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Fähren statt Frontex

01. Juni 2015 Am 28. April demonstrierten 350 Kieler*innen für eine humane Flüchtlingspolitik – und gegen das vor aller Augen tägliche Sterbenlassen auf dem Mittelmeer. Aufgerufen zum Trauer- und Protestmarsch durch die Innenstadt hatte das netzwerk antirassische Arbeit kiel (naru). Im Aufruf hieß es: „Allein bei zwei Bootskatastrophen binnen einer Woche sind mehr als 1.000 Menschen im Zentralen Mittelmeer zwischen Libyen und Italien ums Leben gekommen. Und das sind nur die offiziellen Zahlen.

Auf der einen Seite des Meeres werden immer mehr Menschen durch die ökonomische, ökologische und kriegerische Zerstörung zur Flucht gezwungen. Gleichzeitig wird auf der anderen Seite Europas Außengrenze durch Maßnahmen wie flächendeckende Radar- und Satellitenüberwachung, meterhohe Zäune, Kriegsschiffe und hochgerüstete Bullen immer undurchlässiger gemacht. Die unzähligen Toten auf dem Grund des Mittelmeeres sind die gewollte Konsequenz der Flüchtlingspolitik der europäischen Staaten. Jene, die es trotz alledem nach Europa geschafft haben, erwartet die menschenverachtende Inhaftierung in Lagern, rassistische Gewalt und die ständige Bedrohung der Abschiebung.

Ein Aufschrei ist nötig! Sämtliche dieser Toten wären verhinderbar gewesen. Denn hätte die EU nicht Ende letzten Jahres auf maßgeblichen Druck von Deutschland das italienische Seenotrettungsprogramm Mare Nostrum gestoppt und durch die viel kleinere Frontexoperation Triton ersetzt (welche die europäischen Grenzen "schützen", nicht aber Menschen retten soll), wäre es wahrscheinlich möglich gewesen, die jetzt ums Leben gekommenen Bootsflüchtlinge rechtzeitig zu retten. Doch selbst Mare Nostrum reicht nicht! Wir fordern vielmehr, dass Bootsflüchtlinge auf den täglich über das Mittelmeer pendelnden Fähren Europa sicher und kostengünstig erreichen können. Das Massensterben könnte bereits morgen Geschichte sein - wenn es nur gewollt wäre!“      

(gst)