rathausturm verbogen01     AKTUELLES AUS KIEL   rathausturm verbogen02

 

 

Veranstaltung am Antikriegstag: Das neue Weissbuch der Bundeswehr hat in vielerlei Hinsicht schlimme Befürchtungen bestätigt. Eines ist deutlich: Deutschland will seinen Führungsanspruch in Europa und in der Welt festigen und dies auch militärisch absichern. Diverse Denkfabriken und Beratungsinstitutionen leisten dabei ideologische Unterstützung. U.a. auch das Kieler „Institut für Sicherheitspolitik“. Diese und andere Fragen, die neue deutsche Außenpolitik betreffend, wollen wir mit Jörg Kronauer (german-foreign-policy.com) am 1. September, 19 Uhr in DGB-Haus in Kiel, Legienstr. 22, diskutieren.

 

Einen Aktionstag gegen CETA und TTIP gibt es am Sonnabend, 10.9.2016 ab 10 Uhr Exerzierplatz (Kreuzung Knooper Weg) in Kiel, anschließend auf dem Dreiecksplatz. Informationsstand und Kundgebung von Attac-Kiel zur Vorbereitung der bundesweiten Großdemonstrationen.

 

 • Am 17. September geht es erneut auf die Straße gegen TTIP & CETA. Wir wollen uns aktiv beteiligen und uns gemeinsam am 17.09. auf den Weg nach Hamburg machen! Los geht es dort um 12.00 Uhr auf dem Rathausmarkt. Neben Hamburg finden Großdemos in Stuttgart, Köln, Berlin, Leipzig, Frankfurt/Main, München und Nürnberg statt! Im Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Und die Verhandlungen um TTIP gehen in die heiße Phase. Deshalb ist es höchste Zeit, unseren Protest weiter zu verstärken. Dabei ist ein breites Bündnis von Kieler Organisationen. Gemeinsam fordern wir: TTIP und CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel! Infos: http://stop-ttip-kiel.de und http://www.ttip-demo.de

 

• Die Vorbereitungen für die bundesweite Friedensdemonstration in Berlin am Samstag, 8. Oktober, laufen auf Hochtouren. Der Aufruf kann im Internet unterzeichnet werden: www.friedensdemo.org. Das Kieler und Neumünsteraner Friedensforum haben beschlossen, eine gemeinsame Busfahrt zu organisieren. Die Kosten für Hin- und Rückfahrt werden ca. Euro 15,- betragen. Fahrkarten können wir in Kürze anbieten, Interessent*innen können sich bereits jetzt per Mail anmelden unter: b.stahn@kieler-friedensforum.de

 

• Einen Film über die Schwentine-Flotte wird am Do., 15.9. um 19.30 Uhr im Kulturladen gezeigt.

Es war Befreiung !

 

Kiel nimmt in diesen Tagen Abschied von den letzten britischen Truppen. Die Pressestelle der Stadt spricht in einer Mitteilung vom Ende einer 71jährigen Ära, die mit Besatzung begonnen und in Partnerschaft übergegangen sei. Wie verräterisch Sprache sein kann. Ich weiß ja nicht, ob sich der Autor jener Zeilen Gedanken gemacht hat, was er oder sie da schreibt. Für mich ist jedenfalls der Einzug britischer Truppen mit Befreiung verbunden, nicht mit (aufgezwungener) Besatzung. Andernfalls wären wir alle nämlich in einem faschistischen Deutschland geboren und aufgewachsen, einem Land, in dem Kommunisten, Sozialdemokraten, Sinti und Roma sowie Juden auch nach 1945 weiter ermordet worden wären.

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Rüstungsindustrie boomt:

Der Tod ist ein Meister aus Schleswig-Holstein

01. August 2016 Die „Wehrtechnik-Industrie“ - so die offizielle Bezeichnung für die todbringende Rüstungsindustrie -  hat in Schleswig-Holsten mit derzeit 6000 Beschäftigten den höchsten Stand seit 20 Jahren erreicht. Die Beschäftigtenzahl ist damit seit 2011 um 20 Prozent gestiegen.

