Weitere Tote in Erdogans Krieg gegen die Kurden
Türkisches Regime setzt Angriffe auf Bevölkerung und militante Gruppen fort / Wieder Meldungen über mehrere zivile Opfer / Linke HDP protestiert gegen Belagerung von Städten
Extern ! Neues Deutschland
http://www.neues-deutschland.de/artikel/995976.weitere-tote-in-erdogans-krieg-gegen-die-kurden.html
IGM Dortmumd fordert:
Keine Kriegsschiffe und Tornados nach Syrien
17.12.2015: Mit überwältigender Mehrheit hat die Delegiertenversammlung der IG Metall Dortmund am 10. Dezember eine Resolution gegen die Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien beschlossen. Die MetallerInnen fordern: "Keine Tornados, keine Schiffe und keine Bundeswehr nach Syrien! Verantwortliches politisches Handeln verlangt Verhandlungen, einen Waffenstillstand, zivile Konfliktbearbeitung und den Stopp aller Rüstungsexporte."
Extern! kommunisten.de
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6021:i
Im Tornado-Tempo in den Krieg.
Anti-Kriegs-Proteste in Jagel und Kiel
fotos: gst und pewe/arbeiterfotografie kiel
Am Donnerstag starten die ersten Bundeswehr-Tornados Richtung Einsatzstützpunkt in die Türkei – ab Januar sollen sie dann Einsätze über Syrien fliegen. Aus Jagel (bei Schleswig) sind vier Maschinen des Typs ECR (Electronic Combat Reconnaissance, (zu deutsch: elektronischer Kampf und Aufklärung) dabei, um Syrien von der IS-Terrormiliz zu „befreien“. Der Bundeswehreinsatz soll – so die Bundesregierung - „ein Signal an die Menschen in Syrien“ senden. Der Begriff „Krieg“ wird dabei wohlweislich – noch - vermieden.Das Einsatzgebiet der Bundeswehr „in dem bewaffneten Konflikt“ soll neben Syrien und dem Irak auch das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, den Persischen Golf sowie „angrenzende Seegebiete“ umfassen.
DKP Kreisgruppe Kiel /Eva Börnig, Kastanienallee 20, 24159 Kiel
Ortsbeirat Gaarden
zH. Bruno Levtzow
Iltisstr. 71
24143 Kiel
Liebe Mitglieder des Ortsbeirates,
wir, die Mitglieder der DKP, möchten uns für die Entscheidung, die neue Straße zu dem im Bau befifindlichen "Spassbad" mit dem Namen Anni Wadle auszuzeichen, herzlich bedanken! Damit wird eine Gaardenerin, die aktiv im Widerstand gegen die Nazidiktatur gestanden hat und ihr ganzes Leben als Kommunistin für Frieden und Abrüstung wirkte, geehrt. Vielen älteren Gaardenern sind die Wadle`s aus dem Ostring in guter Erinnerung. Sie lebten ruhig und bescheiden und waren immer hilfsbereit. Aus ihrer Weltanschauung haben sie keinen Hehl gemacht und sind trotz neuer Verfolgung nach der Befreiung vom Faschismus und dem widerrechtlichen Verbot der KPD 1956 weiter für ihre Ideen eingetreten.
Pressemitteilung Attac Deutschland
Attac kritisiert deutschen Kriegseinsatz in Syrien.
Frankfurt am Main / Berlin, 04. Dezember 2015 Der Beschluss des Bundestages zum deutschen Kriegseinsatz ist verantwortungslos, bewertet das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Hier fand kein demokratischer Prozess der Meinungsbildung statt. Trotz überaus komplizierter und unüberschaubarer Konfliktlage wurde der Beschluss im Eiltempo durchgedrückt. Dieser grundgesetz- und völkerrechts-widrige Einsatz wird nicht zur Entspannung der Situation oder der Bekämpfung des Terrors führen. Die Erfahrung der letzten 14 Jahre in den Kriegen in Afghanistan oder Irak zeigen Zerstörung,
Deutschland zieht in den Krieg!
Flüchtlingsrat SH: Push-Faktor für noch mehr Terror und Flüchtlinge
In atemberaubendem Tempo hat nun die Bundesregierung in der ersten Adventswoche den Einsatz von Kampftruppen der Bundesluftwaffe im Syrien-Krieg durch den Deutschen Bundestag gepeitscht. Der Bundestag hat heute mit großer Mehrheit beschlossen, „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch IS insgesamt bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten mit entsprechender Ausrüstung“ einzusetzen. Ggf. darf die Personalobergrenze aber auch gern „überschritten werden“ und ausdrücklich haben die deutschen Soldaten „zur Durchsetzung ihrer Aufträge das Recht zur Anwendung militärischer Gewalt“. Und das in der gesamten Region: Der Einsatz erfolge neben Syrien auch „auf dem Territorialgebiet von Staaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt, sowie im Seegebiet östliches Mittelmeer, Persischer Golf, Rotes Meer und angrenzende Seegebiete.
