DIE LINKE SH:
Auch schwach radioaktiver Atommüll gehört nicht auf Deponien!
In Schleswig-Holstein stehen aufgereiht an der Elbe drei Atomkraftwerke, die entweder bereits stillgelegt sind oder wie das AKW Brokdorf im nächsten Jahr vom Netz gehen. In allen AKWs haben sich Tausende Tonnen mehr oder weniger radioaktiv belasteter Stoffe angesammelt.
Nun soll sogenannter freigemessener Müll aus Brunsbüttel auf zwei Deponien in Gremersdorf und Lübeck-Niemarck verbracht werden. Es handelt sich um bis zu 12.000 Tonnen Bauschutt, der nicht recycelt werden kann. Freimessen bedeutet, gering radioaktiv belastete Stoffe in den normalen Wertstoffkreislauf zu entlassen, eine weitere Überprüfung nach den Regeln des Strahlenschutzes erfolgt nicht. Schleswig-Holsteins Umweltminister Albrecht spricht davon, dass mit 10 Mikrosievert oder weniger belastete Stoffe aus Atomkraftwerken für Menschen nicht gefährlich sind. Dies werde auch durch wissenschaftliche Untersuchungen belegt.
„So eindeutig wie Minister Albrecht es darstellt ist die Sachlage nicht. Bis heute fehlen ausreichende Daten über Schäden, die durch die gering belasteten Stoffe verursacht werden können, wenn sie in Hausmülldeponien ohne weitere Sicherung gelagert werden. Aus diesem Grund werden diese Stoffe in Frankreich in eigens eingerichtete Lagerstätten verbracht. Warum sollte diese Sicherung nicht auch in Deutschland möglich sein? Es läßt sich vermuten, dass die Betreiber der AKWs und die Landesregierung die Kosten scheuen. Aus finanziellen Erwägungen die Sicherheit der Bevölkerung in Gefahr zu bringen, halten wir für unverantwortlich. Deshalb wird die LINKE Schleswig-Holstein Initiativen zur Abwehr dieser Entscheidung der Landesregierung unterstützen.“ stellt Marianne Kolter, Landessprecherin der LINKEN SH, fest.
(presse-sh@info.die-linke-schleswig-holstein.de)
Kein Atomschutt in Harrislee!
Die Deponie Balzersen in Harrislee hat die Annahme von radioaktiven AKW-Abrissabfällen abgelehnt. Das schleswig-holsteinische Umweltministerium will Balzersen jedoch per Zuweisung zur Deponierung von Atomschutt zwingen. Dies geschieht auch gegen den Willen der Gemeinden Harrislee, Handewitt, Apenrade sowie der Stadt Flensburg. Umweltminister Jan Philipp Albrecht ignoriert die Expertise des Deutschen Ärztetages, von Umweltorganisationen und unabhängigen Gutachtern, die vor irreversiblen Gesundheits- und Umweltrisiken durch die Deponierung von strahlendem Atomschutt warnen. Seit Jahren weigert sich das Umweltministerium, alternative Lösungen ernsthaft zu prüfen. Für die Atomindustrie ist die Nutzung bestehender Abfalldeponien eine billige Methode, um ihren Atomschutt loszuwerden. Radioaktive Stoffe werden auf diese Weise in der Umwelt verteilt. Die Bevölkerung bezahlt das mit ihrer Gesundheit. Atommüll gehört nicht in die Abfalltonne: Weder in Harrislee, noch anderswo! Wir fordern Politik und die Atomwirtschaft auf, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen und wirtschaftlichen Interessen nicht den Vorrang vor der Unversehrtheit von Mensch und Umwelt zu geben.
Lass uns gemeinsam verhindern, dass die Deponie Balzersen zum Atomklo für die AKW-Verschrottung wird! Weitere Infos, Postkarte und Unterschriftensammlung/Petition unter www.baesh.de
(Quelle: Bürgerinitiative Atommüll Einlagerung Stopp Harrislee)
Gedenkfeier am 6.8.2020 in Kiel:
Hiroshima und Nagasaki mahnen
Am 6. August 1945 um 8 Uhr 15 Minuten und 17 Sekunden Ortszeit wurde die Atombombe „Little Boy“ in 580 Metern Höhe über der japanischen Stadt Hiroshima von dem amerikanischen B-29-Bomber mit dem Namen „Enola Gay“ abgeworfen. Im Umkreis eines halben Kilometers um den „Ground Zero“ waren 90 % der Menschen sofort tot. Im Zentrum der Explosion lag die Temperatur eine Sekunde lang zwischen 3000 und 4000 Grad Celsius. Hier verdampfte alles und nur die Schatten der Menschen und Häuser blieben übrig. Am Ende des Tages waren nach Schätzungen mindestens 45.000 Menschen gestorben – und nach unsäglichen Qualen folgten in den nächsten Tagen noch viele.
