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LinX - Archiv  

   

LinX Archiv bis 2010  

   
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Category: Uncategorised
Date Published
Last updated on 02. November 2018
Created on 01. Juni 2016
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Kommentar:

NATO zieht es gen Osten 

01. Juni 2016 Oder habe ich da etwas durcheinander gebracht? Franz Josef Strauß sagte 1949: „Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“ Und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher schrieb am 10. Februar 1990 einen Aktenvermerk nach dem Gespräch mit dem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse: „Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“ 

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Category: Aktuelles
Date Published
Last updated on 02. November 2018
Created on 20. Mai 2016
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Sinti und Roma – Gedenken an Deportationen

2701497251

Am 16. Mai 1940 begann für die norddeutschen Sinti und Roma die systematische Verschleppung ganzer Familien in die Lager und Ghettos des besetzten Polens. Nur wenige der rund 2.500 Deportierten kehrten nach dem Ende des Faschismus wieder zurück, viele starben in den Lagern. Am 1997 errichteten Gedenkstein im Kieler Hiroshima-Park findet jährlich eine kleine Feier statt. Der Landesvorsitzende des Verbandes der Sinti und Roma in SH e.V. Matthäus Weiß begrüßte als Gäste die Vertretungen aus Landes- und Kommunalpolitik. Namentlich dankte er Heide Simonis, Ministerpräsidentin a.D. und langjährige Unterstützerin der Sinti und Roma, sowie Marianne Wilke, die als Ehrenvorsitzende der VVN-BdA Schleswig-Holstein (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen) mit ihrem Mann Günther teilnahm, für ihre Solidarität und Freundschaft.

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Category: Aktuelles
Date Published
Last updated on 02. November 2018
Created on 29. Februar 2016
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Kieler sagen NEIN zu Krieg und Rassismus 

23.02.2016: An die 500 Kieler BürgerInnen zogen am 20. Februar durch die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt, um gegen die Beteiligung von SoldatInnen aus dem nördlichsten Bundesland gegen die Kriegseinsätze in Syrien und Mali zu protestieren und die Solidarität mit den Geflüchteten zu bekunden.

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Category: Aktuelles
Date Published
Last updated on 02. November 2018
Created on 20. Februar 2016
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ver.di beschließt Forderungen für Kommunal- und Bundesbeschäftigte

 
20.02.2016: Mit der Forderung nach einer Erhöhung der Entgelte um 6% bei einer Laufzeit von 12 Monaten geht ver.di in die Tarifrunde für die Beschäftigten der Kommunen und des Bundes. Für die Auszubildenden wird eine Steigerung der Vergütungen um 80 Euro und eine verbesserte tarifliche Regelung zur Übernahme gefordert. Hinter diesen eher schlichten Forderungen verbirgt sich in Wirklichkeit die Erwartung für eine sehr schwierige anstehende Tarifrunde. Und in Anbetracht dieser Kompliziertheit machten es sich die Mitglieder der Bundestarifkommission nicht leicht, die zweimonatige betriebliche Diskussion in einer Forderung zusammenzufassen.
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Category: Aktuelles
Date Published
Last updated on 02. November 2018
Created on 18. Februar 2016
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Wirksame Vermögensteuer – Jetzt!

18.02.2016: Die Kluft zwischen Arm und Reich reißt in Deutschland abgrundtief auf. „In keinem Land der Eurozone sind die Vermögen ungleicher verteilt als in Deutschland“. Zu diesem Ergebnis kommt das DIW in seiner Studie zur Vermögensverteilung (DIW-Wochenbericht 9/2014). Diese Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen wird zur Zerreißprobe für die Gesellschaft. Die Wut der von den Millionären abgehängten Millionen Menschen steigt.
 
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Category: Aktuelles
Date Published
Last updated on 02. November 2018
Created on 16. Februar 2016
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"Wieder versuchen. Wieder scheitern. Besser scheitern."

Gedanken zu DiEM25

 
16.02.2016: Jetzt beginnen die Mühen der Ebene. Denn niemand weiß bislang, wie eine paneuropäische Bewegung organisiert und strukturiert sein muss, die noch dazu "transversal" die eine radikale Linke ebenso erreichen soll wie moderate Linke, Grüne und Liberale. Wie können Selbstorganisierung, lokale Arbeit und ein transnationales Projekt miteinander verbunden werden? Insofern war die Aussage von Yanis Varoufakis in der Berliner Volksbühne "kochen ohne Rezept" mehr als ein Bonmot des Abends. Wie auch die Veranstaltung, bei der Varoufakis und Freunde ihre Bewegung für ein demokratisches Europa (Democracy in Europe Movement – DiEM25) vorstellten, mehr als eine gelungene "Show" war; sie ist Anstoß für weitere Diskussionsprozesse und die Suche nach Übereinstimmung.
 
