Krach und Kohldampf
Die Erwerbsloseninitiativen des Bündnisses www.krach-statt-kohldampf.de und das Aktionsbündnis Sozialproteste rufen auf: Kommt zum "Krach schlagen"-Block in der "Wir haben es satt"-Demo am 22. Januar in Berlin! – Denn: Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle!
Am Sa., 22. Januar werden in Berlin das erste Mal Bauern, Menschen aus ökologisch engagierten Bewegungen und Erwerbslose und andere Menschen mit geringen Einkommen gemeinsam demonstrieren. Wir wollen die Überzeugung, dass eine deutliche Regelsatzerhöhung dringend notwendig ist, weiter in der Gesellschaft verbreiten.
Kiel Hbf ab 05:43 Uhr RB 21647 (Kontakt: info@gentechnikfrei-sh.de )
TeilnehmerInnen aus Kiel können sich der BI Gentechnikfrei-SH anschließen:
Über die Höhe der Regelleistungen für Alg II und Sozialhilfe wird im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat weiter verhandelt. Ein Ende ist noch nicht abzusehen. Manche sagen, bis zur Bundesratssitzung am 11. Februar würden sich die Parteien einigen. Andere sehen die Möglichkeit, der politische Streit um die Höhe des Existenzminimums, um Regelleistung und Mindesteinkommen ziehe sich noch länger hin.
Es ist also noch Gelegenheit, sich in diese laufende politische Auseinandersetzung einzumischen. Dabei gilt: wenn höhere Regelsätze durchgesetzt werden, müssen diese für die Zeit ab dem 1.1.2011 nachgezahlt werden. Dass die Verhandlungen sich hinziehen bedeutet bei der Regelleistung noch keinen Verlust. Positiver Nebeneffekt: die mit dem von-der-Leyen-Hartz IV-Umbau drohenden Verschlechterungen kommen - falls sie durchkommen - erst recht später, denn rückwirkende Verschlechterungen sind unzulässig! Also mischen wir uns ein!
Das "Krach schlagen"-Bündnis organisiert daher in der “Wir haben es satt!”-Demo gegen Agrarindustrie, Dumpingexporte und gentechnisch veränderte Lebensmittel einen Krach-Schlagen-Block für die Forderung nach 80 Euro mehr in der Regelleistung allein schon für die Ernährung. Dazu einige Informationen mit der Bitte, diese selbst weiter zu verbreiten.
• Erwerbslose und andere organisieren vergünstigte Anfahrten zur Demo (siehe oben)
• Dass es einen Zusammenhang gibt zwischen niedrigsten Einkommen und Billigprodukten (mit allen negativen Begleiterscheinungen), spricht sich zwischenzeitlich rum. Selbst die “WELT am Sonntag” sprach gestern (9.01.) im Leitartikel an, dass zur Sicherung vertretbar erzeugter Nahrungsmittel eine Anhebung der Hartz IV-Sätze erforderlich sein könnte.
• Damit die Demo in Berlin unüberhörbar wird, soll dort das “weltweit erste Küchenprotestorchester” auf die Beine gestellt werden (näheres unter www.wir-haben-es-satt.de/start/ablauf/programm/ kuechenprotestorchester/. Das klingt gut. Damit haben wir schon Erfahrung. Bringt zum Krach-schlagen-Block Töpfe, Topfdeckel, Löffel, Kanister mit!
• Den Treffpunkt des Krach-Schlagen-Blocks auf der Auftaktkundgebung geben wir noch auf www.krach-statt-kohldampf.de bekannt. Er wird an einer Fahne mit dem Krachschlagen-Logo und dem Fronttransparent von der Demo am 10. 10. leicht zu erkennen (und absehbar auch zu hören) sein.
Das Aktionsbündnis Sozialproteste kämpft für 500 Euro Eckregelsatz und ruft zum Demonstrationsblock "Krach statt Kohldampf" auf.