Kasseler Friedensforum:
Keine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien
27.11.2015: Die Bundesregierung will sich nun offenbar doch militärisch am Einsatz gegen die Terrororganisation IS beteiligen: Medienberichten zufolge ist der Einsatz von „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz beschlossene Sache. Auch von einer deutschen Fregatte als Eskorte für einen französischen Flugzeugträger im Mittelmeer ist die Rede – ein UN-Mandat für derartige Einsätze gibt es nicht.
Extern! kommunisten.de
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5991&Itemid=90
Keine Bundeswehr-Beteiligung am „War on Terror“!
Bundesausschuss Friedensratschlag ruft zu Aktionen auf!
28.11.2015: Anlässlich der Ankündigung der Bundesregierung militärisch in den Anti-Terrorkrieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) eingreifen zu wollen, erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Lühr Henken und Anne Rieger in einer ersten Stellungnahme:
Extern! kommunisten.de
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5997&Itemid=153
In Portugal beginnt eine neue Phase der nationalen Politik
27.11.2015: „Nun ist eine neue Phase in der nationalen Politik eröffnet, die in der Lage ist, viele der drängenden Probleme der Arbeiter und des portugiesischen Volkes zu beantworten“. Diese Einschätzung traf der Generalsekretär der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) in einer Erklärung vom 25. November.
Extern! kommunisten.de
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5994&Itemid=278
Liebe Antifa`s,
Mit „Lucha Amada ll – Love music. Hate fascism“ erscheint am 05.12.2015 der zweite Benefiz-Sampler des Musikkollektivs Lucha Amada auf dem Bremer Label Jump Up Records. Alle Erlöse aus dem Verkauf werden an antifaschistische Gruppen und Initiativen gespendet. Unter anderem geht ein Teil an NSU Watch NRW und an die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh.
ALARM!
KONZERN ZWINGT STAAT IN DIE KNIE
17. Nov. 2015 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage,
heute muss ich eine schreckliche Nachricht verbreiten. Ecuador wurde vom Schiedsgericht zu 1,1 Milliarden US-Dollar Strafzahlung verurteilt. Zwar anerkannte das Gericht, dass US-amerikanischen Ölkonzerns Occidental Petroleum (Oxy) gegen ecuadorianische Gesetze verstoßen habe, geht aber davon aus, dass die Firma durch den Staat benachteiligt wurde. "Eine Milliarde Dollar bedeutet 200 Schulzentren, die auf den Altaren des internationalen Kapitals geopfert werden", sagte der Präsident Ecuadors, Rafael Correa, und bezeichnete das Urteil als Angriff auf die Souveränität des Landes. Link dazu: https://amerika21.de/2015/11/136361/oxy-urteil-gegen-ecuador
Anfang November jährte sich das Auffliegen der Morde des rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zum vierten Mal. Aus diesem Anlass wurde in den Räumen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Schleswig-Holstein in Kiel die Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ gezeigt. Auf der Abschlussveranstaltung wurde in einem Podiumsgespräch kritisch beleuchtet, was seit 2011 an Aufarbeitung geschehen ist – in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen und im Münchener Strafverfahren gegen mutmaßliche Unterstützer*innen des Terrornetzwerkes. Daran nahmen teil Birgit Mair, Institut für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung Nürnberg, die die Ausstellung konzipiert hat, Björn Elberling, der als Nebenklageanwalt am Münchener NSU-Prozess beteiligt ist und Ibrahim Arslan, Opfer und Überlebender der rassistischen Brandanschläge in Mölln 1992.
Wider die Asyl-Lügen und Vorurteile
27.10.2015: Im Dezember 2015 erscheint der isw-report 103 zur Flüchtlingsproblematik. Jetzt hat das isw daraus Fakten und Argumente zum Thema Flüchtlinge und Asyl als Vorabdruck veröffentlicht.
Extern ! kommunisten.de
http://www.kommunisten.de/index.phpoption=com_content&view=article&id=5717&Itemid=90
Aktuelle Wohnungsmarkt-Analyse für Kiel
1.160 Wohnungen für Flüchtlinge – Kiel muss 8,4-mal so viele Wohnungen
schaffen wie bisher
Kiel auf dem „Wohn-Prüfstand“: In Kiel werden rund 1.160 Wohnungen für die Flüchtlinge, die in diesem Jahr kommen, zusätzlich gebraucht. Das geht aus einer aktuellen Wohnungsmarkt-Analyse des Pestel-Instituts hervor. Nach Berechnungen der Wissenschaftler steigt der Gesamt-Wohnungsbedarf für Kiel in 2015 damit auf rund 2.360 Wohnungen. Im Schnitt wurden in den vergangenen Jahren in Kiel allerdings lediglich rund 280 Wohnungen pro Jahr fertiggestellt.
Wiederholungstäter - das Grundrecht auf Asyl wird ein weiteres Mal ausgehöhlt
24.10.2015: Wir erinnern uns an die jüngere Geschichte, als das Grundrecht auf Asyl 1993 per Gesetz in diesem Land beendet wurde. Im davor stattfindenden Bundestagswahlkampf 1990 wird mit Begriffen wie "Asylmissbrauch" und "Scheinasylanten" auf Stimmenfang gegangen. Ab 1992/93 nimmt rassistische Gewalt dermaßen zu, dass bei den Brandanschlägen und Pogromen von Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Mölln und Solingen Menschen ermordet wurden.
Extern ! kommunisten.de