Aktuelles/News - LinX-Kiel

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LinX - Archiv

LinX Archiv bis 2010

Zur Attacke auf eine Muslimin in Kiel sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

Eine abscheuliche Tat

Diese rassistische Tat ist abscheulich. Der offensichtlich bekundete Hass auf Muslime wird durch RechtspopulistInnen und ihre menschenverachtenden Aussagen geschürt. Die so transportierte Stimmung ist in Teilen unserer Gesellschaft schon fest verankert. Es reihen sich so viele Einzelfälle aneinander, dass man von einem strukturellen Problem sprechen muss.

75. Jahrestag des "Unternehmens Barbarossa"

Wehrmacht

Am 22. Juni 1941 fiel die deutsche Wehrmacht in die Sowjetunion ein, um dem Nazi-Regime und den hinter ihm stehenden Führungseliten aus Wirtschaft und Gesellschaft „das Tor zur Weltherrschaft“ aufzustoßen. Kernstück dieser seit Beginn des 20. Jahrhunderts verfolgten Zielsetzung des deutschen Imperialismus ( „Der Griff nach der Weltmacht“- so der Historiker Fritz Fischer) hieß nun „Operation Barbarossa“.

Das vorläufige Ende von @KielKontrovers

Seit 2009 gibt es dieses Blog laut Archiv. Gefühlt auch schon länger. Seitdem wurden unzählige Beiträge von mir veröffentlicht. Allerdings hat sich das Konzept von mir gefühlt etwas erschöpft. Zum einen habe ich seit 2013 weit weniger Zeit das Blog mit Artikeln zu versorgen.Es ist nicht so, dass Kiel nicht weiter politische Blogs brauchen würde. Es wird aber auch schwieriger ein sinnvolles Blog zu betreiben. Der Widerspruch zwischen Anspruch und Realität bleibt. Es bräuchte mehr Recherche, mehr Zeit, um an bestimmten Themen zu arbeiten.Momentan will ich das Blog nicht so weiterführen, wie es bisher läuft. Der Plan ist also mich mit diesem letzten Artikel zu verabschieden. Ob ich es so umsetzen werden, oder ob ich anderswo weiter Artikel einbringe bleibt offen.

Thilo Pfennig (Redakteur KielKontrovers)

Leserbrief an Kiel-kontrovers

Keine Zukunft für und mit EU

Erklärung des Bundessprecher*innen-Rates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN am 25. Juni 2016 zum Ausgang des EU-Referndums in Großbritannien.

BREXIT-VoterTurnoutWithAGE

Die Volksabstimmung in Großbritannien über die Mitgliedschaft in der EU ist zu einem Fiasko für die herrschende politische Elite in der Europäischen Union geworden. Damit ist ein vorläufiger Höhepunkt der Legitimationskrise des europäischen Kapitals, seiner Regierungen und seiner zentralen Behörden in Brüssel erreicht. Nur in den wenigsten Ländern und in wenigen Fällen wurde die Politik der EU und ihre vertraglichen Grundlagen den Bevölkerungen zur Entscheidung vorgelegt. In fast allen dieser wenigen Fälle hat die Bevölkerung ein klares Nein zu dieser EU gesagt. Das ist heute in Großbritannien nicht anders. Wir respektieren dieses wiederholte Nein nicht nur, sondern wir halten es für die einzig angemessene Antwort in dieser Situation.

Europas Linke fordern Neugründung der EU

Paul Mason: Neoliberale Politik hat Schuld / Pablo Iglesias: Wir müssen den Kurs ändern / Jean-Luc Mélenchon: Reformieren oder Verlassen

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/1016406.europas-linke-fordern-neugruendung-der-eu.html

Sklaverei als Menschenrecht? Weltweit sind rund

46 Millionen Menschen versklavt

18.06.2016: Offiziell ist die Sklaverei in der ganzen Welt abgeschafft. Doch diese Abschaffung existiert nur auf dem Papier. Weltweit werden rund 46 Millionen Menschen versklavt - das ist das erschreckende Ergebnis einer im Mai von der australischen Menschenrechtsorganisation Walk Free Foundation (WFF) veröffentlichten Studie. Die Menschen würden zur Arbeit in Fabriken oder im Bergbau, in der Landwirtschaft oder zu sexuellen Diensten gezwungen. Viele sind auch schon in die moderne Sklaverei hineingeboren. Die Zahl der versklavten Menschen stieg im Vergleich zu 2014 noch einmal deutlich an - um rund zehn Millionen; die meisten Menschen sind der Studie zufolge in Indien von Sklaverei betroffen.

