Rettet die Kieler Linke
Liebe Genossinnen und Genossen,
nun ist das Ereignis gekommen, mit dem das Fass zum Überlaufen gebracht worden ist. Seit Jahren haben wir im Kreisverband Kiel der LINKEN eine Situation, in der einige sich den Arsch aufreißen, um politisch zu Arbeiten und viele andere zu politischen Kreismitgliederversammlungen nicht erscheinen, sondern nur zu Versammlungen, bei denen es um Personalentscheidungen geht. Auch viele lange Zeit aktive Genossinnen und Genossen haben sich aufgrund dieses Umstandes nach und nach frustriert in die Passivität zurückgezogen.
Das letzte Beispiel ist die Erarbeitung des Wahlprogramms zur Kommunalwahl: Zur Abstimmung über den ersten Entwurf kamen rund 20 Kieler Genossinnen und Genossen. Inhaltlich eingebracht hat sich auf der Versammlung hauptsächlich das Umfeld der jetzigen Ratsfraktion. Diesen Sonntag nun ist die Aufstellung zur Kommunalwahlliste und die Spatzen pfeifen es von den Dächern, dass mindestens 60 Menschen den Weg in die Pumpe finden werden und der höchst umstrittene Heinz Wieser, der in der letzten Zeit nicht auftauchende Martin Schmielau und eventuell die Kreisvorsitzende Seyran Papao, der Kreisvorsitzende Detlef Hackethal und das Mitglied des Kreisvorstandes, Annett Kasten sich für die Spitzenplätze zur Wahl stellen wollen. Keiner der genannten ist in den vergangenen Monaten und Jahren durch aktive politische Arbeit aufgefallen.
Heinz Wieser (seit einigen Wochen merkwürdigerweise Mitglied des Kreisverband Ostholstein) hat mit seiner aufbrausenden, manipulierenden und oft als frauenfeindlich empfundenen Art, die der LINKEN eigentlich fremd sein sollte, viele Mitglieder verprellt. Ein aktuelles Beispiel ist der Rücktritt eines engagierten jungen Genossen aus dem Kreisvorstand, der sogar aus der Partei austrat. Er wollte seine Zeit lieber mit Menschen aus der außerparlamentarischen Bewegung verbringen, mit denen er schon lange solidarisch zusammengearbeitet hatte, und mit denen eine tatsächliche politische Arbeit – im Gegensatz zum jetzigen Kreisvorstand – auch möglich ist. Mit einem Spitzenkandidaten Heinz Wieser wird sich das Gesicht des Kreisverbandes grundsätzlich verschieben und die letzten aktiven Mitglieder werden das Handtuch schmeißen.
Die Kreisvorsitzende Seyran Papo ist in der Vergangenheit politisch, geschweige denn bei der Erarbeitung des Wahlprogrammes zur Kommunalwahl, nicht in Erscheinung getreten. Das Ergebnis, das sie bei der Landtagswahl in Kiel–Ost erreichte, war nicht nur im Vergleich zur Landtagswahl davor ein Desaster, sondern der größte Stimmenverlust unter allen Wahlkreisen in ganz Schleswig-Holstein. Nur noch 4,4 % auf dem Ostufer waren zwar für das Gesamtergebnis nicht entscheidend, sind für DIE LINKE in Kiel allerdings eine Katastrophe, die nicht fortgesetzt werden darf. Sie würde zudem mit einem Antritt am Sonntag ihr Versprechen bei ihrer Wahl zur Kreisvorsitzenden, sie würde nicht für die Ratsversammlung kandidieren, brechen.
Detlef Hackethal hat vom Kreisverband einen großen Vertrauensvorschuss bekommen. Er hat bei seiner Wahl einen Großteil des Kreisverbandes hinter sich versammelt, obwohl er wusste, dass viele ihm nur mit Bauchschmerzen ihre Stimme gaben. Es ist unverantwortlich von einem Kreisvorsitzenden die Ratsfraktion unserer Partei kurzfristig auszubooten, obwohl weithin bekannt war, dass alle Mitglieder der bisherigen Fraktion wieder kandidieren wollen. Ebenso ist Detlef Hackethal zwar seit 2010 Bürgerliches Mitglied der LINKEN im Ausschuss für Schule und Sport, hat bisher aber weder an Fraktionssitzungen teilgenommen noch irgendwie die Politik der LINKEN in diesem Ausschuss aktiv vertreten. Schlimmer noch: Durch seine im Ausschuss erfolgte (und erst viel später auf energisches Drängen der Ratsfraktion korrigierte) Zustimmung zum Bau des Zentral-Spaßbads und der Schließung des Freibads Katzheide hat er fundamental gegen geltende Beschlüsse der Partei gehandelt.
