Der Putsch im Putsch: 

Zur aktuellen Situation in der Türkei und Nord-

kurdistan 

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Über diese hochaktuelle Thematik informierte sehr sachkundig am 18. Januar im CAP3 - Hörsaal 2 Kerem Schamberger, Blogger, Mitglied der marxistischen linken und der DKP München vor etwa 70 Zuhörern. Eingeladen zu dieser Veranstaltung hatten neben der marxistischen linken die Linksjugend [´solid] Kiel, dielinke.SDS Kiel und das Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel.

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Palästina ist tot – es lebe Palästina!

Die Zweistaatenlüge entlarvt sich selbst

Zum Ende des Jahres 2016 und der zweiten und damit letzten Amtsperiode des (noch) US-amerikanischen Präsidentens Barack Obama versetzte ein diplomatischer Paukenschlag das politische Treiben in Aufruhr. Acht Jahre nach Beginn seines Amtsantritts verzichtete Obama auf das übliche Veto der USA gegen Resolutionen des Uno-Sicherheitsrat zu völkerrechtswidrigen Siedlungen der israelischen Regierung in Palästina. Der Sicherheitsrat beschloss, was allen längst klar sein sollte – die israelischen Siedlungen im Westjordanland haben keine Legitimität und sind ein Verstoß gegen internationales Recht.

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Trump ist nicht der Anfang, sondern der vorläufige Gipfel des Elends der USA und der schlimmen Erfahrungen der Welt mit den USA

Die USA sind ein kaputtes und gewalttätiges Land, gewalttätig im Innern und gewalttätig nach außen. Es ist ein vielfältig kriegführendes Land. Trump ist der konsequente Ausdruck dieser Lage. Seine Rede zur Amtseinführung war beängstigend, sie war aber insofern auch ehrlich, als er kein gutes Haar an seinen Vorgängern und am Establishment gelassen hat, das die Geschicke seines Landes und der Welt bestimmt. 

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Trump gegen den Rest der Welt

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23.01.2017: Trump macht als Präsident dort weiter, wo er im Wahlkampf aufgehört hat: Er spaltet die Gesellschaft, führt Krieg gegen die Armen und sagt dem Rest der Welt den Kampf an * Die USA erleben die größten Demonstrationen ihrer Geschichte * Millionen gehen weltweit gegen Trumps geplante Politik auf die Straße * In Kalifornien übernehmen die Anhänger Bernie Sanders die Demokratische Partei *

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Russland, die Türkei und die KurdInnen

Erdogan-Putin sputniknews

16.01.2017: Nach der Einnahme von Aleppo durch die syrischen Regierungstruppen und ihre Verbündeten werden die Karten auf dem syrischen Schlachtfeld neu gemischt. Noch vor einem Jahr hätte vermutlich schon eine Winzigkeit gereicht, um die Situation zwischen Russland und der Türkei eskalieren zu lassen. Jetzt verändert die rasante und unerwartete Annäherung zwischen den beiden Ländern die Spielregeln. In dem folgenden Artikel analysiert Diliman Abdulkader die veränderten Bündnisbeziehungen und die Auswirkungen auf die KurdInnen:

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¡Hasta la victoria siempre, Comandante!

Fidel Castro (1926-2016)

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Im harten Griff der AKP:

Wohin driftet die Türkei?

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Bild Ulf Stephan r-mediabase - Faysal Sarıyıldız (rechts)

01. Dezember 2016 Am 18.11.2016 fand im vollbesetzten Hörsaal Chemie II (Otto-Hahn-Platz 5) eine Veranstaltung mit dem HDP-Abgeordneten Faysal Sarıyıldız statt. Der Referent, geboren 1975 in Cizre, Provinz Şırnak, ist Abgeordneter der HDP im türkischen Parlament. Nach der Verhaftung ihrer Führungsriege (unter anderem der beiden Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksedağ) hat die Partei ihre parlamentarische Arbeit nun zunächst eingestellt.

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Börsenverein des Deutschen Buchhandels

Freiheit für Aslı Erdoğan!

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25. NOV. 2016 — Die Freude war kurz in dieser Woche: Aslı Erdoğan ist frei – so die Nachricht aus der Türkei. Nach einer Stunde die ernüchternde Klarstellung: Die türkische Autorin bleibt in Haft, es war eine Falschmeldung. Seit mehr als drei Monaten sitzt die Autorin und Journalistin in einer kleinen Gefängniszelle im Istanbuler Stadtteil Bakirköy in Untersuchungshaft.

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Eine Analyse der belgischen Partei der Arbeit (PTB):

Ist es wirklich neu, das „neue CETA“? 

CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, soll nun wirklich im Schweinsgalopp bereits am Sonntag, den 30 Oktober, offiziell unterzeichnet werden, nachdem das wallonische Regionalparlament und das Parlament der Region Brüssel nach tagelangen hartnäckigen Verhandlungen ihr Nein aufgaben und der belgischen Regierung die Genehmigung zur Unterzeichnung erteilten.

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Gewählt von 54 Millionen, abgesetzt von 61 Korrupten

Brasil Dilma-Heroin PT02.09.2016: Eine Bande von Dieben hat die einzige führende Politikerin, die nichts gestohlen hat um sich selbst zu bereichern, aus ihrem Amt geworfen, schreibt Noam Chomsky. Mit Zweidrittel-mehrheit hat der Senat Brasiliens die legitime Präsidentin Dilma Rousseff ihres Amtes enthoben. Die sozialen Bewegungen Brasiliens kündigen entschlossenen Widerstand an - "bis die anti-demokratische Koalition besiegt ist". Podemos und Rifondazione verlangen, dass die EU die Beziehungen zu Brasilien einfriert. Venezuela zieht seinen Botschafter zurück.

