"Einheit 8200" gegen Palästinenser:

"Sie wissen nicht, was wir getan haben"

Israel hat den Auslandsgeheimdienst Mossad, den Inlandsgeheimdienst Shin Bet und die Eliteeinheit 8200. Deren Soldaten sollen geheimdienstlich militärische Aufklärung betreiben, werden aber auch bei Aktionen gegen Palästinenser eingesetzt. Dutzende Reservisten wollen das nicht länger mitmachen.Von Torsten Teichmann, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv

Der Brief klingt wie eine Kündigung:

"Wir werden uns nicht länger an Aktionen gegen Palästinenser beteiligen und weigern uns, ein Werkzeug zu sein bei der Vertiefung der militärischen Kontrolle über die besetzten Gebiete."

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Kirill Medvedev:

 "Dies ist nicht unser Krieg, doch es kämpfen in ihm –

auf beiden Seiten – unsere Menschen"

Medw

Die Notwendigkeit eines »Dritten Wegs«, der sich von der Unterstützung einer der fanatischen Seiten in der ukrainischen Krise unterscheidet und über den viele in den letzten Monaten geschrieben haben, ist derzeit besonders offensichtlich, weil das die einzige Möglichkeit zur Wiederherstellung der beinahe vollständig zerbrochenen demokratischen Opposition in Russland ist.

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Erfolgreicher Abschluss der bundesweiten Informationstour gegen

Nationalismus, Krieg und Repression mit ukrainisch-russischen

Antifaschist*innen

Vom 31. Juli bis zum 29. August 2014 führte eine Gruppe antifaschistischer Aktivist*innen aus der Ukraine und aus Russland auf Initiative der Roten Hilfe e.V. / Ortsgruppe Salzwedel eine bundesweite Informationstour durch um mit Diskussionsabenden und einer Fotoausstellung über die politische Situation der ukrainischen Linken seit dem Putsch Ende Februar 2014, den darauffolgenden Wahlen und dem Kriegszustand im Süden und Osten des Landes zu berichten. Ziel der Rundreise war es, eine alternative Sichtweise sozialer Bewegungen aus verschiedenen Landesteilen zur Diskussion zu stellen.  Hierzu erklärte Anton Kurtschinov, Mitglied der Delegation aus der Ukraine: „Wir sind eine politisch heterogene Gruppe unterschiedlichen Alters und setzen uns aus Gewerkschafter*innen, Friedensaktivist*innen und Mitgliedern linker Gruppen zusammen.

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Heute Die – morgen Wir?

Solidarität mit Griechenland – aber wie?

01. September 2014 Das Griechenlandsolidaritätskomitee Kiel lädt ein zu einer Veranstaltung mit Christos Giovanopoulos aus Athen von „solidarity4All“, dem Organisations-Pool sozialer Solidarität in Griechenland. Mi., 24.09.2014, um 19.00 Uhr, Pumpe, Galerie

Christos Giovanopoulos wird in seinem Vortrag einen Überblick über die Solidaritätsbewegung in Griechenland geben und der Frage nachgehen, ob diese Bewegungen von unten lediglich eine Abwehrreaktion auf die Krise darstellen oder aber auch schon Keimformen für eine grundlegende andere Gesellschaft beinhalten könnten.

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Kieler U-Bootbau:

Keine Waffenexporte in den Nahen Osten

01. August 2014 Angesichts der Bodenoffensive Israels im Gazastreifen fordern Linken-Politiker einen Stopp aller deutschen Waffenexporte in den Nahen Osten. „Insbesondere die erneute Genehmigung der Lieferung eines U-Bootes an Israel, das für Atomwaffen ausgerüstet werden kann, ist angesichts der zunehmenden Eskalation unerträglich“, heißt es in einem offenen Brief von 16 Bundestagsabgeordneten der Linken an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. In dem unter andere von Sahra Wagenknecht, Wolfgang Gehrcke und Sevim Dagdelen unterzeichneten Schreiben heißt es weiter, "generell verdienen deutsche Firmen an den Spannungen im Nahen Osten sehr gut“. Verwiesen wird unter anderem auf „das autoritäre AKP-Regime der Türkei und die monarchistische Diktatur Saudi- Arabien, die Hamas finanziell unterstützt“, die zu den größten Abnehmern deutscher Rüstungsgüter gehörten. „Ein Widerruf bestehender Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in den Nahen Osten und ein Stopp neuer Genehmigungen für Rüstungsexporte auch nach Israel wäre ein klares Zeichen für friedliche und gerechte Lösungen der Konflikte im Nahen Osten“, so die Unterzeichner.