Detlef Hackethal hat vom Kreisverband einen großen Vertrauensvorschuss bekommen. Er hat bei seiner Wahl einen Großteil des Kreisverbandes hinter sich versammelt, obwohl er wusste, dass viele ihm nur mit Bauchschmerzen ihre Stimme gaben. Es ist unverantwortlich von einem Kreisvorsitzenden die Ratsfraktion unserer Partei kurzfristig auszubooten, obwohl weithin bekannt war, dass alle Mitglieder der bisherigen Fraktion wieder kandidieren wollen. Ebenso ist Detlef Hackethal zwar seit 2010 Bürgerliches Mitglied der LINKEN im Ausschuss für Schule und Sport, hat bisher aber weder an Fraktionssitzungen teilgenommen noch irgendwie die Politik der LINKEN in diesem Ausschuss aktiv vertreten. Schlimmer noch: Durch seine im Ausschuss erfolgte (und erst viel später auf energisches Drängen der Ratsfraktion korrigierte) Zustimmung zum Bau des Zentral-Spaßbads und der Schließung des Freibads Katzheide hat er fundamental gegen geltende Beschlüsse der Partei gehandelt.
Zu Annett Kasten mögen sich am Sonntag alle ihr eigenes Bild machen.
Schon seit vielen Monaten gab es seitens des amtierenden Kreisvorstandes keinerlei politische Impulse mehr, die „Arbeit“ des Vorstandes beschränkte sich auf die Durchführung einer Weihnachtsfeier, die Beschlussfassung über Auslagenerstattungen an seine Mitglieder sowie die Genehmigung von Reisen einzelner seiner Mitglieder nach Berlin – alles finanziert aus den Mitgliedsbeiträgen. Von politischem Wirken und Öffentlichkeitsarbeit leider keine Spur. Schon seit längerer Zeit ist die jetzige Ratsfraktion der einzig verbliebene Träger politischer Arbeit der LINKEN in Kiel. Mehr noch: Durch ihre professionelle Öffentlichkeitsarbeit ist es der jetzigen Ratsfraktion gelungen Themen zu setzen und die Rathausmehrheit unter Druck zu setzen. Ohne die Beharrlichkeit unserer gegenwärtigen Ratsfraktion hätte es z.B. keinen aktuellen Mietspiegel und damit die Erhöhung von Wohngeldsätzen und KdU-Leistungen gegeben, ebenso wenig die nun erfolgende Tarifbindung bei Auftragsvergaben durch die Stadt Kiel. Wer die lokalen Zeitungen liest oder die Internetseite der Ratsfraktion verfolgt, weiß das.
Diese Erfolgsgeschichte nun zu beenden um die Eigeninteressen einzelner zu bedienen hieße, jeden politischen Anspruch zu begraben. Das dürfen wir nicht zulassen!
Alle, die einen politischen und aktiven Kreisverband der LINKEN in Kiel wollen, müssen am Sonntag bei der Kreismitgliederversammlung den politisch aktiven Teil der Partei stützen und eine endgültige Übernahme der Partei durch eine unpolitische Bande verhindern, welche nur Pöstchen und Gelder im Sinn hat. DIE LINKE ist zu wichtig für Kiel und seine Einwohnerinnen und Einwohner, als das wir zulassen dürfen sie dem Eigennutz weniger zu überlassen.
Alle, die einen politischen und aktiven Kreisverband der LINKEN in Kiel wollen, müssen am Sonntag bei der Kreismitgliederversammlung den politisch aktiven Teil der Partei stützen und eine endgültige Übernahme der Partei durch eine unpolitische Bande verhindern, welche nur Pöstchen und Gelder im Sinn hat. DIE LINKE ist zu wichtig für Kiel und seine Einwohnerinnen und Einwohner, als das wir zulassen dürfen sie dem Eigennutz weniger zu überlassen.
Bitte kommt alle zur Wahlversammlung am Sonntag (24.02.) ab 11:00 Uhr in die Pumpe, Haßstr. 22, und lasst uns gemeinsam unsere Partei retten!
Mit solidarischen Grüßen,
Eure
Aktiven Mitglieder der Parteibasis