- Article Information
- Written by hogri
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 28. Februar 2019
- Created on 28. Februar 2019
- Hits: 1056
SPD beschließt Sozialstaatspapier
Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung?
01. März 2019 Auffällig, dass die SPD den „Sozialstaat“ immer vor Wahlen wiederentdeckt. Nichtsdestotrotz macht sie Vorschläge, die zum Teil in die richtige Richtung gehen. Jetzt müssen sie nur noch erklären, wie sie das und mit wem umsetzen wollen.
Sollten die Reformen tatsächlich so umgesetzt werden, würde das Verbesserungen der Situation von Millionen von Rentner*innen, Kindern, Geringverdiener*innen und Arbeitslosen bedeuteten. Denn die Sozialleistungen wären leichter zugänglich und der Druck würde sinken, unbedingt jede noch so schlecht bezahlte Arbeit annehmen zu müssen. Zusammen mit der Erhöhung des Mindestlohnes wäre ein moderater Zuwachs der Kaufkraft der unteren Gesellschaftsschichten absehbar.
Während einer Vorstandsklausur beschloss die SPD einstimmig ein sogenanntes „Sozialstaatspapier.“ Hauptpunkte sind längere Ansprüche auf ALG 1, eine Kindergrundsicherung sowie die Umwandlung von Hartz IV in ein Bürgergeld und eine Erhöhung des Mindestlohnes von derzeit 9,19 Euro auf zwölf Euro, Tarifgebundene Unternehmen sollen Steuervorteile erhalten.
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 11. Juli 2017
- Hits: 2175
Samstag, 22. Juli 2017*: *Demonstration / 13 Uhr / Rathausplatz / Kiel
Die Stadt gehört uns allen!? Für mehr Freiräume & Wohnträume!
Die Stadt gehört uns allen, oder? Wenn Mensch sich die Entwicklung der letzten Jahre in Kiel jedoch genauer anschaut, entsteht ein anderer Eindruck.
Obwohl die Stadt Kiel sich damit schmückt: „Weltoffen zu sein und in ihrem „Integrierten Stadtentwicklungskonzept Kiel (INSEKK)“ (Beschluss der Ratsversammlung 17. Februar 2011) angeblich anstrebt, „ eine soziale, kinderfreundliche, kreative und innovative Klimaschutzstadt“ zu sein, wird eine gegenteilige Politik umgesetzt.
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 03. April 2017
- Hits: 1794
Demonstration zum Tag der Pflege am 12. Mai in Kiel
01. April 2017 Am 12. Mai werden in Kiel Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, Patientinnen und Patienten, Bewohnerinnen und Bewohner und Angehörige gemeinsam auf die Straße gehen für
• Mehr Personal für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen: Personalbemessung per Gesetz!
• Schluss mit Ausgliederungen in Servicegesellschaften!
• Bessere Bezahlung für Gesundheits-, Sozialberufe und Servicekräfte!
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 27. Februar 2017
- Hits: 1801
Einkommen und Mieten in Schleswig-Holstein
01. März 2017 Aus dem Wohngeld- und Mietenbericht der Bundesregierung geht hervor, dass die Bruttokaltmiete der schleswig-holsteinischen Wohngeldhaushalte mit 6,98 Euro an sechster Stelle, nach Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg und Hessen, unter den Bundesländern liegt.
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 17. Februar 2017
- Hits: 3917
Orientierungsprobleme an der Moralfront:
„Ist es herzlos, nichts zu geben?“
Die Hamburger Morgenpost nahm sich in einem vorweihnachtlichem Artikel1 einem großen Problemen unserer Zeit an: Man stelle sich die Frage, wie und ob man den Bettlern der Hamburger Innenstadt eine Spende geben könne. Zum Glück gibt es für solche schwerwiegenden Fragen (die weit komplexer sind als die Abwägung, wie viel des eigenen Geldes man für die Unterstützung unmittelbarer Not Dritter zu geben sich leisten kann und will) ausgemachte Experten für das moralisch aufgeklärte Spenden. Die lässt die MoPo zu Wort kommen, um ein für alle mal klar zu stellen, wann das Spenden erste moralische Pflicht ist und wann man mit gutem Gewissen nichts geben braucht. Den Anfang macht, wie sollte es bei Fragen der Elendsverwaltung anders sein,
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 09. Januar 2017
- Hits: 722
Stellungnahmen zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung.
http://www.harald-thome.de/media/files/5_NARB_Caritas_DCV_Stellungnahme.pdf
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 22. November 2016
- Hits: 1808
„Nahles stellt sich mit dem „EU-Bürger Ausschlussgesetz“ gegen Verfassungsrecht
Das Bundesverfassungsgericht stellt klar, dass jede Person, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, einen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums als Menschenrecht hat, welches deutschen und ausländischen Staatsangehörigen, die sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten, gleichermaßen zusteht. Insofern müsse ein Leistungsanspruch eingeräumt werden (Urteil vom 18.07.2012 - 1 BvL 10/10,1 BvL 2/1).
