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01.03.2012 Den Rückkauf der Netze in Kiel haben ca. 60 Personen auf einer Attac-Veranstaltung am 25.1.2012 diskutiert. Dabei geht es um das Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom, Gas, Fernwärme und Wasser in Kiel zum 31.12.2016. Dann muss die Stadt Kiel die Konzessionen für 20 Jahre neu vergeben und es wurde die Frage gestellt, ob die Stadt die Netze nicht wieder in eigener Regie verwalten sollte. Dies müsste die Stadt im Jahre 2014 entscheiden. Zur Zeit sind die Konzessionen noch an die Stadtwerke Kiel vergeben, die aber seit 2002 zu 51% privatisiert sind.
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Der jetzige Anteilseigner MVV hat in der Vergangenheit immer weiter versucht, die Stadtwerke zu verkleinern, Geschäftsbereiche dem MVV-Konzern zuzuordnen, um Tätigkeitsfelder, Arbeitsplätze und Service abzubauen. Die Hälfte der Gewinne fließen zzt. nach Mannheim und es fehlt in Kiel das Geld für Investitionen. Unklar ist, in wieweit die Stadtwerke die Netzwartung und den erforderlichen Netzausbau vernachlässigen.
Was die Konzessionsverträge betrifft, sind diese nicht öffentlich. Es steht zu befürchten, dass die Konzessionen europaweit ausgeschrieben werden müssen und dabei ist unklar, welchen Global Player sich die Stadt Kiel dabei einlädt. Dagegen hilft nach wie vor nur die vollständige Rekommunalisierung der Stadtwerke. Roman Denter, der auf der Veranstaltung die juristische Seite darstellte, war der Meinung, dass es gut ist, diese Angelegenheit so frühzeitig zu beratschlagen. In anderen Städten, wie z. B. Hamburg hat ein breites Bündnis ein Volksbegehren mit großem Erfolg durchgeführt, das eine Rekommunalisierung der Energienetze befürwortet. Weitere bekannte Erfolge gibt es in den Städten München, Schönau und Stuttgard. Auf der Veranstaltung wurde von vielen Gemeinden im Bundesgebiet berichtet, wo bereits ein Rückkauf der Netze durchgeführt oder beschlossen wurde. Dazu gehört unter anderem auch Plön.
Was die Konzessionsverträge betrifft, sind diese nicht öffentlich. Es steht zu befürchten, dass die Konzessionen europaweit ausgeschrieben werden müssen und dabei ist unklar, welchen Global Player sich die Stadt Kiel dabei einlädt. Dagegen hilft nach wie vor nur die vollständige Rekommunalisierung der Stadtwerke. Roman Denter, der auf der Veranstaltung die juristische Seite darstellte, war der Meinung, dass es gut ist, diese Angelegenheit so frühzeitig zu beratschlagen. In anderen Städten, wie z. B. Hamburg hat ein breites Bündnis ein Volksbegehren mit großem Erfolg durchgeführt, das eine Rekommunalisierung der Energienetze befürwortet. Weitere bekannte Erfolge gibt es in den Städten München, Schönau und Stuttgard. Auf der Veranstaltung wurde von vielen Gemeinden im Bundesgebiet berichtet, wo bereits ein Rückkauf der Netze durchgeführt oder beschlossen wurde. Dazu gehört unter anderem auch Plön.
Bei der Rekommunalisierung geht es nicht nur darum, die Macht der vier großen Energiekonzerne zurückzudrängen und eine ökologische Energieversorgung zu ermöglichen. Es geht auch um demokratische Kontrolle der Betriebe, wozu auch die Frage der Bürgerbeteiligung, soziale Tarife, die Offenlegung der Verträge und den direkten Einfluss durch Bürgerräte und Betriebsräte. Als Nächstes gilt es, die Inhalte der Konzessionsverträge einzusehen, wozu bislang nur die Fraktionen der Parteien berechtigt sind. Zum Ende der Veranstaltung wurde vorgeschlagen, einen Ratschlag mit allen Interessierten in Kiel durchzuführen. Die Attac AG „Bündnis Kielwasser“ will an dem Thema dranbleiben und lädt zur weiteren Beratung zu ihren regelmäßigen Treffen, jeweils am 4. Montag im Monat, in der Pumpe ein.
uws