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Bündnis „Gerecht geht anders“

Sozialforum im Herbst geplant

01.03.2011 Einmütig wurde auf dem letzten landesweiten Treffen festgestellt, dass das Bündnis weiterhin möglichst breit bestehen und nach Möglichkeit auch noch erweitert werden soll, und zwar sowohl durch größere Organisationen als auch mit Initiativen. Dabei wird es darauf ankommen, deutlich zu machen, wie wichtig ein möglichst breites Auftreten gegen den Sozial-Kahlschlag im Land ist. Dazu soll vor allem im Herbst 2011 eine sozialpolitische Bilanzkonferenz bzw. ein Sozialforum dienen.  

Daneben wird es auch weiterhin wichtig bleiben, den öffentlichen Protest zu organisieren. Hinsichtlich der Zielsetzungen ist es nach wie vor eine offene Frage, wie ein Gegenentwurf zur aktuellen neoliberalen Politik aussehen könnte. Da im nächsten Jahr unweigerlich Landtagswahlen anstehen, könnten daraus auch Wahlprüfsteine für eine zukünftige sozialverträglichere Regierung erwachsen.

Nächster Höhepunkt der Aktivitäten soll die Teilnahme an den 1.Mai-Veranstaltungen des DGB sein. Hierbei wurde dem Bündnis vom DGB zugesichert, dass VertreterInnen die Anliegen des Bündnisses vortragen können. In Lübeck ist das bereits im Ablauf festgelegt. Für Kiel ist das ebenfalls angedacht. Insgesamt ist es wichtig, wieder mehr Menschen zum 1. Mai auf die Straßen zu bringen.

Was den Kongress im Herbst betrifft, wurden von einer Arbeitsgruppe Vorschläge für eine sozialpolitische Bilanzkonferenz/Sozialforum des Bündnisses „Gerecht geht anders“ entwickelt:

Vorgesehen ist der Sa.,19. November 2011, von 10-18 Uhr, mit anschließender Kulturveranstaltung. Räumlich sind die Fachhochschule Kiel, das Gewerkschaftshaus, die Uni Kiel oder Die Pumpe im Gespräch. Es wird mit ca. 80-100 TeilnehmerInnen gerechnet, wobei es auch keine reine Fachtagung sein soll, sondern auch die Bevölkerung mit angesprochen werden soll.

Nach einem Einstiegsplenum (Bestandaufnahme, Problemaufriss) schließen sich zwei Runden Workshops mit verschiedenen Themenfeldern an. Ein Abschlussplenum soll dann das Thema „Perspektiven für ein soziales Bündnis - Wie kann eine positive gesellschaftliche sozialpolitische Alternative aussehen?“ haben, wozu Hans-Jürgen Urban vom IG Metall Bundesvorstand angefragt ist.

Die Themenfelder der Workshops sind sozial umfassend und werden von den unterschiedlichen Bündnis-organisationen (derzeit 43) eigenverantwortlich organisiert. Dabei geht es um:

•          Armut, Hartz IV, Grundeinkommen

•          Gesundheit, Pflege

•          Situation der Kommunen/arme Kommunen

•          Prekäre Beschäftigung/Mindesteinkommen

•          Rente/Altersarmut

•          Bildungssystem

•          Sparpolitik, national und international

•          Integrationsdebatte/Anforderungen an eine zukünftige Flüchtlingspolitik

•          Frauen/Gewalt gegen Frauen

ökologischer Landbau und alternatives Wirtschaften

Seitens des DGB wurde mitgeteilt, dass sich auch der SoVD SH und AWO SH bereit erklärt haben, bei Workshops des Kongresses aktiv mitzuarbeiten.

Zum Abschluss des letzten Bündnistreffens wurde dazu aufgerufen sich an der Anti-Nazi-Demo am 26. März 2011 in Lübeck zu beteiligen.  

(uws)

Das nächste Treffen des Bündnisses findet statt am Sa., 2. April 2011 um 11.00 Uhr, DGB Haus, Carlstraße 7, in Neumünster. Weitere Infos unter: www.gerechtgehtanders-sh.de