Scharfe Kritik an MVV

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Energiewende-Demo am 10. Mai in Berlin, wop

01. Juni 2014 Nach der am 2. Mai bekannt gewordenen Ankündigung der MVV Energie AG als Mehrheitseigner der Kieler Stadtwerke (51 Prozent), sich an dem Neubau des geplanten Gasheizkraftwerks (GHKW) in Kiel nicht mehr beteiligen zu wollen, war dies Thema der Ratsversammlung am 15.Mai. Fraktionsübergreifend einig war man sich in der Kritik am Verhalten der MVV („unanständiges Geschäftsgebahren“). Der neue Oberbürgermeister Ulf Kämpfer eröffnete die Diskussion mit der zutreffenden Bemerkung, dass die Stadtwerke und die Fernwärmeversorgung nunmehr an einem Scheideweg stünden. Es sei dafür sich alle Optionen offen zu halten. Alle Anteile der Stadtwerke von MVV zurückzukaufen sei für ihn „aber nicht der Plan A“. Er begründete das damit, dass die hochverschuldete Stadt das finanziell nicht stemmen könne und die Kommunalaufsicht das ohnehin nicht genehmigen würde. Kämpfer plädierte dafür, nach neuen Partnern Ausschau zu halten, die an die Stelle der MVV treten könnten. Die SPD wollte sich noch auf keine Option festlegen. Lutz Oschmann von den Grünen sprach sich dafür aus, zumindest mit dem Kauf von zwei Prozent der Stadt größeren Einfluss zu sichern. Der Antrag der Linken, zu prüfen, ob es der Stadt möglich sei, die Stadtwerke gänzlich zurückzukaufen, wurde zurückgestellt.

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Konzept Stadtwerke Kiel:

100% Übernahme der Anteile durch die Stadt Kiel

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Energiewende-Demo am 10. Mai in Berlin, wop

01. Juni 2014 Die Entscheidung der MVV Energie AG, sich nicht an dem neuen Kraftwerk in Kiel zu beteiligen, stellt alle Beteiligten im Aufsichtsrat der Stadtwerke, im Betriebsrat, in der Stadtverwaltung, in den Ratsparteien, in der Gewerkschaft ver.di, in energiepolitischen Bürgerinitiativen, Umweltverbänden und globalisierungskritischen Organisationen vor eine große Herausforderung. Dies insbesondere, da die MVV den Verkauf ihres 51%-Anteils als Teil einer möglichen Lösung betrachtet und damit den Rückkauf durch die Stadt Kiel ermöglicht.

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Energiewende/EEG-Novelle:

Mehr Widerstand nötig

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01. Juni 2014  Es war durchaus eine bunte und lebhafte Demonstration, die da am 10. Mai vom Berliner Hauptbahnhof an Kanzleramt, Bundestag und Brandenburger Tor vorbei zur CDU-Bundeszentrale zog. Sie war laut, und es waren Menschen aller Altersgruppen dabei. Aber es waren zu wenig. Nur 12.000 Menschen hatten sich aus allen Ecken der Republik auf den Weg gemacht, um für die Verteidigung der Energiewende zu demonstrieren. Ihr Anliege: Die zwei Tage zuvor erstmals im Parlament debattierte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu Fall zu bringen.

 

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Strompreis:

Zum Wohle der Konzerne

01. Mai 2014 Die EU-Kommission hat kürzlich neue Richtlinien für Beihilfen an Industrie betrieb heraus gegeben. Für Deutschland ist das insbesondere im Zusammenhang mit der Stromversorgung von Interesse. Zum einen weil die Förderung von Biogas-, Windkraft- und Solaranlagen nach der Definition der Kommission als Beihilfe gilt, zum anderen, weil hierzulande großen, energieintensiv arbeitenden Betrieben vergünstigte Strompreise berechnet werden. So bekommen sie erhebliche Nachlässe bei der sogenannten EEG-Umlage mit der die Differenz zwischen der gesetzlich geregelten Vergütung für den Ökostrom und dem Börsenstrompreis ausgeglichen wird. Im Vergangenen Jahren haben sich allein diese Vergünstigungen auf über fünf Milliarden Euro summiert, die von den anderen Stromkunden mitgetragen werden mussten, das heißt, von den privaten Haushalten, kleinen Gewerbekunden und öffentlichen Verwaltungen.

