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 Linke zeigt Schmöckel die rote Karte !

Kurz vor der nächsten Ortsbeiratssitzung sorgt in Suchsdorf eine Nachricht für Gesprächsstoff: Die Ratsfraktion der Linken hat ihr beratendes Mitglied Michael Schmöckel aus dem Ortsbeirat abberufen.

Suchsdorf. Über die Gründe wollte sich die Fraktion nicht äußern. Die seien „intern“, ließ ein Fraktionssprecher lediglich wissen. Ein Jahr lang hatte Schmöckel mit unzähligen Anträgen und teils nicht-durchsetzbaren Forderungen – wie etwa der Enteignung des Cafés Margarethental – im Ortsbeirat für Unruhe gesorgt. Dabei hatte der 36-Jährige auch die offene Konfrontation mit langjährigen Ortsbeiratsmitgliedern gesucht und ihnen Untätigkeit und gar „Filz“ vorgeworfen. Es ist daher wenig überraschend, dass sich der Ortsbeirat zufrieden über die Abberufung Schmöckels zeigt. „Der Ortsbeirat nimmt das mit Genugtuung zur Kenntnis“, sagte der stellvertretende Ortsbeiratsvorsitzende, Hans-Jürgen Lembke (CDU). „Ich hoffe, dass sich das positiv auf die Arbeit des Ortsbeirats auswirkt und endlich wieder Ruhe einkehrt.“

Anträge müssen noch bearbeitet werden

In der Sitzung am Dienstag müssen die Anträge von Schmöckel allerdings noch bearbeitet werden. Das teilte das Büro des Stadtpräsidenten mit. Die Anträge seien offiziell gestellt worden und wurden mit der Tagesordnung verschickt. Sie behalten daher auch nach der Abberufung ihre Gültigkeit. „Aber ich denke, dass wir das schnell abhandeln können“, sagte Lembke.

Das sieht Schmöckel anders. Denn der 36-Jährige will auch weiterhin zu jeder Ortsbeiratssitzung kommen, als besorgter Bürger, wie er sagt, und sich lautstark zu Wort melden. „Nach der Kommunalwahl 2018 werde ich dann wieder als Mitglied im Ortsbeirat sitzen“, kündigte er an. Mit welcher Partei, lässt er indes offen: „Alles ist möglich.“ Auch eine Mitgliedschaft in der AfD schließt er nicht aus. Zwischen ihm und der Linken scheint das Tischtuch nämlich zerschnitten. Schmöckel fühlt sich von seiner Partei missverstanden und schlecht behandelt. „Mir wurde ein politischer Artikel, in dem ich mich kritisch mit Stadtpräsident Tovar auseinandersetze, als Nazi-Vergleich ausgelegt“, sagte Schmöckel. Dafür habe die Fraktion eine Entschuldigung von ihm gefordert, er lehnte das ab. Daraufhin sei er aus dem Stadtteilgremium abgezogen worden, so Schmöckel.

"Gemeinsam Kiel gestalten"

In dem Text, der auf der Online-Plattform Linx zu lesen ist, vergleicht Schmöckel den Vorschlag Tovars, die Gemeindeordnung zu ändern, damit auch beratende Mitglieder aus dem Ortsbeirat abgewählt werden können, mit dem Ermächtigungsgesetz vom März 1933. Auslöser für Tovars Vorstoß war die verfahrene Situation im Ortsbeirat und Schmöckels Verhalten gegenüber den anderen Mitgliedern des Gremiums. Wer nach der Abberufung Schmöckels in Zukunft für die Linken-Fraktion im Ortsbeirat sitzen wird, steht nach Fraktionsangaben noch nicht fest.

Im Mittelpunkt der Sitzung des Ortsbeirats am Dienstag werden die Vorschläge aus dem Stadtteil für den Fonds „Gemeinsam Kiel gestalten“ stehen. 100 000 Euro stellt die Landeshauptstadt in diesem Jahr für Projekte zur Verfügung, die zur Aufwertung der Stadtteile beitragen. Drei Vorschläge wurden aus Suchsdorf eingereicht, in der Sitzung am Dienstag präsentieren die Initiatoren ihre Projekte. Der Ortsbeirat entscheidet anschließend darüber, welche Ideen er für förderungswürdig hält und an die Jury weiterreicht.

Online Plattform KN vom 13.03.2017