Die zweite Atombombe wurde aufgrund ihrer Form „Fat Man“ genannt. Sie wurde am 9. August 1945 um 11 Uhr und 2 Minuten Ortszeit auf die Stadt Nagasaki abgeworfen und explodierte in einer Höhe von etwa 500 Metern. 22.000 Menschen starben am Tag des Angriffs. Ein Augenzeuge: „Der Brand entstand nicht, weil das Feuer sich, von Stelle zu Stelle springend, ausgeweitet hätte; vielmehr brachen viele Feuer gleichzeitig in einem riesigen Gebiet aus und loderten, bis der riesige Brand auf einen Schlag erlosch. Eine Zeit lang tobte die ganze Erde und spie Feuer.“ (Jurij Takatani, Bakushin no Oka ni te).
An den Jahrestagen der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki wird deren Opfern gedacht. Die Gesamtzahl der Todesopfer in den beiden Städten innerhalb der ersten 4 Monate nach den Bombenabwürfen wird auf 200.000 geschätzt. Jedes Jahr zählen die Opferverbände in Japan weitere Opfer dazu. Das sind schockierende Zahlen, die viele Menschen seit Jahren fordern lassen: Atomare und andere Massenvernichtungswaffen müssen abgeschafft werden!
Nukleare Teilhabe beenden!
Erneut wird die Frage der nuklearen Teilhabe der Bundesrepublik Deutschland öffentlich diskutiert. Neue Atombomber sollen angeschafft werden, da die Tornados ab 2025 ausgemustert werden. Pilotinnen/Piloten der Bundeswehr sollen im Ernstfall Atombomben von Büchel über Zielgebiete abwerfen – mit alten Tornados oder neuen F-18-Bombern.
Die atomare Teilhabe ist Teil der atomaren Abschreckung der NATO. Atomwaffeneinsätze gelten bei Völkerrechtlern als völkerrechts- und grundgesetzwidrig. Damit sind auch die Bereithaltung von Atombomben und alle unterstützenden Vorbereitungsleistungen für deren mögliche Einsätze rechtswidrig. Rechtswidrige Befehle dürfen weder erteilt noch befolgt werden.
Völkerrechtler wie Proffessor Norman Paech weisen darauf hin, dass die nukleare Teilhabe völkerrechts- und damit zugleich grundgesetzwidrig (Art. 25 GG) ist:
Die Bundesrepublik hat sich als Nichtnuklearwaffenstaat im Atomwaffensperrvertrag verpflichtet, Atomwaffen „von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen“ (Art. II NVV).
Jeder Atomwaffeneinsatz verstößt gegen die Genfer Konventionen/Zusatzprotokolle zur Geltung des humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten. Jeder Atomwaffeneinsatz ist laut Gutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 9. Juli 1996 generell verboten.
Hinzu kommt, dass die Nuklearstrategie der NATO den Ersteinsatz von Atomwaffen nicht ausschließt. Zusätzlich erhöhen die Kündigung erreichter Abrüstungsvereinbarungen und die Produktion neuer „Mini-Nukes“, die die Einsatzschwelle senken, die Atomkriegsgefahr. Die neuen strategischen Gedankenspiele über einen begrenz- und gewinnbaren Atomkrieg übersehen die nahezu unaufhaltsame Eskalationsspirale im nuklearen Ernstfall. Die weltweit gelagerten Atomwaffenarsenale können die Menschheit mehrfach auslöschen. Jeder Atomkrieg würde unzählige Menschenleben durch Druckwellen, Feuerstürme und nukleare Strahlung auf grausame Weise auslöschen und zumindest große Teile der Erde unbewohnbar machen. Auch ein „begrenzter“ Atomkrieg hätte weltweit katastrophale Auswirkungen auf Atmosphäre, Klima und Gesundheit der eventuell Überlebenden (nuklearer Winter).
