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Entrüstet euch! 

01. Mai 2017 Es knistert und knirscht in der Weltpolitik. Manchmal ist man versucht Analogien zur Zeit zu Beginn des 20. Jahrhunderts zu sehen, als die Groß- und Mittelmächte wie besessen aufrüsteten. Im Nachhinein können wir nur den Kopf schütteln und fragen, wie die Regierenden in den europäischen Hauptstädten nur so von Sinnen gewesen sein konnten, sich immer weiter in diese Spirale der Konfrontation haben hinein ziehen lassen, und zwar nicht nur als Getriebene, sondern auch als Treibende. 

Und heute? Die EU-Mitgliedsländer haben sich schon in ihren 2007 unterschriebenen Lissabonner Vertrag zur Aufrüstung verpflichtet und seit über zwei Jahren hat man auch wieder ein neues, altes gemeinsames Feindbild: Russland. Inzwischen stehen deutsche Soldaten im Baltikum an der russischen Grenze, während der neue US-Präsident mal eben ein wenig in Syrien gegen Russlands dortigen Verbündeten Assad mit Raketenbeschuss zündelt. Der ist ohne Frage ein übler Despot, aber das ist natürlich nicht der wahre Grund für die Angriffe. Schließlich haben weder Berlin noch Washington ein Problem damit, dass NATO-Mitglied Türkei im Osten des Landes einen mörderischen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung führt und einige Städte dort in Schutt und Asche bombt. 

An Konfrontationen ist in der Welt des Jahres 2017 wirklich kein Mangel. Und es wird nach Kräften weiter Öl ins Feuer gegossen: Die NATO rüstet fleißig auf und die USA modernisiert – noch von Obama beschlossen – ihr Atomwaffenarsenal. Moskau zieht natürlich nach und auch manch anderer Staat (Indien, Pakistan, Israel, Nordkorea …) will nicht zurück stehen. Spätestens an diesem Punkt müsste jeder vernunftbegabte Mensch sagen „Stopp. Zurück auf Null. Wir brauchen eine nukleare Abrüstungskonferenz und vertrauensbildende Maßnahmen.“ Doch so viel Einsicht ist ganz offensichtlich von keiner Regierung und schon gar nicht von der deutschen oder US-amerikanischen zu erwarten. Bleibt also nur die Friedensbewegung.

Es ist höchste Zeit für eine starke Bewegung, die ein Ende des neuen Wettrüstens,  eine umfassende Abrüstung und eine Demilitarisierung der internationalen Beziehungen einfordert. Und natürlich vor allem von der eigenen Regierung, denn diese kann sich ohne weiteres gegen die hiesige Stationierung von Atomwaffen wehren. Deutschland könnte außerdem auch ein wichtiges Signal zur allgemeinen Abrüstung setzen, indem zum Beispiel die Bundeswehr erheblich verkleinert und alle Auslandseinsätze beendet würden.  

(wop)