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Zu früh gefreut ?
01.11.2011 Es ist bei Erscheinen dieser LinX gerade drei Wochen her, als Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy Bundeskanzlerin Angela Merkel traf um mit ihr eine deutsch-französische Position – angesichts der Stimmenverhältnisse und Gewichte innerhalb der EU und vor allem des Euroraums kann man auch von Diktat sprechen – zur Lösung der Eurokrise zu besprechen. Man kam sich offensichtlich näher. Nach dem Treffen strahlte die Kanzlerin – sonst eher für ihre in den Kniekehlen hängenden Mundwinkel bekannt – wie ein Honigkuchenpferd. Offensichtlich wähnt sie die einheitliche „Wirtschaftsregierung“ unter deutscher Dominanz schon in greifbarer Nähe.
Das Foto erinnerte irgendwie an ein anderes, das vor 21 Jahren um die Welt ging: Hans-Dietrich Genscher und Helmut Kohl feixend beim Unterzeichnen der Verträge, die den Anschluss der DDR besiegelten. Das Geschäft hat sich seinerzeit bekanntlich gelohnt, genauso wie die in den nachfolgenden Jahren erfolgte Integration und Erweiterung der EU für das deutsche Kapital zu einem glänzenden Handel wurde: Der deutsche Exportmotor brummt gewaltig, selbst in Zeiten der schweren Krise; die Gewinne sind prächtig, Dank der gut ausgebildeten aber billigen hiesigen Arbeitskraft. Nach dem Ausbruch der Finanzkrise 2008 haben sich Arbeitshetze und Prekarisierung noch einmal verschärft. Aber es geht noch mehr. Das werden wir merken, wenn Merkels Euro-“Wirtschaftsregierung“ Griechen, Spaniern, Portugiesen, Iren und vielleicht noch einigen anderen so richtig das Fell über die Ohren gezogen hat. Danach werden sie als Drohpotenzial herhalten müssen, um auch hierzulande noch mehr Sozial- und Lohnraub durchzusetzen.
Die Frage ist allerdings, ob Merkel und der etwas säuerlich schauende Sarkozy, sich nicht gehörig verkalkuliert haben. Es braut sich nämlich etwas zusammen. Etwas Gewaltiges. Etwas überaus erfreuliches. In Tunesien, Ägypten und im Jemen hat es begonnen, in Spanien, Griechenland und sogar in Israel wurde es aufgegriffen und nach dem es mit der Occupy-Wall-Street-Bewegung selbst die USA erreicht hat, scheint es nun mit dem weltweiten Aktionstag am 15. Oktober zu einem globalen Tsunami geworden zu sein. Die Menschen haben einfach die Schnauze voll. Was wir jetzt bräuchten wären noch mehr koordinierte Aktion und vor allem ganz viele Ratschläge, auf denen über die Forderungen beraten wird.
(wop)