Sinti und Roma – Gedenken an Deportationen
Am 16. Mai 1940 begann für die norddeutschen Sinti und Roma die systematische Verschleppung ganzer Familien in die Lager und Ghettos des besetzten Polens. Nur wenige der rund 2.500 Deportierten kehrten nach dem Ende des Faschismus wieder zurück, viele starben in den Lagern. Am 1997 errichteten Gedenkstein im Kieler Hiroshima-Park findet jährlich eine kleine Feier statt. Der Landesvorsitzende des Verbandes der Sinti und Roma in SH e.V. Matthäus Weiß begrüßte als Gäste die Vertretungen aus Landes- und Kommunalpolitik. Namentlich dankte er Heide Simonis, Ministerpräsidentin a.D. und langjährige Unterstützerin der Sinti und Roma, sowie Marianne Wilke, die als Ehrenvorsitzende der VVN-BdA Schleswig-Holstein (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen) mit ihrem Mann Günther teilnahm, für ihre Solidarität und Freundschaft.
Einigung im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie
Die 3,8 Mio. KollegInnen in der Metall- und Elektroindustrie erhalten 4,8 Prozent mehr Gehalt. Der in Nordrhein-Westfalen vereinbarte Pilotabschluss sieht eine eine Laufzeit von 21 Monaten vor. Für die Monate April bis Juni gibt es eine Einmalzahlung in Höhe von 150,- Euro.
Stuttgarter Zeitung 1961
So braun war die Nachkriegspolitik in Schleswig-Holstein
Nach Forschungen Flensburger Historiker wird klar: In Schleswig-Holstein haben ehemalige NSDAP-Mitglieder eine größere Rolle gespielt als in anderen Bundesländern. Eine Übersicht mit Grafiken.
Extern! shz
Die braunen Ministerriegen zu Kiel
Schleswig-Holsteins Parlament und Regierung waren über Jahrzehnte von Nazis dominiert
In den Kieler Landeskabinetten der Jahre 1950 bis 1971 saßen durchgehend 67 bis 76 Prozent frühere NSDAP-Mitglieder. Das ergab eine Studie, die im Auftrag des Landtags erstellt wurde.
Extern !! neues Deutschland
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1011699.die-braunen-ministerriegen-zu-kiel.html
Esther Bejarano und die Microphone Mafia sangen in der Hansa48 von der Kraft des (Über-) Lebens
https://www.youtube.com/playlist?list=PLlqmDbRry1RU1Dr8RUC4ntzDQhI3NZbqR
„Deutschland muss sterben, damit wir leben können“, skandierten vor 26 Jahren Antifas provokant. Für Esther Bejarano, Überlebende der KZs Auschwitz und Ravensbrück, war das im April 1945 nicht bloß ein Sponti-Spruch, sondern ge- und überlebte Realität, von der sie in der Hansa48 zusammen mit dem Rapper Kutlu von der Kölner Microphone Mafia und ihrem Sohn Joram am funky E-Bass erzählte und sang. Aus ihren „Erinnerungen“ liest Esther zunächst: Ihre Erlebnisse im Lager Birkenau, wo sie der Gaskammer nur entrann, weil sie im Mädchenorchester des Lagers Akkordeon, Blockflöte und schließlich auch Gitarre spielte. Die Musik ließ sie überleben – in solcher wie jeder Hinsicht. Die sie befreienden alliierten Soldaten (sie selbst nennt das „Wiedergeburt“) baten sie zu singen. Und das tut die 91-Jährige noch heute, klein an Gestalt, aber mit fester Stimme, wenn sie mit Kutlu rappt. „Per La Vita“ heißt das multikulturelle und vielsprachige Album, das sie 2009 zusammen mit den Kölner Rappern produzierte.
Konsequenzen aus jüngsten Wahldebakeln
„Die Leute halten uns für systemimmanent und so ganz unrecht haben sie nicht“
F: Sie sind Landessprecher der Linkspartei im bevölkerungsreichsten Bundesland. In Meinungsumfragen wird Ihre Partei aktuell bei 7 Prozent gehandelt. Wie sollte DIE LINKE bis zur NRW-Landtagswahl am 14. Mai 2017 agieren, um diesen Wert zu halten?
Ich werde mich an den Obergrenzendiskussionen in bezug auf die Flüchtlingspolitik nicht beteiligen. Für mich ist klar, dass wir weiterhin für Humanität und offene Grenzen stehen. Punkt!
