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Merkels Desinteresse

01.07.2012 Was die Staats- und Regierungschefs aus aller Welt letzten Monat im brasilianischen Rio de Janeiro aufgeführt haben war armselig und hochgradig verantwortungslos. 20 Jahre nach dem großen Erdgipfel in Rio nichts als eine wortreiche aber inhaltsleere Erklärung. Keine konkreten Ziele, kein Datum, zu dem etwa die Zahl der Hungernden halbiert, die Überfischung der Meere gestoppt, der weitere Anstieg der Treibhausgase in der Atmosphäre angehalten sein soll. Nichts dergleichen. In 128 Paragraphen nichts als vage Absichtserklärungen und ein paar Vorgaben für weitere Verhandlungen. Nicht einmal eine Bestandsaufnahme der vergangenen 20 Jahre.
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Dabei hat sich die Lage, seit dem 1992 in Rio verschiedene Konventionen zur Lösung der globalen Probleme unterzeichnet wurden, in vielerlei Hinsicht zugespitzt. Die Meere sind ausgeplündert, die Zahl der Hungernden höher denn je, die Treibhausgase auf Rekordniveau und die Preise für Lebensmittel trotz bester Ernten so teuer wie selten zuvor. Letzteres mit der Aussicht, dass die Agrarspritproduktion die Lage in den nächsten Jahren noch verschlimmern wird. Der Klimawandel wird in den nächsten Jahrzehnten mit  vermehrten Unwetter und Dürren ein Übriges dazu beitragen.

Der Jubiläumsgipfel in Rio wäre eine gute Gelegenheit gewesen, auf die anhaltende soziale und Umweltkrise mit einem Dringlichkeitsprogramm zu antworten. Zeit genug hat es gegeben, denn die Probleme sind seit langem bekannt, Lösungsvorschläge und Mittel reichlich vorhanden. Dass es dazu nicht kam lag auch an jenen, die fern blieben, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel oder US-Präsident Barack Obama, die Desinteresse signalisierten und zugleich ihren Diplomaten aufgaben, den Schwarzen Peter mit aller Kraft den Schwellenländern zuzuschieben. Zuhause wird derweil weiter auf (Braun-)Kohle und Öl gesetzt.

Was bleibt also nach Rio? Immerhin ist das Glas noch zu einem Viertel gefüllt: Es wird weiter mit einander gesprochen, das Abschlussdokumente enthält Fragmente eines Fahrplans für Verhandlungen in verschiedenen wichtigen Themenbereichen. Das ist trotz allem in Vergleich zu vergangenen Jahrzehnten ein Fortschritt, und es bietet Ansatzpunkte für soziale Bewegungen. Doch wenn diese sich nicht rühren, vor allem nicht hierzulande und in Nordamerika, dann wird die unheilige nordatlantische Allianz ihre Obstruktionspolitik fortsetzen.

(wop)