 

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Rote Hilfe e.V. protestiert gegen willkürliche Festnahme einer Kieler Aktivistin in der Türkei 

Freiheit für Yüksel, Bilen und Cemal!

Yksel Canli 

 

Seit dem 27. August 2016 befindet sich unsere Genossin Yüksel aus Kiel in der Türkei in Untersuchungshaft. Yüksel Canlı ist 51 Jahre alt, lebtseit 1974 in Deutschland und hat die deutsche Staats-bürgerschaft. Sie wurde am Samstagmorgen während ihres Urlaubs in der ägäischen StadtEdremit mit zwei weiteren GenossInnen, Bilen Ceyran aus Belgien undCemal Altınsu aus Frankreich, in einer Ferienwohnung brutal festgenommenund auf das Polizeipräsidium in Balıkesir verschleppt. Bis zum 30.August haben die türkischen Behörden die Kontaktaufnahme mit den vor Ortausharrenden Anwältinnen und Familienangehörigen verweigert.

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Diskussion:

Europa, der Brexit und die Linken

 

01. September 2016 Krisen der Real- und Finanzwirtschaft, Brexit in Großbritannien und die parlamentarische und außerparlamentarische Linke haben kein Programm (Plan) um einen „linken“ Ausweg aus den Krisen aufzuzeigen. Der Brexit war und ist auch von einem Grundton von Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit getragen. In England selbst hat er die Büchse der Pandora des Rassismus und britischen Chauvinismus geöffnet. Polnische Kulturzentren und Moscheen wurden mit rassistischen Parolen beschmiert. Kinder, die für MigrantInnenkinder gehalten werden, wurden auf Schulhöfen beschimpft oder misshandelt, Erwachsene auf der Straße angegriffen. Die Polizei berichtet von einem alarmierenden Anstieg von Hassverbrechen. Außerdem will die „neue Regierung“ die Aufenthaltsgenehmigungen europäischer „Gastarbeiter“ nicht verlängern.

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Britannien: Das Referendum über den Brexit und seine Nachwirkungen

Internationales Sekretariat der Liga für die Fünfte Internationale, 28. Juni 2016

Der Sieg des „Brexit“, des britischen Austritts aus der Europäischen Union, vom 23. Juni hat Schockwellen nicht nur in Europa, sondern auf der ganzen Welt zur Folge. Börsen stürzten ab; manche erlitten größere Einbrüche als nach dem Zusammenbruch der Lehman Brothers 2008. Auch wenn die erste Panik verfliegen mag, so ist das nur ein Vorgeschmack darauf, was passiert, wenn die wirtschaftlichen Konsequenzen des Verlassens der größten Handelszone der Welt offenkundig werden. Während die führenden europäischen PolitikerInnen erklären, dass die EU überleben wird und keine weiteren Staaten dem britischen Beispiel folgen werden, haben populistische PolitikerInnen wie Marine Le Pen den Sieg des Brexit gefeiert und rufen zu einer Volksabstimmung in Frankreich auf. In Britannien selbst hat er die Büchse der Pandora des Rassismus und britischen Chauvinismus geöffnet.

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Eurexit

 

Eine Alternative zum Euro

Der BREXIT hat gezeigt, dass die EU nicht weitermachen kann wie bisher. Es ist an der Zeit, grundlegend umzusteuern. Wenn dies nicht geschieht, wird es zu unkontrollierten, konfrontativen oder gar explosiven Brüchen kommen. Um dem vorzubeugen, ist auch eine Klärung der Währungsfrage dringend und unumgänglich. Das ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft der EU, wenn auch nicht die einzige – so die Botschaft des folgenden Aufrufs, der noch vor der BREXIT-Entscheidung formuliert wurde.

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sozialistische-zeitung

Brexit – Ein Desaster oder ein großer Sieg?

Die Haltungen über den Umgang mit der EU bleiben geteilt. Der Ausgang des britischen Referendums über die EU ist in Kreisen der antikapitalistischen Linken sehr unterschiedlich interpretiert worden. Dabei kreist die Debatte hauptsächlich um zwei Fragen: War das JA zum Austritt ein Klassenvotum oder war es ein Punktsieg für die extreme Rechte? Hat sich das Kräfteverhältnis für die Linke dadurch verbessert oder verschlechtert? Welche Antwort gibt die Linke auf Globalisierung und De-Industrialisierung?

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http://www.sozonline.de/2016/07/brexit-ein-desaster-oder-ein-grosser-sieg/

 

Kommentar von Conrad Schuhler:

Nach dem Brexit: Wie tot ist Europa?

29. 06. 2016: Für Conrad Schuhler war das Votum eine Stimme gegen das Brüssel-Europa der Austerität, eine Absage an Brüssel, doch zugleich eine Unterstützung der nationalistischen Kräfte im eigenen Land, die sich stark machen für eine weiter zugespitzt neoliberale Version des Kapitalismus. Die Opfer der neoliberalen Politik von EU und von nationalen Staaten wenden sich vor allem dem rechten, nationalistisch formulierten Widerspruch gegen „Brüssel“ zu. Notwendig ist eine linke, europaweite Agenda.

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