfrei. Es sei aber daran erinnert, dass in der sogenannten Umbruchzeit die Mehrheit der DDR-Bürger einen eigenen souveränen Staat mit einem reformierten Sozialismus behalten wollte.

Daraus wurde nichts. 

Wir beschäftigen uns auch mit der Frage, ob die DDR, wie von interessierter Seite gebetsmühlenartig verbreitet wird, tatsächlich marode war. 

Und wie lässt sich erklären, dass bei den regelmäßigen Umfragen viele betroffene Menschen weiterhin Großdeutschland distanziert und kritisch gegenüberstehen und sich nach der DDR zurücksehnen. Ist das nur träumerische Ostalgie oder hat dies andere Bestimmungsgründe? Dazu gehört eine von Scheuklappen befreite Sicht auf die Errungenschaften der DDR.

Wie also bewerten KommunistInnen und Kommunisten aus heutiger Sicht die DDR? 

Die DKP - Deutsche Kommunistische Partei - Kiel bezieht Position zu den grellen Jubelfeiern vor Ort und anderswo. 

www.dkpkiel.de

dkp/  sdaj
 
 
 
 

DKP-Diskussionsveranstaltung:

100 Jahre nach der Novemberrevolution

Im Kulturzentrum Hansa48 bewerteten 4 Podiumsgäste: Uli Schippels (Partei die Linke), Frank Thurow (Interventionalistische Linke), Dietrich Lohse (DKP), Benno Stahn (Friedensforum) die damaligen Ereignisse jeweils aus ihrer Sicht und diskutierten mit dem Publikum.

20.10.2018. Im fast voll besetzten Saal in des Kulturzentrums Hansa48 bewerteten die 4 Podiumsgäste Uli Schippels (Partei die Linke), Frank Thurow (Interventionalistische Linke), Dietrich Lohse (DKP), Benno Stahn (Friedensforum) die damaligen Ereignisse jeweils aus ihrer Sicht und diskutierten mit dem Publikum. Ein schriftlich eingereichter Beitrag von Stefanie Schmoliner (IGM Kiel) fasst die Lehren aus der Novemberrevolution aus ihrer Sicht zusammen:

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Wir trauern um Christian Koberg 

christian koberg

 

01. Juli 2017 Im Alter von 70 Jahren ist Christian Koberg am  22. Mai 2017 in seiner Heimatstadt Kiel verstorben. Der überzeugte, kenntnisreiche Marxist und Kommunist hat viele politisch Engagierte seit den 60er Jahren mit seinem unermüdlichen Einsatz für eine gerechtere Welt beeindruckt. Mit 16 Jahren wurde er Mitglied der illegalen KPD. Er war Mitorganisator der ersten Ostermärsche in Hamburg und Schleswig-Holstein und Mitunterzeichner des Aufrufs zur Konstituierung der DKP in Schleswig-Holstein, in der er später verschiedene Funktionen auf Bezirksebene ausfüllte.

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NATO - Goes East

„Wer sich noch einmal  nach Osten ausdehnen will, dem soll die Hand abfallen.“ Oder habe ich da etwas durcheinander gebracht? Franz Josef Strauß sagte 1949: „Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“Und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher schrieb am 10. Februar 1990 einen Aktenvermerk nach dem Gespräch mit dem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse: „Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“

Extern ! kommunisten.de

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