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Eine kleine Nachrichten- und Twittersynopse

Das Allerletzte

Gemeinsam schlagen - Getrennt marschieren !!

01. Oktober 2018 Gute Nacht, Deutschland... Klappt offensichtlich gut die Zusammenarbeit der AfD, Pegida und anderen Rassisten und Faschisten mit dem Verfassungsschutz, der Polizei, der Staatsanwalt und rechten Behördenmitarbeitern. (hg)

Ulrich Schneider: @TinaHassel in der @tagesschau zu den Beweggründen, #Maaßen zu befördern: „ ... man sei beunruhigt, haben wir gehört, dass in den Reihen der Polizei und der Sicherheitsbehörden der Unmut über die Politik der Kanzlerin immer lauter werde.“ Jetzt wird mir langsam wirklich mulmig.

Nicht die Flüchtlinge verursachen Rassismus. Die Zustimmung zur AfD ist zum Beispiel dort besonders hoch, wo die wenigsten Migrant*innen leben. Und Schuld am Aufstieg einer in überwiegenden Teilen neonazistischen Partei tragen nicht Geflüchtete. Schuld ist erstens ein gesellschaftlicher Rechtsruck, befördert von Sarrazin wie von Seehofer und andere, zweitens der Krise der sozialen Marktwirtschaft durch ihre Repräsentanten und Parteien , verursacht durch Jahrzehnte neoliberaler Politik und Sozialabbau und drittens das Fehlen einer klassenkämpferischen  Perspektive. (hg)

Gegendemos und VS - Beobachtung sind billiger als ein funktionierender Sozialstaat. SPD-Politiker rufen nun „Haltet den Dieb“. Das ist nachvollziehbar, denn die SPD ist in der Zwickmühle: Die Partei hat durch die Hartz-IV-Gesetze und die Mitarbeit in der Großen Koalition die neoliberalen Grundlagen für die aktuellen gesellschaftlichen Konflikte mit installiert, die sich in Chemnitz äußern. Indem man den einzelnen Bürger und sein angeblich fehlendes Engagement gegen Rechts als Kern des Problems darstellt, versucht die SPD zweierlei: Sie lenkt von der eigenen Verantwortung durch jahrelange verfehlte Politik ab – und sie spart Steuern: Gegendemos kosten erheblich weniger Geld als Kita-Plätze, Schulsanierungen und ein ausreichender Sozialstaat. (NDS,Tobias Riegel)

Wahnsinn! Die Taten des NSU gelten in den Statistiken bis heute nicht als „rechte Straftaten“. Laut Ministerium würden Straftaten anhand des Eingangsverdachts erfasst. Auch nachträglich wurden die Taten nicht als rechtsmotiviert in der Statistik erfasst.

Wir alle konnten AfD im Bund mit Rassisten auf offener Straße in Chemnitz beobachten. Jetzt wird Beobachtung durch Verfassungsschutz gefordert. Und dann? Was bringt’s? Gefahr gebannt, wenn etwa V-Leute in Vorständen Radikalität provozieren? VS-Beobachtung kein tauglich Mittel. (Ströbele)

Selbst enttarnt haben sich die Höckes, Gaulands und Weidels nach den Vorkommen in Chemnitz. Die AfD ist der politische Arm der Rechtsradikalen, der Rassisten und Faschisten. Diese Mischung hat Deutschland und Europa schon einmal ins Verderben geführt. (hg)

Bizarres Bild aus dem Schulungszentrum (Braunes Haus) der AfD ?

Irgendwie nervt die Diskussion um das Kopftuchverbot. Über 99 Prozent der islamistischen Terroristen hatten Bärte und trugen keine Kopftücher!! (hg)

Wie muss das sein, wenn man 2018, nach 13 Jahren HartzIV plötzlich merkt, dass Sanktionen für Jugendliche „kontraproduktiv“ sind? Und wie wird sich das erst anfühlen, wenn man vielleicht nach weiteren 13 Jahren merkt, dass es bei Erwachsenen ganz genauso ist? ... Ratlos in Berlin (Ulrich Schneider)