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Energiewendedemo:

5.000 Menschen in Kiel für eine echte Energiewende

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 Foto: tto

01. April 2014 500 Personen hatten sie bei den Behörden angemeldet, über 1.000 Menschen hätten sich die VeranstalterInnen gefreut und am Ende kam es doch komplett anders: 5000 Leute gingen am Samstag, dem 22.03.2014, in Kiel gemeinsam auf die Straße, um für eine echte Energiewende zu demonstrieren. Ein großer Erfolg!

Ab 11.00 Uhr füllte sich der der Asmus-Bremer-Platz und immer mehr Menschen kamen aus allen Teilen Schleswig-Holsteins zur Auftaktkundgebung zusammen. Umweltverbände, WindparkbetreiberInnen und Privatpersonen organisierten dafür im Vorfeld gemeinsame Bus- und Zuganreisen. Deshalb war es nicht verwunderlich, dass ein breites Bündnis in Kiel zusammenkam. Neben zahlreichen Anti-Atomkraft-Fahnen waren viele „Energiewende jetzt!“-Schilder zu sehen. Zudem wurden auf Transparenten ein Verbot von Fracking und die Abschaltung aller Kohlekraftwerke gefordert.

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Protest gegen den E.ON Hanse Cup:

Greenwashing stoppen, E.ON endlich abschalten

 

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E.ON Hanse Cup in Rendsburg – Die Forderung war klar: „e.off!“

Bildquelle: Pay Numrich

01. November 2013 Im vergangenen Jahr sorgten AtomkraftgegnerInnen beim E.ON Hanse Cup für Aufsehen, als sie – mit Anti-Atom-Sonne gekleidet – am Drachenboot Fun-Cup teilnahmen. Der kreative Protest auf dem Wasser wurde durch Flugblattverteilung auf dem Veranstaltungsgelände thematisch passend ergänzt. Das Anliegen der AktivistInnen: Die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen und Beendigung aller Sponsorentätigkeiten seitens E.ON bei diesem Ruderwettbewerb. Schließlich wird dieser alljährlich in Rendsburg stattfindende Cup zum größten Teil durch den Titelsponsor E.ON Hanse getragen. Dabei handelt es sich um den – laut Veranstalter – härtesten Rudermarathon der Welt und zugleich ein Familienfest für die Region. Jahr für Jahr zieht dieses Ereignis zahlreiche BesucherInnen an. Neben der Ruderregatta der internationalen Achter fand eben auch der besagte Drachenboot-Fun-Cup statt, an dem Vereine, Unternehmen und andere Gruppen teilnehmen könne.

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Koalitionsverhandlungen:

Was wird aus der Energiewende?

01. November 2013 Langweilig wird uns in den nächsten Monaten vermutlich nicht werden. Dafür sorgt die komplizierte Lage nach den Bundestagswahlen vom 22. September 2013. Eines der Themen, die in den anstehenden Koalitionsverhandlungen für reichlich Zündstoff sorgen werden, ist die Energiewende, oder genauer: die Zukunft der Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Im Jahre 2000 von der seinerzeitigen SPD-Grünen Mehrheit entworfen und verabschiedet, bildet es bisher den Rahmen für den Ausbau der erneuerbaren Energieträger (Wind, Sonne, Biogas, kleine Wasserkraft und Geothermie) im Stromsektor.

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Keine Privatisierung des Wassers durch die Hintertür !

Riesen-Erfolg der Europäischen  Bürgerinitiative

„Wasser ist ein  Menschenrecht“!