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6251

Planen für den nächsten Krieg

18.06.2016: Zur Kieler Woche richtet das Institut für Sicherheitspolitik Kiel (ISPK) gemeinsam mit der NATO zum zweiten Mal die „Kiel Conference“ aus. Experten aus Militär, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beraten dort über strategische, ökonomische und militärische Interessen im Ostseeraum; vor allem aber ist dieses Treffen geprägt durch hochrangiges Militär aus den NATO-Mitgliedsstaaten. Im vergangenen Jahr, zur Konferenzpremiere und im Zeichen der „Ukraine-Krise“, wurde auf der Kiel Conference über die zukünftige Rolle der Seestreitkräfte in der Ostsee diskutiert, den neuen Herausforderungen und Möglichkeiten der Kriegsführung. Quasi als

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6250

Warum wohnst Du, wo Du wohnst?

Sozialer Wohnungsbau vs. Gentrifizierung

Die Diskussion und Erarbeitung wohnungspolitischer Forderungen geht weiter in der Alten Mu am Mittwoch, den 29. Juni um 19 Uhr. Es werden sich dort Arbeitsgruppen zu den Themen „mögliche Aktionen“ und „Forderungen – Was muss sich ändern?“ zusammensetzen. Weitere AGs sind natürlich möglich. Wir laden herzlich ein, sich in diesen Prozess einzubringen. Eine Stadt für Alle werden wir nur gemeinsam erkämpfen!

Interessen statt Prinzipien

Die jüngste Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Argentinien und Mexiko belegt vor allem eines: den unbedingten Willen der Bundesregierung, die neoliberale Rechte in Lateinamerika politisch zu stärken und daraus wirtschaftspolitischen Nutzen zu ziehen. Ein gefährliches Spiel, denn Berlin etabliert damit Doppelstandards in der Menschenrechtspolitik: Was bei den einen zu scharfen Protesten führt, wird bei den anderen geflissentlich übersehen.

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/1015058.interessen-statt-prinzipien.html

Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen

25.06.2016: Der Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) und Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken, Pierre Laurent, hat zum Ergebnis der britischen Volksabstimmung über den Austritt aus der EU folgende Erklärung veröffentlicht:

Extern ! kommunisten.de

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6258

Nur DIE LINKE macht auch linke Politik

Stellungnahme des Bundessprecher*innenrates der AKL zum Parteitag der Linken am 28./29. Mai 2016 in Magdeburg. Am 28. und 29. Mai 2016 fand in Magdeburg der Parteitag der LINKEN statt.Der Parteitag stand im Zeichen der veränderten politischen Lage in Deutschland, wie sie in den Landtagswahlergebnissen vom 13. März zum Ausdruck kam. Erstmals nach einer langen Phase stetig abnehmender Wahlbeteiligung, ging bei diesen Wahlen die Teilnahme nach oben – und fast ausschließliche Gewinnerinnen dieser Mobilisierung waren rechte Parteien, allen voran die Alternative für Deutschland (AfD). Die herrschenden neoliberalen Parteien erhielten eine weitere deutliche Abfuhr. Die LINKE konnte leider nicht von der Legitimationskrise der herrschenden Politik profitieren. Es gelang der LINKEN einmal mehr nicht, selber Wähler*innen aus dem Nichtwähler*innenbereich zu gewinnen, sondern sie verlor in der Summe Stimmen, auch wenn Einzelergebnisse in Städten und einigen Wahlkreisen auch Fortschritte zeigten.

Außer Spesen wieder mal nichts gewesen…

Liebe SuchsdorferInnen, liebe KlausbrookerInnen.