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Sofortiger Stopp des israelischen Militäreinsatzes in Gaza –

Stopp aller Waffenexporte in den Nahen Osten

Demo01

Über 200 Kieler Bürger_innen folgen am Sonnabend Nachmittag einem Aufruf palästinensischer Student_innen der Kieler Uni, um auf einer Protestveranstaltung in der Innenstadt gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen zu protestieren. Sara El-Madani, Doktorandin an der Kieler Uni und in Gaza gebürtig, forderte in ihrer Rede angesichts der bislang schon über 1.000 Opfer ein Ende der Gewalt, eine Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens, einen gerechten Frieden und einen Stopp aller Waffenexporte in den Nahen Osten.

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Isarel - Gaza

Israelische Staatsterroristen töten deutsche Familie

22. Juni 2014 Nach einem Bericht des ARD-Korrespondent Markus Rosch ist bei einem Angriff auf den Gazastreifen eine siebenköpfige deutsche Familie getötet worden. Bei einer Attacke auf ein Gebäude in Gaza-Stadt ist die Familie am frühen Morgen ums Leben gekommen. Wegen der israelischen Evakuierungsaufforderung war die Familie aus ihrer Heimat im Nordwesten des Gazastreifens in das Gebäude geflohen. Die palästinensischen Rettungskräfte gaben an, getötet worden seien ein 53-jähriger Vater, seine 47-jährige Frau und fünf Kinder im Alter von vier bis zwölf Jahren. Der Ingenieur habe 20 Jahre lang in Deutschland gelebt und in der Zeit auch die Staatsangehörigkeit für sich und seine Angehörigen erworben, sagte ein Familienmitglied in Gaza.Nach palästinesischen Angaben sind bis heute mindestens 583 Menschen getötet und fast 4000 Menschen verletzt worden.

Bei aller berechtigten und notwendigen Kritik an Israel,,Antisemitismus und Judenhass" sind klar zu verurteilen und dürfen in Deutschland nie wieder eine Bühne bekommen.

hg , Tagesschau.de

Chorizos aufhängen

Im südspanischen Estepa brannten Häuser von Romnja-Familien.

Auf dem zentralen Platz der südandalusischen Kleinstadt Estepa muß es voll gewesen sein am 5. Juli. Über WhatsApp und Twitter war gehetzt und mobilisiert worden gegen mehrere Familien, die nur „Die Chorizos“ genannt werden und angeblich ständig Einbrüche und Diebstähle in Estepa begangen hätten. Die Bezeichnung kommt vermeintlich daher, von der Landarbeit so dunkel braungebrannt zu sein wie eine Paprikawurst, eine Chorizo. Darauf legen Leute aus Estepa Wert, wenn sie interviewt werden: Ist alles nicht rassistisch gemeint, Estepa sei eine friedliche Stadt.

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Spendenaufruf Nothilfe Gaza

Verheerende Gesundheitssituation im Gazastreifen /

Israelische Ärzte liefern Medikamente und setzen Signal gegen Gewaltspirale

medico-Pressemitteilung, 16.07.2014 (Frankfurt/Ramallah): Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international unterstützt die medizinische Nothilfe seiner lokalen Partner in Israel und dem Gazastreifen und ruft zu Spenden auf. Aktuell befinden sich zwei Laster mit Medikamenten des israelischen medico-Partners Ärzte für Menschenrechte auf dem Weg in den Gazastreifen. Aufgrund der hohen Anzahl von Verletzten, laut UN-Angaben zu 75% Zivilisten, durch die Luftangriffe ist das Gesundheitswesen in Gaza zunehmend überfordert. Der Mangel an Medikamenten und Treibstoff für Generatoren verschärft die Lage zusätzlich. 23 Gesundheitseinrichtungen wurden direkt beschädigt. Darunter auch eine Gesundheitsstation des medico-Partners Palestinian Medical Relief Society (PMRS) in Izbat Beit Hanoun, berichtet Dr. Aed Yaghi, PMRS-Leiter in Gaza. Die Einrichtung, welche erst kürzlich mit Mitteln des deutschen Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ausgebaut und renoviert wurde, kam bei einem heftigen Bombardement der Nachbarschaft zu Schaden.

