Antifaschismus, Repression

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AntiFa

http://linx.sozialismus-jetzt.de/index.php/component/content/article/53-news/aktuelles/1914-lucha-amada-ll-love-music-hate-fascism

Esther Bejarano und die Microphone Mafia singen von der Kraft des (Über-) Lebens

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https://www.youtube.com/playlist?list=PLlqmDbRry1RU1Dr8RUC4ntzDQhI3NZbqR

 

Anschlag in Gaarden: "Die Polizei entpolitisiert"

In der Nacht zum Mittwoch, 19. Dezember 2018 gegen 1.30 Uhr wurde ein Brandanschlag auf die Außenfassade des linken Treffpunkts Li(e)berAnders in der Iltisstraße in Kiel-Gaarden verübt. Die Indizien lassen klar aufeinen rechten Hintergrund der Täter*innen schließen: bei dem Li(e)berAnders handelt es sich um einen stadtbekannten linken Laden und der verwendete Brandsatz bestand aus politischen Transparenten, diegenau zwei Monate zuvor vom sich ebenfalls als links verstehenden Wagenplatz Schlagloch entwendet wurden.  In der Presse gab es einige Resonanz auf den Anschlag. Dabei wurde wiederholt die Polizei Kiel zitiert, welche nach eigenen Angaben in alle Richtungen ermittelt:

Man wolle das Wort „Anschlag“ vermeiden, es hättennur Laken gebrannt, man schaue nach „links, rechts und geradeaus“. Dora Rempel, Aktivistin des betroffenen Projekts hingegen meint: „Die Indizien sprechen eine klare Sprache und verdeutlichen eine rechteUrheberschaft des Anschlags. Die Kieler Polizei übt sich mal wieder in der bereits bekannten Entpolitisierung rechter Gewalt. Für uns steht fest, dass sich emanzipatorische Projekte bei der Aufklärung oderBekämpfung rechter Angriffe nicht auf Staatsorgane verlassen können.

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Die AfD ist weiterhin eine rechtsradikale Partei

Zur heutigen (04.12.2018) Entscheidung der AfD-Landtagsfraktion, die Abgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein aus der AfD-Fraktion auszuschließen, sagt die Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

„Der Rauswurf der AfD-Landesvorsitzenden aus der AfD-Fraktion war ein längst überfälliger Schritt. Und das obwohl der Fraktionsvorsitzende vor wenigen Wochen nicht müde wurde, sich vor Frau von Sayn-Wittgenstein zu stellen und ihr Lob an die angeblichen Patriot*innen in Chemnitz sowie Verschwörungstheorien gegen die Presse zu verteidigen

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Morddrohung gegen Kino und Schüler:


Die AfD zündelt

Die Drohung einer Nazi-Gruppe war brutal und offen: Wenn im Rahmen der Schulkinowoche in Bad Schwartau für eine Klasse aus Timmendorfer Strand der Film „Wildes Herz“ über die Band „Feine Sahne Fischfilet“ gezeigt würde, würden sie die „Volksverräter“ erschießen und das Kino in Bad Schwartau in die Luft sprengen. Die Filmvorführung wurde daraufhin abgesagt. Zuvor hatte Doris von Sayn-Wittgenstein, Rechtsaußen-Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein, die Filmvorführung öffentlich angeprangert und den Namen der Schule und des Kinos und den Treffpunkt für die Filmvorführung veröffentlicht.

Dazu sagt Lorenz Gösta Beutin (MdB, DIE LINKE): „Sayn-Wittgenstein hat damit eindeutig den Startschuss gegeben für rechtsextreme Gewalt gegen Menschen. Sie ist mitverantwortlich, dass in unserem Land Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und ein Kinobetreiber sowie seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Tod bedroht wurden. Hier geht die Saat des Hasses auf. Wer Nazis gegen Kinder aufhetzt, hat jegliche Menschlichkeit und Politikfähigkeit verloren. Ich fordere Frau Sayn-Wittgenstein auf, Verantwortung für ihr geistiges Zündeln zu übernehmen und ihr Landtagsmandat niederzulegen. Die Ermittlungsbehörden fordere ich auf, wegen des Verdachts auf Anstiftung zu Straftaten gegen Frau Sayn-Wittgenstein zu ermitteln.“

(Pressemitteilung der Linkspartei)

Kiel gegen Rassismus

DGB gegen Nazis FRG 3

Foto: F®itz - R. Gössel

01. Oktober 2018 Am 3. September folgten gut 4.000 Menschen einem Aufruf des DGB, des Flüchtlingsrates und anderer zu einer Kundgebung au dem Kieler Rathausplatz unter dem Motto „Für Respekt und Menschenwürde! - Für Solidarität und Mitmenschlichkeit!“ Anlass waren die rassistischen Ausschritungen in Cehmnitz. Der Flüpchtlingsrat schrieb iim Vorfeld der Demo: „Sieben Jahrzehnte nachdem der parlamentarische Rat mit den Worten „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ eine klare und unmissverständliche Haltung gegen die menschenverachtende Gewaltherrschaft von 1933 bis 1945 im Grundgesetz verewigt hat, müssen wir erleben, dass in unserem Land wieder Menschen angegriffen, gejagt, gehetzt und tödlich verletzt werden.

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Gewerkschaften gegen rassistische Hetze -  für Solidarität!

