Daten/Fakten  

   

Kundgebung am 25. Februar 2023, 14 Uhr, am Brandenburger Tor in Berlin

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IMG 6917   IMG 6931   SahraWagenknechtBerlin2522023

Es muss etwas passieren! Jetzt.

Verhandeln heißt nicht kapitulieren. Verhandeln heißt, Kompromisse machen, auf beiden Seiten. Mit dem Ziel, weitere Hunderttausende Tote und Schlimmeres zu verhindern. Das meinen auch wir, meint auch die Hälfte der deutschen Bevölkerung. Es ist Zeit, uns zuzuhören!

Wir Bürgerinnen und Bürger Deutschlands können nicht direkt auf Amerika und Russland oder auf unsere europäischen Nachbarn einwirken. Doch wir können und müssen unsere Regierung und den Kanzler in die Pflicht nehmen.

Wir fordern den Bundeskanzler auf, die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen. Jetzt! Er sollte sich auf deutscher wie europäischer Ebene an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen setzen. Jetzt! Denn jeder verlorene Tag kostet bis zu 1.000 weitere Menschenleben – und bringt uns einem 3. Weltkrieg näher.

Darum haben Alice Schwarzer, Sahra Wagenknecht und Brigadegeneral a. D. Erich Vad für den 25. Februar 2023 einen Protesttag ­initiiert: eine Kundgebung am Brandenburger Tor.

Alle, die es nach Berlin schaffen, sollten an diesem Samstag, den 25. Februar, ab 14 Uhr dabei sein: bei der Kundgebung am Brandenburger Tor, wo wir gemeinsam ein starkes Zeichen für den Frieden setzen wollen. *)

Jeder Tag, den wir durch Verhandlungen für den Frieden gewinnen, rettet Menschenleben – und vielleicht sogar die Welt. Kommt bitte alle zahlreich, denn nur gemeinsam können wir ein starkes Zeichen für den Frieden setzen.

So kannst Du aktiv mitmachen!

Wir bitten herzlich: Unterschreibt alle das Manifest (www.change.org/p/manifest-für-frieden)! Das ist wichtig, auch über den 25. Februar hinaus. Wichtig ist ebenfalls, den Aufruf zu teilen und diesen unter dem Hash-Tag #aufstandfuerfrieden zu verbreiten.

Wenn Ihr einen eigenen Bus organisiert und damit anreist, teilt uns das bitte mit, dann wird ein Parkplatz organisiert. Und wir vermitteln Mitreisende, die sich bei uns melden, an euch.

Aktuell werden auch noch Ordner gesucht. Für beides könnt Ihr uns ganz einfach per E-Mail schreiben an: kontakt@aufstand-fuer-frieden.de

*) Auf der Demo gilt folgender Konsens: Wir bitten auf das Mitbringen von Parteifahnen und Nationalfahnen jeder Art zu verzichten. Rechtsextreme Flaggen, Embleme und Symbole haben auf unserer Kundgebung keinen Platz.

 

Manifest für Frieden

Heute (am 10. Februar 2023) ist der 352. Kriegstag in der Ukraine. Über 200.000 Soldaten und 50.000 Zivilisten ­wurden bisher getötet. Frauen wurden vergewaltigt, Kinder verängstigt, ein ganzes Volk traumatisiert. Wenn die Kämpfe so weitergehen, ist die Ukraine bald ein entvölkertes, zerstörtes Land. Und auch viele Menschen in ganz Europa haben Angst vor einer Ausweitung des Krieges. Sie fürchten um ihre und die Zukunft ihrer Kinder.

Die von Russland brutal überfallene ukrainische Bevölkerung braucht unsere Solidarität. Aber was wäre jetzt solidarisch? Wie lange noch soll auf dem Schlachtfeld Ukraine gekämpft und gestorben werden? Und was ist jetzt, ein Jahr danach, eigentlich das Ziel dieses Krieges? Die deutsche Außenministerin sprach jüngst davon, dass „wir“ einen „Krieg gegen Russland“ führen. Im Ernst?

Präsident Selenskyj macht aus seinem Ziel kein Geheimnis. Nach den zugesagten Panzern fordert er jetzt auch Kampfjets, Langstreckenraketen und Kriegsschiffe – um Russland auf ganzer Linie zu besiegen? Noch versichert der deutsche Kanzler, er wolle weder Kampfjets noch „Bodentruppen“ senden. Doch wie viele „rote Linien“ wurden in den letzten Monaten schon überschritten?

