Diskussionstreffen:

Für ein Deserteursdenkmal bzw. Antikriegsdenkmal in Kiel

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 Außer dem Revolutionsdenkmal im Ratsdienergarten gibt es bisher kein Antikriegsdenkmal in Kiel.

 

01. Januar 2017 2018 ist der 100. Jahrestag der Novemberrevolution, die in Kiel ihren Anfang nahm. Durch das massenhafte und gemeinsame Handeln gelang es den ArbeiterInnen und Soldaten 1918 die bestehende Macht zu brechen. Durch Befehlsverweigerung, dem Fernbleiben von der Truppe, der Arbeitsniederlegung und gemeinsamen Demonstrationen stürzte die Arbeiterklasse die Monarchie. Zu den Erfolgen der Kämpfe von 1918 gehören die Beendigung des 1. WKs, die Einführung des Frauen- und  Allgemeinen Wahlrechts, der 8-Stunden-Tag, das Betriebsrätegesetz, Versammlungs- u. Pressefreiheit.

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Michael Schmöckel Die Linke

Das System stellt die Systemfrage

Ein Wesensmerkmal der Demokratie ist es, daß Macht und Herrschaft lediglich auf Zeit vergeben werden. Und bei näherem Hinsehen muß sich auch jeder/jedem geradezu aufdrängen, dass das Element der zeitlichen Begrenzung der Macht eben das Unterscheidungsmerkmal zu anderen Staatsformen, und nach Meinung des Autors insbesondere auch zu Diktaturen darstellt. Hätten wir durchgängig durch alle Ebenen eine Begrenzung der Amtszeit für alle politischen Ämter, wir hätten ein Weniger an verkrusteten, eingefahrenen Strukturen. Filz und Seilschaften, wie wir sie auch in der Kieler Kommunalpolitik nur zu gut erkennen können, wären damit zumindest ein Stück weit Einhalt geboten.

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rathausturm verbogen   Aktuelles aus Kiel


01.Dezember 2016 Solidarische Landwirtschaft in Kiel und Umgebung. 
Im Oktober 2015 gründete sich auf einer Attac-Veranstaltung in Kiel die Solidarische Landwirtschaft in Zusammenarbeit mit 4 Betrieben aus Schinkel und ging kurze Zeit später mit 50 Mitgliedern probeweise in den Start. Seitdem gibt es die Kieler SoLaWI mit einer bundesweit einmaligen Kombination von einem Gemüsehof, einem Milchbauern, einem Ziegenbetrieb und einer Bäckerei, alle auf gemeinsamen ökologischen Bioland-Standards produzierende Betriebe, die teilweise Nachwuchsprobleme hatten. Seit dem 1. Juli 2016 geht die SoLaWi mit dem Namen „Schinkeler Höfe“ mit 110 Mitgliedern und 11 Depots in Kiel (6), Altenholz (2), Gettorf (1), Eckernförde (1) und Schinkel (1) erfolgreich ins zweite Jahr und es gibt vom NDR bereits eine Filmdokumentation.

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„Je lutte donc je suis“

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Am 12 Januar 2017 zeigen wir den Film „Je lutte donc je suis“ Ich kämpfe also bin ich, mit deutschen Untertiteln um 20:00 Uhr im Kino der Hansastr. 48. Der Regisseur Yannis Youlountas kommt zur Deutschlandpremiere nach Kiel. Yannis Youlountas, ist ein griechisch - französischer Philosoph, Journalist, Dichter,Filmregisseur und vor allem aktiver Kämpfer für Gerechtigkeit und Freiheit, sowohl in Frankreich und Spanien und auch in Griechenland.

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"BTHG - So NICHT! - Return To Sender"

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Fotos: gst

Rund 3.500 Menschen mit und ohne Behinderung haben trotz Wind und Wetter am 16. November in Kiel auf einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof und einer Demonstration zum Landeshaus unter dem Motto "BTHG - So NICHT!" gegen das geplante Bundesteilhabegesetz protestiert. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündis aus Sozialverbänden, Behindertenorganisationen und dem DGB.

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Ein Gespräch mit Zeitzeugen!

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Am 30. November 2016 , 19.00 Uhr , im Gewerkschaftshaus, Legienstr. 22-24 , Foyer. 

Eröffnung: Frank Hornschu, Vorsitzender des DGB Kreisverbandes Region Kiel.

Marianne Wilke ist Ehrenvorsitzende der VVN-BdA in Schleswig-Holstein und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes. 1951 beteiligte sie sich an der Befreiung Helgolands.

Günther Wilkewar, Redakteur der Hamburger Volkszeitung/Norddeutsches Echo (Zeitungen der KPD), wurde verfolgt und verurteilt durch die Adenauerjustiz.

Christel Pieper istVorsitzende der VVN-BdA Kiel, aktiv in der Zeitzeugenarbeit und Touren-leiterin der Alternativen Stadtrundgänge in Kiel u.a. zur Novemberrevolution.

