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01. März 2017 Dank der Unterstützung von CDU, CSU und SPD wurde Schröders Zögling und Agendaarchitekt Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten „gewählt“. Mit der Agenda leitete die Rot-Grüne Bundesregierung den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein und trug damit erheblich zur Spaltung der Gesellschaft bei. 

Mehr als 14,5 Mio. Menschen in Deutschland haben seit Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 mindestens einmal Hartz IV Leistungen in Anspruch genommen. Ca. 10 Mio. der EmpfängerInnen zählten als erwerbsfähig. 4,4 Mio. waren Kinder unter 15 Jahren. 

Zur Zeit beziehen 5,9 Mio. KollegInnen Hartz IV Leistungen. 4,3 Mio. davon sind erwerbsfähig und 1,6 Mio., hauptsächlich minderjährige, sind nicht erwerbsfähig. 2015 bezogen 785.000 KollegInnen erstmals Hartz IV-Leistungen. Die Zahl der Hartz IV-Empfänger steigt seit 2011 kontinuierlich. Die meisten ausländischen Hartz-IV-Empfänger stammen derzeit aus der Türkei. Rund 295.000 Türken sind den Zahlen der Bundesagentur zufolge auf Hartz IV angewiesen. Es folgen Syrer, Polen (rund 92.500), Bulgaren (72.000), Italiener (70.900) und Rumänen (60.000).

Fast 2,6 Millionen KollegInnen beziehen seit mindestens vier Jahren Hartz-IV-Leistungen. Den höchsten Anteil an Langzeit-Beziehern von Hartz IV gibt es den Angaben der BA zufolge in Sachsen-Anhalt. Dort erhalten rund 53,0 Prozent der Hartz-IV-Bezieher die Unterstützung bereits seit mindestens vier Jahren. Auch in Brandenburg, Berlin und Sachsen liegt dieser Anteil über der Marke von 50 Prozent. Bundesweit sind es 44,1 Prozent. In Bayern liegt der Anteil der Langzeit-Bezieher mit 34,1 Prozent am niedrigsten.

Schleswig-Holstein: Leistungsbezug nach SGB II erhielten im September 2016 225.056 KollegInnen in Bedarfs-gemeinschaften, 155.267 erwerbsfähige KollegInnen, der Anteil der Frauen betrug 110.831 und 56.193 waren Kinder unter 15 Jahren. 

In Kiel erhielten im Januar 2017 11.741 KollegInnen Arbeitslosengeld nach SGB II (Hartz IV)

(hg)