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 22. November 2016
- Hits: 777
Fast die Hälfte aller Klagen gegen Hartz IV erfolgreich
Viele Hartz-IV-Empfänger haben mit ihren Klagen gegen Bescheide der Jobcenter Erfolg. In den ersten neun Monaten diesen Jahres waren 44 Prozent der Hartz-IV-Klagen bei den Sozialgerichten erfolgreich. Im vergangenen Jahr lag die Erfolgsquote demnach noch bei 40 Prozent, 2014 bei 41 Prozent. Im September 2016 seien 189.340 Klagen gegen Bescheide bei den Gerichten anhängig gewesen.
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Uncategorised
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 22. November 2016
- Hits: 1038
Bundesrechnungshof kritisiert Jobcenter
Einige Medien haben mit Datum vom 18.11.2016 über einen Bericht des Bundesrechnungshofes zur nicht sonderlich effektiven Betreuung von Hartz IV Empfängern berichtet. Der Bundesrechnungshof kritisiert, die "mit hohem finanziellen Aufwand der Jobcenter und großem persönlichen Einsatz der Leistungsberechtigten erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten" seien "oft nutzlos". Diese Mängel seien "ein wesentlicher Grund dafür, dass arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und anschließende Vermittlungsbemühungen wirkungslos bleiben" (SZ 18.11.2016).
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-rechnungshof-kritisiert-jobcenter-1.3253930
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 18. November 2016
- Hits: 2684
"BTHG - So NICHT! - Return To Sender"
Fotos: gst
Rund 3.500 Menschen mit und ohne Behinderung haben trotz Wind und Wetter am 16. November in Kiel auf einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof und einer Demonstration zum Landeshaus unter dem Motto "BTHG - So NICHT!" gegen das geplante Bundesteilhabegesetz protestiert. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündis aus Sozialverbänden, Behindertenorganisationen und dem DGB.
- Article Information
- Written by hogri
- Category: Aktuelles
- Date Published
- Last updated on 02. November 2018
- Created on 20. Oktober 2016
- Hits: 2730
Attac-Veranstaltung am Mi., 26. Okt. mit Dieter Kolenda
Ungleichheit macht krank! - Plädoyer für eine gerechte und solidarische Gesundheitsversorgung
Gesundheit und Soziales gehören zusammen, doch haben sie sich in der Vergangenheit immer weiter voneinander entfernt. Schon seit vielen Jahren lässt sich auch hierzulande beobachten, wie Gesundheitsfragen mehr und mehr in den Verantwortungsbereich des Einzelnen verlagert werden. Allgemeine Gesundheitsleistungen werden unter dem Diktat verknappter Kassen gekürzt, Zusatzzahlungen steigen und es bildet sich immer stärker eine Tendenz zur Zwei-Klassen-Medizin heraus.
Weitere Artikel:
- Paritätischer kritisiert Regierungspläne für „Mini-Steuerreform“ als „Farce“
- Rente muß reichen
- "Situation gefährdet das Patientenwohl"
- „Industrie hat HIV-Infektionen billigend in Kauf genommen“
- Kiel muss 8,4-mal so viele Wohnungen schaffen wie bisher
- Armut in Deutschland stark gestiegen
- Etikettenschwindel und Mogelpackung
- Kieler Jobcenter will zukünftig Hartz IV-EmpfängerInnen und andere "Kunden" nach Waffen und Drogen durchsuchen.
- Verfestigung der Armut
- Hartz-IV-Beziehern droht Internet-Beobachtung durch Jobcenter
- Immer mehr Armut im reichen Deutschland
- Internet-Beobachtung durchs Jobcenter
- Armutsrisiko steigt
- Eine Skandalchronik
- Schöner leben mit Hartz IV