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Veranstaltung mit Rainer Lauterbach in Kiel:

Der Kampf um die Ukraine

Jun-14-034

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise trat im Frühjahr scheinbar aus dem Nichts eine neue "Friedensbewegung 2014" deutschlandweit in Erscheinung, die mit ihren "Montagsmahnwachen" nun auch regelmäßig in Kiel präsent ist (über den ideologischen Background hat Lorenz Gösta Beutin im letzten Gegenwind geschrieben). Am 26. Mai 2014 fand auf dem "Platz der Kieler Matrosen" eine Kundgebung des Bündnisses "Friede, Arbeit, Brot" mit ca. 120 Teilnehmern statt, auf der ökonomische und geopolitische Hintergründe der Ukraine-Krise sowie Perspektiven aus linker Sicht dargestellt wurden. (Text und Foto: gst)

01. Juli 2014 Informationen über die aktuelle Lage in der Ukraine aus unmittelbarer Anschauung im Kontext mit einer politischen und historischen Einordnung lieferte eine Veranstaltung am 12.6.2014 den gut 70 Zuhörern im Audimax, Hörsaal A der Christian-Albrechts-Universität. Veranstalter waren die LinksAlternative Liste (LAL), Gruppe grober Unfug - für Linke mit und ohne Partei – in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein. Der sachkundige Referent war Reinhard Lauterbach, der als freier Osteuropakorrespondent u.a. regelmäßig für die junge Welt aus der Ukraine berichtet. Er befand sich unter anderem in Odessa, kurz nachdem das Gewerkschaftshaus vom rechtsmilitanten Mob angegriffen worden war wobei über 50 Antifaschisten den Tod fanden.

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Kampf um die Ukraine

Ukraine

Informationen über die aktuelle Lage in der Ukraine aus unmittelbarer Anschauung im Kontext mit einer politischen und historischen Einordnung lieferte eine Veranstaltung am 12.6. den gut 60 Zuhörern im Audimax, Hörsaal A der Christian-Albrechts-Universität. Veranstalter waren die LinksAlternative Liste (LAL), Gruppe grober Unfug - für Linke mit und ohne Partei - in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein.

Der sachkundige Referent war Reinhard Lauterbach, der als freier Osteuropakorrespondent u.a. regelmäßig für die junge welt aus der Ukraine berichtet. Er befand sich unter anderem in Odessa, kurz nachdem das Gewerkschaftshaus vom rechtsmilitanten Mob angegriffen worden war wobei über 50 Antifaschisten den Tod fanden. 

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Solidarität mit den AntifaschistInnen in der Ukraine

Gegen Faschismus, Imperialismus und Krieg!

Das Massaker von Odessa, dem mindestens 46 Menschen zum Opfer fielen, verdeutlicht, mit welcher Regierung wir es heute in der Ukraine zu tun haben.Die Koalition aus Neo-Liberalen, Oligarchen und Faschisten führt einen Krieg gegen die Linke, gegen AntifaschistInnen, gegen jeden Widerstand aus der eigenen Bevölkerung. Seit Wochen führt sie einen „Antiterroreinsatz“ gegen alle Kräfte im Osten und Süden des Landes, welche die neue Regierung nicht anerkennen wollen. Sie alle werden umstandslos als „Separatisten“ und „Agenten Moskaus“ diffamiert, um das Vordringen der ukrainischen Armee, der aus „zuverlässigen“, nationalistischen und faschistischen Kräften bestehenden „Nationalgarde“ und der Privatarmeen der Oligarchen zu rechtfertigen. Die Nazi-Banden des “Rechten Sektors” verbreiten Terror. In den von der Regierung kontrollierten Gebieten sind alle Linken, die sich klar gegen die neuen Machthaber stellen, praktisch in die Illegalität gezwungen. Die Büros der sozialistischen Organisation „Borotba“ (Kampf) und der „Kommunistischen Partei“ wurden verwüstet, Versammlungen werden von Schlägertrupps gesprengt, auf die Mitglieder wird öffentlich Jagd gemacht. Es wird wird nichts anderes als eine Pogromstimmung verbreitet.