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Strom/Gas/Wasser in Kiel:

Sachstandsbericht Konzessionsverhandlungen

Wasser ist keine ware 1282

01. August 2016 Die Stadt Kiel hatte die Konzessionen für Strom, Gas und Wasser europaweit ausgeschrieben und das Bündnis Kielwasser mahnte des öfteren die Termine und die Öffentlichmachung der Konzessionsver-handlungen an. Zuletzt wurde durch eine Anfrage von Wolfgang Buck auf die Dringlichkeit hingewiesen. Dort wurden u.a. die folgenden Fragen gestellt und vom Bürgermeister Ulf Kämpfer beantwortet: „Mir ist bekannt, dass die Stadt Kiel in diesem Jahr die Konzessionen für die Kieler Netze für Strom, Gas und Wasser für weitere 20 Jahre vergeben muss. In wieweit ist damit zu rechnen, dass bei der europaweiten Ausschreibung die Stadtwerke Kiel den Zuschlag für die Konzessionen erhalten?“ „Auf welche Weise wird die Öffentlichkeit über die Vertragsvereinbarungen informiert und in wieweit wird insbesondere die Qualität von Wartung und der Erhalt der Netze gesichert?“ (Die gesamte Bürgeranfrage mit den Antworten siehe in der LinX 04-2016)

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UKSH-Akademie:

Mitbestimmung für Auszubildende abgeschafft

UKSH

01. August 2016 Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert das Vorgehen der UKSH-Akademie, wonach die betriebliche Mitbestimmung für die circa 400 Auszubildenden der Krankenpflege oder Hebammen abgeschafft worden ist. Nach Betriebsverfassungsgesetz haben Auszubildende das Recht, eine Jugend- und Auszubildenden-Vertretung zu wählen. Diese ist eine eigenständige Form der betrieblichen Mitbestimmung und soll Angelegenheiten der Auszubildenden regeln, wie zum Beispiel Ausbildungsqualität, Inhalte, Einhaltung der Ausbildungsverträge und der geltenden Tarifverträge. Seit gut 2 Jahren existiert an der UKSH-Akademie, einer der größten Ausbildungseinrichtung in Schleswig-Holstein, keine Jugend- und Auszubildenden-Vertretung mehr, weil der Arbeitgeber das juristisch untersagte.

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"Welcome@Gaarden":

Hunderte feiern Willkommensfest

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01. August 2016 Die Initiative Welcome@Gaarden zieht zu Willkommensfest am 17.Juli eine positive Bilanz. Im Tagesverlauf besuchten mehr als 500 Menschen das Fest und erfreuten sich am Essen, der Musik und der Bewegung. Mit einem relativ kleinem Team wurde das Fest vorbereitet und wurde am Tag selbst durch viele freiwillige HelferInnen ab Sonntag morgen unterstützt.

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Ratsversammlung:

Kein Schutz für Kieler Mieter

01. August 2016 Zur Ablehnung des Antrags der Ratsfraktion det Linkspartei in der Kieler Ratsversammlung am 21. Juli 2016 zur Aufnahme in die Kappungsgrenzenverordnung erklärt deren Fraktionsvorsitzender Heinz Wieser:

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Zum Bericht „Ein Schirm für den Osten“, KN vom 8.7.16, von Uwe Koch

Die eigene Sicherheit hat die Sicherheit des Anderen zur Voraussetzung!

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Spontan nach der Demonstration gegen die Kiel Conference zogen einige TeilnehmerInnen zum Werbetruck der Bundeswehr an die Kielline. Auch auf der Kieler Woche sollte kein Platz sein für das "Werben fürs Sterben". Foto: Ulf Stephan/r-mediabase.eu 

01. August 2016 Als Bürgerin des Werft- und Marine-Standorts Kiel fühle ich mich durch die Muskelspiele der NATO nicht geschützt, sondern bedroht! Denn sollte es zu einer kriegerischen Eskalation kommen, dann sind Orte in Deutschland wie Ramstein, Stuttgart mit Africom aber auch Kiel erste Ziele! Deutschland und Europa würden zum Schlachtfeld eines irgendwann atomar eskalierenden Krieges!