Da der Atomwaffensperrvertrag (Nichtverbreitungs-Vertrag) das in Artikel VI. angestrebte Ziel – vollständige nukleare Abrüstung – nach über 50 Jahren nicht erreicht hat, muss die Bundesrepublik die nukleare Teilhabe in der NATO beenden und dem neuen Atomwaffen-Verbotsvertrag der UNO beitreten – so fordert es die Friedensbewegung. Die Pilotinnen und Piloten können Ihre direkte Mitwirkung an der nuklearen Teilhabe aufkündigen und so dazu beitragen, dass in einem ersten Schritt zu einer atomwaffenfreien Welt die Atomwaffen aus der Bundesrepublik abgezogen werden. Deutschland hätte in dieser Situation die Möglichkeit ein wirksames Zeichen zu setzen: die Unterzeichnung des Vertrages zum Verbot von Atomwaffen.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker dazu auf, sich eindeutig und mit aller Kraft gegen neue Atombomber, für den Abzug der Atombomben aus Büchel und für die weltweite Ächtung aller Atomwaffen einzusetzen!
Hiroshima und Nagasaki mahnen
Programm/Ablauf
Donnerstag, 6. August 2020
Kiel, Hiroshimapark
20.30 Uhr
Grußwort Stadtpräsident Hans-Werner Tovar
21.00 Uhr
Lotosblüten für Hiroshima und Nagasaki
auf dem Kleinen Kiel
Aufgrund der Corona-Pandemie kann die Gedenkfeier nicht in der gewohnten Weise stattfinden. Die Gesundheit Aller hat höchste Priorität. Dennoch möchte der Arbeitskreis Städtesolidarität nicht ganz auf eine Mahn- und Gedenkveranstaltung verzichten. Teilnehmende sind aufgefordert die üblichen und bekannten Hygienevorschriften einzuhalten.
Da das Basteln der Lotosblüten nicht möglich ist, werden Lotosblüten vorbereitet und können - unter Beachtung der Hygienevorschriften - auf den Kleinen Kiel gesetzt werden
Die Lotosblütenaktion wird unterstützt vom Arbeitskreis Städtesolidarität. Mitglieder sind: Gesprächskreis für christliche Friedensarbeit, Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft, IPPNW (Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges), DGB Kiel Region, Mitglieder der Ratsversammlung. Vorsitz: Stadtpräsident der Landeshauptstadt Kiel.
Veranstalter: Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft c/o Benno Stahn, An den Birken 18, 24111 Kiel
Jahrestag der Katastrophe von Fukushima:
Erfolgreiches Aktionswochenende gegen Atomkraft
01. April 2017 Auch sechs Jahre nach der schrecklichen Atomkatastrophe von Fukushima stellen Atomanlagen weltweit weiterhin ein ernstzunehmendes Risiko dar und die Situation in der japanischen Präfektur Fukushima ist nach wie vor katastrophal. Aus diesem Grund beteiligten sich am offiziellen Jahrestag der Katastrophe, dem 11.03.2017, zahlreiche Menschen in 90 deutschen Städten an Demonstrationen und Mahnwachen. Auch in Kiel gingen Atomkraftgegnerinnen und -gegner auf die Straße. Bereits einen Tag zuvor wurde das Atomkraftwerk Brokdorf in Schleswig-Holstein erfolgreich blockiert - und die Aktivistinnen und Aktivisten mit dem Ernstfall konfrontiert.
6. Jahrestag der Katastrophe von Fukushima:
Schweigemarsch am 11. März 2017 in Kiel
01. März 2017 Am 11. März diesen Jahres jährt sich die schreckliche Atom-Katastrophe im japanischen Atom-kraftwerk Fukushima Daiichi zum sechsten Mal. Unzähligen Menschen hat dieses verheerende Ereignis das Leben gekostet, etliche mussten die Region für immer verlassen und bis heute erkranken unschuldige Menschen durch die weiterhin akute Strahlung – nicht nur bei den noch mindestens 40 Jahre andauernden Aufräumarbeiten.
Greenpeace:
Habeck in den Knast?
01. Februar 2017 Im ärgsten Fall könnten Vattenfall-Manager Wasmuth und Umweltminister Robert Habeck (Grüne) sogar Haft drohen. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Greenpeace in Auftrag gegebenes Gutachten zur rechtlichen Bewertung der bereits laufenden Einlagerung von 517?Brennelementen aus dem Reaktor des abgeschalteten Kernkraftwerks Brunsbüttel in Castoren im direkt daneben liegenden Zwischenlager. Denn für diese Zwischenlager-Halle gibt es nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig, das 2015 rechtskräftig wurde, gar keine Genehmigung mehr.
U35-Treffen der DFG-VK in Kassel:
In die Jahre gekommen?
