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Proteste nach japanischer AKW-Katastrophe
Abschalten. Sofort.
01. April 2011 Die dreifache Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima treibt in Deutschland die Menschen in Massen auf die Straße. In etlichen hundert Städten hat es in der ganzen Republik jeweils an den Montagen nach dem Beben vom 11. März Mahnwachen gegeben. Auch in einem guten Dutzend schleswig-holsteinischer Städte beteiligten sich mehrere Tausend Menschen daran.
Die bisher größten Proteste in der Geschichte der bundesdeutschen Anti-AKW-Bewegung gab es am 26. März, als in vier Großstädten zeitgleich unter dem Motto „Fukushima mahnt – alle AKW abschalten“ demonstriert wurde. Die Veranstalter zählten insgesamt 250.000 Teilnehmer: 120.000 in Berlin, 40.000 in Köln, 50.000 in Hamburg und 40.000 in München. Für eine Vorbereitungszeit von nicht einmal zwei Wochen ist das eine beachtliche Mobilisierung.
Demonstration gegen Atomkraftwerke am 14.3.2011 mit 1.000 TeilnehmerInnen in Kiel. Foto: Pewe, Arbeiterfotografie Kiel
In Berlin fiel die weitgehende Abwesenheit autonomer Gruppen, schwarzer Blöcke etc. auf. Nur die FAU war wahrzunehmen. Die Interventionistische Linke, in Kiel durch die Gruppe Avanti vertreten, war nur durch eine massive Flyeraktion sichtbar. Ansonsten gab es vereinzelte Fahnen der SPD, der Jusos, der Grünen, der Linken, der DKP, der Piratenpartei und der MLPD zu sehen. Gemessen an ihrer Mitgliederstärke hatte die Linkspartei außerordentlich schlecht mobilisiert. (Alles gilt nur für Berlin. Von den anderen Demos liegen uns keine Berichte vor.)
Die Berliner Reden waren meist sehr kämpferisch. Hier kam auch DGB-Chef Michael Sommer zu Wort, der sich zwar nicht für den sofortigen Totalausstieg aussprach, sich aber für seine Verhältnisse weit aus dem Fenster lehnte:
„Es ist an der Zeit, endlich Konsequenzen zu ziehen. Zu erkennen, dass Atomkraft schlicht zu groß ist für den Menschen. Dass Menschen diese Kräfte nicht beherrschen können. Der Ausstieg aus der Atomenergie war richtig und ist richtig. Es war falsch von der Bundesregierung, diesen Weg zu verlassen. Die Uralt-Atomkraftwerke müssen dauerhaft abgeschaltet werden, und wir brauchen einen annehmbaren Fahrplan für den endgültigen Atomausstieg. Wir müssen geordnet aussteigen – aber so schnell wie möglich und unumkehrbar!“
Montagsdemo am 15.3.2011 in Kiel: Pewe, Arbeiterfotografie, Kiel
Mehrere Redner warfen Bundeskanzlerin Angela Merkel eine „unverantwortliche Verzögerungs- und Verschleierungspolitik“ vor. Sie weiche der nach dem Fukushima-GAU nötigen Entscheidung zum sofortigen Atomausstieg aus. Die Katastrophe in Fukushima habe allen deutlich gezeigt, dass die Atomkraft unbeherrschbar und gefährlich sei. Deshalb wachse die Empörung über den gegenwärtigen Zick-Zack-Kurs der Regierung.
Eine Vertreterin der Kampagne X-Tausendmal-Quer versprach in Berlin, dass das Wiederanfahren der acht derzeit stillstehenden Atomkraftwerke nicht geduldet werde. Es werde Blockaden geben, falls Bundesregierung und Energiekonzerne ab dem Juni versuchen sollten, die Meiler wieder in Betrieb zu nehmen. „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn nach Ende des Moratoriums jetzt abgeschaltete AKW wieder ans Netz gehen“, erklärten auch die Veranstalter im Anschluss in einer Pressemitteilung.
Foto: wop
Die Bundesregierung hatte Mitte März wenige Tage nach dem Beginn der Havarie in Fukushima und noch vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verkündet, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten solle ausgesetzt werden. In Absprache mit den schwarz-gelben Landesregierungen wurde die Abschaltung der sieben ältesten Meiler bis Mitte Juni beschlossen.
Foto: wop
Im einzelnen geht es um Isar 1, Neckarwestheim 1, Biblis A und B, Unterweser, Philippsburg 1 und Brunsbüttel. Einige von ihnen standen aber ohnehin schon still, andere haben einfach die jährliche Abschaltung zur Revision vorgezogen. Darüber hinaus steht auch das AKW Krümmel schon seit geraumer Zeit still. Das wären dann acht von 17 noch laufenden deutschen AKW.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hatte auf einem Treffen mit Vertretern des Bundesverbandes der Industrie indirekt erklärt, dass das Moratorium nur aufgrund der Stimmung in der Bevölkerung und wegen der bevorstehenden Landtagswahlen beschlossen wurde. Das war zwar ohnehin offensichtlich, und Meinungsumfragen hatten auch gezeigt, dass das drei Vierteln der Bevölkerung bewusst war. Dennoch sorgte das Ausplaudern dieser vertraulichen Äußerungen für erheblichen Wirbel und natürlich ein ministerielles Dementi.
Die Demonstrationen wurden von einem Bündnis aus der AG Schacht Konrad, die seit Jahren gegen ein Endlager in Salzgitter kämpft, den Globalisierungskritikern von Attac, den Kampagnenorganisationen .ausgestrahlt, Campact und contrAtom – Gemeinsam gegen Atomenergie, dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), den NaturFreunde Deutschland, dem Netzwerk Friedenskooperative und Robin Wood getragen.
(wop)
KIEL: Ab sofort wird es, vorläufig bis zum 25.4., jede Woche eine Montagsdemo in Kiel geben. Wir treffen uns wir gehabt um 18 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz. Von dort marschieren wir zur Mahnwache zum Bootshafen.
Info: http://kielatom.blogsport.de
WEITERE BILDER:
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(Montagsdemo am 15.3.2011 in Kiel: Pewe, Arbeiterfotografie, Kiel)
Berlin8.jpg (wop)
Berlin5.jpg (wop)
Abschalten_Kiel_11.jpg
(14.3. in Kiel, Pewe, Arbeiterfotografie Kiel)