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Kieler Friedensforum:
Gegen Mittelstreckenraketen und gegen weitere Kriegsbeteiligung aus Kiel
Das Kieler Friedensforum hat sich am 19.11.2024 dem Berliner Appell (von der Demo am 3.10.2024 in Berlin) gegen neue Mittelstreckenraketen angeschlossen. Außerdem wird die Erklärung der Norddeutschen Friedensbewegung unterstützt (siehe unten).
Einige Mitglieder des Friedensforums werden auch am 31. Friedenspolitische Ratschlag in Kassel vom 30.11.-1.12. teilnehmen. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Friedfertig statt kriegstüchtig – Strategien für eine Politik jenseits der Kriegslogik“.
Hingewiesen wurde auch auf die nächste Palästina-Solidaritäts-Demonstration in Kiel, die am So., 1.12.2024 stattfindet soll.
Desweiteren wurde auch zur Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung wegen der zivilen Kriegsopfer im Nahen Osten, aber auch der anderen Kriege, aufgerufen. Die Veranstaltung ist geplant am 27.11.2024 in Kiel auf dem Ernst-Busch-Platz/ Germaniahafen und wurde vom „Netzwerk Kiel entwaffnen“ organisiert.
Das Netzwerk lädt auch zu einem Treffen am 18.12.2024 ein, um zu beraten, wie im nächsten Jahr eine aktive Antikriegsbewegung organisiert werden kann.
Das Kieler Friedensforum trifft sich bereits einen Tag vorher am Di., 17.12. um 18 Uhr im Gewerkschaftshaus in der Legienstraße in Kiel im 4. Stock.
Im Kieler Friedensforum arbeiten Menschen aus verschiedenen Initiativen, wie Attac, DFG-VK, IPPNW, kirchliche Friedensinitiativen, DKP sowie friedenspolitische Aktivisten mit. In Diskussion ist zzt. eine Erklärung wegen der Kieler Bezüge zu NATO, Militär und Rüstungsproduktion und deren Beteiligung an Kriegen.
Selbstverständnis der Norddeutschen Friedensbewegung „Offensive für Frieden und soziale Gerechtigkeit – jetzt“
Wir, Aktive der norddeutschen Friedensbewegung, wirken für eine umfassende zivile, soziale und kulturelle Wende gegen die ausgerufene „Zeitenwende“. Frieden schaffen ist unser aller gemeinsames Anliegen. Noch nie nach 1945 war die Kriegsgefahr so groß wie heute und die Erkenntnisse aus zwei Weltkriegen mahnen uns, auf ein kooperatives weltweites Zusammenleben hinzuarbeiten. Dazu wollen wir die verschiedenen Friedensinitiativen und zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gruppen aus dem Norden zusammenzubringen, um voneinander zu lernen und überregional strategisch zu wirken.
Der Norden war schon in der Vergangenheit eine Quelle friedenspolitischer Initiativen von Ostermarschierenden bis HafenarbeiterInnen. Viele von uns sind seit den 80er Jahren oder länger aktiv dabei und andere sind neu hinzugestoßen. 2019 haben wir uns neu formiert. Anlass waren zuerst die Proteste gegen das Defender-Manöver, das zu großen Teilen in Norddeutschland stattfand, und daran anschließend die Proteste gegen das 100 Mrd. Euro Sondervermögen 2022, dem wir eine „Zivile Zeitenwende“ entgegensetzen wollen. Erste gemeinsame Gründungsaktivität war die norddeutsche Friedenskonferenz in Bremen im Februar 2023: „Offensive für Frieden und soziale Gerechtigkeit – jetzt“. Seitdem haben wir überregionale Aktivitäten und lokale Aktionen gemeinsam gestaltet und zu einer weiteren überregionalen Konferenz im April 2024 in Hannover eingeladen.
Wir lehnen das Denken in Abschreckungs- und Bedrohungskategorien ab. Immer mehr Waffenlieferungen und Aufrüstung werden die Kriege und Konflikte (Ukraine, Nahost, auf dem afrikanischen Kontinent, im Südpazifik,…) nicht beenden oder lösen. Und die (zu verhindernde) Stationierung von Mittelstreckenraketen führt nicht zu mehr Sicherheit, sondern zur immer größeren Gefahr, dass die hochtechnisierten Waffen für Atomkrieg eingesetzt werden oder einen auslösen. Aufrüstung nützt nur der Rüstungsindustrie und verschlechtert die soziale Lage der Zivilbevölkerung.
Dagegen setzen wir uns mit Friedensbildung und -kultur und Völkerverständigung dafür ein, dass die Ressourcen weltweit für das Allgemeinwohl genutzt werden. Wir streiten dafür, dass in Bildung, Kultur, Soziales, Klimaschutz und Gesundheit massiv investiert wird. Und wir kämpfen für den Umbau der Rüstungsbetriebe zu Stätten ziviler Produktion, für den Stopp von Rüstungsexporten und die Beendigung aller Kriegsdienste. Es ist Zeit für Verständigung statt Abschreckung: „Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt, für den Aufbau einsetzten.“ (Albert Einstein, 1933)
Dafür, dass das gelingt, wenden wir uns gegen die zahlreichen zentrale Rüstungsunternehmen und Militärstützpunkte im Norden: In Hamburg und Bremen streiten wir für zivile Häfen ohne Rüstungsexporte; in Kiel und Rostock für zivile Häfen ohne Marinestützpunkte; in der Heide für die Konversion von Rheinmetall und dem größten Truppenübungsplatz Europas; in Wunstorf, Jagel und Laage gegen Kampfjets, Raketen und Drohnen.
Wir arbeiten nach folgenden Prinzipien:
• Frieden und soziale Gerechtigkeit sind untrennbar miteinander verbunden. Krieg geht immer auf Kosten der Bevölkerungen. Jeder Euro, der für eine produktive soziale Entwicklung ausgegeben wird, kann nicht für Militär ausgegeben werden und ist somit wirksam gegen den Krieg.
• Wir denken und handeln internationalistisch und antifaschistisch. Dazu gehört die unbedingte Solidarität mit Geflüchteten und Kriegsdienstverweigerern und der Kampf für die Überwindung aller Fluchtursachen, damit kein Mensch fliehen muss. Krieg bedroht die ganze Welt, unser Engagement für Frieden ist lokal und wirkt global.
• Auf dieser Grundlage versuchen wir im konstruktiven Disput in unseren Besprechungen und auf friedenspolitischen Konferenzen unsere Einschätzungen zur Weltlage zu schärfen und zu Handlungsperspektiven der Friedensbewegung zu finden.
• Wir informieren uns gegenseitig über unsere Aktivitäten an den verschiedenen Standorten und tauschen Erfahrungen aus, koordinieren überregionale Friedensaktivitäten und planen gemeinsame Aktionen.
Alle sind herzlich eingeladen, sich in dem Netzwerk Norddeutsche Friedensbewegung zu beteiligen!
www.norddeutsche-friedensbewegung.de
Bisher wirken mit:
AG Frieden und Internationale Politik der LINKEN Hamburg • Bremer Friedensforum • Bremerhavener Initiative Mut zum Frieden • DFG-VK Niedersachsen-Bremen • Friedensaktion Lüneburger Heide • Friedensbündnis Braunschweig • Gewerkschaftliche Initiative für Frieden und Militär- und Rüstungskonversion • Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte • Initiative „Kein Militär mehr!“ Hannover • Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg • VVN-BDA Lübeck Hzgt. Lauenburg • Westfälische Friedensinitiative • ZAA – Zusammenarbeitsausschuß der Friedensbewegung in Schleswig-Holstein