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Ukraine:

Bürgerkrieg und IWF-Diktat

UK


01. Juni 2014 Während die Bundesregierung die ungewählte Regierung in Kiew hofiert, die im Osten inzwischen Militär und Nationalgarde – für die zuvor zahlreiche Neonazis rekrutiert wurden – gegen die eigene Bevölkerung einsetzt, erreichen uns erschütternde Berichte von der dortigen Linken. Auf das Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa sind wir schon im Kommentar auf Seite 1 dieser Ausgab eingegangen. Die Überlebenden wurden anschließend von der Polizei festgenommen und erst  Tage später von Demonstranten befreit. Die marxistischen Organisation Borotba, die links der ukrainischen KP angesiedelt ist, berichtet, dass unter solchen Bedingungen ein Wahlkampf unmöglich ist. Ihre Mitglieder seien außerhalb der Aufstandsgebiete bei Infoständen von Neonazis angegriffen worden und mussten um Leib und Leben fürchten. Der Kommunistischen Partei ergehe es nicht anders. Unter den Aufständischen im Osten gebe es ebenfalls reaktionäre Kräfte, aber Linke könnten dort unbehelligt agieren. Der Widerstand gegen die neue Regierung würde im Osten von den Arbeitern getragen und viele der Forderungen zielten auf eine Verbesserung ihrer sozialen Lage ab.

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Finanztransaktionssteuer ist rechtens 

Kampagne "Steuer gegen Armut" begrüßt Urteil des Europäischen

Gerichtshofs

Die Finanztransaktionssteuer (FTT) ist rechtens. Der Europäische Gerichtshof hat die Klage Großbritanniens am heutigen Mittwoch abgewiesen. "Mit diesem Urteil sind wir sehr zufrieden. Wir haben es nicht anders erwartet," erklärte im Namen der Kampagne "Steuer gegen Armut" deren Moderator Detlev von Larcher. Großbritannien hatte keinen stichhaltigen Klagegrund vorbringen können, sondern nur Vermutungen, da die Verhandlungen zur FTT im Rahmen der Vertieften Zusammenarbeit noch nicht abgeschlossen sind.

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Strompreis:

Zum Wohle der Konzerne

01. Mai 2014 Die EU-Kommission hat kürzlich neue Richtlinien für Beihilfen an Industrie betrieb heraus gegeben. Für Deutschland ist das insbesondere im Zusammenhang mit der Stromversorgung von Interesse. Zum einen weil die Förderung von Biogas-, Windkraft- und Solaranlagen nach der Definition der Kommission als Beihilfe gilt, zum anderen, weil hierzulande großen, energieintensiv arbeitenden Betrieben vergünstigte Strompreise berechnet werden. So bekommen sie erhebliche Nachlässe bei der sogenannten EEG-Umlage mit der die Differenz zwischen der gesetzlich geregelten Vergütung für den Ökostrom und dem Börsenstrompreis ausgeglichen wird. Im Vergangenen Jahren haben sich allein diese Vergünstigungen auf über fünf Milliarden Euro summiert, die von den anderen Stromkunden mitgetragen werden mussten, das heißt, von den privaten Haushalten, kleinen Gewerbekunden und öffentlichen Verwaltungen.

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Der vergilbte Hochglanzprospekt „Europäische Union“:

Eine Ideologie in der Krise

europa-zerrissen

Grafik: Andreas Meyer

01. Mai 2014 In den letzten Wochen wurde uns anlässlich der Konflikte in der Ukraine in Presse, Funk und Fernsehen besonders intensiv der Hochglanzprospekt: Europäische Union präsentiert. Die EU als Hort der Demokratie, der wirtschaftlichen Prosperität, des Friedens und der Völkerverständigung auf der einen Seite, auf der anderen Seite das Reich des Bösen mit dem imperialen Despoten und Macho Putin. Eine Inszenierung aus der Gedankenwelt des Kaspertheaters. Auf dem Medienmarkt wurde die Bildzeitung schon fast von den Leitmedien des deutschen Bildungsbürgertums überholt. FAZ, Süddeutsche, Spiegel, FR, ZEIT, taz, Deutschlandfunk, Brennpunkte und Talkrunden in ARD und ZDF überfluteten uns mit diesem simplen Gut/Böse-Schema.

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