Beiträge

Außer Spesen wieder mal nichts gewesen…

Liebe SuchsdorferInnen, liebe KlausbrookerInnen.

Außer Spesen leider nichts gewesen – dies scheint das Leitbild des derzeitigen Suchsdorfer Ortsbeirates zu sein. Warum? Nehmen wir nur alleine die letzten beiden Sitzungen: Anfang diesen Jahres diskutierten wir in Suchsdorf noch heftig die Frage nach Flüchtlings-Containern in Suchsdorf an der Au, bis uns Herr Kämpfer (SPD) per KN und später per Post(!) mitteilt, dass statt der Container nun Wohnbebauung stattfinden wird. Nun könnte man meinen, dass dieser Kurswechsel und das geplante neue Vorhaben auch den Suchsdorfer Ortsbeirat beschäftigt und auf die Tagesordnung kommt. Aber: Fehlanzeige. Außer einer kleinen Randnotiz in dieser Frage behandelte der Suchsdorfer Ortsbeirat in seiner April-Sitzung nur den einzigen(!) Tagesordnungspunkt: „Vorstellung des Kinder- und Jugendbeirates der LH Kiel“. Außer Spesen wieder mal nichts gewesen. 

Dann Mai-Sitzung des Ortsbeirates, DIE LINKE läßt zwei Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung setzen. Die anderen Parteien von Grünen über SPD bis hin zu CDU und FDP halten dagegen nichts für beratungswürdig und setzen eigeninitiativ keine(!) Punkte auf die Tagesordnung. Bedeutet: hätte DIE LINKE nicht 2 Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung setzen lassen, hätten wir nichts, rein gar nichts beraten! Außer Spesen wieder mal nichts gewesen.

Der erste Antrag von DIE LINKE bezog sich auf unsere Forderung, endlich am Bahnhof Suchsdorf die (Fahrrad-)Parkplatzsituation zu verbessern. Zumindest für Fahrräder sieht es das Tiefbauamt mittlerweile genau so. Allerdings möchte das Tiefbauamt dort gerne kostenpflichtige Fahrradboxen aufstellen. Kostenpflichtige Fahrrad-Abstellmöglichkeiten lehnt DIE LINKE jedoch konsequent ab, und fordert stattdessen eine kostenlose Abstellmöglichkeit. DIE LINKE hat im Ortsbeirat daher einen entsprechenden Antrag gestellt. Dieser Antrag wurde jedoch von den anderen Parteien einstimmig abgelehnt, allen voran von der SPD, die sich leider nicht zu kostenlosen Fahrrad-Abstellmöglichkeiten bekennen wollte. Außer Spesen wieder mal nichts gewesen. Nebenbei äußert der Ortsbeirats-Vorsitzende Herr Warnecke (SPD), wir bräuchten auch insgesamt nicht (mehr) über Verbesserungen im ÖPNV reden, da in Suchsdorf und Klausbrook keinerlei Verbesserungsbedarf bestünde; auch einen ÖPNV-Konvent bräuchten wir daher nicht. DIE LINKE meint: das kann nur behaupten, wer nicht auf den ÖPNV angewiesen ist. So sieht also die Sozial-, Teilhabe- und Verkehrs-Politik der SPD aus… Außer Spesen wieder mal nichts gewesen.

Warum auch bei unserem zweiten Antrag und bei zwei BürgerInnen-Anfragen (zum ehemaligen kik-Gebäude und der geplanten Eisdiele in der Ladenzeile am Rungholtplatz) außer Spesen wieder nichts gewesen war, und wieso sich Herr Lembke (CDU) und Herr Warnecke (SPD) trotz ihres jahrzehntelangen Aufenthalts im Ortsbeirat von der Geschäftsführung belehren lassen mußten, lesen Sie auf unserer facebook-Seite:  www.facebook.com/DieLinkeInSuchsdorf oder auf www.facebook.com unter „DIE LINKE in Suchsdorf“.

Ein Anwohner fragt in der Mai-Ortsbeiratssitzung ferner an, was mit Café Margaretental sei. Unisono verkünden CDU und auch SPD, dass man da nichts machen könne, und wenn die Eigentümerin das Anwesen verfallen lassen wolle, könne sie dies tun. Auf meine Nachfrage, ob das der Ernst der übrigen Ortsbeirats-Mitglieder sei und was sie zu tun gedenken, kommt aus der SPD wortwörtlich(!) die Antwort: „ja, nichts“ (Zitat). DIE LINKE meint, „nichts“ ist ganz eindeutig zu wenig für eine erfolgreiche Stadtteilpolitik. Außer Spesen wieder mal nichts gewesen.

In der März-Sitzung des Ortsbeirates hat ein Anwohner angefragt, wie sich der Ortsbeirat die Politik(er)-Verdrossenheit, sowie die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen erklärt. Ich ahne, worin – zumindest in Suchsdorf – Gründe liegen könnten. 

Autor: Michael Schmöckel (beratendes Mitglied im Ortsbeirat Suchsdorf für DIE LINKE) | Schmoeckel-LINKS@freenet.de | ***NEU: DIE LINKE in Suchsdorf auf facebook.com unter „DIE LINKE in Suchsdorf“ // facebook.com/DieLinkeInSuchsdorf ***|

 Kontaktmöglichkeiten zu DIE LINKE Kiel: dielinke-kiel.de | Exerzierplatz 34, 24103 Kiel