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Friedensdemo am 8.10. in Berlin: 

„Nein zu Kriegen und Militärinterventionen“

Foto: gst

01. November 2016 Ein schleswig-holsteinischer „Friedens-Bus“ machte sich am 8. Oktober 2016 um 5 Uhr morgens von Kiel aus über Neumünster und Bad Oldesloe mit knapp 60 FriedensaktivistInnen auf den Weg nach Berlin. Dort nahmen sie gemeinsam mit 8.000 Menschen an der bundesweiten Friedens-Demo unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ teil. Die beiden großen Friedensnetzwerke, die „Kooperation für den Frieden“ und der „Bundesausschuss Friedensratschlag“, hatten gemeinsam mit der „Berliner Friedenskoordination“ dazu aufgerufen. Unter diesem Dach hatten über 150 Organisationen bundesweit zu dieser Demonstration nach Berlin mobilisiert. „Wir sagen nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit. Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein,“ hieß es u. a. in dem gemeinsamen Aufruf.

Bei der Abschlusskundgebung sprach unter anderem Sahra Wagenknecht, Ko-Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. „Es muss Schluss sein mit diesen Kriegen“, sagte sie mit Blick auf die Beteiligung deutschen Militärs vor allem in den Kriegen in Syrien und Afghanistan. Die Bundesrepublik müsse die Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden. Rüstungsexporte an Staaten wie die Türkei, Saudi-Arabien und Katar seien einzustellen.“

Zum Auftakt der Demonstration hatte u.a. Mike Nagler von attac gesprochen. Er hatte vor einer weiteren Aufrüstung der Bundesrepublik gewarnt. In den kommenden acht Jahren drohe eine Verdopplung des Militär-Etats von derzeit etwa 35 Milliarden Euro im Jahr. „Die Summen, die hier eingesetzt werden sollen, fehlen in Schulen und bei den sozialen Ausgaben.“ Weitere Redner waren u.a. Angelika Claußen (IPPNW), Wiltrud Rösch-Metzler (Vorsitzende von Pax Christi) und Lena Kreymann (SDAJ, für das Jugendbündnis).

„Ist das Glas halb voll oder halb leer?“ wird sicher angesichts der doch unter der Erwartung der Initiatoren liegenden Beteiligung an dieser nach längerer Abstinenz wieder als „bundesweiter“ Friedensdemo deklarierten Veranstaltung gefragt werden. Hoffnung macht, dass die verschiedenen Stränge der Friedensbewegung sich auf einen inhaltlichen Konsens einigten und eine ansehnliche Anzahl von Unterstützern finden konnten. Andererseits zeigte die Resonanz an Teilnehmern wie medialem  (Des)-Interesse, dass Friedens- und Antikriegspolitik, geschweige Antimilitarismus äußerst „dicke Bretter“ sind, an denen trotz alledem beständig zu bohren sein wird. Besonders schmerzlich vermisst wurde auf der Demo die sichtbare Beteiligung der Gewerkschaften.

(Text und Fotos, gst)