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ine kleine Nachrichten- und Twittersynopse:
Das Allerletzte
Albert Einstein gehörte zu den wenigen bürgerlichen Gelehrten in Deutschland, die offen ihre Sympathien für die Arbeiterbewegung bekundeten. Als er am 9. November 1918 vom Ausbruch der Novemberrevolution erfuhr, war er begeistert. In einem Brief an seine in der Schweiz lebende Schwester schrieb er: »Das Große ist geschehen! Dass ich das erleben durfte. Keine Pleite ist so groß, dass man sie nicht gern in Kauf nähme, um so einer herrlichen Kompensation willen. Bei uns ist der Militarismus und Geheimratsdusel gründlich beseitigt. « Erst jetzt fühle er sich wohl in Berlin, teilte er gleichzeitig seiner Mutter mit. »Die Pleite hat Wunder getan. Unter den Akademikern bin ich jetzt eine Art Obersozi. “Einstein, der nie einer Partei angehörte, wurde auch später häufig als Sozialist bezeichnet. Er wehrte sich dagegen nicht, ließ aber gelegentlich verlauten, dass er im weitesten Sinne »ein liberal denkender Demokrat” sei. (ND 3.11.2018)
Kriegsgegner unerwünscht. Marinebund sperrt Ehrenmal für Gedenken an Matrosen, die Erstem Weltkrieg ein Ende setzten. (jW) Mit unserem Studierendenverband #SDS #Kiel wollte ich in Erinnerung an #Matrosenaufstand heute am #Marineehrenmal #Laboe Kranz ablegen für die Matrosen, die den Befehl verweigert hatten. Es wurde uns vom Marinebund verboten (Hausverbot). #linke #Linksfraktion #novemberrevolution (Lorenz Gösta Beutin)
„Reicher Mann und armer Mann standen da und sah'n sich an. Da sagt der Arme bleich: Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.“ Bertolt Brecht
Am Jahresende laufen die Bindungen für 20.663 Sozialwohnungen aus. Das ist fast jede dritte öffentlich geförderte Wohnung in Schleswig-Holstein. Danke SPD, danke Ralf Stegner. (Uli Schippels)
Die allermeisten Renten werden auch in Zukunft ordentlich sein. Gerade in Haushalten, in denen mehrere Renten zusammenkommen.” Franz Müntefering, früherer SPD-Vorsitzender, im Gespräch mit einem Journalisten des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), aus dem die Welt (Onlineausgabe) zitierte.( jW) Fünf bis sechs Rentner*innen, am besten in einer Zweizimmerwohnung, das spart Miete, würde reichen. Wieso müssen wir uns von senilen Agenda-2010-Typen, die auch für den Niedergang der SPD verantwortlich waren, so einen Scheiß(frei nach Uli Hoeneß) anhören. (hg)
Weniger als 800 Euro - damit mussten im Jahr 2016 rund 8,6 Millionen Rentner im Monat auskommen. Das sozialdemokratisch geführte Arbeitsministerium verweist darauf, dass viele Rentner noch andere Einkünfte haben. Stimmt, die Zahl der minijobbenden Rentner*innen hat sich seit 2003 fast verdoppelt. Seit Januar 2018 arbeiten ca. eine Mio. Rentner*innen in einem Minijob. (hg)
Wegen unbezahlter Rechnungen sind im Jahr 2017 fast 344.000 Haushalten in Deutschland der Strom zeitweise abgestellt worden. Das waren etwa 14.000 Stromsperren mehr als 2016, so der Entwurf des neuen Monitoring-Berichts der Bundesnetzagentur zum Strommarkt.
UNICEF-Studie. Deutschland liegt in einer neuen Rangliste zur Bildungsgerechtigkeit für Kinder in Industrieländern nur im unteren Mittelfeld. Für den Bildungserfolg des Nachwuchses bleibt weiterhin der familiäre Hintergrund entscheidend.
Merz ante portas? Das wäre eine politische Katastrophe. „Mal Geld in der Wirtschaft verdient“ hier im Sinne von: bis zu 18 Aufsichtsratsmandate haben und für den größten Vermögensverwalter der Welt die Strippen ziehen. Merz der Großlobbyist der Finanzkonzerne ist Überzeugungstäter. Merz als Kanzler könnte der Finanzmafia allerdings viele Lobbyistenstellen einsparen. (hg)
Cum-Ex Milliardensteuerbetrug ist ein Riesenskandal. Wenn ARD Recherchen stimmen, dass Finanzministerium seit über10 Jahren davon weiss+Gesetze „dagegen“ von Finanzindustrie geschrieben, mithin neue Schlupflöcher eingepreist wurden, ist womöglich Untersuchungsausschuss fällig. (Ralf Stegner) Dämlicher geht es nicht. Es gab bereits einen Untersuchungsausschuss! Warum verschweigt R.S. dass zwei SPD-Finanzminister in dieser Zeit Verantwortung trugen?! (hg)
Rot-Rot-Grün regiert. Dieser Fall macht sprachlos. Samuel wird direkt aus dem Krankenhaus abgeholt für eine nächtliche Abschiebung. Seine Frau liegt derweil im Kreißsaal in Geburtswehen. Eine Stellungnahme will weder das Thüringer Innen- noch das Justizministerium abgeben. Das Thüringer Innenministerium (SPD) wollte den Vorfall dem MiGAZIN gegenüber weder bestätigen noch dementieren, „aus Zuständigkeitsgründen“, wie ein Sprecher mitteilte. In Thüringen sei das Ministerium für Migration und Justiz für Abschiebemaßnahmen zuständig. Auf Anfrage beim Justizministerium (Grüne) teilte ein Sprecher dem MiGAZIN wiederum mit, das Innenministerium sei zuständig. An dem Einsatz seien Polizeibeamte und Mitarbeiter der Ausländerbehörde beteiligt gewesen, die dem Innenministerium unterstehen.
