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DKP-Veranstaltung lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Michael Gerber:

Was droht den Städten und Kommunen nach der Bundestagswahl?

Städte und Kommunen sind seit Jahren knapp bei Kasse und oft hoch verschuldet. Durch die Politik der verschiedenen Bundesregierungen, die immer mehr Aufgaben und damit deren Finanzierung auf die Länder – und diese auf ihre Städte und Kommunen – abgewälzt und mit der Schuldenbremse Investitionen in Infrastruktur, Bildung; Soziales, Gesundheit usw. fast unmöglich machen.

Es gibt hierfür einen treffenden Ausdruck: Städte und Kommunen werden kaputt gespart, dies trifft u.a. den städtischen Wohnbestand, Wasser- und Energieversorgung die verkauft wurden, um Schulden zu reduzieren. Dazu kommen noch die finanziellen Folgen der Coronapandemie und der durch den Klimawandel bedingten Katastrophen, die dazu führen werden, dass die Steuerzahler*innen noch mehr belastet werden.
Der Rotstift wird in allen Bereichen regieren. Und wie wir aus leidvoller Erfahrung wissen: die Herrschenden werden zuerst dort ansetzen, wo es für die einfachen Bürger am meisten schmerzt. In der Daseinsvorsorge, der bereits seit Jahren vernachlässigten und gebeutelten Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und alte Menschen. Die soziale Struktur der Städte und Kommunen wird dem weiteren Verfall preisgegeben. Spätestens nach den Bundestagswahlen, und egal unter welcher Regierung, wird uns die Quittung präsentiert!

Dazu kommen noch die Milliarden, die an Banken und Konzerne zur „Rettung“ gezahlt wurden; auch die müssen wieder eingetrieben werden.

- Sind wir dem gegenüber machtlos?
- Müssen sich die Parlamentarier*innen immer den sg. Sachzwängen beugen?
- Welchen Spielraum haben wir und welche Akteur*innen brauchen wir, damit die Folgen der ökonomischen wie auch der Corona-Krise nicht auf unserem Rücken ausgetragen werden?

Der DKP-Stadtrat Michael Gerber* aus Bottrop berichtet uns von seinen jahrzehntelangen Erfahrungen. Auch davon, wie wir uns gegen diese Angriffe erfolgreich zu Wehr setzen können.
Darüber möchten wir gemeinsam mit euch diskutieren und nach möglichen Orientierungen für unsere Stadt suchen.

Veranstaltung: Freitag, 10.09.2021
um 18 Uhr im Naturerlebniszentrum Kollhorst, Kollhorster Weg 1, Kiel

*Michael Gerber, seit 26 Jahren für die DKP im Bottroper Stadtrat

DKP Kiel; www.dkpkiel.de
V.i.S.d.P.: Eva Börnig; Kastanienallee 20, Kiel, Kontakt: info@dkpkiel.de