Die Parteien des links-liberalen Spektrums SPD, Grüne und Linke haben es im letzten Jahrzehnt nicht geschafft, ein verlässliches Bündnis untereinander zu schmieden und mit einem politischen Gegenkonzept einen Machtwechsel in Deutschland herbeizuführen. Sie haben sogar Protestwähler an die AfD verloren. Die AfD hetzt gegen die Schwachen und will Löhne oder Renten kürzen. CDU/CSU FDP machen ohnehin Politik für Konzerne und Super-Reiche. Es fehlt der überzeugende Wille, etwas zu verändern. Die Hoffnung, dass sich überhaupt noch etwas verändern lässt, ist die wichtigste Quelle linker Politik. Auf diese Hoffnung zählen wir. „Aufstehen“ S.W.

Hunderttausendfacher Missbrauch von Kindern und Verschleierung innerhalb der katholischen Kirche. Ab wann ist man eigentlich eine kriminelle Vereinigung? (hg)

Zitat des Tages: “Wenn es noch eines einzigen Beweis (sic!) bedurft hätte, dass die »gebührenfinanzierten Staatsmedien« nicht unabhängig, sondern fest in links-grüner Hand sind, wurde er am Chemnitzer Blutsonntag erbracht.” Angelika Barbe (CDU), Kuratoriumsmitglied der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, am Mittwoch in einem Gastbeitrag für die Internetseite der rechten Autorin Vera Lengsfeld. jW 29.08.18

Die SPD setzt sich dafür ein, dass das Rentenniveau noch einige Jahrzehnte auf dem heutigen Stand stabil bleibt. Die SPD sorgt dafür, dass die persönliche Altersvorsorge, das Flaschenpfand erhöht und ständig in ausreichender Anzahl an Flaschen vorhanden ist. Künftig sogar im Regierungsviertel, da es dort noch nicht genug Flaschen gibt.(hg)

Andreas Nahles wirft den Grünen im Spiegel eine rücksichtslose Umweltpolitik vor. Sie warnt vor einem überhasteten Ende der Braunkohle. Frau Nahles, eine rücksichtslose Umweltpolitik ist eine Politik, die keine Rücksicht auf die Umwelt nimmt. Deshalb ist ein schneller und sozialverträglicher Ausstieg aus der Braunkohle notwendig. (hg)

NEUES WIRTSCHAFTSWUNDER So gold ging’s uns noch nie. BOOOM! Wirtschaft und Wohlstand wachsen Monat für Monat, Experten erinnert das immer mehr an das deutsche Wirtschaftswunder, den legendären Nachkriegs-Aufschwung der 50er- und 60er-Jahre. „Wir sind Zeugen eines goldenen Jahrzehnts“, sagt der Chef-Volkswirt der ING Diba, Carsten Brzeski. (Bild Zeitung) Mit uns meint der Chef-Volkswirt, uns Kapitalisten, uns Banken, uns Spekulanten, uns Investoren und uns Auto- und Wohnungsmafia(hg)

„Sammlungsbewegungen können sinnvoll sein bei Frieden oder Klimaschutz. Aber als Instrument konkurrierender Parteien unter der Führung notorischer Separatisten und ausgewiesener SPD Gegner wie Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine? Auf so was fallen aufrechte Sozis nicht rein. (Ralf Stegner)

Ist Frau Lange SPD, Oberbürgermeisterin in Flensburg keine aufrechte Sozialdemokratin und was sind eigentlich notorische Separatisten? (hg)

Hallo Niedersachsen. Dumm, dümmer! Bundeswehr fackelt „halb“ Niedersachsen ab. Straftatbestände mindestens fahrlässige Brandstiftung , Umweltdelikte und evtl. fahrlässige Körperverletzung durch starke  Rauchentwicklung. (hg)

„Die Welt kann nie durch Führer verändert werden, wie weise sie auch sein mögen. Bis das ganze Volk dazu gebracht werden kann zu sehen, dass nur wir alleine die Fähigkeiten haben unser eigenes Schicksal zu gestalten, kann nichts Richtiges erreicht werden. Wenn sich diese Einsicht unter den Leuten verbreitet hat und wir es geschafft haben, eine andere Zukunft zu erschaffen, kann uns keine Macht auf der Erde aufhalten.“ (Tony Benn, Labour Party)

(hg)