Außer Spesen leider nichts gewesen – dies scheint das Leitbild des derzeitigen Suchsdorfer Ortsbeirates zu sein. Warum? Nehmen wir nur alleine die letzten beiden Sitzungen: Anfang diesen Jahres diskutierten wir in Suchsdorf noch heftig die Frage nach Flüchtlings-Containern in Suchsdorf an der Au, bis uns Herr Kämpfer (SPD) per KN und später per Post(!) mitteilt, dass statt der Container nun Wohnbebauung stattfinden wird. Nun könnte man meinen, dass dieser Kurswechsel und das geplante neue Vorhaben auch den Suchsdorfer Ortsbeirat beschäftigt und auf die Tagesordnung kommt. Aber: Fehlanzeige. Außer einer kleinen Randnotiz in dieser Frage behandelte der Suchsdorfer Ortsbeirat in seiner April-Sitzung nur den einzigen(!) Tagesordnungspunkt: „Vorstellung des Kinder- und Jugendbeirates der LH Kiel“. Außer Spesen wieder mal nichts gewesen.

Bericht von Michael Koschitzky, Delegierter des Jugendverbandes, über den Bundesparteitag der LINKEN in Magdeburg.

Aufbruch bei der LINKEN?

Bundesparteitag sendet Signale nach links aus und wählt zwei AKL-BundessprecherInnen in Vorstand Der Magdeburger Parteitag der LINKEN stand im Zeichen der Aufarbeitung der Wahlniederlagen vom März, des Kampfs gegen AfD und Rassismus und des Aufrufs der Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping zu einer „Revolution der Gerechtigkeit“ und einem radikal-frecheren Auftreten der Partei. Die von den Delegierten ausgesendeten Signale gingen erkennbar mehr nach links als bei vergangenen Parteitagen, die schleichende Rechtsverschiebung der letzten Jahre wurde zumindest gebremst. Nun muss sich in der Praxis zeigen, ob die Partei und ihre Führung tatsächlich den Weg der Anpassung an SPD und Grüne verlassen werden.

Schleswig-Holstein:

Fachleute gegen geplantes Integrationsgesetz des Bundes

Fachleute aus dem Bereich der Migrations- und Flüchtlingsarbeit, die seit Jahren in der „AG Migration und Arbeit„ zusammenarbeiten, lehnen das geplante Integrationsgesetz des Bundes entschieden ab, weil es Vorurteile befördert, Integrationsanstrengungen der Flüchtlinge erschwert und unnötig Hürden aufbaut hinsichtlich einer Aufenthaltsverfestigung. Wie Doris Kratz Hinrichsen vom Diakonischen Werk Schleswig-Holstein begründete, zeigen die Erfahrungen langjähriger Integrationsarbeit in Verbänden und Flüchtlingsinitiativen, dass Angebote zur sprachlichen und beruflichen Integration gern und freiwillig in Anspruch genommen werden und dass jedoch die Nachfragen das vorhandene Angebot weit übersteigen.

Warum wohnst Du, wo Du wohnst?

Sozialer Wohnungsbau vs. Gentrifizierung

Eine Diskussion über wohnungspolitische Forderungen an die Kieler Stadtpolitik findet am 1. Juni 19 Uhr im Medusahof in Gaarden (Medusastr. 16) statt. Wir laden herzlich ein, sich in diesen Prozess einzubringen. Eine Stadt für Alle werden wir nur gemeinsam erkämpfen! Hier folgt ein Bericht der letzten Veranstaltung:

Auseritätspolitik beenden

An die Mitglieder der Euro-Gruppe und der Arbeitsgruppe „Euro-Gruppe“

Im Herbst letzten Jahres wurde von einigen der unterzeichnenden Organisationen eine Petition überreicht, die von 53 weiteren Organisationen aus 15 europäischen Ländern unterstützt und von mehr als 100.000 Personen unterzeichnet wurde und in der die Streichung der griechischen Schulden gefordert wurde. Außerdem wurden die Beendigung der erzwungenen Austeritätspolitik und neue globale Regeln für eine rasche, gerechte und menschenrechtskonforme Lösung von Schuldenkrisen gefordert. Wir stellen erfreut fest, dass die Bewältigung des griechischen Schuldenproblems nun auf der Tagesordnung steht.

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