Warum breite Bündnisse gegen die AfD keine Perspektive für Linke sind
Falsche Alternativen
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt vom 13. März ist klar: Die AfD wird so schnell nicht mehr verschwinden. Angesichts dieser düsteren Ausgangslage rufen immer mehr Linke - je nach politischer Tradition - nach Einheitsfront oder breiten Bündnissen. Ein Beispiel für ein breites Bündnis ist die Kampagne Aufstehen gegen Rassismus, die kurz nach den Wahlen an die Öffentlichkeit gegangen ist. Der Aufruf richtet sich gegen PEGIDA, die AfD, Rassismus, menschenverachtende Stimmungsmache, Pogrome - und spricht sich für eine »offene und gerechte Gesellschaft« aus. Für Flüchtlinge, gegen Rassist_innen, lautet die Devise. Erstunterzeichnet haben den Aufruf unter anderem DIE LINKE samt Studierenden- und Jugendverband sowie der Bundesvorstand der Jusos, zwei Landesverbände der Grünen, Familienministerin Manuela Schwesig von der SPD - sowie die Interventionistische Linke (IL) und die ...ums Ganze!-Gruppe TOP Berlin.
Gemeinsame Pressemitteilung Bündnis "TTIP und CETA stoppen
Demonstration in Hannover: 90.000 fordern "TTIP & CETA stoppen"
Bündnis fordert von Merkel und Obama gerechten Welthandel statt
Demokratieabbau
23. April 2016 Am Vortag des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover haben heute (23. April) unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ 90.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU mit den USA (TTIP) sowie mit Kanada (CETA) protestiert. Die Zahl der Teilnehmenden übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich.
Lafontaine gegen »offene Grenzen für alle«
Ex-Vorsitzender nennt Programm der Linken überholt: War »vertretbar, solange wir die Flüchtlingsströme nicht hatten« / Kritik an Kipping, Riexinger, Gysi.
EXTERN! neues Deutschland
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1008836.lafontaine-gegen-offene-grenzen-fuer-alle.html
Alternative Handelspolitik jenseits von TTIP & CETA – aber wie?
Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel geht fest davon aus, dass seine Partei das EU-Handelsabkommen CETA mit Kanada mitträgt. Anfang Juni soll ein SPD-Konvent in Berlin darüber abstimmen. "Ich bin sicher, dass wir eine Mehrheit bekommen. Das ist einfach ein gutes Abkommen", sagte Gabriel nach einem Treffen mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland. Der überarbeitete CETA-Vertrag, in dem sog. Handelsgerichtshöfe das umstrittene System privater Schiedsgerichte für Konzerne ersetzen, wäre eine "exzellente Messlatte" für das größere EU-USA-Abkommen TTIP, meint Gabriel. Ein Nein der SPD zu CETA wäre aus Gabriels Sicht strategisch eine große Fehlentscheidung. Er glaube nicht, dass sich die Sozialdemokratie die Chance entgehen lasse, die künftigen Standards im Welthandel zu setzen.
Was würde Trotzki tun?
Was tun gegen den Rechtsruck? Eine möglichst breite Aktionsfront ohne Bündnisverbote – und eine klare Alternative zum ganzen kapitalistischen Establishment. Ein Beitrag zur Debatte von Wladek Flakin (KlasseGegenKlasse)
Anfang der 30er Jahre nahm der faschistische Terror gegen die Arbeiter*innenbewegung in Deutschland von Tag zu Tag zu. Aus heutiger Sicht ist es schwer zu verstehen, wie die beiden großen Arbeiter*innenparteien, die SPD und die KPD, jede antifaschistische Zusammenarbeit zurückwiesen. Die Kommunist*innen seien nur »Kozis« oder »rotlackierte Faschisten«, sagte die SPD – die Sozialdemokrat*innen seien nur »Sozialfaschisten«, antwortete die KPD. Erst nach der Machtübergabe kam es, dass »sich Sozialdemokraten und Kommunisten schließlich vereint sahen – im K.Z.«
Georg Weber – Arzt, Revolutionär und Briefpartner von Marx
Kiels erster Kommunist
“Um unsern Zustand zu vermenschlichen, ist es vor allem nöthig, daß wir den wirklichen, ganzen Menschen als berechtigt anerkennen. Sein Bedürfniß gibt den Werth.“ Georg Weber (1844)
2016 jährt sich der 200. Geburtstag und 125. Todestag des Kieler Arztes Georg Weber, Kommunist, gendfreund und Briefpartners von Marx: Am 9.4.1816 in Kiel geboren und dort am 8.12.1891 gestorben. „Deutscher Arzt, Mitarbeiter der Pariser Zeitung 'Vorwärts!', wirkte 1846 aus Kiel für das Kommunistische Korrespondenzkomitee; Teilnehmer der Revolution 1848/49 und am Krieg in Schleswig-Holstein gegen Dänemark; emigrierte 1851 in die USA, kehrte 1861 nach Kiel zurück; reund von Marx.“ (1) Soweit die kurze Information in der Marx-Engels-Gesamtausgabe (MEGA). nd auch in einer Dissertation des Pathologischen Instituts der Christian-Albrechts-Universität Kiel aus dem Jahre 1960 über die Kieler Arzt- und Gelehrtenfamilie Weber wird Georg Weber eher beiläufig gewürdigt. Über sein politisches Engagement heißt es dort lediglich, dass er 1848 in der schleswig-holsteinischen Armee kämpfte und diese 1851 verließ und nach Amerika ging, da er „politisch sehr 'freisinnig'“ war.(2)