Christian Koberg ist seit 1962 Mitglied der Gewerkschaft HBV (heute ver.di), Vorsitzender der HBV Kiel, später stellvertretender Vorsitzender  ver.di Kiel/Plön, heute aktiv in der Seniorenarbeit.

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Kiel... Sailing... City...

Was wird aus der Klimaschutzstrategie CO2-neutral bis 2050?

01.November 2016 Kiel hat viel vor, im Masterplan 100% Klimaschutz. Passt Wachstumslogik zu Klimaschutz und CO2-Reduktion? NEIN! Denkt nur an Flächenversiegelung für Möbelkraft, Kreuzfahrerboom, Flughafenausbau ... Die Beteiligung für die Bürger ist auf 3 Bürgerworkshops (s. u.) begrenzt. Es geht darum, wie Kiel sich / wir uns auf den Klimawandel und weniger verfügbare fossile Energie vorbereitet/en. Es geht auch darum, der Politik Druck zu machen, ihr Ziel tatsächlich umzusetzen! An den Bürgerworkshops können grundsätzlich alle Personen teilnehmen, für die Fach- und Expertenworkshops (s. u.) sind ebensolche erwünscht.

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Die Novemberrevolution wird bald 100!

Neuer linker Arbeitskreis gegründet.

01. November 2016 Auf Initiative der DKP Kiel hat sich ein Arbeitskreis gegründet, der in der Tradition der Matrosen- und Arbeiterbewegung von 1917 und 1918 eigene Veranstaltungen in Vorbereitung des 100. Jahrestages plant und organisiert. Die Gruppe aus Kieler linken, sozialistischen und kommunistischen Organisationen und Friedenskräften ist noch offen für weitere Interessierte, die sich mit den historischen Ereignissen verbunden fühlen und dem revolutionären Charakter der Bewegung große Bedeutung beimessen.   Die Friedenssehnsucht der Arbeiter und Soldaten am Ende des 1. Weltkriegs und die Erkenntnis, dass mit der Revolution „die drei Säulen der Macht: Militär - Monarchie - Kapital  gleichsam aus dem Boden gerissen“ wurden (Zitat des Künstlers Hans Jürgen Breuste zur Interpretation des Kieler Denkmal WIK im Ratsdienergarten) sind u.a. Grundlagen unserer Zusammenarbeit. 

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Michael Schmökel Die Linke

Gleiches Recht für alle?  Oder Rosinenpickerei für die Mehrheit von SPD und CDU?

01. November 2016 Geschäftsordnungen, könnte man meinen, sind etwas völlig langweiliges. Wer aber genau hinsieht, der weiß, dass Geschäftsordnungen Machtinstrumente sind.  Auch die Ortsbeiräte der Stadt Kiel haben eine Geschäftsordnung. Aber wie sieht die Anwendung in der Praxis aus? Nach Erfahrung des Autors ist die Geschäftsordnung für Ortsbeiräte nicht einmal das Papier wert, auf dem sie steht. Außer wenn die Mehrheitsfraktionen von SPD und CDU sie benutzen wollen, um unliebsame Anträge anderer abbügeln zu können. Die Verwaltung der Stadt Kiel ist in diesem Bereich scheinbar ohnmächtig oder will nichts machen. 

 

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Friedensdemo am 8.10. in Berlin: 

„Nein zu Kriegen und Militärinterventionen“

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Foto: gst

 

01. November 2016 Ein schleswig-holsteinischer „Friedens-Bus“ machte sich am 8. Oktober 2016 um 5 Uhr morgens von Kiel aus über Neumünster und Bad Oldesloe mit knapp 60 FriedensaktivistInnen auf den Weg nach Berlin. Dort nahmen sie gemeinsam mit 8.000 Menschen an der bundesweiten Friedens-Demo unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ teil. Die beiden großen Friedensnetzwerke, die „Kooperation für den Frieden“ und der „Bundesausschuss Friedensratschlag“, hatten gemeinsam mit der „Berliner Friedenskoordination“ dazu aufgerufen. Unter diesem Dach hatten über 150 Organisationen bundesweit zu dieser Demonstration nach Berlin mobilisiert. „Wir sagen nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit. Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein,“ hieß es u. a. in dem gemeinsamen Aufruf.

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HSH Nordbank AG

Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank aufgehoben

Mit Urteil vom 12. Oktober 2016  (5 StR 134/15)  wurden die Freisprüche der Vorstandsmit-gliederder der HSH Nordbank AG wegen des Vorwurfs der Untreue u.a. aufgehoben. Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft das Urteil aufgehoben und die Sache an eine andere Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts in Hamburg zurückverwiesen.  

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Michael Schmökel Die Linke

BürgerInnen-Beteiligung – JETZT!

Liebe SuchsdorferInnen, liebe KlausbrookerInnen.

