Beiträge

Hunderttausende in Europa sagen NEIN zu TTIP, CETA und TiSA

Hunderttausende in ganz Europa sind am 11. Oktober auf die Straßen gegangen, um laut NEIN zu sagen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU. Allein in Deutschland gab es in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen gegen TTIP, CETA und TiSA. Darüber hinaus haben bereits mehr als 430.000 Menschen die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative des Bündnisses "Stop TTiP" unterzeichnet.

Auch in Kiel hatte sich in Vorbereitung des Aktionstages ein Bündnis aus attac, verdi, IG Metall, BUND, Greenpeace, DFG/VK, Piratenpartei und regionalen Bürgerinitiativen gegen Atomanlagen, Fracking und CO2-Endlager zusammengefunden. In einem gemeinsam erarbeiteten Informationsblatt wurde - neben der grundsätzlichen Kritik an den sog. Freihandelsabkommen - anhand konkreter Beispiele aufgezeigt, welche Auswirkungen diese Abkommen für Schleswig-Holsteiner haben könnten. Das Fazit: Konzerne profitieren – Menschen und Umwelt verlieren.

Zentrale Forderungen des Bündnisses sind:

- TTIP, CETA und TISA-Verhandlungen sofort beenden und alle Dokumente veröffentlichen!

- Keine Sonderklagerechte für private Unternehmen!

- Investitions- und Handelspolitik müssen an den Interessen der Bürger und an dem Schutz der Umwelt ausgerichtet werden!

- Demokratie und Bürgerbeteiligung sind aus- und nicht abzubauen!

An sechs Orten in Kiel (Vineta Platz, Hörnbrücke, Europa Platz, Asmus Bremer Platz, Holstenbrücke und Dreiecksplatz) wurde am Vormittag mit Infotischen und Aktionen über die geplanten Abkommen aufgeklärt und es wurden Unterschriften unter der Bürgerinitiative gesammelt. Um 14.00 Uhr fand dann eine gemeinsame Abschlussveranstaltung auf dem Asmus Bremer statt, auf der aus unterschiedlichen Perspektiven begründet wurde, weshalb Widerstand gegen die geplanten Abkommen vonnöten ist - insbesondere wurde zur massiven Mobilisierung für die Unterschriftensammlung der Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP aufgerufen.

Eine Nachbereitung und die Diskussion über mögliche weitere Aktivitäten des Bündnisses soll am 4. November (18 Uhr, DGB-Haus, Garbe-Saal) erfolgen.

Text/fotos:gst