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Glosse:

TTIP oder die Chinesen kommen

01. Juni 2015 Das mit den Chinesen ist natürlich nicht so gemeint, dass sie ständig und überall in unseren Städten rumquirlen, wenn dem durch das Freihandelsabkommen TTIP kein Riegel vorgeschoben wird. Nein, Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Vertreter unserer Wirtschaft meinen, dass wir Europäer gemeinsam mit unseren amerikanischen Freunden durch dieses Handelsabkommen die Chinesen besser in Schach halten können. Schließlich würde TTIP einen Markt von 800 Millionen Menschen (besser Konsumenten) und die Hälfte des gesamten Welthandels umfassen. Das ist wirklich eine Machtposition! Doch bei diesem Abkommen geht es nicht um mehr Profite, sondern um die Sicherung und die Globalisierung unserer guten europäischen Standards. Das wird von den TTIP Gegnern gern übersehen!

Es ist ja verständlich, dass unserer Regierung jetzt besonders auf die “gelbe Gefahr“ im Welthandel  aufmerksam macht, nachdem sich die Geschichte von TTIP als Wachstums- und Arbeitsplatzmotor leider als eine Luftnummer erwiesen hat. Angela Merkel und Sigmar Gabriel können schließlich  nichts dazu, wenn ihre Beratungsinstitute schlampige  Prognosen erstellen und dass das dann auch noch rauskommt. Doch wenn diese Institute in neuen Prognosen darauf hinweisen, dass wir ohne TTIP mit noch mehr asiatischen Waren zu miesen Standards überflutet werden und dass das wieder Millionen Arbeitsplätze kostet und Europa der Untergang droht, sollten wir das ruhig mal glauben. Es bringt ja auch nichts, immer nur misstrauisch zu sein.

Doch zurück zu den Standards. Wer wirklich daran zweifelt, dass es europäischen oder US amerikanischen Konzernen wie  beispielsweise Monsanto, BASF, Adidas, Apple oder Nike darum geht, durch ihre Lobbys mit  TTIP  weltweit bessere Qualitäts- und Sozialstandards durchzusetzen, dem ist wirklich nicht zu helfen, oder er ist Kommunist - was auf das Gleiche herauskommt. Schon seit Jahrzehnten schaffen europäische und US- Konzerne Arbeitsplätze in China, Bangladesh und in anderen asiatischen Ländern. Sie lassen dort nähen, färben, kleben, gerben und zusammenschrauben, weil die Arbeiter und Arbeiterinnen in ihren Heimatländern inzwischen leider zu anspruchsvoll geworden sind. Sie helfen der Landwirtschaft in diesen Ländern mit genmanipulierten Saatgut und Chemie.

Das ist  auch eine Art von Entwicklungshilfe. Na klar sind die Arbeitsbedingungen dabei nicht immer okay, na klar, gibt es dort Kinderarbeit und stürzt hin und wieder eine Näherei ein und begräbt tausende Menschen unter sich. Doch diese Arbeit ist doch besser als nichts. Was können außerdem Adidas, Kick oder Apple dazu? Die sagen auch, sie finden das nicht gut. Wie wichtig der Europäischen Union fairer Handel ist, hat sie in zahlreichen Handelsabkommen mit afrikanischen Staaten bewiesen. So kommen Menschen in Afrika billig an subventionierte Hähnchenabfälle, an Tomatenmark, Milchpulver und andere europäische Agrarprodukte. Ihre Fische müssen sie nicht mehr mit ihren klapprigen Booten selber fangen, das übernimmt jetzt in ihren Gewässern die hochmoderne EU- Fischereiflotte mit kilometerlangen Schleppnetzen.

So vollzieht sich ein notwendiger Strukturwandel. Wenn die Landwirtschaft nicht mehr konkurrenzfähig ist, müssen die Afrikaner eben Fabriken bauen. Wenn sich das lohnt, steigen bestimmt auch europäische Investoren ein. Man sollte das auch als eine Hilfe zur Modernisierung sehen. Bei den Ölquellen in Nigeria, in den Kupfer- und Goldgruben Südafrikas, auf den Baumwollfeldern des Sudans und in vielen anderen Ländern Afrikas helfen amerikanische und europäische Konzerne und Handelsketten bereits erheblich. Natürlich machen sie das nicht umsonst und wollen dabei auch gut verdienen. So ist das nun einmal, der Welthandel ist ein Geben und Nehmen.

Durch den Strukturwandel und die Modernisierung verlieren zwangsläufig viele Afrikanerinnen und Afrikaner ihre bisherige Lebensgrundlage. Strukturanpassung und Wettbewerb sind nun einmal kein Zuckerschlecken. Dazu kommen selbst verschuldete Verteilungs- und Religionskriege auf diesem äußerst schwierigen Kontinent. Doch damit hat Europa nichts zu tun. Dennoch machen sich unter diesen Umständen viele Afrikaner  und Afrikanerinnen über das Mittelmeer auf zu unseren Ufern. Wer es von ihnen schafft und nicht ertrinkt, kann ja hier sein Glück versuchen. Vorausgesetzt die Flüchtlinge haben einen wirklichen Fluchtgrund und kommen nicht nur wegen der Armut.Wir sind nun mal, wie es unser Innenminister de Misere richtig sagt, nicht das Weltsozialamt. Daher ist es auch richtig, möglichen Sozialmissbrauch schon weit im Vorfeld  vor unseren Küsten mit Polizeibooten und Hubschraubern zu begegnen.

Kurz und gut, es ist wirklich wichtig, dass die EU und die USA weiterhin weltweit ihre guten Standards setzen. Das sorgt global für Qualität, Wohlstand, Frieden und Gerechtigkeit. Dabei  ist TTIP ein unverzichtbares Instrument oder wie Hilary Clinton so schön sagt eine Art “Wirtschafts-NATO“. Nicht vergessen, wir sind die Guten! 

Mensch Meyer