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Die Zukunftsverweigerer

01. Oktober 2017 Das Wahlergebnis war wenig überraschend aber überaus deprimierend. Eine Partei, die Aufrüstung fordert, Wohnungsnot meint mit der Förderung von Eigentumswohnungen bekämpfen zu können, gegen Besteuerung reicher Erben und Vermögender ist, die Atomkraftwerke länger laufen lassen und die Energiewende abwürgen will, Frauen lieber am Herd sieht und kaum verhohlen zu Gewalt und Mord gegen Flüchtlinge und Einwanderer aufruft, bekommt über 13 Prozent der Stimmen. Und der Main-Stream-Journalismus hört nicht auf, diesen braunen Verein als Partei der kleinen Leute darzustellen.

Derweil ist das sonstige Wahlergebnis auch nicht gerade angetan, Freude aufkommen zu lassen. Wie längst absehbar, bleibt das Namensschild am Berliner Kanzlerklotz hängen. Zur Abwechslung werden nun wohl die Grünen – mit der FDP als Beilage – verfrühstückt.

Die Unterschiede zur bisherigen Regierung werden eher gering ausfallen, und der Stillstand ist gewiss. Keine der bürgerlichen Parteien und schon gar nicht die gar nicht mehr so heimlichen Nazis der AfD haben Antworten auf die großen Veränderungen, Herausforderungen und Gefahren vor der dieses Land, Europa und die ganze Welt steht. Die Eurokrise meinen sie auf Kosten anderer lösen zu können, der wachsenden Kriegsgefahr begegnen sie statt mit Entspannungsgesprächen mit Aufrüstung, Verhandlungen über das allgemeine, globale Verbot von Atomwaffen werden boykottiert und beschwiegen, die unzureichenden Klimaschutzziele nicht eingehalten, Kohlekraftwerke subventioniert statt abgeschaltet, die Energiewende erst bei den Solarzellen und ab dem nächsten Jahr auch bei der Windkraft abgewürgt und schließlich noch sehenden Auges dem kommenden Untergang eines der Eckpfeilers des deutschen Kapitalismus, der Automobilindustrie, zugeschaut.

Die großen Autostandorte in Süddeutschland und in Niedersachsen werden in den nächsten zehn Jahren erleben, was wir an der Küste oder auch die Ostdeutschen oder die Kumpel an Rhein, Ruhr und Saar längst kennen: Den massenweisen Verlust von Industriearbeitsplätzen mit allen Folgen für die lokale Wirtschaft und Gesellschaft. Keine der im Bundestag sitzenden Parteien hat auf die kommende Krise eine Antwort, auch die Linkspartei nicht, deren selbsternannte Spitzenkandidatin noch am Wahlabend in den trüben Gewässern der AfD zu fischen begann.                    

  (wop)