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Die Neujustierung der deutschen Außenpolitik:

Auf dem Weg zur Europäischen Militärunion?

Kieler Demo 2014

01. August 2016 Die NATO stationiert Truppen unweit der russischen Grenze, die Bundeswehr nimmt teil, und Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt eine massive Aufstockung des deutschen Militärhaushalts an: Es sieht nicht gut aus für den Frieden in Europa. Sogar Außenminister Frank-Walter Steinmeier spricht von "Säbelrasseln und Kriegsgeheul"; der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hält die Kriegsgefahr für "größer denn je".

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Welcome in Gaarden

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Am Sonntag den 17.Juli ab 11 Uhr wird es auf dem zentralen Vinetaplatz in Kiel-Gaar- den ein Willkommensfest für diejenigen ge- ben, die nach langer Flucht in Gaarden ein neues Zuhause gefunden haben. Es wird Musik, Informationen, Kinder-/Jugendpro- gramm und Verköstigung für alle Neuankömm- linge, GaardenerInnen,Interessierte geben. „Wir möchten, dass alte und neue Gaardener miteinander ins Gespräch kommen, sich ken- nenlernen und eine bunte Kultur des Mitein- anders im Stadtteil entsteht,“ so Thilo Pfennig vom Organisationsteam. Ein interkulturelles Buffet mit herzhaften und süßen Köstlichkeiten wird mit dem Angebot heißer Getränke abgerundet. Daneben wird es ein vielfältiges musikalisches und künstle- risches Rahmenprogramm für Groß und Klein mit syrischer Musik, Kinderchor, Hiphop, ... geben. Die Türkische Gemeinde Schleswig- Holsteins, der Flüchtlingsrat, die ZBBS und andere Organisationen werden mit Informati- onsständen vor Ort sein und für Fragen rund um das Thema Flucht und Asyl zur Verfügung stehen.

Welcome@Gaarden ist ein Zusammenschluß Gaardener BürgerInnen und Organisationen, die gemeinsam ein Willkommensfest auf dem Vinetaplatz feiern möchten. Welcome@Gaarden, c/o Thilo Pfennig - BioGaarden, Kaiserstraße 56, 24143 Kiel Presse-Telefon 01577-8226805 Fax: 0431-90883346 Email: welcome@gaardening.de Web: http://gaarden.wordpress.com/

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Michael Schmöckel Die Linke

Bestandsaufnahme:  

Liebe SuchsdorferInnen, liebe KlausbrookerInnen, 

 

das Jahr 2016 ist mittlerweile tatsächlich schon wieder zur Hälfte vergangen. Und es gibt in unserem Stadtteil viele dringende, ungelöste und unbearbeitete Themen, wie z.B. alleine nur die geplante Wohnbebauung an der Au. Da wir uns im Ortsbeirat allerdings mit Themen wie Fahrbahnmarkierungen (Juni-Sitzung) oder zum Beispiel gleich 3 Mal mit dem Thema Blumenkübel-Patenschaften (Februar-, April- und Mai-Sitzung) beschäftigt haben, kann man sich nach Auffassung von SPD, Grünen, CDU und FDP im Ortsbeirat jedoch erst einmal eine kleine Verschnaufpause, eine „Sommerpause“ genehmigen.

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Weiteres Neubaugebiet in Suchsdorf an der Au geplant

 Nachdem Anfang des Jahres in Suchsdorf an der Au eine Fläche für Flüchtlings-Container geplant war, und Oberbürgermeister Kämpfer (SPD) den Ortsbeirat per KN informierte, dass der Plan vom Tisch sei und er dort nun lieber Wohnraum nach dem Kieler Modell schaffen möchte, hat man in dieser Sache lange nichts mehr gehört. Auch auf mehrfache Nachfragen durch DIE LINKE hin nicht. Nunmehr fand am Freitag, dem 01.07.2016, im Rathaus der Stadt Kiel ein Treffen aller Kieler Ortsbeiräte und deren Mitgliedern statt, wo verkündet wurde, dass in Suchdorf an der Au ein weiteres neues Wohngebiet/Wohnfläche aktuell geplant wird. Aus dem Suchsdorfer Ortsbeirat waren außer Michael Schmöckel (Ortsbeiratsmitglied, DIE LINKE), auch der Vorsitzende des Ortsbeirates Suchsdorf Reinhard Warnecke (SPD), der stellvertretende Vorsitzende Hans-Jürgen Lembke (CDU) und das Ortsbeiratsmitglied Helge Riis (SPD) anwesend.