 

Im Westen nichts Neues. Dies könnte das Motto der Ortsbeiratssitzung Ende August (30.08.2016) in der Kieler Universität gewesen sein. Und dennoch trat am Sitzungstag selber ein Bürger an den Ortsbeirat mit der Bitte heran, daß er den Tagesordnungspunkt „Neubaugebiete“ gerne filmen und allen interessierten SuchsdorferInnen im Internet verfügbar machen wollte. Ein charmanter Vorschlag, hatte SPD/CDU die Vorstellung der Thematik Neubaugebiete doch extra so lange hinausgezögert, dass die Sitzung mitten in die Urlaubszeit fiel.

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Entwurf:

 

Aufruf zum Kieler Bündnis für bezahlbaren Wohnraum 

Die Lage auf dem Kieler Wohnungsmarkt ist dramatisch. Alle Kennzahlen sprechen dafür, dass die Mieten in Kiel in den nächsten Jahren explodieren werden. Im aktuellen Wohnungsbauatlas belegt Kiel bundesweit den letzten Platz (1)

Bei einer Untersuchung des Fernsehmagazins Panorama über die Bezahlbarkeit des in Kiel neu geschaffenen Wohnraums für Durchschnittsverdiener_innen kam heraus, dass nur 2% der in Kiel neu gebauten Wohnungen mit einem Durchschnitts-einkommen bezahlbar sind. Die übrigen in Kiel neu gebauten Wohnungen bedienen das Luxussegment und fungieren als Spekulationsobjekte für private Investor_innen. (2)

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spd   cdu  gruene fdp

Offener Brief: 

Liebe Suchsdorferinnen, liebe Suchsdorfer, liebe Klausbrookerinnen, liebe Klausbrooker, um es vorweg zu nehmen: wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, machen uns Sorgen um die politische Kultur in Suchsdorf.
 
Wir sind Mitglieder des Ortsbeirates Suchsdorfs, teilweise seit bis zu 26 Jahren, und Ratsleute, teilweise seit bis zu 17 Jahren. Wir gehören SPD, CDU, Grünen, FDP an. Wir glauben, dass die Form der Auseinandersetzung seit Anfang des Jahres im Ortsbeirat, aber auch bei anderen Veranstaltungen, im Internet und hier im „Suchsdorfer“ das politische Klima im Stadtteil vergiftet hat. Wir glauben: So kann es nicht weitergehen.

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Rote Hilfe e.V. protestiert gegen willkürliche Festnahme einer Kieler Aktivistin in der Türkei 

Freiheit für Yüksel, Bilen und Cemal!

Yksel Canli 

 

Seit dem 27. August 2016 befindet sich unsere Genossin Yüksel aus Kiel in der Türkei in Untersuchungshaft. Yüksel Canlı ist 51 Jahre alt, lebtseit 1974 in Deutschland und hat die deutsche Staats-bürgerschaft. Sie wurde am Samstagmorgen während ihres Urlaubs in der ägäischen StadtEdremit mit zwei weiteren GenossInnen, Bilen Ceyran aus Belgien undCemal Altınsu aus Frankreich, in einer Ferienwohnung brutal festgenommenund auf das Polizeipräsidium in Balıkesir verschleppt. Bis zum 30.August haben die türkischen Behörden die Kontaktaufnahme mit den vor Ortausharrenden Anwältinnen und Familienangehörigen verweigert.

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Michael Schmöckel Die Linke

Das Prinzip Helmut Kohl

 Liebe SuchsdorferInnen, liebe KlausbrookerInnen,

 

 Das Prinzip Helmut Kohl. Oder auch: wie verschleppe ich am effektivsten wichtige Anliegen. Wenn auch Sie sich, werte(r) LeserIn, in diesem Prinzip üben wollen, kommen Sie gerne in unsere Ortsbeiratssitzungen, dort wird dieses Prinzip lehrbuchartig gelebt. Das Prinzip an sich ist recht einfach. Stellen Sie sich vor, Sie wären Ortsbeiratsvorsitzender, wie Herr Warnecke (SPD). Und Sie sind in der SPD. Gut, das ist recht schwer vorstellbar, aber stellen Sie sich´s einfach mal vor. Dann nehmen Sie sich irgendein Thema, dass vielen Leuten sehr wichtig ist. Beispielsweise das Thema Flüchtlingscontainer an der Au. Dieses Thema dürfen Sie dann auf gar keinen Fall mit Ihren Mitmenschen besprechen. Alle Vorarbeiten, wie Ortsbegehungen usw., sollten Sie im Geheimen stattfinden lassen, ansonsten erweckt dies unliebsame Aufmerksamkeit, und die wollen Sie ja grade vermeiden. Läßt sich das Thema nicht mehr totschweigen, so versuchen Sie, es mit so wenig Mitmenschen zu besprechen, wie möglich. Wählen Sie deswegen bewußt einen Raum, der zu klein ist.

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