Es ist zu befürchten, dass Putin spätestens bei einem Angriff auf die Krim zu einem maximalen Gegenschlag ausholt. Geraten wir dann unaufhaltsam auf eine Rutschbahn Richtung Weltkrieg und Atomkrieg? Es wäre nicht der erste große Krieg, der so begonnen hat. Aber es wäre vielleicht der letzte.

Die Ukraine kann zwar – unterstützt durch den Westen – einzelne Schlachten gewinnen. Aber sie kann gegen die größte Atommacht der Welt keinen Krieg gewinnen. Das sagt auch der höchste Militär der USA, General Milley. Er spricht von einer Pattsituation, in der keine Seite militärisch siegen und der Krieg nur am Verhandlungstisch beendet werden kann. Warum dann nicht jetzt? Sofort!

Verhandeln heißt nicht kapitulieren. Verhandeln heißt, Kompromisse machen, auf beiden Seiten. Mit dem Ziel, ­weitere Hunderttausende Tote und Schlimmeres zu verhindern. Das meinen auch wir, meint auch die Hälfte der deutschen Bevölkerung. Es ist Zeit, uns zuzuhören!

Wir Bürgerinnen und Bürger Deutschlands können nicht direkt auf Amerika und Russland oder auf unsere europäischen Nachbarn einwirken. Doch wir können und müssen unsere Regierung und den Kanzler in die Pflicht nehmen und ihn an seinen Schwur erinnern: „Schaden vom ­deutschen Volk wenden“.

Wir fordern den Bundeskanzler auf, die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen. Jetzt! Er sollte sich auf deutscher wie europäischer Ebene an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen setzen. Jetzt! Denn jeder verlorene Tag kostet bis zu 1.000 weitere Menschenleben – und bringt uns einem 3. Weltkrieg näher.

Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht am 10. Februar 2023

30 Jahre nach dem Möllner Brandanschlag:

Erinnern heißt verändern

150 Antifaschist*innen beteiligten sich auch in Kiel am Gedenken zum 30. Jahrestag der rassistischen Mordanschläge von Mölln. Anlässlich der Jährung der Morde an Bahide und Yeliz Arslan und Ayşe Yılmaz durch einen Brandanschlag von Neonazis auf das von der türkisch-stämmigen Familie Arslan bewohnte Haus in der Mühlenstraße vom 23.11.1992 hatte der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel zu einer Demonstration aufgerufen.
Die insgesamt dreistündige Demo zog nach einer Auftaktkundgebung am Holstenfleet durch die Innenstadt nach Gaarden. Am Platz der Matrosen sowie auf dem Vinetaplatz wurden Zwischenkundgebungen abgehalten, auf denen diverse beteiligte Organisationen auf die Geschehnisse von Mölln, das ignorante Verhalten der Behörden gegenüber den Betroffenen sowie die Kontinuität rechten Terrors in der BRD aufmerksam machten. Am Bahide-Arslan-Platz wurde abschließend gemeinsam das italienische Partisan*innenlied „Bella Ciao“ in türkischer und deutscher Sprache gesungen und eine Grußbotschaft von Ibrahim Arslan, Überlebender der Anschläge und antirassistischer Aktivist, gezeigt.
„Dies haben Betroffene in den zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten zu Genüge erfahren müssen und die Erinnerung und Erzählung der mörderischen rassistischen Kontinuität deshalb selbst in die Hand genommen. Nicht zuletzt die Familie Arslan hat seit vielen Jahren vehement vertreten und durchgekämpft, dass die Betroffenen als Hauptzeugen der Anschläge zu gelten und gehört zu werden haben. Dass dies heute zunehmend passiert, ist auch ihrer Ausdauer zu verdanken. Sie haben sich der Opferrolle, in die sie gedrängt werden sollten, immer wieder verweigert und kämpfen bis heute, und gerade auch am heutigen Jahrestag der Morde von Mölln, als selbstbewusste politische Subjekte für eine würdige antirassistische Gedenkkultur und unterstützen selbst aktive Betroffene rassistischer Gewalt. Auch wir sind dankbar, dass wir von ihnen lernen und immer wieder auch Teil ihres Kampfes sein durften. Ihnen und allen Betroffenen rassistischer Gewalt zur Seite zu stehen, ist deshalb auch 30 Jahre nach den Mordanschlägen fester Bestandteil unseres antifaschistischen Selbstverständnis.“
(Autonome Antifa-Koordination Kiel)

30. Jahrestag der Möllner Brandanschläge

Demonstration am Mi., 23. November 2022 in Kiel

Auftaktkundgebung: 18 Uhr, Holstenfleet
Gedenkveranstaltung mit musikalischer Begleitung: 19.30 Uhr auf dem Bahide-Arslan-Platz in Gaarden

