Deutschland heizt das Wettrüsten in Europa an.

10.12.2016: 75 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion ist sie wieder da -  die „Gefahr aus dem Osten“. Die „Russen kommen“, trommeln Medien und politische Kalte Krieger. Man hört förmlich die Kosaken-Pferde wiehern. Vorerst reiten sie ihre Attacken noch im Cyber-Netz. Aber wie aggressiv „der Russe“ ist, zeigt sich schon daran, dass er seit der Wende seine Grenzen immer näher an NATO-Area herangerückt hat.

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Aufruf:

„Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!“

Immer mehr setzen die NATO und Russland auf Abschreckung durch Aufrüstung und Drohungen gegeneinander statt auf gemeinsame Sicherheit durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung.

Sie missachten damit auch ihre Verpflichtungen zum Aufbau einer gesamteuropäischen Friedensordnung, zur Stärkung der Vereinten Nationen und zur friedlichen Beilegung von Streitfällen mit einer obligatorischen Schlichtung durch eine Drittpartei, die die Staatschefs Europas und Nordamerikas vor 25 Jahren in der “Charta von Paris”*) feierlich unterschrieben haben. Seitdem ist mühsam aufgebautes Vertrauen zerstört, und die friedliche Lösung der Krisen und Konflikte erschwert worden.

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Rüstungsproduktion:

U-Boot-Bau in Kiel boomt

U-Boot-Bau

 

 

 Foto: gst

 

 

01. November 2016 Der neue Stolz der Deutschen Marine ist 56 Meter lang, getaucht fast doppelt so schnell wie über Wasser und besitzt einen auf der Welt einmaligen Hybridantrieb. „U36“ ist das modernste konventionelle U-Boot der Welt. Anfang Oktober wurde es in Dienst gestellt. Dabei wurden die beiden letzten Boote der Generation „U 35“ und „U 36“ noch einmal modifiziert. Die Boote wurden entwickelt, um U-Booteinsätze über mehrere Wochen hindurch im dauergetauchten Zustand und weitgehend unabhängig von Außenluftzufuhr zu ermöglichen. „Erweitert wurden die Fähigkeiten zum weltweiten Operieren, zum Einsatz von Spezialeinheiten und zur verdeckten Aufklärung. Deshalb wurde eine Vier-Mann-Schleuse für Kampfschwimmer eingebaut und die Klimaanlage tropenfähig ausgelegt. Herzstück der verbesserten Kommunikationsfähigkeiten ist die Antennenboje die es dem tiefgetauchten Boot ermöglicht, auf allen Frequenzbändern terrestrisch und mit Satelliten zu kommunizieren. Auch ein neues Sonar- und Unterwasser-Sensorsystem ist an Bord“ (Flensburger Tageblatt 9.10.16).

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Friedensdemo am 8.10. in Berlin: 

„Nein zu Kriegen und Militärinterventionen“

Fri-demo kieler

Foto: gst

 

01. November 2016 Ein schleswig-holsteinischer „Friedens-Bus“ machte sich am 8. Oktober 2016 um 5 Uhr morgens von Kiel aus über Neumünster und Bad Oldesloe mit knapp 60 FriedensaktivistInnen auf den Weg nach Berlin. Dort nahmen sie gemeinsam mit 8.000 Menschen an der bundesweiten Friedens-Demo unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ teil. Die beiden großen Friedensnetzwerke, die „Kooperation für den Frieden“ und der „Bundesausschuss Friedensratschlag“, hatten gemeinsam mit der „Berliner Friedenskoordination“ dazu aufgerufen. Unter diesem Dach hatten über 150 Organisationen bundesweit zu dieser Demonstration nach Berlin mobilisiert. „Wir sagen nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit. Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein,“ hieß es u. a. in dem gemeinsamen Aufruf.

