Faule Deutsche, fleißige Griechen

Irgendwie passt die Statistik so gar nicht zu des Deutschen Selbstbild und zu seinen liebsten Vorurteilen. Einige Stereotype sind in Bezug auf Griechenland in den letzten Jahren von den hiesigen Medien so oft wiederholt worden, dass sie inzwischen von der großen Mehrheit der Bevölkerung kaum noch hinterfragt werden. Eines davon ist die Figur des "faulen Griechen“.
 
Extern ! Telepolis
 
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»Ein Karthagischer Frieden«

Das Opfer wird gebeten, die Schuld des Täters auf sich zu nehmen:

Die Erklärung des Eurogipfels von Montag im Wortlaut - kommentiert von Yanis Varoufakis

Der Eurogipfel betont, dass als Voraussetzung für eine mögliche künftige Vereinbarung über ein neues ESM-Programm

[d.h. einen neuen Verlängerungs-und-Verschleierungs-Kredit]

das Vertrauen in die griechische Regierung unbedingt wiederhergestellt werden muss.

[d.h. die griechische Regierung muss neue strikte Austeritätsmaßnahmen umsetzen, die sich gegen die schwächsten der Bevölkerung richten, die bereits furchtbar gelitten haben]

In diesem Zusammenhang ist die Eigenverantwortung der griechischen Regierung von ausschlaggebender Bedeutung, und auf politische Verpflichtungen sollte eine erfolgreiche Umsetzung folgen.

[d.h. die SYRIZA-Regierung muss erklären, dass sie zur Logik der Troika überläuft]

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Habermas kritisiert deutsche Bundesregierung

Der deutsche Philosoph Jürgen Habermas hat im britischen Guardian die Krisenpolitik der deutschen Bundesregierung gegenüber Griechenland erneut scharf kritisiert und sieht dabei insbesondere im von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ins Gespräche gebrachten Grexit Athens als falsches Signal für Europa an. »Ich befürchte, die deutsche Regierung, die Fraktion der Sozialdemokraten mit inbegriffen, hat innerhalb nur einer Nacht das gesamte politische Kapital Deutschlands verspielt, das es sich im letzten halben Jahrhundert angesammelt hatte.« (ND vom 16.Juli 2015)

Die Niederlage verstehen heisst den Sieg vorbereiten

 
oxi

Das griechische Dilemma und wir Neun provisorische Überlegungen nach dem popularen Oxi und dem Ja von Syriza zum Memorandum. Geschrieben nach der Abstimmung im griechischen Parlament und vor der endgültigen Entscheidung der Eurogruppe. Alles ist in diesem Moment offen, wir haben nur ein paar Gewissheiten. Alles kann anders werden, einiges wird aber bleiben.

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Dokumentiert:

Rede und Schlusswort von Alexis Tsipras im EU-Parlament am 8. Juli 2015 im Wortlaut

Meine Damen und Herren Abgeordneten,

ich danke Ihnen für ihre Einladung; das Wort zu ergreifen an diesem hohen Ort der europäischen Demokratie, mich an die gewählten Vertreter des europäischen Völker zu wenden in einem entscheidenden Moment für mein Land, Griechenland, für die Euro-Zone und für die Europäische Union, ist für mich eine Ehre. Vor einigen Tagen haben wir beschlossen, das griechische Volk zu konsultieren und es gebeten, in den Gang der Verhandlungen einzugreifen und sich über seine Zukunft zu äußern. Vor einigen Tagen hat sich das griechische Volk mit starker Stimme geäußert. Das Mandat, das es uns anvertraut hat, gibt uns den Auftrag, die Anstrengungen zu verdoppeln und zu einer sozial gerechten und wirtschaftlich tragfähigen Lösung zu gelangen – weit entfernt von den Irrtümern der Vergangenheit, die unserer Wirtschaft einen verhängnisvollen Schlag versetzt hat, weit entfernt von der Austeritätspolitik, die diese in die Falle eines deflationistischen Zirkels geführt und die Gesellschaft in eine tiefe und anhaltende Depression eingeschlossen haben.

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Solidarität mit Griechenland geht anders!