Am 23. November 1992 ermordeten deutsche Nazis in Mölln drei Menschen, deren Familien aus der Türkei zum Arbeiten nach Deutschland gekommen waren: die vierzehnjährige Ayse Yilmaz, die zehnjährige Yeliz Arslan und ihre 51-jährige Großmutter Bahide Arslan kamen bei einem Brandanschlag ums Leben. Vorher hatten die Täter bereits ein Haus in der Ratzeburger Straße in Brand gesetzt. Neben den Toten forderten ihre Anschläge neun zum Teil schwer verletzte Menschen.
Vor wenigen Wochen, am Abend des 5. September 2022, haben rassistische Brandstifter in Mölln wiederum zugeschlagen: Sie legten Feuer im Eingangsflur der Möllner Moschee. Menschen kamen diesmal nicht zu Schaden. Überfälle auf Flüchtlingsunterkünfte, rassistische Angriffe und Morde gibt es bis heute in vielen Städten, und sie werden – man denke an den NSU – nicht hinreichend aufgeklärt, die Verantwortlichen kommen allzuoft davon. Gleiche Rechte für alle Menschen, die hier leben, gibt es hingegen immer noch nicht. Geflüchtete, Menschen schwarzer Hautfarbe und People of Colour, Sinti und Roma und andere sehen sich in deutschen Amtsstuben immer wieder rassistischer Behandlung ausgesetzt. Antisemitische Gewalttaten häufen sich.

Erinnern heißt verändern!

Rassistischer Hetze und Gewalt stellen wir die Solidarität aller entgegen, die ein gutes, von Bedrohung freies Leben mit gleichen Rechten für alle Menschen erreichen wollen, die in unserem Land leben. Unser Gedenken ist kein Ritual, sondern handlungsorientiert. Auch am 23.11. 2022 in Kiel. Wir haben den Familien Arslan und Yilmaz, die im vergangenen Jahr unsere Stadt besucht haben, versprochen, nicht nachzulassen in unserem Kampf für eine Gesellschaft, in der Rassismus und Faschismus keinen Nährboden mehr finden.

Demo in Kiel: 

Zwei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau

Vor zwei Jahren, am 19. Februar 2020, erschoss ein deutscher rassistischer Attentäter in Hanau neun Menschen. Am Jahrestag des Anschlags wurde in rund 100 Städten der Toten gedacht – auch in Kiel. Am Holstenfleet kamen am 19.2.2022 rund 200 Menschen zu einer Kundgebung zusammen. 

Bundesweit aufgerufen hatte dazu die „Initiative 19. Februar Hanau“, der Angehörige der Opfer und ihre Unterstützer*innen angehören. „Ihre Namen sollen erinnern und mahnen, den rassistischen Normalzustand im Alltag, in den Behörden, den Sicherheitsapparaten und über all zu beenden. Der rassistische Anschlag war auch ein Ergebnis der rechten Hetze von Politiker:innen, Parteien und Medien. Behörden und Sicherheitsapparate haben ihn durch ihre strukturelle Inkompetenz und Ignoranz weder verhindert noch aufgeklärt. Das ist das Zusammenspiel, das in den Handlungen Einzelner ihre mörderische Zuspitzung und Folge findet, und damit sind rechte Terrorakte niemals Einzeltaten. Schluss damit! Damit wir keine Angst mehr haben müssen, muss es politische Konsequenzen geben. Rassismus, egal in welcher Form, darf nicht mehr geduldet, verharmlost oder ignoriert werden. Wir geben keine Ruhe!“ hieß in ihrem Aufruf.

An der Bündniskundgebung des  Runden Tisches gegen Rassismus und Faschismus wurde nach einer Schweigeminute in insgesamt neun Redebeiträgen verschiedener Gruppen und Organisationen an die neun Ermordeten erinnert und ihre Leben porträtiert. Immer wieder wurden auch die rassistischen Verhältnisse in der BRD, die systemische Ignoranz der staatlichen Behörden im Nachklang der Morde sowie die Verharmlosung des kontinuierlichen rechten Terrors in der BRD als vermeintliche Einzelfälle angeprangert.

Zu einer weiteren öffentlichen, knapp einstündigen Gedenkaktion von „KOA-Kollektiv afrodeutscher Frauen“ und „Embipoc-Empowerment von Black, Indigenous und People of Color“ versammelten sich am späten Nachmittag etwa 200 Teilnehmer*innen auf dem Rathausplatz. In verschiedenen, teils sehr persönlichen Beiträgen thematisierten mehrere Rednerinnen Rassismus und Rassismuserfahrungen im deutschen Alltag. Anschließend wurden die Namen der Todesopfer von Hanau einzeln verlesen und ihrer mit Schweigeminuten, Kerzen und Blumen gedacht.

