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Weitere Aktivitäten zum Stop von CETA/TTIP geplant

TTIP

01. Februar 2015 Am 24. Januar 2015 fand in der Pumpe ein Workshop der Kieler Stop TTIP Aktivisten statt, die im Oktober vergangenen Jahres in Kiel den Aktionstag gestaltet hatten. Hunderttausende waren am 11. Oktober 2014 europaweit auf die Straßen gegangen, um laut NEIN zu sagen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU. Allein in Deutschland gab es in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen gegen TTIP, CETA und TiSA.

In der Nachbereitung dieser gemeinsamen Aktion war ein ganztägiger Workshop vereinbart worden, auf dem die Aktivitäten für 2015 und die Form der weiteren Zusammenarbeit diskutiert werden sollten. Nach den Plänen von EU und Bundesregierung wird 2015 das Jahr sein, in dem die wesentlichen Inhalte der Abkommen dingfest gemacht werden sollen.

Gut 30 Mitglieder von attac, ver.di, IG Metall, BUND, Greenpeace, Piratenpartei, regionalen Bürgerinitiativen gegen Atomanlagen und Fracking sowie Unorganisierte aus Kiel und Umgebung (und Aktivisten von der Westküste und aus Schleswig) beteiligten sich an den ideenreichen Diskussionen, wie der Widerstand gegen die von Konzerninteressen geleiteten sog. „Freihandelsabkommen“ fortgeführt und verbreitert werden können. Man einigte sich darauf, dass die Zusammenarbeit verstetigt werden soll und über ein gemeinsames Logo und eine Internetpräsenz kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit geleistet werden solle.

Aktivitäten des Bündnisses sind geplant im Vorfeld des SPD-Konvents zu CETA/TTIP (voraussichtlich im März), im Rahmen des Außenministertreffens in Lübeck zur Vorbereitung des G7-Gipfels (Mitte April) und zum Global Economic Symposium (GES) im Oktober in Kiel.

Öffentlichkeitswirksamer Schwerpunkt soll ein kreativ gestalteter Stop-TTIP-Aktionstag am 18. April 2015 in Kiel sein.

       (gst)

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