01. Juli 2013  DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki sagte zu der Ankündigung des EU-Kommissars Barnier, den Wassersektor aus dem Anwendungsbereich der EU-Dienstleistungskonzessions-Richtlinie herausnehmen zu wollen: „Das ist ein Riesen-Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative ,Wasser ist ein Menschenrecht’, die von den Europäischen Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes initiiert und von vielen UnterstützerInnen mitgetragen wurde. Über 1,6 Millionen EU-Bürger haben bisher ihre Unterschrift gegeben, weil sie nicht wollen, dass die Wasserversorgung als zentraler Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge dem Gewinnstreben privater Konzerne ausgesetzt wird. Dieser überwältigende Protest gegen die geplante  EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie trägt nun Früchte. Wir hoffen, dass die Worte von EU-Kommissar Michel Barnier nicht nur ein Lippenbekenntnis sind. Wir bleiben weiter am Ball, denn sauberes Wasser ist ein Menschenrecht und muss für alle frei und bezahlbar zugänglich sein.

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Weltwassertag am 22. Mäerz 2013:

Gegen die Privatisierung des Kieler Wassers

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01. 03.2013 Die Bestrebungen der EU-Kommission die kommunalen Dienstleistungen wie Strom, Gas, Wärme und Wasser für den Wettbewerb zu öffnen und damit der weiteren Privatisierung preis zu geben, gehen auch an Kiel nicht spurlos vorbei. Denn bereits 2014 muss die Ratsversammlung zu einer Entscheidung bezüglich der Neu-Vergabe der Konzessionen für weitere 20 Jahre entscheiden. Und dabei hat die EU-Kommission trotz Protest und trotz eines Menschenrechtsbeschlusses der Vereinten Nationen das Wasser ausdrücklich nicht ausgespart. Es ist also verständlich, dass nachdem es endlich über die Medien stärker bekannt wurde, die EU-weite Unterschriftensammlung für das Menschenrecht auf Wasser und sanitärer Grundversorgung an Kraft gewonnen hat und innerhalb weniger Wochen bereits das Ziel von 1 Million Unterschriften erreichte. Sie ist damit die erste Europäische Bürgerinitiative, die ihr Unterschriftenziel erreichte (bei Redaktionsschluss waren es bereits 1,13 Millionen und bis September sollen zwei Millionen sein).

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Wasser und sanitäre  Grundversorgung sind ein Menschenrecht


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01. Februar 2013 Wasser ist ein Еffentliches Gut, keine Handelsware – Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlags auf, der das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen durchsetzt und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen fördert. Diese EU-Rechtsvorschriften sollten die Regierungen dazu verpflichten, für alle Bürger und Bürgerinnen eine ausreichende Versorgung mit sauberem Trinkwasser sowie eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen.

Dokumentarfilm:

"Water Makes Money" vor dem EU-Strafgericht

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01. Februar 2013  In unseren filmischen Arbeiten prangern wir schon seit Jahren die Konsequenzen der Privatisierung für Wasserqualität, Infrastruktur und Preisgestaltung an. In Deutschland wird das Wasser noch zu großen Teilen kommunal verwaltet. Aber weltweit agierende private Konzerne wie Veolia und Suez (RWE zieht sich immer mehr aus dem Wassersektor zurück) haben sich als Teilhaber und Dienstleister schon in hunderte deutscher Gemeinden hinein gefressen. In England und Frankreich ist die Wasserversorgung schon seit Ende der 80er Jahre hauptsächlich in privater Hand. In unseren Filmen sprechen wir auch von Demokratieverlust, struktureller Korruption und globaler Vernetzung. Das passt den Wasserbaronen natürlich nicht. Schon mit „Wasser unterm Hammer“ (www.wasseruntermhammer.de) hatten wir erhebliche Schwierigkeiten mit diesen Konzernen.

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Stadtwerke Solingen:

Stadt kauft Anteile von MVV zurück

01. Dezember 2012  Seit dem 1. Oktober sind die Stadtwerke Solingen wieder vollkommen eigenständig und damit auch endlich wieder frei in Entscheidungen und flexibel im Handeln. Sämtliche Gewinne kommen nun wieder der Stadt Solingen zugute, während in den vergangenen Jahren knapp die Hälfte der Einnahmen nach Mannheim flossen. Der Rückkauf der 49,9 % SWS-Anteile von der MVV Energie AG ist vom Rat besiegelt: 40 gegen 33 Stimmen brachten die Entscheidung. Die Ratsmehrheit von SPD, BFS, Grüne, DSW und Solingen Aktiv stimmten in der Ratssitzung am 27. September für den Rückkauf. (Da könnte sch Kiel vielleicht ein Beispiel dran nehmen, denn hier hält MVV weiter 51 Prozent der Stadtwerke und hat damit das Sagen.

