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Internationaler Aktionstag gegen Freihandelsabkommen:

Aktionen und Demo gegen TTIP in Kiel

01. April 2015 Am 18.April gehen in ganz Europa und in den USA Menschen auf die Straße, um gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA unter dem Motto "People and the Planet before Profits" zu demonstrieren. Diese geheim verhandelten Abkommen dienen den Interessen großer Konzerne diesseits und jenseits des Atlantiks und nicht der Bevölkerung. Sie gefährden bestehende Standards im Verbraucherschutz, sie unterlaufen Arbeitnehmerrechte und demokratische Prinzipien durch Deregulierungen, durch Investitionsschutzabkommen und durch Schiedsgerichte, vor denen Konzerne Staaten verklagen können.

Diese Schiedsgerichte entscheiden jenseits der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Es ist zu befürchten, dass Gesetzgeber zukünfig auf Verbesserung bei Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz-, Sozial-und Umweltstandards verzichten, um das Risiko von Konzernklagen zu vermeiden. Verkauft wird das Ganze durch vage Wachstumsversprechen und neue Arbeitsplätze. Doch bei bereits bestehende Freihandelsabkommen wie z.B dem zwischen der USA und Mexiko (NAFTA) haben sich solche Versprechungen als Schall und Rauch erwiesen. Es gibt also gute Gründe, s ich auch in Kiel an diesem Aktionstag zu beteiligen.

Ab 10 Uhr gibt es am 18.4. Informations- und Aktionsstände in der Innenstadt (Asmus-Bremer-Platz, am Exer, am Vinetaplatz, an der Hörn, in der Holtenauer Str./Ecke Dreiecksplatz). Das Bündnis STOP TTIP/Kiel ruft ab 13 Uhr zu einer Demonstration durch die Kieler Innenstadt auf. Im Rahmen des internationalen Aktionstages wollen wir mit der Demo verdeutlichen: "Konzerne profitieren, Menschen verlieren: TTIP und CETA in die Tonne!" Die Demo startet voraussichtlich am Asmus-Bremer-Platz. Genauerer Infos an den Ständen in der Innenstadt.

(am)