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Gemeinsam für den Frieden - Friedenslogik statt Kriegsrhetorik

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An die tausend Friedensbewegte haben sich am 13. 12. in Hamburg an der Demo im Rahmen der bundesweiten Kampagne des Friedenswinters beteiligt. Dazu aufgerufen hatten u.a. auch das Kieler Friedensforum und der Zusammenarbeitsausschuss der schleswig-holsteinischen Friedensbewegung.(ZAA). Im Vorfeld der Demonstrationen hatte es auch innerhalb der Friedens- und Antifa-Bewegung erhebliche Diskussionen gegeben, inwieweit in dieser Kampagne durch die teilnehmenden „Friedens-Mahnwachen“ der sog. „neuen Friedensbewegung“ ein Einfallstor und eine ideologische Plattform für rechtes Gedankengut ermöglicht werden könne.

Die Initiatoren des Friedenswinters 2014/2015, Reiner Braun (Geschäftsführer IALANA, Ko-Sprecher Kooperation für den Frieden) und Wolfgang Gehrcke MdB, DIE LINKE stellten noch einmal nachdrücklich fest: „Der Friedenswinter ist nicht nach rechts offen und darf nicht nach rechts offen sein. Er soll demokratisch, bunt, vielfältig und weit über Parteigrenzen hinaus wirksam werden. Die Friedensbewegung war auch immer der Ort, eine neue, andere Kultur zu leben – in der Gesellschaft und untereinander. Die Friedensbewegung sollte immer eine Bewegung der Toleranz von Demokratinnen und Demokraten, eben über einzelne weltanschauliche Orientierungen hinaus sein. Wer wirklich für den Frieden kämpft, muss Demokratin und Demokrat sein, muss plural denken und gegen rechts kämpfen.“

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In dem Aufruf zur Hamburger Demo hieß es u.a.: „Den Menschenrechten, dem Völkerrecht und der internationalen Solidarität gilt unser aktives Handeln. Rassismus und Faschismus lehnen wir entschieden ab. Dafür setzen wir uns – regional, national und international vernetzt.

In diesem Geiste verlief die Demo in Hamburg dann auch. Der Auftakt fand am Kriegsklotz (S-Bahn Dammtor) statt, die Demo endete auf dem Hansaplatz in St. Georg. Redner waren Frank Hornschu (für den DGB Nord) und der Publizist und Ukraine-Experte Kai Ehlers. Musik:
„Gossenhauer” mit traditiollen Friedensliedern, Oded Kafri, ein israelischer Schlagzeuger und der Liedermacher Prinz Chaos II.

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Die Forderungen des Bündnisses „Friedenswinter 2014/15 lauten:

- Kooperation statt Konfrontation! Wir treten ein für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit, die auch Russland mit einbeziehen muss.

- Eine Zukunft ohne NATO! Ja zur OSZE und zu einer reformierten, demokratisierten UNO.

- Abrüstung für nachhaltige Entwicklung in Nord und Süd! Stopp von Rüstungsproduktion, Waffenhandel und Rüstungsexporten. Entwicklung von Konversionsprogrammen und aktive Waffenvernichtungen.

- Keine militärischen Interventionen! Stattdessen humanitäre Hilfe und offene Grenzen für die Flüchtlinge.

-Eine Welt ohne Atomwaffen, das bedeutet für Deutschland: sofortiger Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel. Eine Welt frei von Militärbasen und internationalen Kriegs-Einsatzzentralen, das bedeutet für Deutschland: Schließung der US-Kommandozentralen Ramstein, Africom und Eucom sowie des Luft- und Raumfahrtführungszentrums in Kalkar.

- Keine Drohnen und keine Automatisierung des Krieges! Friedliche Konfliktlösungen durch Dialoge und Verhandlungen zwischen allen Konfliktparteien! Beendigung aller Kriegshandlungen, u. a. durch sofortige Waffenstillstände!

Frieden braucht Mut, Engagement und Solidarität.

Eine friedliche Welt ist möglich und nur eine gerechte Welt kann eine friedliche sein.

Text/fotos: gst