Warum wird diese „Grüne“ Partei eigentlich nicht, wie die SPD, wegen der Agenda 2010 Politik, abgestraft? Sie waren wie die SPD an dem größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik beteiligt. Alles vergessen?
Hessen: Den größten Jubel bei den #Grünen gab es, als sie gesehen haben, dass es für eine Koalition mit der Union reicht. Was für verrückte Zeiten.
Hessen war noch nie so grün“, erklärten die Grünen am Wahlabend. Und eine Woche nach der Landtagswahl räumt die Polizei das Protestcamp im Treburer Wald, der für den weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens gerodet werden soll.
Grüne Heuchelei! In der Europa-Debatte kritisieren sie die schwarze Null, „ auf nationaler Ebene zeigen sie sich hingegen als »brave neoliberale Sparbuben«. (hg)
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) spricht sich in im Fall Kashoggi für vorläufigen Rüstungsstopp nach Saudi-Arabien aus. Warum eigentlich vorläufigen Rüstungsstopp“? Saudi-Arabien ist auch kein vorläufiges Regime und begeht auch keine „vorläufige“ Menschenrechtsverletzungen oder gar vorläufige Morde. Haltung gegen den islamistischen Verbrecherstaat zeigen! Das heißt es doch immer von unseren „wunderbaren“ Politikern der GroKo . Jetzt könnt ihr zeigen was ihr drauf habt! Ach so, das würde deutsche Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie zerstören. (hg)
Die Ironie: Es war die SPD, genauer Otto Schily, die die Karriere von Maaßen förderte und ihn Anfang der 2000er Jahre zum Leiter der Abteilung Ausländerrecht im BMI berief.
ARD und ZDF machen die AfD hoffähig. Da die AfD rechtsradikal, rassistisch und Teile faschistisch sind , ist der „Besuch“ der Chefredakteure Peter Frey und Kai Gniffke bei der AfD ein Skandal. „Wenn die Chefredakteure der Öffentlich-rechtlichen Sender keine Berührungsängste mehr haben, dann können CDU und CSU auch Koalitionen mit der AfD eingehen. Die Veranstaltung in Dresden hat den Weg dahin bereitet.“ (hg, Albrecht Müller)
Seit dem 1. Januar 2018 seien in Chemnitz 60 Frauen vergewaltigt worden, behauptet ein Vorstandsmitglied der @AfD Sachsen - und nennt als Quelle die @PolizeiSachsen. Eine Falschmeldung, die für Empörung und Wut sorgt. (ARD Morgenmagazin)
Sonstiges
"Ein U-Bahnfahrer soll eine 18-Jährige, die eingeschlafen war, vergewaltigt haben. [...] Nach dem Vorfall bot die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) der Vergewaltigten an, einmal kostenlos mit der Party-Tram zu fahren"
„Hässliches“ Obst und Gemüse wird auch bei uns diskriminiert. Es ist vielen Menschen nicht schön genug, also essen viele es nicht. Können wir es tatsächlich weiter verantworten, dass Milliarden von Tonnen Obst und Gemüse aufgrund ihres Aussehens weggeschmissen wird, während 795 Millionen Menschen an Hunger leiden?
Jens Spahn. Sitzt seit 2001 (Abi 99) im Bundestag, bekommt rund 10.000 Euro plus X im Monat und sagt, er sei als Kinderloser ja selbst bereit, mehr für die Rentenkasse zu zahlen – obwohl er als Abgeordneter nicht einzahlt, aber Pensionsansprüche hat.
Internationales
USA sollen Kuba-Embargo aufheben. Die US-Regierung hat bei den Vereinten Nationen eine Niederlage erlitten. In der UN-Vollversammlung verurteilten 189 Staaten das US-Wirtschaftsembargo gegen Kuba und forderten seine Aufhebung.(Tagesschau.de)
Die Verletzung des Völkerrechts durch den lrak-Krieg hat Hunderttausende Menschenleben gekostet und den Nahen Osten zum Tummelplatz islamistischer Fanatiker gemacht, auf dem Millionen Menschen sich ohne staatlichen Schutz durchschlagen müssen. Von einer Bestrafung der USA dafür war zu keiner Zeit die Rede, obwohl der (völkerrechtswidrige hg) Angriffskrieg mit handfesten Lügen begründet worden war. (nd Erhard Eppler SPD)
(hg)