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Die neue Blockkonfrontation

Hochtechnologie. (De-)Globalisierung. Geopolitik.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt scheint der weitere Verlauf der Weltgeschichte davon abzuhängen, wie sich die nahezu alles beeinflussende Konfrontation zwischen den USA und China entwickelt. Es geht um die Frage, ob die USA ihren relativen Abstieg in der Weltordnung als die bisher dominierende hegemoniale Macht abwenden können, und ob der sich gegenläufig abzeichnende (Wieder-)Aufstieg Chinas sich friedlich vollziehen kann. Dabei richtet sich die vorliegende Analyse insbesondere auf die Frage, in wieweit diese grundsätzlich geschichtsoffene und allesentscheidende Frage für die Welt zu einer Umordnung bzw. Neuordnung der Kräfteverhältnisse mit neuen Spielregeln führt.

Den Ukrainekrieg sieht der Autor als den Katalysator einer neuen Weltordnung. Eher regionale Konflikte wie in Syrien und in der Ukraine seien ohne den Großkonflikt USA-China nicht zu begreifen. Geopolitisch sei der Ukrainekrieg für die USA ein Segen, weil die NATO gestärkt daraus hervorgeht und sich die langgehegten Forderungen nach einer transatlantischen Arbeitsteilung verwirklichen. Wirtschaftlich profitieren die USA infolge der Sanktionen und der massiven Aufrüstung.
Ausführlich erörtert wird die Rolle, die Deutschland und die Europäische Union in diesem Konflikt spielen. Welche Auswirkungen hat deren Politik auf die Produktions- und Lebensbedingungen? Die Mindestvoraussetzung für eine Alternative zu Weltkriegsgefahr, Demokratieerosion und eskalierender Klimakatastrophe sei eine „Neue Neue Ostpolitik“.
Der globale Kapitalismus, so der Autor, befände sich in einem Zustand der Dauerkrise mit vielfältigen Dimensionen. Sie machen die Bemühungen der kapitalistischen Staaten, die Widersprüche zu managen, immer wieder aufs Neue zunichte, weil sie sich gegenseitig bedingen und immer wieder neue aufflammen lassen.
Eine Unterordnung des „Reichs der Mitte“ unter den imperialen US-Kapitalismus scheint sich im Ergebnis der in der Analyse betonten militärischen, ökonomischen und politischen Faktoren und der sich formierenden Gegenmacht eher nicht abzuzeichnen. Umso mehr wird das Augenmerk auf ein politisches Handeln im Sinne fortschrittlicher Ziele gerichtet, auf die Perspektiven der Gewerkschafts- Klima- und Friedensbewegung.

isw-report 133/134, Ingar Solty, 56 Seiten, Juli 2023, 5,- Euro
https://isw-muenchen.de/broschueren/reports/212-report-133-134
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