Im Stadtteil Gaarden erneuerten Antifaschist-*innen außerdem die Straßenschilder der Mercedes-Kierpacz-Straße (ehemals Iltisstr.), der Vili-Viorel-Păun-Straße (ehemals Gazellenstr.) und der Ferhat-Unvar-Straße (ehemals Medusastr.). Diese hatten Anwohner*innen bereits zum ersten Jahrestag von Hanau in Erinnerung an die Todesopfer rechter Gewalt in der BRD umbenannt und ihre militaristischen und kolonialististischen Namen entfernt. Zudem entstanden im Viertel an öffentlichen Plätzen zwei kleine Gedenkstätten mit Kerzen, Blumen und den Porträts der Opfer. In den Straßen wurden außerdem zahlreiche Gedenkplakate verklebt. 

Wir trauern und erinnern an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin.

(Quelle: „Revolutionsstadt Kiel“)

Kiel 27.1.2022:

„Solidarisch gegen Corona – kein Raum für Nazis“ 

Unter dem Motto „Solidarisch gegen Corona - kein Raum für Nazis“ beteiligten sich zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz am Donnerstagabend etwa 1000 Antifaschist*innen an der Bündniskundgebung des Runden Tisches gegen Rassismus und Faschismus auf dem Exerzierplatz.

Diese richtete sich gegen die wöchentlichen „Lichtermärsche“ des rechtsoffenen Spektrum der Corona-Relativierer*innen in Kiel, die seit knapp zwei Monaten gegen die staatlichen und gesellschaftlichen Gesundheitsschutzmaßnahmen in der Pandemie abgehalten werden. An diesen konnten sich zuletzt auch bekannte Neonazis wie Peter von der Born ungestört beteiligen. Um dem Gegenprotest aus dem Weg zu gehen, startete ihre Demo parallel zur Antifa-Kundgebung erstmalig auf dem Rathausplatz und nicht vom Exer. In dieser Woche beteiligten sich abermals über 1000 Menschen an dem Marsch. Offenbar aus Angst vor Gegendemonstrant*innen wurde dieser diesmal von etwa einem Dutzend sich martialisch gebärdender Männer angeführt. An seiner Wegstrecke kam es wiederholt zu kleinen Protestaktionen, die von der großzügig begleitenden Polizei abgeschirmt wurden.

Auf der gut eineinhalbstündigen antifaschistischen Kundgebung wurden neben einer deutlichen Gegenpostion zu der sozialdarwinistischen Agenda der Corona-Relativierer*innen auch die diversen realen Missstände in der Corona-Krise thematisiert und ihre solidarische Bewältigung gefordert. Es sprachen u. a. Redner*innen des Runden Tischs, der Omas gegen Rechts, von ver.di Kiel Gesundheit und Soziales, der Seebrücke Kiel, der Antifa Jugend Kiel, des Flüchtlingsrats Schleswig-Holstein und der Autonomen Antifa-Koordination Kiel. 

Die Bündnisaktion war die erste großangelegte Intervention von Antifaschist*innen gegen den jüngsten und vergleichweise starken Mobilisierungsschub der Corona-Relativierer*innen in Kiel. Sie wurde erfreulich breit aufgenommen, die Teilnehmer*innenzahl übertraf die Erwartungen der Veranstalter*innen. Das Anliegen vieler Kieler*innen, das irrsinnige Treiben von realitätsresistenten Esoteriker*innen, narzistischen Trotzköppen und offenen Rechten auf ihren Straßen nicht länger ohne Widerspruch zu dulden, wurde deutlich. 

(aus einer Presseerklärung der Autonomen Antifa-Koordination Kiel)

Solidarität statt Querdenken – Kein Spaziergang mit Nazis

Nach Redaktionsschluss fand in Kiel am 27.1.2022 die Kundgebung des Bündnisses „Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel“ statt. Wir veröffentlichen hier vorab die Pressemitteilung der Initiative.

Seit einigen Wochen erleben wir in Kiel erneut sogenannte Spaziergänge von „Querdenker*innen“. Diese sind Gegner*innen auch der sinnvollsten Maßnahmen zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung der Corona-Pandemie. Diese Demonstrationen werden von Beginn an beeinflusst von faschistischen Kräften. Dazu gehören altbekannte Kader der NPD, der ehemaligen „Aktionsgruppe Kiel“ und von „Bollstein Kiel“ sowie Anhänger*innen und Mitglieder der AfD.

