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Solidarität mit Afrin:
Erdogan und deutsche Panzer raus aus Rojava!
Am 21.1., 4.2. und 10.2.2018 demonstrierten jeweils 1000 Kieler*innen gegen die türkische Militäraktion in Nord-Syrien
01. März 2018 In zahlreichen Städten gibt es seit dem am 19.1.2018 erfolgten Einmarsch des türkischen Militärs und verbündeter islamistischer Milizen in Afrîn, dem westlichen Kanton Rojavas, massive Proteste – so auch in Kiel.
Am 21.1. und am 4.2. demonstrierten jeweils 1000 Kieler*innen gegen die türkische Militäraktion in Nord-Syrien. Darüber hinaus hatte es Kundgebungen am 31.1. vor dem NDR-Landesfunkhaus (Wall), am 7.2. vor dem CDU-Parteibüro (Sophienblatt 44) und am 8.2. vor dem SPD-Parteibüro (Kleiner Kuhberg 28) gegeben.
Platzverweis für pro-kurdische Kundgebung
Eine weitere Demonstration am 10.2. musste an einem anderen Ort starten als geplant, weil das städtische Ordnungsamt einen Platzverweis ausgesprochen hatte. Unter dem Motto „Solidarität mit Afrin!“ sollte der Protest im Stadtteil Gaarden beginnen, in dem besonders viele Türken und Vertreter der kurdischen Volksgruppe zu Hause sind. Als Grund des Verbots wurden von Ordnungsamt und Polizei „Sicherheitsbedenken“ angeführt. Die Warnung der Polizei vor „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“ beurteilt Björn Thoroe (Die LINKE) als Anmelder der Demonstration als „Panikmache“ und „strukturell rassistisch“. Die Auflage, keine YPG-Fahnen als Symbol der syrischen Kampfverbände der Kurden zeigen zu dürfen, bezeichnete er ebenfalls als „Kniefall vor Erdogan“.
Worum geht es Erdogan bei seinem Angriff auf Afrin?
In dem Flugblatt des Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel heißt es dazu:„ Mit dem Angriff auf Afrîn verfolgt die Türkei zum einen das Ziel, ihre Vormachtstellung im Nahen Osten auszubauen, zum anderen ist der Angriff auf Afrîn auch ein ideologischer Angriff: gegen ein nicht-staatliches, emanzipatorisches Gesellschaftsmodell, das gerade weil es eine Alternative für den gesamten Nahen Osten darstellt, eine Gefahr für die Nationalstaaten ist. (...)
Neben Kobane und Cizire ist Afrin der dritte und westlichste Kanton Rojavas, wo sich unter Einfluss der kurdischen Bewegung seit 2012 Strukturen eines basisdemokratischen, geschlechtergerechten und ökologischen Zusammenlebens über die künstlichen Grenzen der Zugehörigkeit zu unterschiedlichen Bevölkerungs- oder Religionsgruppen hinweg herausgebildet haben. Dieses Projekt ist nicht nur für türkische Nationalist_innen und religiöse Fundamentalist_innen ein Graus, sondern es könnte langfristig auch zur Herausbildung eines stabilen Zusammenlebens im Mittleren Osten unter fortschrittlichen Vorzeichen beitragen, die den Zugriff des Westens auf diese Region, genauso wie die Ideologie der Alternativlosigkeit im hiesigen politischen Mainstream erschüttern könnte. (...)
Im Nahen Osten wird ein Stellvertreterkrieg geführt, in dem sich die verschiedenen imperialistischen Mächte gegenüber stehen und versuchen, ihren Einfluss auszuweiten und zu sichern.
Auf den schmutzigen Deal, auf welchen sich Russland nun mit der Türkei eingelassen hat, folgte der Angriff auf Afrîn. In Afrîn leben 800.000 Zivilist*innen, die nun für diesen Deal geopfert werden sollen. Unter Einverständnis der russischen Regierung und der NATO-Staaten führt das türkische Militär sowohl am Boden als auch in der Luft Angriffe gegen Dörfer und Städte durch.
Auch die deutsche Bundesregierung nimmt in diesem Krieg wieder einmal ihren Platz ein. Die Panzer, welche die Türkei im Krieg gegen Afrîn einsetzt, stammen zum Teil aus deutscher Produktion; tatsächlich laufen aktuell sogar Verhandlungen über weitere Waffenlieferungen an die Türkei. Hierzu fand am 6. Januar ein Treffen zwischen dem türkischen Außenminister Çavuşoğlu und dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel statt.“
(gst).