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Zur Attacke auf eine Muslimin in Kiel sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

Eine abscheuliche Tat

Diese rassistische Tat ist abscheulich. Der offensichtlich bekundete Hass auf Muslime wird durch RechtspopulistInnen und ihre menschenverachtenden Aussagen geschürt. Die so transportierte Stimmung ist in Teilen unserer Gesellschaft schon fest verankert. Es reihen sich so viele Einzelfälle aneinander, dass man von einem strukturellen Problem sprechen muss.

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NATO-Sicherheitskonferenz in Kiel: 

Planen für den nächsten Krieg

 

 

01. Juli 2016 Während der Kieler Woche richtet das Institut für Sicherheitspolitik Kiel (ISPK) gemeinsam mit der NATO zum zweiten Mal die „Kiel Conference“ aus. Experten aus Militär, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beraten dort über strategische, ökonomische und militärische Interessen im Ostseeraum; vor allem aber ist dieses Treffen geprägt durch hochrangiges Militär aus den NATO-Mitgliedsstaaten. Im vergangenen Jahr, zur Konferenzpremiere und im Zeichen der „Ukraine-Krise“, wurde auf der Kiel Conference über die zukünftige Rolle der Seestreitkräfte in der Ostsee diskutiert, den neuen Herausforderungen und Möglichkeiten der Kriegsführung. Quasi als Begleitmusik dazu fanden und finden fortlaufend in der Ostsee NATO-Militärmanöver statt.

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Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein:

Landesregierung lehnt das Gesetz der sicheren Herkunftsstaaten ab

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 Ca. 100 KielerInnen demonstrierten am 4.4.2016 spontan durch die Holstenstraße. Foto: Peter Werner

 

01. Juli 2016 •Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, die vom Bundestag vorgeschlagene Festlegung der drei Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien im Bundesrat abzulehnen.

•Menschenrechtsorganisationen sind sich in der Einschätzung einig, dass in den drei genannten Maghreb-Staaten die Menschenrechte von politisch Andersdenkenden, Homosexuellen, Frauen regelmäßig verletzt werden. Zu befürchten ist, dass Einzelfälle von politischer Verfolgung nicht erkannt und nicht angemessen gewürdigt werden, wenn über die Asylanträge Schutzsuchender in Schnellverfahren entschieden wird. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich den tatsächlichen Herausforderungen wie z.B. dem unzureichenden Angebot an Sprach- und Integrationskursen zu stellen, statt weiterhin Symbolpolitik zu betreiben. Im Mai kamen nur noch 374 Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten (185 Asylbewerber kamen aus Marokko, 134 aus Algerien und 55 aus Tunesien). 

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Warum wohnst Du – wo wohnst Du?

Sozialer Wohnungsbau in Kiel versus Gentrifizierung

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01. Juli 2016 Die Lage auf dem Kieler Wohnungsmarkt war Thema von Veranstaltungen des „Stadtpolitischen Ratschlags“ am 17. Mai 2016 (in der Räucherei) und 1. Juni 2016 (im Medusahof). Zur Einstimmung wurde ein Film über die Situationen in München und Wien gezeigt. In München explodieren seit Jahren die Mietpreise auf mittlerweile 15-18 Euro pro Quadratmeter Kaltmiete. In Wien dagegen, das ebenso schnell wächst und ähnlich viele Einwohner_innen hat, existiert keine Wohnungsnot und selbst in der Innenstadt können sich Geringverdiener_innen noch Wohnungen leisten. Der Grund für diese unterschiedlichen Entwicklungen ist der soziale Wohnungsbau. Während in Wien dauerhaft 2/3 der Wohnungen sozial gefördert werden und zu großen Teilen in öffentlicher Hand sind, fallen in München pro Jahr ca. 3.500 Wohnungen netto aus der Sozialbindung heraus.

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