In einem Artikel der „Kieler Nachrichten“ vom 12. Januar werden die Worte eines „führenden Parteivertreters“ der AfD wiedergegeben: „Der Partei gehe es darum, ein Protestpotential zu nähren, das auch nach dem Ende der Pandemie wieder auf die Straße gehen kann. ‚Auch wenn die Bewegung im Frühjahr zerfasern sollte – im Herbst sind wir wieder da. Dann geht es vielleicht um die Folgen der Inflation oder die nächste Migrationswelle‘, sagt der AfD-Politiker.“ Die AfD setzt auf soziale Demagogie und die Mobilisierung rassistischer Kräfte. Ihr geht es nicht um die Verteidigung, sondern um die Beseitigung von Grundrechten. Die von ihr geförderte Bewegung ist eine reale Gefahr für die Demokratie. Von vielen ihrer Teilnehmer*innen geht Gewalt gegen Antifaschist*innen, Journalist*innen und andere aus.

Wir sehen seit 2020 eine Zunahme rechter Gruppen bei diesen Demonstrationen und teilen nicht die Aussage des neuen Leiters der Polizeidirektion Kiel, Mathias Engelmann. In den KN vom 14. Januar erklärte er in einem Interview mit Florian Sötje und mit Blick auf die „Corona-Proteste“ u.a., „dass das Spektrum der Versammlungsteilnehmer ganz überwiegend im bürgerlichen Bereich zu suchen ist. Es geht durch alle Schichten der Gesellschaft, aber extremistische Haltungen haben wir dort im Moment nicht feststellen können.“

Wir nehmen die Aufmärsche der „Querdenker* innen“ nicht unwidersprochen hin. Wie demokratisch gesinnte Menschen in vielen anderen Städten, wie in Kiel bereits am 12. Dezember 2020, rufen wir wieder auf zu einer Kundgebung gegen die „Querdenker“-Aktionen in unserer Stadt. Diese sind  schon deshalb zutiefst unsolidarisch, weil sie der Ausbreitung der Pandemie dienen und die Nöte vieler Menschen verstärken.

Wir werden im Rahmen unserer Aktionen die wirklichen Probleme der Menschen verdeutlichen, die in den Kliniken, in der Pflege, in den Kindertagesstätten, im Handel und in anderen Bereichen unter extrem schlechten Bedingungen arbeiten müssen und der Infektionsgefahr besonders ausgesetzt sind. 

Wir demonstrieren gegen die Unterwerfung des Gesundheitswesens und anderer Bereiche der Daseinsvorsorge unter die Profitlogik – die Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand! Die Lasten der Krise dürfen nicht weiterhin auf die Schultern der arbeitenden und der in die Erwerbslosigkeit gezwungenen Menschen abgewälzt werden. Seit Beginn der Pandemie ist das Vermögen der zehn reichsten Personen in Deutschland um fast 80 Prozent gestiegen – und in Kiel lebt inzwischen fast jedes dritte Kind in Armut. Gegen die Politik, die eine solche Entwicklung ermöglicht, wehren wir uns gemeinsam.

Die „Querdenker*innen“ fühlen sich stark, der Schutz der Gesundheit scheint ihnen gleichgültig, und sie setzen auf Einschüchterung ihrer Gegner*innen. Die AfD und andere rechte Parteien hoffen auf ihre Stimmen bei der Landtagswahl am 8. Mai. Wir stellen uns ihnen entgegen. Unsere Antwort heißt Solidarität gegen rechte Angriffe. Unser Motto lautet: Aufstehen gegen Rassismus. Am 8. Mai – Landtag nazifrei!

Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel

Aufstehen gegen Rassismus Schleswig-Holstein: 

8. Mai – Landtag Nazifrei!

Die Unterstützer*innen der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus Schleswig-Holstein“ haben Ende November die Aktivitäten im Bundestagswahlkampf 2021 ausgewertet und erste Planungen für das Jahr 2022 beraten. Die Vorhaben ordnen sich in das bundesweite Ziel ein, rechte und rassistische Hetze zurückzudrängen.

In Schleswig-Holstein wird „Aufstehen gegen Rassismus“ im Jahr 2022 an erfolgreiche Aktivitäten des Bundestagswahlkampfes anknüpfen.

Zu den Landtagswahlen im Mai wird „Aufstehen gegen Rassismus Schleswig-Holstein“ eine  landesweite Kampagne durchführen, mit der die Politik der AfD als rassistisch und faschistisch entlarvt werden soll.

Die Menschen im ganzen Land sind aufgerufen, gemeinsam den Kampf gegen rechte Hetze fortzuführen!