02.07.2015: Was in dieser Woche zu lesen und zu hören ist über Griechenland, das hat mit Journalismus, mit Recherchen und dem wiedergeben dessen was ist nichts mehr zu tun. Von Welt über FAZ bis hin zu Artikeln in der Süddeutschen wird der flächendeckende Versuch gestartet die Geschichte der Krise umzuschreiben. Selbst Medien, die sich bisher nicht eine Ecke stellen lassen konnten, geifern nun darüber, dass die Griechen zwar eigentlich abstimmen dürfen, dies aber mit der Bemerkung versagen wollen, dass wir hier (gemeint ist wohl die BRD) auch Demokratie haben! Was soll uns das sagen? Nur weil wir es zulassen, dass unsere (immer noch bürgerliche) Demokratie permanent mit Füssen getreten wird, dürfen andere keine demokratischen Wege gehen?
 
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Euro-Länder versuchten IWF-Bericht zu stoppen

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters haben Regierungen von Euro-Staaten versucht, die Veröffentlichung eines Berichts des Internationalen Währungsfonds über die Schuldenlast Griechenlands zu stoppen - offenbar, weil der Bericht die Forderung der griechischen Regierung nach einer Schuldenerleichterung unterstützt. Der IWF hatte am Donnerstag eine Analyse zur Schuldentragfähigkeit Griechenlands veröffentlicht, in der auch die Notwendigkeit eines Schuldenerlass erläutert wird. Premier Alexis Tsipras hatte den Bericht als eine »großartige Bestätigung für die griechische Regierung« bezeichnet. Reuters zufolge hat es über die Veröffentlichung hinter den Kulissen einen Streit zwischen IWF und Euro-Staaten gegeben. Bei einem Treffen am Mittwoch, in dem es auch um den Zeitpunkt gegangen sei. Während die Europäer auf die Bremse treten wollten, und eine Veröffentlichung vor dem Referendum ablehnten, weil die Fakten auch politischen Rückenwind für die Nein-Empfehlung von Tsipras bedeuten könnte, plädierten unter anderem die USA auf eine frühere Veröffentlichung gedrängt. »Die EU muss verstehen, dass nicht alles auf der Grundlage ihrer eigenen Vorstellungen entschieden werden kann«, wird eine IWF-Quelle in dem Bericht zitiert. Man könne die Fakten nicht »verstecken«, nur weil sie politisch genutzt werden könnten. (ND vom 4.7.2015)

Operation Regime Change

 JunkerSchulz

Die "Slipsträgerputschisten" (Bildmontage: hg)

Mittlerweile ist offenkundig, dass es Deutschland und den anderen Mächten Europas nicht ausreicht, die griechische Regierung nur in die Knie zu zwingen. Sie wollen einen Regimewechsel, mit weniger geben sie sich nicht zufrieden. Natürlich nicht mit militärischer Gewalt, die Operation wird schließlich von Berlin und Brüssel aus geleitet – und nicht aus Washington. (Der Freitag vom 3.Juli 2015)

Gregor Gysi: »Sie wollen die linke Regierung in Griechenland beseitigen«

"Die Art, wie sie sich beweihräuchern, ist völlig daneben", sagte Gregor Gysi zu Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble in der Debatte zur griechischen Schuldenkrise. Die Kürzungspolitik der Bundesregierung und der Troika sei gescheitert, die Versprechen hätten sich nicht erfüllt, die dramatischen sozialen Folgen habe die Bundesregierung mitzuverantworten. "Die Kernfrage ist nicht die Frage der Schulden und auch nicht die Frage des Geldes", sagte Gysi, "sondern es geht um Macht und Demokratie." Es sei verantwortungslos, dass die Bundesregierung nur noch auf den Sturz der Regierung in Griechenland hoffe.

Es reicht, Martin Schulz!

"Martin Schulz hat die Katze aus dem Sack gelassen. Den europäischen Institutionen geht es in Griechenland um nichts anders als ein Scheitern der demokratisch gewählten Regierung Tsipras. Ein Kompromiss mit Syriza war offensichtlich nie gewollt", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, zu Äußerungen des Präsidenten des Europaparlaments, der auf eine Ablösung der Regierung Tsipras durch Neuwahlen hofft und für die Zwischenzeit einer technischen Übergangsregierung das Wort redet. Bartsch weiter:

"Offensichtlich war Martin Schulz‘ eigener Wahlkampf einer mit Übergangslosungen. Er hatte für ein Europa der Demokratie, nicht der Bevormundung geworben. Sein Geschwätz von gestern interessiert Martin Schulz nun nicht mehr. Diese direkte Einmischung in eine innergriechische Auseinandersetzung, der unverhohlene Angriff auf eine demokratisch gewählte Regierung ist eines Präsidenten des Europäischen Parlaments schlicht unwürdig. Es reicht, Martin Schulz!" 

IWF plädiert für Schuldenschnitt – Merkel juckt das nicht.

