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Aktuelles aus Kiel
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01.03.2012 Eine Stunde früher als sonst soll die 1.Mai-Demonstration des DGB dieses Jahr in Kiel stattfinden. Bereits um 9 Uhr geht es auf dem Wilhelmplatz los und nach einer kurzen Kundgebung um 10 Uhr in der Legienstraße mit nur einem gewerkschaftlichen Redner wird dann die Wiedereröffnung des restaurierten Gewerkschaftshauses gefeiert. Wie bisher wird mit 1.000 bis 2.000 Teilnehmern gerechnet. Hintergrund der zeitlichen Vorverlegung ist die bundesweite Nazidemo in Neumünster. Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen aus verschiedenen Städten mobilisiert der DGB zu einem „Fest der Demokratie“ in Neumünster, um gegen den Naziaufmarsch zu protestieren.
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Ab 12.30 Uhr stellt der DGB Busse zur Verfügung, um allen Gewerkschaftern und Antifaschisten zu ermöglichen, in Neumünster Flagge zu zeigen. Ab 14.30 Uhr startet in NMS ein Sternmarsch zum Großflecken im Zentrum der Stadt. Alle Plätze der Stadt sind von den Organisationen der Aktionseinheit für Gegenveranstaltungen angemeldet. Dazu gehören u.a. auch Kircheninitiativen, Fußballverbände, VVN, Runde Tische gegen Rechts wie auch die Parteien Die Linke, Grüne, SPD und SSW. Auch die Kieler Ratsversammlung hat am 16.2.2012 die angekündigten NPD-Demos in Lübeck und Neumünster verurteilt und schreibt in der Begründung: „Die Opfer des Bombenangriffes auf Lübeck in der Nacht zum Palmsonntag 1942 mahnen uns, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Die Zerstörung von Lübeck, Kiel, Hamburg, Dresden und anderer deutscher Städte im 2. Weltkrieg sind die Folge von Leid und Unrecht, welches die nationalsozialistische Gewaltherrschaft über die Völker Europas gebracht hat.“
Ab 12.30 Uhr stellt der DGB Busse zur Verfügung, um allen Gewerkschaftern und Antifaschisten zu ermöglichen, in Neumünster Flagge zu zeigen. Ab 14.30 Uhr startet in NMS ein Sternmarsch zum Großflecken im Zentrum der Stadt. Alle Plätze der Stadt sind von den Organisationen der Aktionseinheit für Gegenveranstaltungen angemeldet. Dazu gehören u.a. auch Kircheninitiativen, Fußballverbände, VVN, Runde Tische gegen Rechts wie auch die Parteien Die Linke, Grüne, SPD und SSW. Auch die Kieler Ratsversammlung hat am 16.2.2012 die angekündigten NPD-Demos in Lübeck und Neumünster verurteilt und schreibt in der Begründung: „Die Opfer des Bombenangriffes auf Lübeck in der Nacht zum Palmsonntag 1942 mahnen uns, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Die Zerstörung von Lübeck, Kiel, Hamburg, Dresden und anderer deutscher Städte im 2. Weltkrieg sind die Folge von Leid und Unrecht, welches die nationalsozialistische Gewaltherrschaft über die Völker Europas gebracht hat.“
Den Rückkauf der Netze in Kiel haben ca. 60 Personen auf einer Attac-Veranstaltung am 25.1.2012 diskutiert. Dabei geht es um das Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom, Gas, Fernwärme und Wasser in Kiel zum 31.12.2006. Dann muss die Stadt Kiel die Konzessionen für 20 Jahre neu vergeben und es wurde die Frage gestellt, ob die Stadt die Netze nicht wieder in eigener Regie verwalten sollte. Dies müsste die Stadt im Jahre 2004 entscheiden. Zur Zeit sind die Konzessionen noch an die Stadtwerke Kiel vergeben, die aber seit 2002 zu 51% privatisiert sind. Der jetzige Anteilseigner MVV hat in der Vergangenheit immer weiter versucht, die Stadtwerke zu verkleinern, Geschäftsbereiche dem MVV-Konzern zuzuordnen, um Tätigkeitsfelder, Arbeitsplätze und Service abzubauen. Die Hälfte der Gewinne fließen zzt. nach Mannheim und es fehlt in Kiel das Geld für Investitionen. Unklar ist, in wieweit die Stadtwerke die Netzwartung und den erforderlichen Netzausbau vernachlässigen.
uws