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Veranstalter zufrieden mit Demonstration „Die Waffen nieder!“

Forderungen an die Politik:

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Bild: Wolfgang Pomrehn

 

 

01. November 2016 Rüstungsausgaben zurückfahren, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, zivile Konfliktlösungen voranbringen Nach Abschluss der erfolgreich und friedlich verlaufenden von 8.000 Menschen bundesweit besuchten Friedensdemonstration „Die Waffen nieder!“ am 8. Oktober durch die Mitte Berlins wenden sich die Veranstalterinnen und Veranstalter an die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Sie tragen ihnen drei zentrale Forderungen vor, die sie aus den Beiträgen auf der Demonstration resümieren:

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UNO fordert Abschaffung der Atomwaffen. 

Deutschland dagegen

Am Donnerstagabend hat der UN-Hauptausschuss für Abrüstung und internationale Sicherheit mit über-wältigender Mehrheit für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffen-verbot noch im Jahr 2017 votiert. Der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland stimmte wie die meisten NATO-Mitgliedsländer dagegen.

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„Nein zu Kriegen und Militärinterventionen“

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Fotos : gst

 

Rede von Sahra Wagenknecht auf der Demo 

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 Ein schleswig-holsteinischer „Friedens-Bus“ machte sich am 8. Oktober um 5 Uhr morgens von Kiel aus über Neumünster und Bad Oldesloe mit knapp 60 FriedensaktivistInnen auf den weg nach Berlin. Dort nahmen sie gemeinsam mit sechs bis achttausend Leuten an der bundesweiten Friedens-Demo unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ teil. Die beiden großen Friedensnetzwerke, die „Kooperation für den Frieden“ und der „Bundesausschuss Friedensratschlag“ hatten gemeinsam mit der „Berliner Friedenskoordination“ dazu aufgerufen. Unter diesem Dach hatten über 150 Organisationen bundesweit zu dieser Demonstration nach Berlin mobilisiert. „Wir sagen nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen.

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Rüstungsindustrie in Schleswig-Holstein boomt

Kiel 24.9. Deutscher Seeschiffartstag lockt mit Open Ship

01. Oktober 2016 Die „Wehrtechnik-Industrie“ - so die offizielle Bezeichnung für die todbringende Rüstungs-industrie -  hat in Schleswig-Holsten mit derzeit 6000 Beschäftigten den höchsten Stand seit 20 Jahren erreicht. Die Beschäftigtenzahl ist damit seit 2011 um 20 Prozent gestiegen.

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„Neujustierung der deutschen Außenpolitik:

Auf dem Weg zur Europäischen Militärunion?“

LinXOktober

01. Oktober 2016 Zu einer überaus gut besuchten Veranstaltung zum Anti-Kriegstag am 1. September im Gewerkschaftshaus hatten das Friedensforum Kiel und der DGB KERN den Redakteur Jörg Kronauer vom Nachrichtenportals german-foreignpolicy.com. zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zur Frage der Neuausrichtung der deutschen Außen- und Militärpolitik eingeladen. 

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Friedensdemo am 8.10. in Berlin:

Die Waffen nieder

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01. Oktober 2016 Unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ soll es am 8. Oktober eine bundesweite Demonstration der Friedensbewegung geben. Aufgerufen wird unter anderem von der „Kooperation für den Frieden“, vom „Bundesausschusses Friedensratschlag“ und von der „Berliner Friedenskoordination“, daneben von den Naturfreunden, von der Linksjugend solid, von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), von der DKP, der Sdaj, der Linkspartei und von vielen anderen.

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Rüstungsindustrie boomt:

Der Tod ist ein Meister aus Schleswig-Holstein

01. August 2016 Die „Wehrtechnik-Industrie“ - so die offizielle Bezeichnung für die todbringende Rüstungsindustrie -  hat in Schleswig-Holsten mit derzeit 6000 Beschäftigten den höchsten Stand seit 20 Jahren erreicht. Die Beschäftigtenzahl ist damit seit 2011 um 20 Prozent gestiegen.

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