01. Dezember 2016 Der Ostermarsch scheint in die Jahre gekommen zu sein. Viele der bunt gekleideten Demonstranten haben graue Haare. Nur die Linken und einige andere beteiligte Gruppen haben eine Handvoll junger Leute mobilisiert.", beschreibt die Taz-Autorin Solvej Lüdke den Ostermarsch 2012 in Kiel, bei dem vor allen Dingen die brisanten U-Boot-Lieferungen aus Kiel für Israel thematisiert wurden. Dennoch gingen nur wenige - und vor allem ältere - Leute auf die Straße. Zwar mag die Aussage der Autorin im ersten Moment anmaßend wirken - und die Zeitung fällt auch so immer mal wieder wegen ihrer militärfreundlichen Berichterstattung sowie Bundeswehr-Werbeanzeigen auf -, wenngleich diese die aktuelle Situation der Friedensbewegung sehr treffend beschreibt.
Vortrag in Kiel:
Kazuhiko Kobayashi berichtete über die wahren Verhältnisse im
Fukushima der Gegenwart
Fukushima heute: Unzählige Säcke gefüllt mit verstrahlten Materialien Bildquelle: Lucas Wirl, flickr, CC BY-NC 2.0
01. Dezember 2015 Rund viereinhalb Jahre liegt das schreckliche Ereignis nun zurück. Wer erinnert sich heute noch daran, haben wir es nicht längst vergessen, verdrängt? Die Rede ist von der Nuklearkatastrophe von Fukushima, insbesondere dem 11. März 2011. Genau an diesem Tag war es wieder zu spüren: Die Angst, Fassungslosigkeit und gleichzeitige Ratlosigkeit. Plötzlich wurde wieder deutlich, was eigentlich ohnehin immer klar war: Atomkraft ist nicht sicher und beherrschbar. Mag man die Katastrophe von Tschernobyl im Jahr 1986 noch mit „unsicheren russischen Atomkraftwerken“ gerechtfertigt und abgetan haben, konnte man es sich in diesem Fall nicht so einfach machen. Die Betroffenheit vieler Menschen führte dazu, dass über Monate Tausende bei bundesweiten Mahnwachen auf die Straße gingen. Ihre Forderung war eindeutig: „Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit - Fukushima ist überall!“.
3. Protest- und Kulturmeile gegen das AKW Brokdorf
01. Juni 2015 Über vier Jahre liegt die atomare Katastrophe von Fukushima nun zurück. Unmittelbar nach diesem Ereignis beschloss die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung den sogenannten Atomausstieg und plötzlich wurde Angela Merkel als "Ausstiegskanzlerin" gefeiert. Man bedenke dabei, dass unter ihrer Führung nur wenige Monate zuvor eine Laufzeitverlängerung durchgesetzt wurde.
Atomtransporte:
BI Kiel gegen Atomanlagen macht vor Ort auf Gefahren
aufmerksam
Schiff mit atomarer Fracht auf dem Nord-Ostsee-Kanal. Es kam vermutlich aus Sankt Petersburg und steuerte den Hamburger Hafen an. Bild: BI Kiel gegen Atomanlagen
01. Mai 2015 Der vor fast vier Jahren von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene angebliche Atomausstieg war eine Konsequenz aus der Nuklearkatastrophe von Fukushima in Japan. Acht Atomkraftwerke sind seitdem vom Netz gegangen, bis 2022 sollen weitere neun folgen. AtomkraftgegnerInnen glauben daran jedoch längst noch nicht, immerhin haben einige Politiker bereits eine Laufzeitverlängerung der verbleibenden Anlagen gefordert und erneut Angst vor Versorgungsengpässen geschürt.
Aktionstag gegen Atomtransporte von Hapag-Lloyd
01. März 2015 Anfang Februar, am Samstag, den 07.02.2015, fand bundesweit in 13 Orten ein Aktionstag gegen die von der Reederei Hapag-Lloyd durchgeführten Atomtransporte statt. Auch in Kiel wurde ein Transparent gegen Atomtransporte von zwei Kletternden zwischen zwei Bäumen vor einem Hapag-Lloyd-Reisebüro befestigt und Flyer verteilt. Die Reederei Hapag-Lloyd transportiert regelmäßig von Kanada nach Gronau über den Hamburger Hafen Uranerzkonzentrat und Uranhexafluorid für die unbefristet laufende Uranindustrie in Narbonne (Frankreich) und Gronau (Nordrhein-Westfalen), wo die Uranprodukte für den Einsatz in Atomkraftwerken weiterverarbeitet werden. Diese Atomtransporte stehen in der Kritik, weil sie den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken weltweit ermöglichen – entgegen einem angeblichen Atomausstieg. Am heutigen Aktionstag in Kiel und anderen Orten wurde vor Reisebüros der Hapag-Lloyd und TUI demonstriert. Die Reisebüros wurden von Hapag-Lloyd an die TUI verkauft, aber TUI ist weiterhin Anteilseigner bei Hapag-Lloyd und damit am Geschäft mit den radioaktiven Stoffen beteiligt. Dagegen wandten sich auch die AtomkraftgegnerInnen in Kiel, die mit zwei Transparenten in luftiger Höhe und satirischen Flyern auf die Atomtransporte aufmerksam machten. Sie forderten die PassantInnen auf, darüber nachzudenken, bei wem sie ihren nächsten Urlaub denn buchen wollen.
