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Varoufakis :
Auf den Bruch vorbereiten.
14.02.2017: Schäuble droht Griechenland mit Rauswurf aus dem Euro * IWF und Eurogruppe einig: zusätzliche Kürzungen * griechischer Oppositionsführer stimmt sich mit Berlin ab * Tsipras: Schäuble soll "nicht mit dem Feuer spielen" * Varoufakis: Keine Angst zeigen! Auf den Bruch vorbereiten * Dokumentiert: Rede von Alexis Tsipras auf der Sitzung des Zentralkomitees von SYRIZA am 11. Februar 2017 (update 16.2.: Rede korrigiert und komplett)
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Chronist der roten Matrosen - Zum 125. Geburtstag Theodor Plieviers
Er hat in zwei Romanen, die Anfang der 30er Jahre im Malik-Verlag erschienen sind, den roten Matrosen ein literarisches Denkmal gesetzt.: „Des Kaisers Kulis“ (Köbis und Reichpietsch gewidmet) und „Der Kaiser ging, die Generäle blieben“. Plievier, am 17.2.1892 im Berliner Arbeiterviertel Wedding in einer Proletarierfamilie geboren, begab sich 16jährig auf Wanderschaft durch Europa, fuhr als Matrose nach Australien und Südamerika.
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Kerem Schamberger
Erkenntnisse des Verfassungsschutzes
Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen, liebe Öffentlichkeit, hier findet ihr nun die „Erkenntnisse" des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz (VS) zu meiner Person. Übertitelt ist das Schreiben mit: „Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst“.
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http://www.kerem-schamberger.de/2017/02/07/erkenntnisse-des-verfassungsschutzes/#more-1383
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Trump gegen den Rest der Welt
23.01.2017: Trump macht als Präsident dort weiter, wo er im Wahlkampf aufgehört hat: Er spaltet die Gesellschaft, führt Krieg gegen die Armen und sagt dem Rest der Welt den Kampf an * Die USA erleben die größten Demonstrationen ihrer Geschichte * Millionen gehen weltweit gegen Trumps geplante Politik auf die Straße * In Kalifornien übernehmen die Anhänger Bernie Sanders die Demokratische Partei *
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Russland, die Türkei und die KurdInnen
16.01.2017: Nach der Einnahme von Aleppo durch die syrischen Regierungstruppen und ihre Verbündeten werden die Karten auf dem syrischen Schlachtfeld neu gemischt. Noch vor einem Jahr hätte vermutlich schon eine Winzigkeit gereicht, um die Situation zwischen Russland und der Türkei eskalieren zu lassen. Jetzt verändert die rasante und unerwartete Annäherung zwischen den beiden Ländern die Spielregeln. In dem folgenden Artikel analysiert Diliman Abdulkader die veränderten Bündnisbeziehungen und die Auswirkungen auf die KurdInnen:
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Flucht. Asyl. Abschiebung
In der Tendenz, so eine aktuelle Mitteilung, sind die Zahlen der ankommenden Geflüchteten in der BRD rückläufig. Was nicht gleichzeitig heißt, dass es keine Flucht oder Geflüchtete mehr gibt. Die Abschottungspolitik der EU, das Zurückdrängen bzw. „Auffangen“ der Menschen in Lagern in Süd- und Südosteuropa haben dazu beigetragen. Die Geflüchteten werden dort zunächst an der Weiterreise gehindert, der Weg nach Deutschland ist zunächst versperrt.
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Tarifunde öffentlicher Dienst der Länder:
6% mehr mit sozialer Komponente
25.12.2016: Mit einer Gesamtforderung nach 6% mehr Lohn und Gehalt auf 12 Monate gehen die Vereinte Dienstleistungsge-werkschaft ver.di, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW, die Gewerkschaft der Polizei GdP, die Industriege-werkschaft Bauen Agrar Umwelt IG BAU und der Deutsche Beamtenbund dbb für eine Million Tarifbeschäftigte der Länder in die Tarifrunde 2017. Frank Bsirske begründete die Forderung auch mit dem Hinterherhinken des öffentlichen Dienstes hinter der gesamtwirtschaftlichen Lohnentwicklung und der notwendigen Steigerung der Massenkaufkraft.
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Marktgemeinde Waldthurn ehrte Hans Beimler
20.12.2016: Im Herzen der Oberpfalz liegt die ländliche Marktgemeinde Waldthurn mit knapp 2.000 Einwohnern; politisch fest in der Hand der CSU. Am 1. Dezember 2016 ehrte die Gemeinde ihren bekanntesten Bürger mit einer Ehrentafel am Rathaus: Den legendären Kommunisten Hans Beimler, der 80 Jahre vorher bei der Verteidigung Madrids gegen die Franco-Putschisten gefallen war.
