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Attac Schleswig-Holstein:

Regionalkonferenz macht Mut zum Weitermachen

Am 18. November 2023 trafen sich online mehr als 20 Attacies aus Schleswig-Holstein und Hamburg. Vertreten waren die Regionalgruppen Lübeck, Neumünster, Itzehoe, Flensburg, Kiel und HH.

Das Treffen war geprägt von einer guten Stimmung, wir hörten, was die einzelnen Gruppen derzeit tun und was sie für die nächste Zeit planen. Manche Ideen kamen zur Sprache, durchaus auch verschiedene Standpunkte, aber doch alles in einer ruhigen und konzentrierten Diskussionsatmosphäre.

Kritik gab es an der Verabschiedung eines bundesweiten Positionspapiers als Grundlage der weiteren Attac-Tätigkeit, das auf dem Herbstratschlag von wenig Delegierten beschlossen wurde, ohne dass es in einer breiten Diskussion in den Gruppen besprochen wurde.

Insgesamt wurde festgestellt, dass die Kraft der Attac-Gruppen nachgelassen hat, z.T. wegen Überalterung und Krankheit, aber auch wegen fehlendem Nachwuchs. Auch die spaltenden Diskussionen während Corona-Pandemie und die Hilfslosigkeit bei den zunehmenden Kriegen und der Kriegspropaganda hat einige Gruppen geschwächt oder z. T. wie in Kiel zum Stillstand gebracht. Mit eine Ursache ist möglicherweise auch, dass der globalisierungkritischen Organisation Attac die Gemeinnützigkeit abgesprochen wurde, was zur Demotivierung und Empörung beigetragen hat.

Auch die Erfolglosigkeit bei der Erreichung der Hauptforderung von Attac nach einer „Finanztransaktionssteuer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger“ oder ähnlichen Forderungen für eine höhere Besteuerung der Konzerngewinne wurden bisher nicht erreicht. Selbst die gemeinsam mit verdi geforderte Erhöhung des kommunalen Anteils an der Einkommensteuer wurde nicht zur Kenntnis genommen, obwohl dies gerade wegen der zunehmenden Aushungerung und Verschuldung der Kommunen für den Erhalt der Daseinsvorsorge wichtig gewesen wäre. Stattdessen wurde weiter kräftig privatisiert, insbesondere im Gesundheitswesen.

Trotzdem muss man auf viele Erfolge der Attac-Gruppen und nützliche Kampagnen in den letzten Jahren hingewiesen. Z.B. die Unterstützung der schleswig-holsteinischen Volksinitiative zum Schutz des Wassers. Aber auch die vergangenen Erfolge wie z. B. in Kiel die Verhinderung des Baus eines neuen Kohlekraftwerkes, die Rekommunalisierung des Kieler Öffentlichen Nahverkehrs und die Neugründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in Kiel müssen erwähnt werden. Große Bündniskonferenzen gegen die neoliberale Politik des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Die TTIP und die CETA-Kampagne, diverse Antikriegsaktionen, die erfolgreiche Verhinderung von Fracking in Schleswig-Holstein, die Unterstützung bei der Gründung einer Solidarischen Landwirtschaft in Kiel und in Neumünster. Ganz aktuell zu nennen sind die Einrichtung eines Bürgerrats in Neumünster und in Flensburg der Gerichtsentscheid den zerstörten Bahnhofswald wieder herzustellen. Bei vielen sozialen Bündnissen war Attac der Initiator und hat zur Vernetzung gegen Privatisierung und Sozialabbau eine treibende Rolle gespielt. Ca. 170 Mitgliedsorganisationen bei Attac-D bieten erhebliche Bündnismöglichkeiten. Insofern ist es von erheblicher Bedeutung ob es gelingt, die Attac-Gruppen zu erhalten oder neu aufzubauen.

Die Attac-Regionalkonferenz hat beschlossen, zu Beginn des nächsten Jahres in Flensburg zu einem Präsenztreffen zusammenkommen, um sich über gemeinsame Themen und Ziele auszutauschen. Zur Planung des nächsten Regionaltreffens soll eine online-Vorbereitungsgruppe gebildet werden, an der sich jede Regionalgruppe mit ein oder zwei Mitgliedern beteiligt.

Ziel ist es, gemeinsam ein ebenso spannendes wie überschaubares Programm für diesen Tag in Flensburg zu entwickeln.

Dazu gibt es schon verschiedene Anregungen zur Vernetzung zu den Themen:
- Die Unterstützung der Volksinitiative für den Erhalt des Bürgerbegehrens in S-H.
- Die Unterstützung der Biolandwirtschaft
- Für Frieden und Völkerrecht
- Sozialabbau, Demokratie, Steuern
- Taxminow und Umverteilen
- Energiewende/Klimageld
- Freihandelsabkommen Mercosur

Wer dabei mitwirken will, kann sich an die örtlichen Attac-Gruppen wenden oder an die Mailingliste: attac-sh(at)listen.attac.de (uws)