Eine solidarische Gesellschaft, in der Rassismus und Faschismus keinen Nährboden mehr finden, ist das langfristige Ziel. 

Die Pressesprecherin der Kampagne, Bettina Jürgensen, sagt: 

„Wir organisieren Widerstand gegen die Politik der AfD und anderer rassistischer und faschistischer Organisationen. Wir wollen die AfD stoppen und ihren Wiedereinzug in den Landtag von Schleswig-Holstein verhindern.

Unser Ziel für 2022 heißt: 8. Mai – Landtag Nazifrei!“

10 Jahre Kampf um Aufklärung:

Kein Schlussstrich unter den NSU-Komplex!

Zum Jahrestag der Selbstenttarnung des Kerntrios des faschistischen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hatte der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel am 4.11.2021 zu einer Kundgebung auf dem Platz der Kieler Matrosen am Hauptbahnhof aufgerufen.

Im Gedenken an Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter machten die Redner*innen deutlich, dass es weiterhin um eine umfassende Aufklärung über das gesamte Terrornetzwerk und seine vollständige Zerschlagung gehe. Der NSU war nicht zu dritt!
Es sprachen Vertreter*innen der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“, vom Landesverband der Sinti und Roma, von der Alevitischen Gemeinde, von der DIDF, der Interventionistischen Linken und von der Autonomen Antifa-Koordination.

Eingangs war eine Einschätzung des Rechtsanwalts Björn Elberling verlesen worden, der zu den Prozessvertreter*innen der Nebenkläger*innen im NSU-Prozess gehörte. Sein Fazit:

Auch nach 10 Jahren des Kampfes um Aufklärung und Konsequenzen sind immer noch zu viele Fragen offen:

• Wie tief war der Verfassungsschutz in die Machenschaften des NSU-Netzwerkes involviert?

• Wieso wurden so viele Akten aus dem Zusammenhang nach Auffliegen des NSU so eilig vernichtet?

• Warum hat die Nebenklage nie vollen Zugriff auf die Ermittlungsakten erhalten?

• Warum haben Inlandsgeheimdienste und Ermittlungsbehörden aus dem eignen Versagen immer noch keine ausreichenden Konsequenzen gezogen?

• Warum wurde das Unterstützer_innen-Netzwerk des NSU nie zur Rechenschaft gezogen?

 

Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus in Kiel:

Kampagne zur Landtagswahl – „Aufstehen gegen Rassismus Schleswig-Holstein“

Unsere gemeinsame Losung lautet: 8. Mai - Landtag nazifrei!
 
Unsere Forderung, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus ein Feiertag werden muss, werden wir in dieser Zeit unüberhörbar und unübersehbar bei allen unseren Aktionen zur Geltung bringen.
 
Die in der Kieler Ratsversammlung mehrheitlich gebilligte Absicht, den 8. Mai 2022 ganz im Gegensatz zu unserer Forderung auch noch zum verkaufsoffenen Sonntag zu machen, sollten wir deutlich widersprechen und die Rücknahme der entsprechenden Vorlage fordern.
 
Grundsätzlich halten sicher die meisten von uns nichts davon, den im Handel Beschäftigten noch eine Sonntagsschicht aufzuzwingen. Hinzu kommt die Tatsache, dass unsere Kolleg*innen in diesem Bereich an diesem Tag in der Ausübung ihres Wahlrechts behindert würden - das ist unerhört und undemokratisch.
Und eben wegen der Besonderheit des Tages und unserer bekannten Forderung, die von antifaschistischen Initiativen, Gewerkschaftsorganisationen usw. im ganzen Land geteilt wird, muss diese Vorlage und müsste das Festhalten an dieser Absicht als Provokation gegen die antifaschistische Bewegung in unserem Bundesland gewertet werden, mit möglicher Signalwirkung in die ganze Republik.
 
Senden wir ein anderes Signal:
Der 8. Mai muss endlich ein Feiertag werden!

Im Gedenken:

Möllner Rede im Exil 2021

Ayse Yılmaz, Yeliz und Bahide Arslan wurden am 23.11.1992 in Mölln bei einem rassistischen Brandanschlag ermordet. Im Gedenken an sie findet die „Möllner Rede im Exil“ statt. Seit 2013 ist die Rede nicht mehr Teil des offiziellen Gedenkens der Stadt Mölln. Es schien nicht länger erwünscht, dass die Familie der Ermordeten die Redner:innen selbstbestimmt. Seitdem wird sie an wechselnden Orten „im Exil“ gehalten.