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Erklärung von Christian Koberg zu seinem Rücktritt als Sprecher der DKP in Schleswig-Holstein
Liebe Genossinnen und Genossen,
wie bereits auf der Bezirksmitgliederversammlung angekündigt, erkläre ich hiermit meinen Rücktritt von den Funktionen als Sprecher und Bezirkskassierer der DKP in Schleswig-Holstein. Ich bin 1962 in die illegale Kommunistische Partei Deutschlands eingetreten, habe sehr aktiv in diesem Zeitraum Bündnisarbeit geleistet und war 1968 aktiv an der Neukonstituierung und Entwicklung der DKP und der Gründung der SDAJ beteiligt. Bin also 64 Jahre Mitglied der kommunistischen Bewegung, in der ich immer Funktionen auf den unterschiedlichsten Ebenen wahrgenommen habe und versucht habe, sie so gut wie möglich zu realisieren. Deshalb fällt mir dieser Schritt nicht leicht ist aber aus meiner Sicht notwendig.
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Deutschland heizt das Wettrüsten in Europa an.
10.12.2016: 75 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion ist sie wieder da - die „Gefahr aus dem Osten“. Die „Russen kommen“, trommeln Medien und politische Kalte Krieger. Man hört förmlich die Kosaken-Pferde wiehern. Vorerst reiten sie ihre Attacken noch im Cyber-Netz. Aber wie aggressiv „der Russe“ ist, zeigt sich schon daran, dass er seit der Wende seine Grenzen immer näher an NATO-Area herangerückt hat.
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- Created on 30. Oktober 2016
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Eine Analyse der belgischen Partei der Arbeit (PTB):
Ist es wirklich neu, das „neue CETA“?
CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, soll nun wirklich im Schweinsgalopp bereits am Sonntag, den 30 Oktober, offiziell unterzeichnet werden, nachdem das wallonische Regionalparlament und das Parlament der Region Brüssel nach tagelangen hartnäckigen Verhandlungen ihr Nein aufgaben und der belgischen Regierung die Genehmigung zur Unterzeichnung erteilten.
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- Created on 29. Oktober 2016
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UNO fordert Abschaffung der Atomwaffen.
Deutschland dagegen
Am Donnerstagabend hat der UN-Hauptausschuss für Abrüstung und internationale Sicherheit mit über-wältigender Mehrheit für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffen-verbot noch im Jahr 2017 votiert. Der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland stimmte wie die meisten NATO-Mitgliedsländer dagegen.
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- Created on 23. Oktober 2016
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Vor 60 Jahren:
Der große Streik für Lohnfortzahlung.
22.10.2016: Die IG Metall Kiel-Neumünster erinnert in diesen Wochen mit einer Reihe von Veranstaltungen (Vorträgen, Fotoausstellung Stadtrundgang) an zwei wichtige Ereignisse in der Geschichte der Metaller: Der Dachverband der Metall-arbeitergewerkschaften wurde vor 125 Jahren gegründet und die Arbeiterinnen und Arbeiter der schleswig-holsteinischen Metallindustrie streikten vor 60 Jahren 16 Wochen lang für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Peter Seeger, 1. Bevollmächtigter und Geschäftsführer der IGM leitete die Auftaktveranstaltung im Kieler Gewerkschaftshaus mit der Feststellung ein: „Geschichte wiederholt sich nicht und die gesellschaftlichen und kulturellen Bedingungen sind im ständigen Wandel. Das ist richtig, dennoch gilt auch eine alte Weisheit: Wenn du nicht mehr weißt, wohin du gehst, dann dreh dich um und schau, woher du kommst.“
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Solidarität mit Kerem Schamberger
Kerem Schamberger aus München soll am Institut für Kommunikationswissenschaft der LMU in München eine halbe Stelle als Doktorand erhalten. Eigentlich hätte er bereits am 1. Oktober anfangen sollen, aber der bayerische Verfassungsschutz blockiert noch. Kerem ist Mitglied der DKP, und seit dem Radikalenerlass von 1972 müssen auch heute noch Anwärter auf Stellen im öffentlichen Dienst einen Fragebogen zur „Prüfung der Verfassungstreue“ ausfüllen und angeben, in welchen Organisationen sie aktiv sind oder waren.
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DGB:
Rente muß reichen
07.10.2016: „Rente muß reichen“, heißt es aktuell beim DGB. Er will vor der Bundestagswahl Druck aufbauen: Stoppt die Senkung des Rentenniveaus und hebt es wieder an! Seit nicht mehr das Brutto, weiterhin Bemessungsgrundlage der Beiträge, sondern der Nettolohn zur Berechnungsgröße der Renten wurde, sank deren Niveau weit unter die früheren 60%. Mit der Riester-“Reform“, der Teilprivatisierung der Rente, sank es auf aktuell rund 48%.
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- Created on 27. Juli 2016
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Die Linke, der Terror und die innere Sicherheit
27.07.2016: Nach den Terroranschlägen in Frankreich und den Amokläufen in Deutschland kann sich die Linke nicht mehr der "Sicherheits"debatte entziehen. "Weil die Linke glaubt, beim Sicherheitsdiskurs nur verlieren zu können, ist ihre Haltung häufig ein leidgeprobter Diskursvoluntarismus", meint Ingar Solty. Und ergänzt: "Die Sicherheitsfrage ist nicht per se rechts." Wir stellen die Position von Conrad Schuhler, Mitglied bei marxistische linke und Vorsitzender des isw, zur Debatte. Er schreibt: "Es ist richtig, innere und äußere Sicherheit und Angstfreiheit im gesellschaftlichen Leben als zentrale Teile der sozialen Frage zu verstehen".
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