DGB gegen Nazis FRG 2

Foto: F®itz - R. Gössel

01. Oktober 2018 Zu den Ereignissen in Chemnitz hat der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand am Dienstag in Berlin folgende Resolution verabschiedet: Aus der Erfahrung mit dem Faschismus gibt es für uns Gewerkschaften keinen Zweifel, dass wir jede Form von Rechtsextremismus, Rassismus, Nationalismus und jede Form der Menschenfeindlichkeit mit Nachdruck bekämpfen. Wir setzen uns ein für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Es ist gut und richtig, dass viele Menschen in den letzten Monaten und Tagen gegen rechte Hetze und hassgetriebene Aufmärsche Haltung gezeigt haben. Das reicht aber nicht: Der Rechtsstaat muss dieser Hetze und denen, die sie verbreiten, entschieden entgegentreten.

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Anni-Wadle-Weg:

Kiel ehrt Widerstandskämpferin gegen den Faschismus

AnniWadle

Bruno Levtzow, Heiner Wadle

Am 28. September wurde der Anni-Wadle-Weg in Kiel-Gaarden eingeweiht. Den Mitgliedern des Gaardener Ortsbeirats ist für ihre Initiative und ihre Beharrlichkeit zu danken, durch die Anni Wadles Name nun zum Kieler Stadtbild gehört.Bruno Levtzow als Ortsbeiratsvorsitzender hat sehr freundlich und anerkennend über Anni und ihren Mann Hein Wadle gesprochen, Christel Pieper (Kreisvorsitzende der VVN/BdA Kiel) und Dr. Heiner Wadle, der Sohn von Anni und Hein, haben das Notwendige sehr gut vorgetragen. Besonders berührt hat mich Heiners Bericht, dass Anni für seinen Vater ein Vorbild gewesen ist - weil sie in Nazi-Haft der Folter widerstanden hat. Und dass Hein Wadle nach seiner Verhaftung, die auf Aussagen anderer Genossen zurückzuführen war, die der Folter nicht standgehalten hatten - "niemandem kann man deswegen einen Vorwurf machen" - diesem Vorbild getreu ebenso standhaft geblieben ist; auch von ihm haben die Nazis keine weiteren Namen erfahren, "die anderen Genossen waren geschützt". Eine so schlichte Schilderung eines so besonderen Verhaltens von Menschen, die unter Einsatz ihres Lebens ihren Kindern und uns allen das Leben in einer Welt ohne Faschismus und Krieg ermöglichen wollten, hat mich die mit dem Gedenken an sie verbundene Verpflichtung besonders fühlen lassen.

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Demonstration: "Kein Schlussstrich!"

 

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Fotos: Peter Werner Kieler Arbeiterfotografen

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

mehr als 650 Menschen haben heute in Kiel an der Demonstration unter dem Motto "Kein Schlussstrich!" teilgenommen. Das ist an einem Abend mitten in der Woche eine sehr beachtliche Zahl. Im Anhang findet ihr den Redebeitrag des Runden Tisches gegen Rassismus und Faschismus Kiel. Nun geht es am Sonnabend zur regionalen Großdemonstration nach Hamburg. Eine gemeinsame Anreise ist möglich: Treffen dazu im Kieler Hauptbahnhof um 12 Uhr. Dank an alle, die heute dabei waren. Wir seh'n uns!

 

Solidarische Grüße  runder tisch

Dietrich Lohse

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Sommersonnenwende:

Völkische Szene stärker in den Fokus nehmen

Zu den zahlreichen Feiern der rechtsextremen völkischen Szene aufgrund der Sommersonnenwende sagt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, Lasse Petersdotter:

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Warum beschäftigt sich ver.di mit Neonazis und Rechtspopulisten?

Buchenwald

Die Gewerkschaft ver.di hat wie alle anderen Gewerkschaften den ihr von unseren als Widerstandskämper*innen gegen den NS-Faschismus verfolgten und ermordeten Kolleg*innen erteilten Auftrag ernst zu nehmen, zur Schaffung einer Welt des Friedens und der Freiheit beizutragen, wozu „die Ausrottung des Nazismus mit seinen Wurzeln“ (Schwur von Buchenwald) als Voraussetzung zu begreifen ist. Das Wurzelwerk ist verankert im kapitalistischen Wirtschaftssystem und durchaus noch vorhanden. Es bringt zurzeit neue Triebe hervor: Mit dem Aufkommen von „Pegida“ und dem Aufstieg der rassistischen und völkisch-nationalistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) besteht die Gefahr einer neuen profaschistischen Massenbewegung. Eine Bedrohung für diese Republik insgesamt und insbesondere für die abhängig Beschäftigten. Ihr muss ver.di wie der gesamte DGB in allen Betrieben und Dienststellen und darüber hinaus in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung auf allen Feldern und mit allen gewerkschaftlichen Mitteln (d. h.: ohne irgendein den Gewerkschaften zur Verfügung stehendes Mittel grundsätzlich auszuschließen) entgegentreten.  

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Sigmar Gabriel:

Geschichtsvergessen oder dumm?

01. Oktober 2017 Angesprochen auf den mittlerweile wohl wahrscheinlichen Einzug der AfD in den Bundestag sagte Gabriel, „dann [hätten] wir zum ersten Mal nach Ende des Zweiten Weltkriegs im deutschen Reichstag wieder echte Nazis“. Gerade in der Nachkriegszeit saßen allerdings zahlreiche „echte“ Nazis in den westdeutschen Landesparlamenten und im Bundestag. Zwei Zwei Beispiele:

Ahrens, Karl (SPD) ab 1942 Mitglied der NSDAP , 1969–1990 Mitglied des Deutschen Bundestages, 1983–1986 Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Baeuchle, Hans-Joachim (SPD) Mitglied der NSDAP ab 1940,1969–1972 Mitglied des Deutschen Bundestages

und viele Abgeordnete aus allen Fraktionen. Siehe wikipedia: Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren.

Und im Landtag S-H ?

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