Rede von Lucy Redler bei der Auftaktveranstaltung der Sozialismustage 2016
Zwischen Reaktion und Chancen für die Linke in Deutschland
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen,
„Man hat uns die Frontex geschickt, man hat uns die Nato geschickt und jetzt hat man einen Flüchtlingspakt beschlossen. Aber wer vor omben flieht, wird weiter versuchen, nach Europa zu gelangen.“ Das ist der Kommentar des Bürgermeisters der griechischen Insel Lesbos wenige Stunden nach dem blutigen Deal zwischen Angela Merkel, der EU und dem türkischen Staat. In dem Versuch in der letzten Minute nach Griechenland zu gelangen, um den neuen Regelungen zu entgehen, starben am Sonntag zwei kleine Mädchen. Das ist nur ein Beispiel von Tausenden. Seit Jahresbeginn ist jeden Tag mehr als ein Kind in der Ägäis bei dem Versuch der Flucht gestorben. Am Dienstag haben sich zwei Männer in Idomeni aus Verzweiflung selbst angezündet. Ärzte ohne Grenzen hat jetzt ihre Arbeit auf Lesbos eingestellt mit folgender Erklärung: „Wir werden nicht zulassen, dass unsere Hilfe für eine Massenabschiebung instrumentalisiert wird. Wir weigern uns, Teil eines Systems zu sein, das keine Rücksicht auf die humanitären Bedürfnisse oder die Schutzbedürfnisse von Asylsuchenden und Migranten nimmt.“
Endstation:
Sumpf Ortsbeirat – vom Filz in Suchsdorf
Liebe SuchsdorferInnen, liebe KlausbrookerInnen,
DIE LINKE tritt für einen guten öffentlichen Personennahverkehr in Suchsdorf und Klausbrook ein. Statt kosmetischer Verschönerungen am Rungholtplatz wollen wir echte Verbesserungen erreichen. Wir setzen uns daher z.B. für eine bessere ÖPNV-Versorgung am Wochenende oder eine bessere Anbindung Suchsdorfs an die Universität ein. Auch eine Takterhöhung der Busse in Klausbrook wollen wir erreichen (in der Februar-Ausgabe des SUCHSDORFERs wurde diese Problematik ja ebenfalls recht eindrucksvoll in einem Leserbrief geschildert). Ebenfalls sind wir für eine bessere Vernetzung des Bahnhofs Suchsdorf mit dem Busverkehr, sowie eine dringend notwendige Umgestaltung des Suchsdorfer Bahnhofs (z.B. katastrophale Fahrrad-Parkplatz- und PkW-Parkplatz-Situation).
Zum Ausgang der letzten Wahlen
DER AUFHALTSAME AUFSTIEG DER RECHTEN
Die Antwort auf rechte Erfolge ist linke Politik – sonst nichts.
1.
Die Wahlen zu den hessischen Kommunalparlamenten und den Landtagen von Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg haben ein überragendes Ergebnis: Rechte Parteien, allen voran die Alternative für Deutschland, aber nicht nur die, haben so großen Zulauf erhalten, dass in allen Wahlanalysen zurecht von einem breiten Rechtsruck in Deutschland gesprochen wird. Es ist der AFD, der NPD und anderen rechts-populistischen Parteien und Listen bei allen Wahlen gelungen, einen großen Teil der bisherigen Nichtwähler*innen zu mobilisieren. Die Wahlbeteiligung 2016 in den drei Ländern, die bereits 2011 wegen des Reaktorunglücks in Fukushima den bis dahin seit 1990 fortdauernden Niedergang der Wahlbeteiligungen unterbrochen hatte, stieg entgegen des Trends aller vorhergehenden Wahlen (mit dem Sonderfall Flüchtlinge nutzen, um ihr Wählerpotenzial voll zu mobilisieren.
David Schravens Zusammenfassung des AfD Programms auf 10 Punkte
Was die AfD wirklich will:
1. Sozialversicherungen zerschlagen
Die AfD schreibt in ihrem Programmentwurf unter Punkt VI. „Soziale Sicherheit“ auf Seite 34, wie sie sich den Aufbau der Sozialversicherungen vorstellt. Unter einer „Rückbesinnung auf bewährte Tugenden“ soll die Arbeitslosenversicherung privatisiert werden. Die Familie soll den Staat als Sicherungsträger in weiten Teilen ersetzen. Staatliche Unfallversicherungen sollen abgeschafft werden, so wie wir sie bis jetzt kannten. Wörtlich heißt es in dem Entwurf des Grundsatzprogramms: „Die AfD hält die gesetzliche Unfallversicherung für Arbeitnehmer nicht mehr für zeitgemäß.“ Stattdessen sollen sich die Arbeitnehmer freiwillig für eine Teilnahme an der Unfallversicherung entscheiden.