Die Syriza-Regierung verhandelte vergangene Woche bis zum Schluss, doch von Schuldenschnitt oder wenigstens einer Umschuldung wollten die Geldeintreiber um Wolfgang Schäuble nichts wissen. Nun bestätigt auch der IWF, dass das Land einen Schuldenschnitt braucht. Und Merkel? An der perlt jede ökonomische Vernunft ab. So viel Ignoranz ist unbegreiflich und katastrophal für die Zukunft Europas.

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Die Syriza-Regierung verhandelte vergangene Woche bis zum Schluss, doch von Schuldenschnitt oder wenigstens einer Umschuldung wollten die Geldeintreiber um Wolfgang Schäuble nichts wissen. Stattdessen stellten die Institutionen der griechischen Regierung ein Ultimatum, worauf Ministerpräsident Alexis Tsipras konsequent mit der Verkündung eines Referendums reagierte. Nun bestätigt auch der IWF, dass das Land einen Schuldenschnitt braucht.Und Merkel? An der perlt jede ökonomische Vernunft ab. So viel Ignoranz ist unbegreiflich und katastrophal für die Zukunft Europas.
 
Der IWF hat durchgerechnet, wie tragfähig die Situation in Griechenland ist und stellt in seiner Analyse fest: Das Land braucht einen Schuldenschnitt und 50 Milliarden Euro.Diese Zahlen gab der IWF allerdings erst gestern bekannt – sechs Tage nachdem Wolfgang Schäuble und andere Euro-Finanzminister das Angebot über Verhandlungen über einen solchen Schuldenschnitt aus einer von der Eurogruppe bereits erarbeiteten Vorlage herausgestrichen haben.Die Gläubiger-Institutionen müssen jetzt beantworten, zu welchem Zeitpunkt ihnen die Schuldenanalyse des IWF bekannt war. Der IWF muss begründen, warum die Zahlen erst jetzt veröffentlicht werden. Wir werden entsprechende Schritte in die Wege leiten, damit das Bundesministerium für Finanzen und die EU-Kommission zu dieser Frage Stellung nehmen müssen. Sollte sich herausstellen, dass die Institutionen und die Euro-Finanzminister bereits in der vergangenen Woche während der Verhandlungen mit der griechischen Regierung davon wussten ist nicht mehr von der Hand zu weisen dass es nie darum ging, zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen, sondern darum, die im Januar mit überwältigender Mehrheit gewählte Linksregierung vor die Wand fahren zu lassen. Umso wichtiger ist es jetzt, dass sich die Menschen in Griechenland weiterhin gegen die Entdemokratisierung und den falschen Kürzungskurs von Merkel, Schäuble & Co. zur Wehr setzen. Das alternativlose Rumgemerkele führt Europa in den Abgrund – wenn Austerität das einzige Konzept ist, das die Euro-Länder vereint, dann ist es höchste Zeit für einen Neustart. (Die Linke)

 

Spendenaufruf:

Eine Feuerwehr für Rojava

Roja

01. Juli 2015 Seit mehreren Jahren herrscht in Syrien ein zerstörerischer Krieg, der insbesondere für die Zivilbevölkerung verheerende Folgen hat: Es gibt unzählige Todesopfer, ein großer Teil der Infrastruktur wurde zerstört und fast die Hälfte der syrischen Bevölkerung (etwa zehn Millionen Menschen) ist auf der Flucht. Im vorwiegend von Kurdinnen und Kurden bewohnten Norden des Landes haben die Menschen beschlossen, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen. Seit 2011 wird in Rojava, eine Region an der Grenze zur Türkei und dem Irak, der Aufbau kommunaler Selbstverwaltungsstrukturen vorangetrieben. Die Menschen vor Ort entwickeln so einen praktischen Gegenentwurf zu den von Gewalt, Ausgrenzung und althergebrachten Machtansprüchen geprägten Strukturen. Zugleich müssen sie sich aber gegen die Angriffe des klerikal-faschistischen IS („Islamischer Staat“) erwehren und konnten gegen diesen in den vergangenen Monaten wichtige Erfolge erzielen.

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Wollen CDU und SPD die SYRIZA-Regierung wegputschen?