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Category: Aktuelles
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Last updated on 02. November 2018
Created on 14. Februar 2016
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SYRIZA zum Generalstreik

09.02.2016: Ein Generalstreik gegen die Rentenreform und Steuererhöhungen hat am 4. Februar weite Teile Griechenlands lahmgelegt. Kaum ein Wirtschaftsbereich, der nicht bestreikt wurde. Die Beteiligung war so hoch, wie schon lange nicht mehr. Es sei einfacher zu sagen, "wer nicht streikt, als wer streikt", hieß es in Zeitungen. Zu aller Überraschung hat auch die Regierungspartei SYRIZA zu dem Streik und den Demonstrationen aufgerufen. Giorgos Chondros, ZK-Mitglied von SYRIZA, erklärt in einem Rundfunkinterview warum. Wir veröffentlichen außerdem den Aufruf der Abteilung Arbeitspolitik von SYRIZA.

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Category: Aktuelles
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Last updated on 02. November 2018
Created on 13. Februar 2016
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Was für eine Kälte

08.02.2016: Ich habe mir mit diesem Kommentar Zeit gelassen, weil ich nicht glauben wollte, was mir die Intuition sagte. Die - konservativ geschätzten - 10.000 Flüchtlingskinder, die in Europa  verschwunden sind, und von denen Europol vermutet, dass ein großer Teil  von Menschenhändlern gekidnappt wurde, interessieren ... -- wen eigentlich? Die Massenmedien, genau zwei Tage lang. Keine Leitartikel,  keine Talkshows, keine parlamentarischen Debatten. Auch keine  dokumentierte Äußerung von Frau Schwarzer oder Herrn Sloterdijk.

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Category: Aktuelles
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Created on 06. Februar 2016
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Konjunktur:

„Der private Konsum bleibt die Stütze des Aufschwungs"

05.02.2016: Kurz vor seiner Pensionierung gewann der scheidende Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn noch eine schwerwiegende Erkenntnis: „Der private Konsum bleibt die Stütze des Aufschwungs, da die Einkommensperspektiven der privaten Haushalte wegen der weiter verbesserten Arbeitsmarktlage gut sind. Hinzu kommen die höheren kreditfinanzierten Staatsausgaben für die Flüchtlinge, die einen temporären Nachfrageschub zu Lasten zukünftiger Perioden bedeuten“[1].

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Category: Aktuelles
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Created on 28. Januar 2016
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Kanzlerin Merkel: „Königin der Schleuser“?

27.01.2016: Noch 1977 hat der Bundesgerichtshof verkündet: Wer Flüchtende dabei unterstütze, "das ihnen zustehende Recht auf Freizügigkeit zu verwirklichen, kann sich auf billigenswerte Motive berufen und handelt sittlich nicht anstößig." Die Konferenz "Budapester Prozess" 1993 stand dagegen ganz im Zeichen der Abwehr und Abschottung. Auf Initiative der Bundesregierung wurde danach im Juni 1998 eine Sonderkonferenz  zur "Bekämpfung illegaler Zuwanderung auf Routen durch Südosteuropa" durchgeführt. Die bis in die 90er Jahre in diesem Land belohnte Fluchthilfe wurde nun zum organisierten Verbrechen erklärt.

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Category: Aktuelles
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Created on 23. Januar 2016
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Flucht nach Europa - und die Linke?

23.01.2016: Das Thema der Veranstaltung der marxistischen Linnken in Berlin am Montag nach der LL-Demonstration hat durch die Berichterstattung über die Ereignisse in Köln am Silvesterabend an Aktualität gewonnen. „Es ist, als hätten sich die Schleusen des Internets geöffnet. Seitdem die Silvester-Ausschreitungen publik geworden sind, triumphiert im Netz ein Rassismus, wie es ihn in dieser Lautstärke in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat“, schrieb Heribert Prantl in der SZ vom 10.01.16. Was können die Linken in Deutschland tun, um dem Rassismus etwas entgegenzusetzen? Reichen „Refugees welcome“ und „Willkommenskultur“ auf Dauer aus? Nicht nur in der BRD muss die Frage gestellt und beantwortet werden, wie eine soziale, demokratische, antirassistische Gesellschaft gemeinsam mit den Menschen geschaffen werden kann, die aus unterschiedlichen Gründen hier leben. Hier sind alle, insbesondere alle Linken, gefordert, Alternativen zu entwickeln.

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