Aktuelles aus Kiel

Für das neue Gaskraftwerk soll die Stadt Kiel auf die Dividende verzichten.

01. November 2012  Bis 2015 soll es gebaut sein, denn das alte Kohlekraftwerk auf dem Kieler Ostufer ist dann technisch am Ende. Was schon länger erwartet wurde, ist nun offiziell bekannt: Der Energiekonzern E.ON zieht sich aus Kiel zurück und verpachtet seinen 50%igen Anteil am Gemeinschaftskraftwerk (Kohlekraftwerk) ab dem 1.1.2013 an die Stadtwerke Kiel. Nach dem erklärten Aus der Stadt Kiel für den Bau eines neues Kohlekraftwerks in der Klimaschutzstadt Kiel hatte EON auch bereits die Lust verloren und das für den Ausbau erworbene Gelände wieder an die Stadt zurückgegeben.
Stadtwerke Solingen:

Stadt kauft die Anteile von MVV ENERGIE AG MANNHEIM zurück

01.10.2012 Überraschung aus Solingen: die Stadt Solingen kauft die 49,9 % der Anteile für 114 Mio. Euro von der MVV zurück.Schon zum 30. September sollen die SWS wieder vollständig rekommunalisiert werden – vorerst zumindest. Denn wie es dann weiter gehen soll, darüber ist noch nicht entschieden worden.
Klimacamps 2012:
 
Proteste gegen Kohle

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01.09.2012 Für Klimaschützer war der August dieses Jahr ein ereignisreicher Aktionsmonat. Gleich drei Klima-Camps fanden nacheinander in verschiedenen Braunkohlerevieren statt. Den Anfang machte am 3. August ein Lager im Rheinischen Braunkohlerevier zwischen Köln und Aachen im Dörfchen Kerpen-Manheim. Im Anschluss traf man sich in Cottbus, um gegen den Tagebau in der Lausitz zu protestieren. Chósebuz wird die Stadt von den dort einheimischen Sorben genannt, die schon manches ihrer Dörfer durch den Tagebau verloren haben. Es folgte schließlich nach Redaktionsschluss ein Camp im Mitteldeutschen Braunkohlerevier in Hohenmölsen südwestlich von Leipzig.
Merkels neuer Umweltminister:

Angriff auf die Windkraft

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01.09.2012 Nach dem sich in den letzten zwei Jahren die liberalen Wirtschaftsminister und Teile der Union auf den Ausbau der Solarenergie eingeschossen haben, der ihnen offensichtlich zu schnell geht, deute sich nun an, dass Angela Merkels neuer Umweltminister, ihr enger Vertrauter Peter Altmaier (CDU), auch die Windenergie aufs Korn nehmen will. In seinem letzte Woche vorgestellten 10-Punkte-Papier zur Energie- und Umweltpolitik stellt er zum einen die Einspeisevergütung für die erneuerbaren Energieträger zur Disposition. Zum anderen spricht er davon, dass beim Ausbau der Windkraft zu hohe Ausbauraten erreicht würden. Daher schwebt ihm ein Ausbauziel ähnlich der kürzlich eingeführten Höchstgrenze für Solarenergie vor. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass weitere Solaranlagen nur solange gefördert werden sollen, bis die Gesamtleistung 52 Gigawatt beträgt.
Solingen/MVV:

Vorzeitiger Rückkauf der SWS-Anteile nicht um jeden Preis – und nur unter Vorbehalt!

01.08.2012 Derzeit laufen Verhandlungen zur Auflösung der bestehenden und angeblich rechtsgültigen Verträge mit der MVV Energie AG. Die MVV wird natürlich einen überhöhten Preis für den vorzeitigen Rückkauf fordern. Ohne die im Raum stehende Summe zu kennen, gehen wir davon aus, dass sie nicht gerechtfertigt sein kann.
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