Niemals ein Deal mit SYRIZA-Regierung

Laut der britischen »The Times« wird die Bundesregierung jede Einigung mit Griechenland solange torpedieren, wie dort SYRIZA an der Regierung ist. Die Zeitung schreibt unter Berufung auf einen Unions-Politiker, der »einer der einflussreichsten Politiker Europas« sein soll, Berlin werde keinen Cent mehr in ein Stabilitätsprogramm oder Kredite für Griechenland geben, solange dort Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis in der Regierung säßen. »Heute ist die Frage, ob wir Tsipras und Varoufakis trauen«, wird der Politiker zitiert. Die Antwort sei: Nein. Laut der Zeitung deutete der Politiker auch an, dass die Europäische Union die SYRIZA-geführte Regierung aus der Regierung drängen wolle, egal wie das Referendum ausgehe. Selbst wenn die Griechen am Sonntag mit Ja zu den Gläubiger-Bedingungen stimmen würden, werde es kein neues Kreditprogramm geben, sollten Tsipras und Varoufakis im Amt blieben.

Neues Deutschland.de

NEIN zur Erpressung Griechenlands durch IWF, EU und Berliner Regierung

Veröffentlicht am 29. Juni 2015 von faktencheckhellas
Das demokratische und soziale Europa, ohnehin ein unvollendetes Projekt, befindet sich Ende Juni 2015 am Abgrund: Doch die einen leben als Kreditgeber in einem Grand Hotel in großem Luxus mit schöner Aussicht, die anderen sitzen als Schuldner auf einer Klippe, immer vom Absturz in den Bankrott bedroht. Eine sogenannte Troika von mächtigen Institutionen sorgt dafür, dass die Drohung zur Erpressung wird. Schuldnern wie Griechenland wird keine Chance gegeben, der drohende Sturz in den Bankrott soll die Regierung gefügig machen. Soziale und politische Alternativen zur verordneten Austerity sind tabu. Selbst die von der Syriza-Regierung vorgeschlagene Abstimmung über das von der Troika verordnete Sparpaket interpretieren die Finanzminister der Eurogruppe – ein technokratischer Verein, kein politisches, den Wählern verantwortliches Gremium – als eine Provokation. Sie bestrafen Syrizas demokratische Initiative mit dem Ausschluss des griechischen Finanzministers aus den Beratungen der sogenannten Eurogruppe. Sie sind dabei schamlos genug, europäisches Recht zu brechen, um ihr neoliberales Mütchen zu kühlen. Das Schauspiel, das Schäuble, Dijsselblom und die anderen bieten, wird in die europäische Geschichte eingehen als Spektakel eines grandiosen Selbstmordattentats der politischen Elite, gerichtet gegen das europäische Integrationsprojekt.

A.Tsipras Fernsehansprache zum Referendum

Für die Souveränität und Würde unseres Volks.

AZ

Liebe Griechen und Griechinnen,

seit sechs Monaten kämpft die griechische Regierung darum, unter den Bedingungen eines beispiellosen wirtschaftlichen Würgegriffs, das Mandat umzusetzen, das ihr uns gegeben habt.Ihr habt uns den Auftrag gegeben, in Verhandlungen mit unseren europäischen Partnern die Austeritätspolitik zu beenden, damit Wohlstand und soziale Gerechtigkeit in unser Land zurückkehren können. Es war ein Mandat für ein nachhaltiges Abkommen, das sowohl unsere Demokratie als auch die gemeinsamen europäischen Regeln respektiert und das es uns endlich ermöglicht, die Krise zu überwinden. Während der gesamten Phase der Verhandlungen wurde von uns verlangt, dass wir das von der letzten Regierung akzeptierte Memorandum umsetzen sollen, obwohl dieses von den Griechinnen und Griechen bei den letzen Wahlen kategorisch abgelehnt worden war. Doch nicht eine Minute lang haben wir daran gedacht, uns zu unterwerfen und euer Vertrauen zu verraten. Nach fünf Monaten harter Verhandlungen haben unsere PartnerInnen vorgestern schließlich ein Ultimatum an die griechische Demokratie und die Menschen in Griechenland gerichtet. Ein Ultimatum, welches den Grundwerten Europas, den Werten unseres gemeinsamen europäischen Projekts widerspricht.