Aber was bedeutet es zu Gedenken? Dieser Frage wollen der Freundeskreis und die Familien Arslan und Yılmaz in einer Symphonie der Solidarität nachgehen. Und so die Vielstimmigkeit der verbundenen Verletzlichkeiten betonen, die Betroffenenperspektive in den Vordergrund rücken und zu einer Vervielfältigung von selbstorganisierten, selbstbestimmten, solidarischen und empowernden Gedenkpraxen für eine gerechtere Gesellschaft aufrufen.
Organisiert von den Familien Arslan und Yılmaz, dem Freundeskreis im Gedenken an die rassistischen Brandanschläge von Mölln 1992, der Rosa Luxemburg Stiftung Schleswig-Holstein sowie der Autonomen Antifa-Koordination Kiel, der Galerie ONspace K34 e. V., dem netzwerk antirassistische aktion [nara] kiel, der Perspektive Solidarität Kiel (PSK) und dem Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus in Kiel.

Die Rede wird live auf den Bahide-Arslan-Platz in Kiel-Gaarden übertragen und im Internet gestreamt, der Link wird zeitnah bekannt gegeben. Es wird eine Übersetzung ins Türkische geben. Außerdem wird die Rede in DGS verdolmetscht.

Bahide Arslan Platz Kiel web


HINTERGRUND
Das Haus der Familie Arslan wurde am 23.11.1992 von neofaschistischenTätern mit Molotow-Cocktails angezündet. Bei dem Anschlag wurden die 10jährige Yeliz Arslan, die 14jährige Ayse Yılmaz und die 51jährige Bahide Arslan ermordet. Weitere Familienmitglieder wurden teilweise sehr schwer verletzt. Zuvor hatten die Neonazis bereits einen Brandanschlag auf die Ratzeburger Straße 13 verübt, wo ebenfalls Menschen türkischer Herkunft wohnten. Neun von ihnen erlitten schwere Verletzungen.

Die Angehörigen und Überlebenden des Anschlags setzen sich seit vielen Jahren für ein selbstbestimmtes Gedenken von Betroffenen und Überlebenden rassistischer Gewalt ein. Ein Bestandteil dessen ist auch die „Möllner Rede im Exil“. Sie ist immer eine kritische Bestandsaufnahme zum gesellschaftlichen Rassismus, Neonazismus und Umgang mit Gedenken. Im Exil war die Rede bisher in Hamburg, Lüneburg, Bremen, Köln, Berlin und Frankfurt am Main zu Gast. Gehalten haben sie Kutlu Yurtseven, Adetoun Küppers-Adebisi, Argyris Sfountouris, Dolan Akhanlı, Esther Bejarano, Idil Baydar, Newroz Duman und Naomi Henkel-Gümbel.

Der „Freundeskreis im Gedenken an die rassistischen Brandanschläge von Mölln 1992“ besteht aus Mitgliedern und Freund:innen der Familie Arslan und Einzelpersonen verschiedener anti-faschistischer und anti-rassistischer Gruppen.

Sonntag, 07. November 2021
12 Uhr - Schauspielhaus
(Holtenauer Straße 103) - Kiel

Redner:innen:
Angehörige der Familien Arslan und Yılmaz und Freundeskreis United
Ticketreservierung:
www.theater-kiel.de/schauspiel-kiel/programm/produktion/titel/moellner-rede-im-exil

Gedenkveranstaltung am AEL Nordmark in Russee:

Mörderisches Finale

Am 12. September 2021 fand an der Gedenkstätte des ehemaligen „Arbeitserziehungslagers“ in Russee eine Gedenkfeier statt, organisiert von der Angehörigengruppe der Opfer des Todesmarsches von Hamburg nach Kiel. Ursprünglich sollte diese Veranstaltung schon im April/Mai des vergangenen Jahres stattfinden. Pandamiebedingt fand die Gedenkfeier nun eineinhalb Jahre später statt. Neben Ansprachen vom Landesbeauftragten für politische Bildung, Christian Meyer-Heydemann, und der Kulturministerin Karin Prien, kamen vor allem Nachfahren der Opfer zu Wort.

In den Monaten vor Kriegsende 1945 verschärften die Nazis noch einmal ihren Massenterror gegen ihre Gegner. Im Januar 1945 wurden die Gestapoleitstellen angewiesen, in Vorbeugung „umstürzlerischer Betätigung“ vor allem inhaftierte Kommunisten, Sozialdemokraten sowie ausländische Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene zu eliminieren. Gleichzeitig wurden Zehntausende KZ-Häftlinge auf „Todesmärsche“ geschickt.