(to)
Atommüll:
Aus für Zwischenlager in Brunsbüttel
01. Februar 2015 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 16.1.2015 letztinstanzlich entschieden, dass die Genehmigung für das atomare Zwischenlager am Atomkraftwerk Brunsbüttel (Kreis Dithmarschen) nichtig ist. Damit dürfen hoch radioaktive Brennelemente dort nicht gelagert werden. Das Gericht bestätigte damit die Aufhebung der Genehmigung durch das Oberverwaltungsgericht Schleswig (OVG) vom Juni 2013.
In dem Verfahren vor dem OVG vor knapp zwei Jahren ging es um eine bereits 2003 erteilte Genehmigung, dort abgebrannte Brennelemente zwischenzulagern. Gleich hinter dem Reaktorgebäude des AKW steht das Zwischenlager am Rand des Werksgeländes. Ein senffarbener Block mit Wänden aus 1,20 Meter dickem Stahlbeton. Ab 2006 wurden hier die ersten Behälter eingelagert. Die Genehmigung war vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilt worden. Dagegen hatte ein Anwohner geklagt – und vor dem OVG Recht bekommen. Die Richter urteilten damals, dass nicht ausreichend geprüft wurde, ob das Lager am AKW Brunsbüttel sicher vor terroristischen Angriffen ist. Außerdem kritisierten sie, dass die Risiken eines gezielten Absturzes eines großen Flugzeuges wie des Airbus A380 ausgeblendet worden seien.
Anti-Atom-Camp:
AktivistInnen machten die Gefahren von Atomtransporten sichtbar
Container mit radioaktiver Fracht: Anti-Atom-AktivistInnen protestierten im Hamburger Hafen. Bildquelle: Eichhörnchen
01. September 2014 Noch nicht einmal fertig aufgebaut, hatte das Anti-Atom-Camp in Altenholz-Knoop bei Kiel schon erste Konsequenzen: Die „Sheksna“, ein Schiff, welches aus St. Petersburg Richtung Hamburg unterwegs war und radioaktive Fracht geladen hatte, fuhr nicht durch den Nord-Ostsee-Kanal am Camp vorbei, sondern nahm den langen Weg um Dänemark herum. Zu groß war anscheinend die Angst vor möglichen Protesten, sodass lieber ein hunderte Kilometer langer Umweg in Kauf genommen wurde. Das Schiff und die damit verbundene radioaktive Fracht sollten das Camp noch Tage später beschäftigen.
Campen gegen Atomkraft - Altenholz/Knoop (Polterberg)
01. Juli 2014 Überall heißt es „Atomausstieg“ – doch zu merken ist davon an den Transportwegen radioaktiver Frachten nichts. Während die Atomlobby Hand in Hand mit dem Atomstaat an der Abkehr von der Energiewende arbeitet (also quasi dem „Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg“), werden weiterhin täglich radioaktive Materialien über Land- und Wasserwege transportiert: Die Atomfabriken in Gronau und Lingen mit unbefristeter Betriebsgenehmigung brauchen Futter für die Brennstoffproduktion, Atommüll produzierende AKW wie Brokdorf haben quasi eine Betriebsgarantie bis 2021 und der internationale Uranverkehr z.B. aus Russland durch den Nord-Ostsee-Kanal über den Hamburger Hafen bis nach Frankreich fließt ungehindert. Nachdem die Genehmigung des Standortzwischenlagers Brunsbüttel gerichtlich aus Sicherheitsgründen kassiert wurde, zeigt sich das enge Verhältnis von Staat und Atomindustrie besonders deutlich: Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Albig kündigt an, die Atommülleinlagerung per Notverordnung durchzusetzen.
3 Jahre nach Fukushima:
Mahnwache für den sofortigen Atomausstieg in Kiel
01. April 2014 Drei Jahre liegt die Katastrophe von Fukushima nun zurück – und die Lage hat sich absolut nicht gebessert. Die Region um Fukushima ist aufgrund der hohen Strahlungsbelastung nach wie vor unbewohnbar, täglich gelangen unkontrolliert 300 Tonnen verstrahltes Wasser in den Pazifik und die Risiken einer Bergung der teils geschmolzenen Brennstäbe sind erheblich.