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Für ein anderes Europa

Nein zu Abschottung vor Flüchtlingen und zu Kürzungsprogrammen für Griechenland / Proteste auch in Rom, Paris, London und Brüssel

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Bilder: gst

Rund 5000 Menschen – die Veranstalter haben 6000 gezählt – beteiligten sich am 20. Juni in Berlin an einer bundesweiten Demonstration. Anlass waren ein internationaler Aktionstag für die Solidarität mit Griechenland und der UN-Weltflüchtlingstag. Zum Abschluss habe es vor dem Brandenburger Tor ein Konzert, zu dem einige Tausend zusätzliche Zuschauer gekommen waren. Aus Kiel waren mehrere Wagen mit zusammen 17 Leuten u.a. von ATTAC und vom Griechenland-Solidaritätskomitee gefahren. Trotz zahlreicher Gruppen, die zu der Aktion aufgerufen hatten, darunter die Linkspartei, die Interventionistische Linke und das Blockupy Bündnis, war die Mobilisation offensichtlich sehr schlecht gelaufen und stand in keinem Verhältnis der massiven Angriffe seitens u.a. der Bundesregierung auf die Lebensbedingungen der großen Mehrheit der griechischen Bevölkerung. Ähnliche Demonstrationen fanden zur gleichen Zeit auch in London, Paris und Rom statt. Auch in Griechenland und verschiedenen spanischen Städten gab es Aktionen. (wop)

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Kobane und wir 

Gedanken zu einer radikal-linken Praxis der Solidarität mit der kurdischen Autonomiebewegung in Rojava/Nordsyrien

Im Folgenden wird eine programmatische Reflexion zum Thema ‚Solidarität mit X‘ vorgenommen, wobei X u.a. mit  Kobane/Rojava/PYD/YPG/YPJ usw. ausgefüllt wird. Dieses Vorhaben ist sich seiner Banalität und seiner Subjektivität wohl bewusst: Hier wird eine individuelle, grundsätzlich polemische Reflexion zur Solidarität mit X vorgenommen. Das Projekt Rojava wird vom Autor zwar grundsätzlich befürwortet Bei der Reflexion einer radikal linken Praxis der Solidarität am Beispiel des revolutionären Projektes Rojava, stellen sich folgende: Warum ist die Solidarität mit Kobane und dem ‚Projekt Rojava‘ zu befürworten? Welche praktischen Effekte lassen sich für beide Seiten, d.h. für die unmittelbar Betroffenen in Kobane und Rojava und die hiesige Linke erzielen? Welchen Sinn macht Solidaritätskampagnen in welcher Form? Über die bloße Begründung von Solidarität hinaus, wird nach den praktischen Konsequenzen von Solidarität oder auch nach der konkreten Form einer solidarischen Praxis im Zusammenhang einer radikalen Linken gefragt. Es geht folglich nicht um Solidarität im Sinne blinder Wiederholungen, sondern um eine differenzierte, verallgemeinerbare und zugleich praxisorientierte Reflexion zum Thema ‚Solidarität mit Kobane/Rojava‘.

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Dokumentiert: Exklusivbeitrag von Alexis Tsipras in „Le Monde“

alexis tsipras facebook01.06.2015: Der Exklusivbeitrag des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in der führenden französischen Tageszeitung „Le Monde“ vom 31. Mai 2015 ist in den deutschen Medien überwiegend mit abfälligen Untertönen kommentiert worden (Spiegel: „Tsipras sucht die Schuld wieder bei den anderen“, ARD: „Tsipras gibt Gläubigern Schuld am Stillstand“). Die Berichterstattung unterschlug dabei die präzisen Angaben des griechischen Regierungschefs zu den von seiner Regierung in die Verhandlungen eingebrachten Vorschlägen und zu den im Interesse einer Einigung von ihr zugestandenen Konzessionen weitgehend. Auch die Kernaussage des Artikels, dass es bei den Verhandlungen Griechenlands mit den „Institutionen“ nicht allein um Griechenland geht, sondern um die künftige Entwicklungsrichtung für die gesamte EU, nämlich um die Frage, welche von zwei entgegengesetzten Strategien die Oberhand gewinnt, die eines Europas der Solidarität, der Gleichheit der Völker und der Demokratie oder die des Bruchs und schließlich der Spaltung, wurde nur in Fragementen referiert.

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5541&Itemid=67

SYRIZA: "Die Forderungen der Kreditgeber sind provokativ"

06.06.2015: Noch kurz vor dem G7-Gipfel haben Merkel, Hollande, Draghi, Lagarde und Juncker auf höchster politischer Ebene ihre Verhandlungsposition gegenüber Griechenland abgestimmt. Als 'ultimativ letztes Angebot'. Alexis Tsipras hat am Freitagabend vor dem Parlament die Forderungen der internationalen Kreditgeber als absurd zurückgewiesen. Zuvor hatte das Politische Sekretariat von SYRIZA von einer nicht zu akzeptierenden Provokation gesprochen. Auf dem Tisch liegt seit Montag (1.6.) auch ein Kompromissangebot der griechischen Seite.

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http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5550&Itemid=67