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Friedensdemo am 8.10. in Berlin:
Die Waffen nieder
01. Oktober 2016 Unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ soll es am 8. Oktober eine bundesweite Demonstration der Friedensbewegung geben. Aufgerufen wird unter anderem von der „Kooperation für den Frieden“, vom „Bundesausschusses Friedensratschlag“ und von der „Berliner Friedenskoordination“, daneben von den Naturfreunden, von der Linksjugend solid, von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), von der DKP, der Sdaj, der Linkspartei und von vielen anderen.
Im Aufruf heißt es: „Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.
Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.“ (...)
„Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali. Der Krieg in der Ukraine ist nicht gestoppt. Immer geht es letztlich um Macht, Märkte und Rohstoffe. Stets sind die USA, NATO-Mitgliedstaaten und deren Verbündete beteiligt, fast immer auch direkt oder indirekt die Bundesrepublik.
Krieg ist Terror. Er bringt millionenfachen Tod, Verwüstung und Chaos. Millionen von Menschen müssen fliehen. Geflüchtete brauchen unsere Unterstützung und Schutz vor rassistischen und nationalistischen Übergriffen. Wir verteidigen das Menschenrecht auf Asyl. Damit Menschen nicht fliehen müssen, fordern wir von der Bundesregierung, jegliche militärische Einmischung in Krisengebiete einzustellen. Die Bundesregierung muss an politischen Lösungen mitwirken, zivile Konfliktbearbeitung fördern und wirtschaftliche Hilfe für den Wiederaufbau der zerstörten Länder leisten.
Die Menschen brauchen weltweit Gerechtigkeit. Deshalb lehnen wir neoliberale Freihandelszonen wie TTIP, CETA, ökologischen Raubbau und die Vernichtung von Lebensgrundlagen ab.“ (...)
„Wir verlangen von der Bundesregierung den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, die drastische Reduzierung des Rüstungsetats, den Stopp der Rüstungsexporte und die Ächtung von Kampfdrohnen, keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.“
Das Kieler Friedensforum organisiert im Zusammenarbeit mit dem DGB der KERN-Region und Friedensforen der Nachbarstädte einen „Friedensbus“ nach Berlin. Näheres im Terminkalender.
(wop)