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Appell gegen die nukleare Aufrüstung:
Über 14.000 Unterzeichnungen

Über 14.000 Menschen unterstützen bisher den Appell gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, den vier sehr unterschiedlich aktive friedensbewegte Experten lanciert haben: Der KI-Experte Prof. Dr. Karl Hans Bläsius, der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Klaus Moegling, der für die Unabhängigen Grünen Linken in der Partei Bündnis 90/Die Grünen koordinierende Karl-Wilhelm Koch und der Friedensökologe Bernhard Trautvetter, Sprecher des Essener Friedensforums und Mitglied im Bundesausschuss Friedensratschlag. Alle vier - und mit ihnen über 14.000 Unterstützende - appellieren an die Bundesregierung, von der Stationierung nuklearfähiger, hochpräziser und radartäuschender US-Mittelstreckenraketen abzusehen.

Mit den Ärzten zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) warnen sie: Wegen der kurzen Vorwarnzeit der Raketen und der niedrigen Flugbahn der Marschflugkörper unterhalb des Radars wäre es Russland kaum möglich, einen Angriff abzuwehren. Aus russischer Sicht geht es um die Gefahr eines Überraschungsangriffs zum Erstschlag, und tendenziell um einen sogenannten ‚Enthauptungsschlag‘, mit dem die Führungsspitze einer Regierung und weitestgehend deren Zweitschlagkapazität ausgeschaltet werden kann.

Es gibt auch aufgrund des vorhandenen Militärpotenzials der NATO-Staaten keine behauptete ‚Fähigkeitslücke‘ auf der Seite des Westens, wenn man die westlichen und russischen Waffensysteme vergleicht.
Ebenfalls gefährlich sind dennoch die russischen Hyperschallraketen, die bereits im Krieg in der Ukraine eingesetzt werden. Bei dem jüngsten russischen Angriff auf die ukrainische Großstadt Dnipro setzte Russland des Weiteren erstmals eine neuartige Mittelstreckenrakete ein („Oreschnik“), die auch mit nuklearen Sprengköpfen bestückt werden kann. 

Die Ukraine setzt inzwischen umgekehrt u.a. US-Attacms-Raketen gegen Russland ein. Die Raketenstationierung ist ein Element einer Eskalationsspitale, an der alle Seiten beteiligt sind. Raketen bringen keinen Frieden, sie steigern die Gefahr.

Je kürzer die Vorwarnzeiten der Raketen auf beiden Seiten, desto stärker wird der Anreiz für den potenziellen Gegner, diese Waffen vorbeugend anzugreifen. Dies kann auch zum Atomkrieg aus Versehen aufgrund von Fehlern unter Zeitdruck führen.

Der Appell hat klare friedenspolitische Forderungen: „Wir fordern die Bundesregierung auf, umgehend eine Verhandlungsinitiative zwischen den Nato-Staaten und Russland zu initiieren, um die gekündigten Abrüstungs- und Beschränkungs-verträge für atomare und konventionelle Waffen- und Trägersysteme unverzüglich zu reaktivieren, so dass ein Atomkrieg aus Versehen oder aufgrund technischer Fehler auszuschließen ist. Mittelfristig erwarten wir von unserer, der westlichen Seite, eine Initiative zu einer weitgehenden Abrüstungsoffensive gemäß der unterzeichneten Verträge wie dem UNO-Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV). Ein erster Schritt dafür ist Deutschlands Unterschrift unter den bereits völkerrechtlich gültigen Atomwaffenverbotsvertrag (AVV).“

Wir fordern des Weiteren die Bundesregierung auf, sich endlich ernsthaft mit dem im Mai 2024 vorgestellten chinesisch-brasilianischen Friedensplan auseinanderzusetzen, der eine Deeskalation und die Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation vorsieht.

Der Aufruf kann unter folgendem Link unterzeichnet werden:
https://www.change.org/p/gegen-die-atomare-bedrohung