"Wieder versuchen. Wieder scheitern. Besser scheitern."

Gedanken zu DiEM25

16.02.2016: Jetzt beginnen die Mühen der Ebene. Denn niemand weiß bislang, wie eine paneuropäische Bewegung organisiert und strukturiert sein muss, die noch dazu "transversal" die eine radikale Linke ebenso erreichen soll wie moderate Linke, Grüne und Liberale. Wie können Selbstorganisierung, lokale Arbeit und ein transnationales Projekt miteinander verbunden werden? Insofern war die Aussage von Yanis Varoufakis in der Berliner Volksbühne "kochen ohne Rezept" mehr als ein Bonmot des Abends. Wie auch die Veranstaltung, bei der Varoufakis und Freunde ihre Bewegung für ein demokratisches Europa (Democracy in Europe Movement – DiEM25) vorstellten, mehr als eine gelungene "Show" war; sie ist Anstoß für weitere Diskussionsprozesse und die Suche nach Übereinstimmung.
 
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SYRIZA zum Generalstreik

Griechenland:

Solidaritätserklärung

In zahlreichen Streiks und Demonstrationen protestieren in Griechenland unterschiedliche Bevölkerungsgruppen gegen die unsozialen Maßnahmen der Regierung. Diese treibt auf Anordnung der EU, besonders auch der deutschen Regierung, immer mehr Menschen in die Armut und in den Ruin:

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Die Türkei im Bürgerkrieg:

Merkel belohnt Unterdrückung und Terror

feuerwehr

01. Februar 2016 Während der türkische Ministerpräsident Ahmet Davotoglu am 22. Januar gemeinsam mit Teilen seines Kabinetts in Berlin mit der Bundesregierung konferierte, herrschte in der Türkei wieder Bürgerkrieg. Ausgelöst hat ihn die Regierung in Ankara, nach dem die Regierungspartei AKP im Sommer bei Parlamentswahlen ihre Mehrheit verloren und kurdische sowie linke türkische Kräfte mit der HDP einen wichtigen Erfolg erzielt hatten. Seit dem kamen Dutzende Zivilisten bei kriegsähnlichen Einsätzen von Polizei und Militär in Städten wie Cizre und Diyarbakir ums Leben. Tausende Häuser wurden durch Granatbeschuss zerstört und mehr als eine Million Menschen Obdachlos.

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Spanien:

Kommt eine »Regierung des Wechsels«?

PSOE, Podemos und Izquierda Unida offen für Bündnis / Konservativer Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung - und lauert auf ein Scheitern von Mitte-Links / Varoufakis warnt Podemos vor Regierungseintritt

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/999161.spanien-kommt-eine-regierung-des-wechsels.html

Spanien: Rajoy wirft Handtuch –

Iglesias schlägt "Regierung des Wechsels" vor

23.01.2016: Der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat im Ringen um eine Regierung aufgegeben. Pablo Igelsias von Podemos ergriff sofort die Initiative und schlägt der Sozialistischen Partei eine "Regierung des Wechsels" vor, mit ihm als Vizepräsidenten. Auch die Vereinigte Linke will er in der Regierung sehen. Die Verhandlungen sollen noch an diesem Wochenende beginnen.

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6060&Itemid=278 

Rolf Becker – Solidarität mit Griechenland

rolf Becker Wasserturmfest 2015 dkp elmshorn16.01.2016: „Schauspieler Rolf Becker hat ein Herz für Griechenland“ – so titelte das Hamburger Abendblatt im letzten Jahr einen Artikel über sein Engagement für soziale Projekte in Griechenland. In der Einladung zur großen Geburtstagsfeier zu seinem 80. Geburtstag war zu lesen: es geht „naturgemäß um Rolf Becker, aber ebensosehr auch um die Solidarität mit Griechenland“. Seit 2012 fährt ver.di-Mitglied Rolf Becker jedes Jahr mit einer Gruppe von GewerkschafterInnen nach Griechenland. „"Wir haben beschlossen, als Zeichen der Solidarität nach Griechenland zu fahren. Wir wollen uns selbst ein Bild machen von den verheerenden sozialen Zuständen. Wir wollen Kontakte vertiefen und neue aufbauen mit denjenigen, die sich seit zwei Jahren gegen die von der "Troika" verordneten Spardiktate zur Wehr setzen. Wir wollen ihnen zeigen, dass es auch im relativ ruhigen Deutschland KollegInnen gibt, die sie unterstützen. Nach unserer Rückkehr werden wir die gewonnenen Erfahrungen weitergeben – damit die Idee der grenzübergreifenden Solidarität stärker wird und sich ausbreitet". Auf vielen Veranstaltungen hat er zur Solidarität mit Griechenland gesprochen. Auf dem Wasserturmfest der DKP Elmshorn (Foto) baten wir ihn, für uns einen Beitrag zu schreiben.Kde

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Staatsterror gegen KurdInnen

Türkische Armee fällt in kurdische Großstädte ein * Mehr als 100 Tote in einer Woche * Auseinandersetzungen in Nordkurdistan schlimmer als in den 90er Jahren * Die Weltgemeinschaft schweigt. 24.12.2015: Nach dem AKP-Wahlsieg Anfang November in der Türkei ist das Gegenteil des Versprechens von Präsident Erdogan eingetreten. Nicht Ruhe und Ordnung sind in das Land eingekehrt, sondern Krieg, Gewalt und Leid. Bei Angriffen der türkischen Armee und Spezialeinheiten der Polizei sind nach unterschiedlichen Quellen allein in einer Woche (16.-23.12.) mehr als 100 Menschen getötet worden. Wie viele davon ZivilistInnen, PKK-KämpferInnen und sog. türkische Sicherheitskräfte sind, ist unklar.

