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Kommunalwahl 2013:
Linkspartei stürzt ab, Wahlbeteiligung auch
01. Juni 2013 Schleswig-Holstein hat mal wieder gewählt, das heißt, einige haben gewählt. Landesweit ist die Beteiligung a der Kommunalwahlen am 26. Mai gegenüber 2008 noch einmal um 2,7 Prozentpunkte auf nur noch 46,7 Prozent zurückgegangen. Einzig SPD und Grüne haben in absoluten Wählerzahlen leicht (SPD) bzw. deutlich (Grüne) zugelegt. Die FDP hat hingegen ihre Wählerschaft knapp halbiert und am größten war das Desaster für die Linkspartei. Ihr kehrten 65 Prozent ihrer Wähler den Rücken. In Kiel stürzte sie von 11,1 auf 3,5 Prozent. Das kommt dabei heraus, wenn man sich ausschließlich mit sich selbst beschäftigt.
Immerhin ist die Linkspartei weiter in den meisten Kreistagen und in vielen Ratsversammlungen vertreten, allerdings nur noch in minimaler Besetzung. Auf Helgoland (Wahlbeteiligung 59,3 Prozent; 2008: 67,5 Prozent), ihrer bisherigen Hochburg, wo sie vor zwei Jahren noch beinahe die Bürgermeisterwahl gewann, hatte die Partei sich im Vorfeld zerstritten, so dass sie nicht einmal eine Liste aufstellen konnte. Ihre beiden Ratsmitglieder sind mit der großen Mehrheit der ehemaligen Wähler zum SSW gewechselt.
In Kiel haben die Parteien der Rathauskoalition prozentual alle zulegen können (SPD +4,4 auf 35,7 Prozent, Grüne +1 auf 17,6 Prozent, SSW +1,7 auf 3,4 Prozent). Künftig können sie also mit einer bequemen Mehrheit weiter regieren. Wie es aussieht, sind die Gegner der MöbelKraft-Ansiedlung meist zuhause geblieben. Die Piraten brachten es auf drei, die Linken-Abspaltung WIR nur auf 2,2 Prozent. Die Nazis bekamen 1,1 Prozent und werden wohl leider wieder einen Sitz haben. Die FDP wurde hingegen auch in Kiel auf 3,9 Prozent halbiert.
Mit wachsendem Wählerzuspruch darf das Plus für die Rathauskoalition allerdings nicht verwechselt werden. In Kiel erreichte die Wahlbeteiligung mit nur noch 37,1 Prozent (2008: 46,8) US-amerikanisches Niveau. Nicht einmal in den bürgerlichen Wahlkreisen reichte sie an 50 Prozent ran; regelrecht unterirdisch waren die Verhältnisse in Gaarden, wo nur ein Fünftel der Wahlberechtigten ihre Stimme abgab. Unterm Strich stimmten lediglich knapp 21 Prozent der Wahlberechtigten für die drei Parteien der Rathauskoalition. Breite Zustimmung kann man das nicht gerade nennen.
Entsprechend gibt es abgesehen von den neu angetretenen nur eine einzige Partei, die einen Stimmenzuwachs verzeichnen konnte, und zwar den SSW, der rund 900 Stimmen hinzu gewann. Alle anderen Parteien verloren in absoluten Zahlen Stimmen, auch die Nazis halbierten sich erfreulicher Weise annähernd. Besonders dramatisch das Ergebnis der Linkspartei: Sie gab rund 75 Prozent ihrer Stimmen ab. Einzig in Gaarden kommt sie noch auf einen zweistelligen Stimmenanteil, in den anderen Arbeitervierteln auf dem Ostufer und auch in Mettenhof schafft sie hingegen kaum fünf Prozent. Erfolgreiche Politik seht irgendwie anders aus.
(wop)
Kieler Wahlergebnis im Detail auf der Seite der Stadt: http://www.kiel.de/rathaus/wahlen/