Einer dieser Todesmärsche führte von Hamburg nach Kiel. Ab dem 12. April 1945 wurden etwa 800 Gefangene vom Gefängnis/KZ Hamburg-Fuhlsbüttel in mehreren Gruppen in viertägigen Fußmärschen zu dem mehr als 80 Kilometer entfernten, von den Nazis „Arbeitserziehungslager Nordmark“ genannten KZ, im Kieler Stadtteil Russee getrieben.

Todesmarsch1 AEL Nordmark web

Dieser „Todesmarsch“ ist Gegenstand von umfangreichen Recherschen einer „Angehörigengruppe“, die sich 2015 gebildet hatte, um Biografien von Marschteilnehmer*innen zu erarbeiten. Diese Gruppe pflegt Kontakt zu Angehörigen von Teilnehmer*innen des Todesmarsches und hat in Zusammenarbeit mit dem „Schleswig-Holsteinischen Heimatbund“ und dem „Arbeitskreis zur Erforschung des Nationalsozialismus in Schleswig-Holstein (AKENS)“ an fünf Orten Gedenktafeln für die auf dem Marsch Ermordeten anbringen lassen. Zudem wurde ein Buch veröffentlicht, in dem neun Lebenswege von Menschen dargestellt, die im April 1945 den Todesmarsch von Hamburg nach Kiel mitmachen mussten. Dazu enthält der Band einen Beitrag, der den Todesmarsch zeitlich rekonstruiert sowie eine Liste mit den Namen von bislang 235 namentlich bekannten Teilnehmer*innen des Marsches.

„Alle Häftlinge, die zurück bleiben oder Fluchtversuche machen, sind zu erschießen!“

An dem Marsch nahmen die unterschiedlichsten Menschen teil. Eine große Gruppe waren deutsche Juden und Jüdinnen, die im Herbst 1941 nach Riga verschleppt worden waren und jahrelang tödliche Gewalt, Selektionen und Zwangsarbeit überlebt hatten. Die zweite Gruppe, die zum Marsch nach Kiel gezwungen wurde, bestand aus Widerstandskämpfer*innen, politisch Verfolgten sowie Menschen, die nicht systemkonform gehandelt und gedacht haben.

Auf dem Todesmarsch wurden neun Häftlinge erschossen. In Kiel-Russsee angekommen ging das Leiden weiter. Das „Arbeitserziehungslager Nordmark“ war nach Aussage der in diesem Buch wiedergegeben Stimmen das Schlimmste, was sie bisher erlebt hatten: Hunger, Enge, fehlende Sanitäreinrichtungen. Die Inhaftierten wurden u.a. zum Bunkerbau und zur Trümmerräumung in der Stadt eingesetzt, wo sie unter Lebensgefahr Blindgänger beseitigen mussten. Manche Häftlinge wurden durch die Gestapo an Kieler Privatfirmen vermietet, z. B. arbeiteten sie bei der Holsten-Brauerei, in der Baufirma Ohle & Lovisa, der Nordland Fisch-Fabrik und im Rüstungsbetrieb Land- und See-Leichtbau GmbH. Fast täglich wurden Menschen vor den Augen der Lagerinsassen körperlich misshandelt, totgeprügelt oder erschossen.

Im „Arbeitserziehungslager Nordmark“, das im Juni 1944 errichtet worden war, wurden rund 5.000 Männer und Frauen inhaftiert. Mindestens 578 Gefangene starben an den Haftbedingungen oder wurden ermordet. Angesichts der herannahenden Alliierten ermordete die Gestapo in den letzten zwei Wochen vor Kriegsende etwa 300 Häftlinge.

Die Veranstaltung war ein nachdrückliches Plädoyer dafür, die Erinnerung an die Zeit des Faschismus wach zu halten und Orte zu schaffen, diesem Erinnern auch Namen und Gesichter zu geben. So z. B. durch den Ausbau der Gedenkstätte „Arbeitserziehungslager Nordmark“ in Kiel zu einer Gedenkstätte mit Dokumentenhaus, das Möglichkeiten der schulischen und außerschulischen Aufklärung dienen kann.

Günther Stamer

Literatur:

• Dietlind Kautzky/Thomas Käpernick (Hrsg.). Mein Schicksal ist nur eins von Abertausenden. Der Todesmarsch von Hamburg nach Kiel 1945. Neun Biografien. VSA: Verlag, Hamburg 2020. 192 Seiten, Hardcover, Fotos, 19.80 Euro

• AKENS, Gedenkort „Arbeitserziehungslager Nordmark“. Materialien, Fotos und Dokumente zu einer Haftstätte der schleswig-holsteinischen Gestapo in Kiel 1944-1945, 2. überarbeitete Neuauflage Kiel 2011