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6028:

Weitere Tote in Erdogans Krieg gegen die Kurden

Türkisches Regime setzt Angriffe auf Bevölkerung und militante Gruppen fort / Wieder Meldungen über mehrere zivile Opfer / Linke HDP protestiert gegen Belagerung von Städten

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/995976.weitere-tote-in-erdogans-krieg-gegen-die-kurden.html

UN-Klimakonferenz in Paris:

Gesellschaftlicher Druck notwendig

01. Dezember 2015 Wenn diese Ausgabe in den Briefkästen steckt, wird in Paris gerade die diesjährige UN-Klimakonferenz begonnen haben. Bis zum 12. Dezember werden die Vertreter der 196 Mitglieder der UN-Klimarahmenkonvention – nahezu alle UN-Mitglieder, sowie die EU und einige autonome Inselstaaten Ozeaniens – über einen neuen internationalen Klimaschutzvertrages verhandeln, der die Nachfolge des 2020 auslaufenden Kyoto-Protokolls antreten soll.

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In Portugal beginnt eine neue Phase der nationalen Politik 

27.11.2015: „Nun ist eine neue Phase in der nationalen Politik eröffnet, die in der Lage ist, viele der drängenden Probleme der Arbeiter und des portugiesischen Volkes zu beantworten“. Diese Einschätzung traf der Generalsekretär der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) in einer Erklärung vom 25. November.

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5994&Itemid=278

Nach den Erfahrungen in Griechenland:

Bruch mit der EU – für ein solidarisches, nicht-kapitalistisches Europa


Die Durchsetzung des dritten Memorandums für Griechenland markiert einen tiefen Einschnitt in der Entwicklung des Landes und der EU.

 I.

Griechenland wird dadurch auf den Status einer Kolonie zurückgestuft – ein Vorgang, den es, sieht man vom Kosovo infolge des Jugoslawienkriegs ab, seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa nicht mehr gegeben hat. Das Land hat keine Steuer- und Haushaltshoheit mehr, das öffentliche Vermögen steht zum Ausverkauf, die Wirtschaft wird zwangsweise zu einem Anhängsel der Ökonomien in den europäischen Zentren umgewandelt und ihre Perspektive verkümmert auf die eines Armenhaus mit angehängten Erholungsgebieten für vermögende Touristen. Seine Verschuldung hat sich noch einmal drastisch erhöht, ein Schuldenschnitt ist nicht in Sicht und durch die Auszahlung der Kredite in Raten, die jeweils an eine Überprüfung der Einhaltung der Auflagen gebunden sind, bleibt es auf ewig in Schuldknechtschaft gefangen.

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Pressemitteilung:

Privatisierung lässt Athener dursten

Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) kritisiert die Pläne der griechischen Regierung zum Verkauf der Athener Wasser-betriebe. Das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung sei in Gefahr. Die EU-Institutionen müssen den Verkauf stoppen, so AöW-Geschäftsführerin Christa Hecht.

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#ThisIsACoup - "Dies ist ein Staatsstreich" 

B08


01. August 2015 Am 15. Juli sind Tausende in vielen Städten Europa und Deutschlands auf die Straße gegangen um gegen das der griechischen Syriza-Regierung aufgezwungene Unterwerfungsdiktat zu protestieren. Allein n Berlin demonstrieren rund 1200 Menschen für Solidarität mit Griechenland. Zur Demonstration war über soziale Netzwerke aufgerufen worden - häufig verbunden mit dem Hashtag #ThisIsACoup ("Dies ist ein Staatsstreich"). Auf Initiative der Interventionistischen Linken (vormals AVANTI) versammelten sich auch in Kiel auf dem Platz der Kieler Matrosen Griechenland-Soli-Aktivisten zu einer Kundgebung.

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Jesiden harren in den Sinjar-Bergen aus

MISEREOR: Spenden für Flüchtlinge im Nahen Osten dringend nötig

(Aachen, 31.7.2015) Ein Jahr nach Flucht und Vertreibung von Angehörigen der religiösen Minderheit der Jesiden aus dem Umfeld der irakischen Stadt Sinjar harren mehr als 10.000 Betroffene weiter im angrenzenden Sinjar-Gebirge aus. Das teilte Salah Ahmad, Leiter der irakischen Hilfsorganisation Jiyan Foundation, am Freitag mit. Das Werk für Entwicklungszusammenarbeit MISEREOR arbeitet mit der Jiyan Foundation seit vielen Jahren eng zusammen und unterstützt die Arbeit der Stiftung zugunsten von Flüchtlingen im Nordirak. Anfang August 2014 waren zehntausende Jesiden vor Terroristen des sogenannten Islamischen Staates (IS) geflohen.

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Die Putzfrauen fordern die Abgeordneten von SYRIZA auf, gegen das neue Memorandum zu stimmen.

Wir haben nicht 22 Monate gekämpft, damit uns ein neues Memorandum aufgezwungen wird!
Wir, die kämpfenden Putzfrauen des Finanzministeriums, möchten öffentlich unseren Widerspruch kundtun gegen die Politik der Memoranden, die nun von der SYRIZA-Regierung umgesetzt wird.
 

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